Постановление о применении Закона «Об охране товарных знаков» (Правила о товарных знаках) (с изменениями, внесенными Постановлением от 15.10.2008 г.), Германия

MarkenV

Vollzitat:

Fußnote

Eingangsformel

Auf Grund des § 65 Abs. 1 Nr. 2 bis 10 und 13 sowie des § 138 Abs. 1 des Markengesetzes
vom 25. Oktober 1994 (BGBl. 1994 I S. 3084, 1995 I S. 156), von denen § 65 Abs. 1
zuletzt durch Artikel 2 Abs. 9 des Gesetzes vom 12. März 2004 (BGBl. I S. 390) geändert
worden ist, in Verbindung mit § 1 Abs. 2 der DPMA-Verordnung vom 1. April 2004 (BGBl. I

S. 514) verordnet das Deutsche Patent- und Markenamt:

Inhaltsübersicht

Anwendungsbereich
§ 1 Verfahren in Markenangelegenheiten
Teil 2

Verfahren bis zur Eintragung
Abschnitt 1
Anmeldungen
§ 2	Form der Anmeldung
§ 3	Inhalt der Anmeldung
§ 4	Anmeldung von Kollektivmarken
§ 5	Angaben zum Anmelder und zu seinem Vertreter
§ 6	Angaben zur Markenform
§ 7	Wortmarken
§ 8	Bildmarken
§ 9	Dreidimensionale Marken
§ 10	Kennfadenmarken
§ 11	Hörmarken
§ 12	Sonstige Markenformen
§ 13	Muster und Modelle
§ 14	Verwendung fremdsprachiger Formblätter
§ 15	Fremdsprachige Anmeldungen
§ 16	Schriftstücke in fremden Sprachen
§ 17	Berufung auf eine im Ursprungsland eingetragene Marke
§ 18	Verschiebung des Zeitrangs bei Verkehrsdurchsetzung
	Abschnitt 2
	Klasseneinteilung von Waren und Dienstleistungen
§ 19	Klasseneinteilung
§ 20	Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen
§ 21	Entscheidung über die Klassifizierung
§ 22	Änderung der Klasseneinteilung
	Abschnitt 3
	Veröffentlichung der Anmeldung
§ 23	Veröffentlichungen zur Anmeldung

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Register, Urkunde, Veröffentlichung
§ 24 Ort und Form des Registers
§ 25 Inhalt des Registers
§ 26 Urkunde, Bescheinigungen
§ 27 Ort und Form der Veröffentlichung
§ 28 Inhalt der Veröffentlichung der Eintragung
Teil 4

Einzelne Verfahren
Abschnitt 1

Widerspruchsverfahren
§ 29 Form des Widerspruchs
§ 30 Inhalt des Widerspruchs
§ 31 Gemeinsame Entscheidung über mehrere Widersprüche
§ 32 Aussetzung

Abschnitt 2

Teilübergang, Teilung von Anmeldungen und Eintragungen
§ 33 Teilübergang einer eingetragenen Marke
§ 34 Rechtsübergang, dingliche Rechte, Insolvenzverfahren und Maßnahmen

der Zwangsvollstreckung bei Anmeldungen
§ 35 Teilung von Anmeldungen
§ 36 Teilung von Eintragungen

Abschnitt 3

Verlängerung
§ 37 Verlängerung durch Gebührenzahlung
§ 38 Antrag auf teilweise Verlängerung

Abschnitt 4

Verzicht
§ 39 Verzicht
§ 40 Zustimmung Dritter

Abschnitt 5

Löschung
§ 41 Löschung wegen Verfalls
§ 42 Löschung wegen absoluter Schutzhindernisse
Teil 5

Internationale Registrierungen

§ 43 Anträge und sonstige Mitteilungen im Verfahren der internationalen
Registrierung nach dem Madrider Markenabkommen
§ 44 Anträge und sonstige Mitteilungen im Verfahren der internationalen

Registrierung nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen

§ 45 Anträge und sonstige Mitteilungen im Verfahren der internationalen
Registrierung nach dem Madrider Markenabkommen und nach dem
Protokoll zum Madrider Markenabkommen

§ 46 Schutzverweigerung

Teil 6
Verfahren nach der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates vom 20. März 2006 zum
Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse
und Lebensmittel

Abschnitt 1

Eintragungsverfahren
§ 47 Eintragungsantrag
§ 48 Veröffentlichung des Antrags
§ 49 Nationaler Einspruch

Abschnitt 2

Einspruchsverfahren nach § 131 des Markengesetzes
§ 50 Einspruch
§ 51 Einspruchsverfahren

Abschnitt 3

Änderungen der Spezifikation; Löschung; Akteneinsicht
§ 52 Änderungen der Spezifikation
§ 53 Löschungsantrag
§ 54 Akteneinsicht

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§ 55 (weggefallen)
Teil 7

Schlussvorschriften
§ 56 Übergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens dieser Verordnung
§ 57 Übergangsregelung für künftige Änderungen
§ 58 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Anhang *)
Anlage 1 Klasseneinteilung von Waren und Dienstleistungen (Anlage zu § 19

Abs. 1)
Anlage 2 Alphabetische Liste der Waren (Anlage zu § 19 Abs. 2)
Anlage 3 Alphabetische Liste der Dienstleistungen (Anlage zu § 19 Abs. 2)

Teil 1
Anwendungsbereich

§ 1 Verfahren in Markenangelegenheiten

(1)

Für die im Markengesetz geregelten Verfahren vor dem Deutschen Patentund Markenamt (Markenangelegenheiten) gelten ergänzend zu den Bestimmungen des
Markengesetzes und der DPMA-Verordnung die Bestimmungen dieser Verordnung.

(2)

DIN-Normen, auf die in dieser Verordnung verwiesen wird, sind im Beuth-Verlag
GmbH, Berlin und Köln, erschienen und beim Deutschen Patent- und Markenamt archivmäßig
gesichert niedergelegt.

Teil 2
Verfahren bis zur Eintragung

Abschnitt 1
Anmeldungen

§ 2 Form der Anmeldung

(1)

Die Anmeldung zur Eintragung einer Marke muss unter Verwendung des vom Deutschen
Patent- und Markenamt herausgegebenen Formblatts eingereicht werden. Für die
elektronische Einreichung ist § 12 der DPMA-Verordnung maßgebend. In den Fällen der §§
14 und 15 ist die elektronische Einreichung ausgeschlossen.

(2)

Marken können für Waren und für Dienstleistungen angemeldet werden.

(3)

Für jede Marke ist eine gesonderte Anmeldung erforderlich.

§ 3 Inhalt der Anmeldung

(1) Die Anmeldung muss enthalten:

1. Angaben zum Anmelder und gegebenenfalls zu seinem Vertreter nach § 5,
   
2. eine Angabe zur Form der Marke nach § 6 sowie eine Wiedergabe der Marke nach den §§
   7 bis 12 und
   
3. das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen, für die die Marke eingetragen
   werden soll, nach § 20.
   

(2) Wird in der Anmeldung

1. die Priorität einer früheren ausländischen Anmeldung in Anspruch genommen, so ist
eine entsprechende Erklärung abzugeben sowie der Tag und der Staat dieser Anmeldung
anzugeben,

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Anmeldung in üblichen Schriftzeichen (Buchstaben, Zahlen oder sonstige Zeichen)
wiederzugeben.

§ 8 Bildmarken

(1)

Wenn der Anmelder angibt, dass die Marke in der von ihm gewählten grafischen
Wiedergabe einer Wortmarke im Sinne des § 7, als zweidimensionale Wort-Bild-
Marke, Bildmarke oder in Farbe eingetragen werden soll, so sind der Anmeldung zwei
übereinstimmende zweidimensionale grafische Wiedergaben der Marke beizufügen. Wenn die
Marke in Farbe eingetragen werden soll, so sind die Farben zusätzlich in der Anmeldung
zu bezeichnen.

(2)

Die Wiedergabe der Marke muss auf Papier dauerhaft dargestellt und in Farbtönen
und Ausführung so beschaffen sein, dass sie die Bestandteile der Marke in allen
Einzelheiten auch bei einer Verkleinerung auf ein Format von 8 Zentimetern Höhe
und Breite in schwarz-weißer Wiedergabe deutlich erkennen lässt. Überklebungen,
Durchstreichungen und mit nicht dauerhafter Farbe hergestellte Überdeckungen sind
unzulässig.

(3)

Die Blattgröße der Wiedergabe darf das Format DIN A4 nicht überschreiten. Die
für die Darstellung benutzte Fläche (Satzspiegel) darf nicht größer als 26,2 x 17
Zentimeter und nicht kleiner als 8 x 8 Zentimeter sein. Das Blatt ist nur einseitig zu
bedrucken. Vom oberen und vom linken Seitenrand jedes Blattes ist ein Randabstand von
mindestens 2,5 Zentimeter einzuhalten.

(4)

Die richtige Stellung der Marke ist durch den Vermerk "oben" abgesetzt oberhalb der
Darstellung auf jeder Wiedergabe zu kennzeichnen, soweit sich dies nicht von selbst
ergibt.

(5)

Die Wiedergabe der Marke kann zusätzlich auf einem Datenträger eingereicht werden.
Der Datenträger muss lesbar sein und darf keine Viren oder sonstigen schädlichen
Programme enthalten. Andernfalls kann der Datenträger nicht verwendet werden. Die
beim Deutschen Patent- und Markenamt lesbaren Datenträgerformate werden auf der
Internetseite www.dpma.de bekannt gegeben. Die Darstellungen sind als einzelne Dateien
auf dem Stammverzeichnis eines leeren Datenträgers abzulegen.

1. Folgende Grafikformatierungen werden akzeptiert:

Grafikformat		JPEG (*.jpg)
Auflösung	Bei Breitformat in der Breite	Mindestens 945, höchstens 1890 Bildpunkte (Pixel)
	Bei Hochformat in der Höhe	Mindestens 945, höchstens 1890 Bildpunkte (Pixel)
Farbraum		sRGB
Farbtiefe	Farbbild	24 Bit/p
	schwarz-weiß	8 Bit/p
	Graustufen	8 Bit/p

Die Datei darf nicht größer als 1 Megabyte sein. Gepackte und komprimierte Dateien
werden vom Deutschen Patent- und Markenamt nicht bearbeitet.

2. Auf der Oberfläche des Datenträgers sind maschinell oder in Blockschrift folgende
Angaben anzubringen:
a) der Name des Anmelders,
b) die Marke, soweit möglich,
c) der Vertreter, soweit bestellt,
d) die Kontaktdaten (Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse),
e) das interne Geschäftszeichen des Anmelders oder seines Vertreters, soweit

vorhanden, und
f) der Zeitpunkt der Markenanmeldung, zu der der Datenträger gehört.

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Die Beschriftung darf die Lesbarkeit des Datenträgers nicht beeinträchtigen.
Datenträger mit Etiketten werden vom Deutschen Patent- und Markenamt nicht
bearbeitet.

(6) Die Anmeldung kann eine Beschreibung der Marke enthalten.

§ 9 Dreidimensionale Marken

(1)

Wenn der Anmelder angibt, dass die Marke als dreidimensionale Marke eingetragen
werden soll, so sind der Anmeldung zwei übereinstimmende zweidimensionale grafische
Wiedergaben der Marke beizufügen. Die Wiedergaben können bis zu sechs verschiedene
Ansichten enthalten und sind auf einem Blatt Papier entsprechend dem Format des §
8 Abs. 3 einzureichen. Wenn die Marke in Farbe eingetragen werden soll, so sind die
Farben in der Anmeldung zu bezeichnen.

(2)

Für die Wiedergabe sind Lichtbilder als Positivabzüge oder grafische
Strichzeichnungen zu verwenden, die die darzustellende Marke dauerhaft wiedergeben
und als Vorlage für den Foto-Offsetdruck, die Mikroverfilmung einschließlich der
Herstellung konturenscharfer Rückvergrößerungen und die elektronische Bildspeicherung
geeignet sind.

(3)

Wird die Marke durch eine grafische Strichzeichnung wiedergegeben, so muss die
Darstellung in gleichmäßig schwarzen, nicht verwischbaren und scharf begrenzten Linien
ausgeführt sein. Die Darstellung kann Schraffuren und Schattierungen zur Wiedergabe
plastischer Einzelheiten enthalten.

(4)

Für die Form der Wiedergabe gilt § 8 Abs. 2 bis 5 entsprechend. Wird die Wiedergabe
der Marke zusätzlich auf einem Datenträger eingereicht, müssen alle Ansichten in einer
Bilddatei wiedergegeben werden.

(5)

Die Anmeldung kann eine Beschreibung der Marke enthalten.

§ 10 Kennfadenmarken

(1)

Wenn der Anmelder angibt, dass die Marke als Kennfadenmarke eingetragen werden
soll, ist § 9 Abs. 1 bis 4 entsprechend anzuwenden.

(2)

Die Anmeldung kann eine Beschreibung der Marke mit Angaben zur Art des Kennfadens
enthalten.

§ 11 Hörmarken

(1)

Wenn der Anmelder angibt, dass die Marke als Hörmarke eingetragen werden soll, so
sind der Anmeldung zwei übereinstimmende zweidimensionale grafische Wiedergaben der
Marke beizufügen.

(2)

Hörmarken sind in einer üblichen Notenschrift darzustellen. Für die Form der
Wiedergabe gilt § 8 Abs. 2 bis 5 entsprechend.

(3)

Der Anmelder muss eine klangliche Wiedergabe der Marke auf einem Datenträger
einreichen.

(4)

Die Anmeldung kann eine Beschreibung der Marke enthalten.

(5)

Für den nach Absatz 3 einzureichenden Datenträger gelten folgende Standards:

1. Die beim Deutschen Patent- und Markenamt lesbaren Datenträgerformate werden auf
   der Internetseite www.dpma.de bekannt gegeben. Die klangliche Wiedergabe ist auf
   dem Stammverzeichnis eines leeren Datenträgers abzulegen. Zulässige Dateiformate
   sind WAVE-Format (*.wav) und MP3-Format (*.mp3). Die Abtastfrequenz muss mindestens
   44,1 Kilohertz, die Auflösung mindestens 16 Bit betragen. Gepackte und komprimierte
   Dateien werden vom Deutschen Patent- und Markenamt nicht bearbeitet.
   
2. Auf der Oberfläche des Datenträgers sind maschinell oder in Blockschrift folgende
   Angaben anzubringen:
   

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(1)

Die Klassifizierung der Waren und Dienstleistungen richtet sich nach der in
der Anlage 1 zu dieser Verordnung enthaltenen Klasseneinteilung von Waren und
Dienstleistungen.

(2)

Ergänzend sollen die alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen (Anlagen
2 und 3 zu dieser Verordnung) zur Klassifizierung verwendet werden.

§ 20 Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen

(1)

Die Waren und Dienstleistungen sind so zu bezeichnen, dass die Klassifizierung
jeder einzelnen Ware oder Dienstleistung in eine Klasse der Klasseneinteilung nach § 19
Abs. 1 möglich ist.

(2)

Soweit möglich sollen die Bezeichnungen der Klasseneinteilung, falls diese
nicht erläuterungsbedürftig sind, und die Begriffe der in § 19 Abs. 2 bezeichneten
alphabetischen Listen verwendet werden. Im Übrigen sollen möglichst verkehrsübliche
Begriffe verwendet werden.

(3)

Die Waren und Dienstleistungen sind nach Klassen geordnet in der Reihenfolge der
Klasseneinteilung anzugeben.

(4)

Das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen ist in Schriftgrad 11 Punkt und mit
einem Zeilenabstand von 1½ abzufassen. Es ist in doppelter Ausfertigung einzureichen,
soweit es der Anmeldung als Anlage beigefügt ist.

§ 21 Entscheidung über die Klassifizierung

(1)

Sind die Waren und Dienstleistungen in der Anmeldung nicht zutreffend
klassifiziert, so entscheidet das Deutsche Patent- und Markenamt über die
Klassifizierung.

(2)

Das Deutsche Patent- und Markenamt legt als Leitklasse die Klasse der
Klasseneinteilung fest, auf der der Schwerpunkt der Anmeldung liegt. Es ist insoweit
an eine Angabe des Anmelders über die Leitklasse nicht gebunden. Das Deutsche
Patent- und Markenamt berücksichtigt eine vom Anmelder angegebene Leitklasse bei der
Gebührenzahlung.

§ 22 Änderung der Klasseneinteilung

Ändert sich in der Zeit nach dem Anmeldetag und vor dem Ablauf der Schutzdauer einer
Marke die Klasseneinteilung der Waren und Dienstleistungen, so wird die Klassifizierung
auf Antrag des Inhabers jederzeit angepasst. Von Amts wegen ist sie spätestens bei der
Verlängerung der Schutzdauer der Marke anzupassen.

Abschnitt 3
Veröffentlichung der Anmeldung

§ 23 Veröffentlichungen zur Anmeldung

(1) Die Veröffentlichung der Anmeldung einer Marke, deren Anmeldetag feststeht (§ 33
Abs. 1 des Markengesetzes), umfasst folgende Angaben:

1. das Aktenzeichen der Anmeldung,
   
2. das Datum des Eingangs der Anmeldung,
   
3. Angaben über die Marke,
   
4. Angaben zu einer vom Anmelder beanspruchten ausländischen Priorität (§ 34 des
   Markengesetzes), Ausstellungspriorität (§ 35 des Markengesetzes) oder zu einem nach
   Artikel 35 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die
   Gemeinschaftsmarke (ABl. EG 1994 Nr. L 11 S. 1) in Anspruch genommenen Zeitrang,
   
5. den Namen und Wohnsitz oder Sitz des Anmelders,
   
6. wenn ein Vertreter bestellt ist, den Namen und Sitz des Vertreters,
   

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§ 33 Teilübergang einer eingetragenen Marke

(1)

Betrifft der Übergang des durch die Eintragung einer Marke begründeten Rechts
nur einen Teil der eingetragenen Waren und Dienstleistungen, so sind in dem Antrag
auf Eintragung des Rechtsübergangs nach § 28 der DPMA-Verordnung die Waren und
Dienstleistungen anzugeben, auf die sich der Rechtsübergang bezieht.

(2)

Im Übrigen ist § 36 Abs. 1 bis 5 und 7 mit der Maßgabe entsprechend anzuwenden,
dass die für die Einreichung von Unterlagen in Absatz 5 bestimmte Frist nicht gilt.

§ 34 Rechtsübergang, dingliche Rechte, Insolvenzverfahren und Maßnahmen
der Zwangsvollstreckung bei Anmeldungen

(1)

Der Rechtsübergang, das dingliche Recht, die Maßnahme der Zwangsvollstreckung oder
das Insolvenzverfahren wird in den Akten der Anmeldung vermerkt.

(2)

Im Fall von Rechtsübergängen wird nur diejenige Person in das Register eingetragen,
die zum Zeitpunkt der Eintragung Inhaberin der Marke ist. Ein zum Zeitpunkt der
Eintragung bestehendes dingliches Recht, eine zu diesem Zeitpunkt bestehende Maßnahme
der Zwangsvollstreckung oder ein zu diesem Zeitpunkt anhängiges Insolvenzverfahren wird
auch in das Register eingetragen.

(3)

Betrifft der Übergang des durch die Anmeldung einer Marke begründeten Rechts nur
einen Teil der Waren und Dienstleistungen, für die die Marke angemeldet worden ist,
so sind in dem Antrag auf Vermerk eines Teilübergangs die Waren und Dienstleistungen
anzugeben, auf die sich der Rechtsübergang bezieht. Im Übrigen ist § 35 Abs. 1 bis
5 und 7 mit der Maßgabe entsprechend anzuwenden, dass die für die Einreichung von
Unterlagen in Absatz 5 bestimmte Frist nicht gilt.

§ 35 Teilung von Anmeldungen

(1)

Eine angemeldete Marke kann nach § 40 Abs. 1 des Markengesetzes in zwei oder
mehrere Anmeldungen geteilt werden. Für jeden abgetrennten Teil ist eine gesonderte
Teilungserklärung erforderlich. Die Teilungserklärung soll unter Verwendung des vom
Deutschen Patent- und Markenamt herausgegebenen Formblatts eingereicht werden.

(2)

In der Teilungserklärung sind die Waren und Dienstleistungen anzugeben, die in die
abgetrennte Anmeldung aufgenommen werden.

(3)

Das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen der verbleibenden Stammanmeldung
und das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen der abgetrennten Anmeldung
müssen insgesamt mit dem im Zeitpunkt des Zugangs der Teilungserklärung bestehenden
Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen der Ausgangsanmeldung deckungsgleich sein.
Betrifft die Teilung Waren und Dienstleistungen, die unter einen Oberbegriff fallen,
so ist der Oberbegriff sowohl in der Stammanmeldung als auch in der abgetrennten
Anmeldung zu verwenden und durch entsprechende Zusätze so einzuschränken, dass sich
keine Überschneidungen der Verzeichnisse der Waren und Dienstleistungen ergeben.

(4)

Das Deutsche Patent- und Markenamt fertigt eine vollständige Kopie der Akten der
Ausgangsanmeldung. Diese Kopie wird zusammen mit der Teilungserklärung Bestandteil
der Akten der abgetrennten Anmeldung. Die abgetrennte Anmeldung erhält ein neues
Aktenzeichen. Eine Kopie der Teilungserklärung wird zu den Akten der Stammanmeldung
genommen.

(5)

Enthält die Ausgangsanmeldung eine Wiedergabe der Marke nach den §§ 8 bis 12,
so sind innerhalb der Dreimonatsfrist des § 40 Abs. 2 Satz 2 des Markengesetzes vier
weitere übereinstimmende zweidimensionale grafische Wiedergaben der Marke einzureichen,
bei Hörmarken zusätzlich eine klangliche Wiedergabe der Marke gemäß § 11 Abs. 3.

(6)

Ein für die Ausgangsanmeldung benannter Vertreter des Anmelders gilt auch als
Vertreter des Anmelders für die abgetrennte Anmeldung. Die Vorlage einer neuen
Vollmacht ist nicht erforderlich.

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(7) In Bezug auf die ursprüngliche Anmeldung gestellte Anträge gelten auch für die
abgetrennte Anmeldung fort.

§ 36 Teilung von Eintragungen

(1)

Eine eingetragene Marke kann nach § 46 Abs. 1 des Markengesetzes in zwei oder
mehrere Eintragungen geteilt werden. Für jeden abgetrennten Teil ist eine gesonderte
Teilungserklärung einzureichen. Die Teilungserklärung soll unter Verwendung des vom
Deutschen Patent- und Markenamt herausgegebenen Formblatts eingereicht werden.

(2)

In der Teilungserklärung sind die Waren und Dienstleistungen anzugeben, die in die
abgetrennte Eintragung aufgenommen werden.

(3)

Das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen der verbleibenden Stammeintragung
und das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen der abgetrennten Eintragung
müssen insgesamt mit dem im Zeitpunkt des Zugangs der Teilungserklärung bestehenden
Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen der Ausgangseintragung deckungsgleich sein.
Betrifft die Teilung Waren und Dienstleistungen, die unter einen Oberbegriff fallen,
so ist der Oberbegriff sowohl in der Stammeintragung als auch in der abgetrennten
Eintragung zu verwenden und durch entsprechende Zusätze so einzuschränken, dass sich
keine Überschneidungen der Verzeichnisse der Waren und Dienstleistungen ergeben.

(4)

Das Deutsche Patent- und Markenamt fertigt eine vollständige Kopie der Akten der
Ausgangseintragung. Diese Kopie wird zusammen mit der Teilungserklärung Bestandteil
der Akten der abgetrennten Eintragung. Die abgetrennte Eintragung erhält eine neue
Registernummer. Eine Kopie der Teilungserklärung wird zu den Akten der Stammeintragung
genommen.

(5)

Enthält die Ausgangseintragung eine Wiedergabe der Marke nach den §§ 8 bis 12,
so sind innerhalb der Dreimonatsfrist des § 46 Abs. 3 Satz 2 des Markengesetzes
vier weitere übereinstimmende zweidimensionale grafische Wiedergaben dieser Marke
einzureichen, bei Hörmarken zusätzlich eine klangliche Wiedergabe der Marke gemäß § 11
Abs. 3.

(6)

Ein für die Ausgangseintragung benannter Vertreter des Inhabers der Marke gilt auch
als Vertreter des Inhabers der Marke für die abgetrennte Eintragung. Die Vorlage einer
neuen Vollmacht ist nicht erforderlich.

(7)

In Bezug auf die ursprüngliche Eintragung gestellte Anträge gelten auch für die
abgetrennte Eintragung fort.

(8)

Ist gegen die Eintragung einer Marke, deren Teilung nach § 46 des Markengesetzes
erklärt worden ist, Widerspruch erhoben worden, so fordert das Deutsche Patent- und
Markenamt den Widersprechenden zu einer Erklärung darüber auf, gegen welche Teile der
ursprünglichen Eintragung der Widerspruch sich richtet. Der Inhaber der eingetragenen
Marke kann auch von sich aus eine entsprechende Erklärung des Widersprechenden
beibringen. Wird eine solche Erklärung nicht abgegeben, so wird die Teilungserklärung
als unzulässig zurückgewiesen.

Abschnitt 3
Verlängerung

§ 37 Verlängerung durch Gebührenzahlung

Bei der Zahlung der Verlängerungsgebühren nach § 47 Abs. 3 des Markengesetzes sind
die Registernummer und der Name des Inhabers der Marke sowie der Verwendungszweck
anzugeben.

§ 38 Antrag auf teilweise Verlängerung

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5. der Löschungsgrund nach § 49 des Markengesetzes.

§ 42 Löschung wegen absoluter Schutzhindernisse

Für den Antrag auf Löschung wegen absoluter Schutzhindernisse nach § 54 Abs. 1 des
Markengesetzes gilt § 41 entsprechend.

Teil 5
Internationale Registrierungen

§ 43 Anträge und sonstige Mitteilungen im Verfahren der internationalen
Registrierung nach dem Madrider Markenabkommen

Für Anträge und für sonstige Mitteilungen im Verfahren der internationalen
Registrierung einer in das Register eingetragenen Marke nach Artikel 3 des Madrider
Markenabkommens beim Deutschen Patent- und Markenamt sind die vom Internationalen Büro
der Weltorganisation für geistiges Eigentum herausgegebenen amtlichen Formblätter zu
verwenden.

§ 44 Anträge und sonstige Mitteilungen im Verfahren der internationalen
Registrierung nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen

Für Anträge und für sonstige Mitteilungen im Verfahren der internationalen
Registrierung einer beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldeten oder in das
Register eingetragenen Marke nach Artikel 3 des Protokolls zum Madrider Markenabkommen
sind die vom Internationalen Büro der Weltorganisation für geistiges Eigentum
herausgegebenen amtlichen Formblätter zu verwenden.

§ 45 Anträge und sonstige Mitteilungen im Verfahren der internationalen
Registrierung nach dem Madrider Markenabkommen und nach dem Protokoll zum
Madrider Markenabkommen

Für Anträge und für sonstige Mitteilungen im Verfahren der internationalen
Registrierung einer beim Deutschen Patent- und Markenamt in das Register eingetragenen
Marke sowohl nach Artikel 3 des Madrider Markenabkommens als auch nach Artikel 3
des Protokolls zum Madrider Markenabkommen sind die vom Internationalen Büro der
Weltorganisation für geistiges Eigentum herausgegebenen amtlichen Formblätter zu
verwenden.

§ 46 Schutzverweigerung

(1)

Wird einer international registrierten Marke, deren Schutz nach Artikel 3ter
des Madrider Markenabkommens oder nach Artikel 3ter des Protokolls zum Madrider
Markenabkommen auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland erstreckt worden ist,
der Schutz ganz oder teilweise verweigert und wird diese Schutzverweigerung dem
Internationalen Büro der Weltorganisation für geistiges Eigentum zur Weiterleitung
an den Inhaber der internationalen Registrierung übermittelt, so wird die Frist,
innerhalb derer ein Inlandsvertreter bestellt werden muss, damit der Schutz nicht
endgültig verweigert wird, auf vier Monate ab dem Tag der Absendung der Mitteilung der
Schutzverweigerung durch das Internationale Büro der Weltorganisation für geistiges
Eigentum festgesetzt.

(2)

Wird die Schutzverweigerung endgültig, weil der Inhaber der international
registrierten Marke keinen Inlandsvertreter bestellt hat, so ist eine gegen die
Schutzverweigerung gegebene Erinnerung oder Beschwerde beim Deutschen Patent- und
Markenamt innerhalb eines weiteren Monats nach Ablauf der in Absatz 1 genannten Frist
einzulegen. Der Schutzverweigerung muss eine entsprechende Rechtsmittelbelehrung
beigefügt sein. § 61 Abs. 2 des Markengesetzes ist entsprechend anzuwenden.

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§ 53 Löschungsantrag

(1)

Der Antrag auf Löschung einer eingetragenen geografischen Angabe oder
Ursprungsbezeichnung nach Artikel 12 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 soll
unter Verwendung des vom Deutschen Patent- und Markenamt herausgegebenen Formblatts
eingereicht werden.

(2)

In dem Antrag sind anzugeben:

1. die geografische Angabe oder die Ursprungsbezeichnung, die gelöscht werden soll,
   
2. der Name und die Anschrift des Antragstellers,
   
3. falls ein Vertreter bestellt ist, der Name und die Anschrift des Vertreters,
   
4. Umstände, aus denen sich das berechtigte Interesse des Antragstellers ergibt,
   
5. Gründe für die Löschung.
   

§ 54 Akteneinsicht

In den Verfahren nach der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 gewährt das Deutsche Patent- und
Markenamt auf Antrag Einsicht in die Akten.

§ 55 (weggefallen)

Teil 7
Schlussvorschriften

§ 56 Übergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens dieser Verordnung

Für Markenanmeldungen, die vor Inkrafttreten dieser Verordnung eingereicht worden sind,
gelten die Vorschriften der Markenverordnung vom 30. November 1994 (BGBl. I S. 3555),
zuletzt geändert durch die Verordnung vom 1. September 2003 (BGBl. I S. 1701).

§ 57 Übergangsregelung für künftige Änderungen

Für Markenanmeldungen, die vor Inkrafttreten von Änderungen dieser Verordnung
eingereicht worden sind, gelten die Vorschriften dieser Verordnung in ihrer bis dahin
geltenden Fassung.

§ 58 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Juni 2004 in Kraft.

Anlage 1 (zu § 19 Abs. 1)

(Fundstelle: Anlageband zum Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 54, S. 2 - 18 vom 30. November
2006)

Klasseneinteilung von Waren und Dienstleistungen
mit erläuternden Anmerkungen

Waren
Klasse 1

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische,
land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke;
Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand;
Düngemittel;
Feuerlöschmittel;
Mittel zum Härten und Löten von Metallen;
chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln;
Gerbmittel;

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Klebstoffe für gewerbliche Zwecke.

Erläuternde Anmerkung

Klasse 1 enthält im Wesentlichen chemische Erzeugnisse für gewerbliche,
wissenschaftliche und landwirtschaftliche Zwecke,
einschließlich solcher, die zur Herstellung von Erzeugnissen dienen,
die in andere Klassen fallen.
Diese Klasse enthält insbesondere:

-Kompost, Mulch (als Düngemitten( �

-Salz zum Konservieren, nicht für Lebensmittel.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-Naturharze im Rohzustand (Kl. 2);

-chemische Erzeugnisse für die medizinische Wissenschaft (Kl. 5);

-Fungizide, Herbizide und Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren
(Kl. 5);

-Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke (Kl. 16);

-Salz zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln (Kl. 30);

-Mulch (Humusabdeckung) (Kl. 31).

Klasse 2

Farben, Firnisse, Lacke;
Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel;
Färbemittel;
Beizen;
Naturharze im Rohzustand;
Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und
Künstler.

Erläuternde Anmerkung

Klasse 2 enthält im Wesentlichen Farbanstrichmittel, Färbemittel und
Korrosionsschutzmittel.
Diese Klasse enthält insbesondere:

-Farben, Firnisse und Lacke für gewerbliche Zwecke, Handwerk und Künste;

-Färbemittel für Kleidungsstücke;

-Farben für Lebensmittel und Getränke.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-Kunstharze im Rohzustand (Kl. 1);

-Farben für die Wäsche (Kl. 3);

-Färbemittel für die Schönheitspflege (Kl. 3);

-Farbkästen (Schulbedarf) (Kl. 16);

-Isolierfarbanstrichmittel und Isolierlacke (Kl. 17).

Klasse 3

Wasch- und Bleichmittel;
Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel;
Seifen;
Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege,
Haarwässer;
Zahnputzmittel.

Erläuternde Anmerkung

Klasse 3 enthält im Wesentlichen Putzmittel und Mittel für die Körper- und
Schönheitspflege.
Diese Klasse enthält insbesondere:

-Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch (Parfümeriewaren);

-Präparate für die Gesundheitspflege, soweit es sich um Mittel zur

Körper- und Schönheitspflege handelt.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-chemische Mittel zum Reinigen von Schornsteinen (Kl. 1);

-Fettentfernungsmittel zur Verwendung bei Herstellungsverfahren (Kl. 1);

-Desodorierungsmittel, außer für den persönlichen Gebrauch (Kl. 5);

-Handschleifsteine oder -scheiben (Kl. 8).

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Klasse 4

Technische Öle und Fette;
Schmiermittel;
Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel;
Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe;
Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke.

Erläuternde Anmerkung

Klasse 4 enthält im Wesentlichen technische Öle und Fette, Brennstoffe und
Leuchtstoffe.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-bestimmte technische Spezialöle und -fette (siehe alphabetische Warenliste).

Klasse 5

Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse;
Hygienepräparate für medizinische Zwecke;
diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost;
Pflaster, Verbandmaterial;
Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke;
Desinfektionsmittel;
Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren;
Fungizide, Herbizide.

Erläuternde Anmerkung

Klasse 5 enthält im Wesentlichen pharmazeutische Erzeugnisse und andere
Erzeugnisse für medizinische Zwecke.
Diese Klasse enthält insbesondere:

-Hygieneprodukte für den persönlichen Gebrauch, ausgenommen Kosmetikartikel;

-Desodorierungsmittel, außer für den persönlichen Gebrauch;

-tabakfreie Zigaretten für medizinische Zwecke.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-Präparate für die Gesundheitspflege als Mittel zur
Körper- und Schönheitspflege (Kl. 3);

-Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch (Parfümeriewaren) (Kl. 3);

-Orthopädische Bandagen (Kl. 10).

Klasse 6

Unedle Metalle und deren Legierungen;
Baumaterialien aus Metall;
transportable Bauten aus Metall;
Schienenbaumaterial aus Metall;
Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke);
Schlosserwaren und Kleineisenwaren;
Metallrohre;
Geldschränke;
Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind;
Erze.

Erläuternde Anmerkung

Klasse 6 enthält im Wesentlichen rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle
sowie hieraus hergestellte einfache Erzeugnisse.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-Bauxit (Kl. 1);

-Quecksilber, Antimon, Alkalimetalle und Erdalkalimetalle (Kl. 1);

-Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und
Künstler (Kl. 2).

Klasse 7

Maschinen und Werkzeugmaschinen;
Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge);
Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für

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Landfahrzeuge);
nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte;
Brutapparate für Eier.

Erläuternde Anmerkung

Klasse 7 enthält im Wesentlichen Maschinen, Werkzeugmaschinen und Motoren.
Diese Klasse enthält insbesondere:

-Teile von Motoren (aller Art);

-elektrische Reinigungsmaschinen und -geräte.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-bestimmte Spezialmaschinen und spezielle Werkzeugmaschinen (siehe
alphabetische Warenliste);

-handbetätigte Werkzeuge und Geräte (Kl. 8);

-Motoren für Landfahrzeuge (Kl. 12).

Klasse 8

Handbetätigte Werkzeuge und Geräte;
Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel;
Hieb- und Stichwaffen;
Rasierapparate.

Erläuternde Anmerkung

Klasse 8 enthält im Wesentlichen handbetätigte Werkzeuge und Geräte,
die in verschiedenen Berufen als Werkzeuge verwendet werden.
Diese Klasse enthält insbesondere:

-Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel aus Edelmetallen;

-elektrische Rasierapparate, Haarschneide- und Schermaschinen

(Handinstrumente) und Nagelschneidegeräte.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-bestimmte Spezialinstrumente (siehe alphabetische Warenliste);

-von einem Motor angetriebene Werkzeugmaschinen und Geräte (Kl. 7);

-chirurgische Messer (Kl. 10);

-Papiermesser (Kl. 16);

-Fechtwaffen (Kl. 28).

Klasse 9

Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-,
optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-,
Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente;
Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln
und Kontrollieren von Elektrizität;
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild;
Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten;
Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate;
Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer;
Feuerlöschgeräte.

Erläuternde Anmerkung

Diese Klasse enthält insbesondere:

-

Apparate und Instrumente für die wissenschaftliche Forschung in Laboratorien;

-

Apparate und Instrumente für die Steuerung von Schiffen, wie Apparate und
Instrumente zum Messen und zur Übermittlung von Befehlen;

-folgende elektrische Apparate und Instrumente:

(a)

bestimmte elektrothermische Werkzeuge und Apparate, wie elektrische
Lötkolben, elektrische Bügeleisen, die,
wenn sie nicht elektrisch wären, in Kl. 8 eingeordnet würden;

(b)

Apparate und Geräte, die, wenn sie nicht elektrisch wären,
in verschiedene Klassen eingeordnet würden, wie elektrisch beheizte
Bekleidungsstücke, Zigarettenanzünder für Kraftfahrzeuge;

-Winkelmesser (Messinstrumente);

-Lochkarten-Büromaschinen;

-Unterhaltungsgeräte, die mit einem externen Bildschirm oder Monitor zu

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verwenden sind;

-Computerprogramme und Software, ungeachtet des Aufzeichnungs- oder
Ausstrahlungsmediums, d. h. Software, die auf ein
magnetisches Medium aufgezeichnet oder von einem externen Computernetzwerk
heruntergeladen werden kann.

Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-folgende elektrische Apparate und Instrumente:

(a)

elektromechanische Apparate für die Küche (Mahl- und Mischapparate
für Nahrungsmittel, Fruchtpressen, elektrische Kaffeemühlen usw.)
und bestimmte andere, von einem elektrischen Motor angetriebene
Apparate und Instrumente, die in die Klasse 7 fallen;

(b)

elektrische Rasierapparate, Haarschneide- und Schermaschinen
(Handinstrumente) und Nagelschneidegeräte (Kl. 8);

(c)

elektrische Zahnbürsten und Kämme (Kl. 21);

(d)

elektrische Geräte für die Raumheizung oder für das Erhitzen von
Flüssigkeiten, elektrische Koch- und Lüftungsgeräte usw. (Kl. 11);

-Uhren und andere Zeitmessinstrumente (Kl. 14);

-Kontrolluhren (Kl. 14).

Klasse 10

Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und
Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne;
orthopädische Artikel;
chirurgisches Nahtmaterial.

Erläuternde Anmerkung

Klasse 10 enthält im Wesentlichen medizinische Apparate, Instrumente und
Artikel.
Diese Klasse enthält insbesondere:

-Spezialmobiliar für medizinische Zwecke;

-bestimmte Hygieneartikel aus Gummi (siehe alphabetische Warenliste);
- orthopädische Bandagen.

Klasse 11

Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-,
Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen.

Erläuternde Anmerkung

Diese Klasse enthält insbesondere:

-Klimageräte;

-

elektrische oder nicht elektrische Wärmflaschen und Bettwärmer;

-

elektrische Heizkissen und Heizdecken, nicht für medizinische Zwecke;

-

elektrische Wasserkessel;

-

elektrische Kochgeräte.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-Dampferzeugungsgeräte (Maschinenteile) (Kl. 7);

-elektrisch beheizte Bekleidungsstücke (Kl. 9).

Klasse 12

Fahrzeuge;
Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser.

Erläuternde Anmerkung

Diese Klasse enthält insbesondere:

-Motoren für Landfahrzeuge;

-Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Landfahrzeuge;

-Luftkissenfahrzeuge.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-bestimmte Fahrzeugteile (siehe alphabetische Warenliste);

-Schienenbaumaterial aus Metall (Kl. 6);

-Motoren, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen
solche für Landfahrzeuge (Kl. 7).

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-Motorenteile aller Art (Kl. 7).

Klasse 13

Schusswaffen;
Munition und Geschosse;
Sprengstoffe;
Feuerwerkskörper.

Erläuternde Anmerkung

Klasse 13 enthält im Wesentlichen Schusswaffen und pyrotechnische Erzeugnisse.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-Streichhölzer (Kl. 34).

Klasse 14

Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit
plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind;
Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente.

Erläuternde Anmerkung

Klasse 14 enthält im Wesentlichen Edelmetalle und daraus hergestellte
Gegenstände, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, sowie,
allgemein, Juwelierwaren, Schmuckwaren und Uhren.
Diese Klasse enthält insbesondere:

-echte und unechte Schmuckwaren;

-Manschettenknöpfe, Krawattennadeln.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-Erzeugnisse aus Edelmetallen, die entsprechend ihrer Funktion
oder Bestimmung klassifiziert sind, z. B. Blattmetalle oder Metalle in
Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler (Kl. 2);
Goldamalgame für Zahnärzte (Kl. 5); Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel
(Kl. 8); elektrische Kontakte (Kl. 9); Schreibfedern aus Gold (Kl. 16);
Teekannen (Kl. 21); Gold- und Silberstickereien (Kl. 26); Zigarrenetuis,
-kästen, -kisten (Kl. 34);

-Kunstgegenstände, soweit sie nicht aus Edelmetallen bestehen (diese werden
entsprechend dem Material, aus dem sie bestehen, klassifiziert).

Klasse 15

Musikinstrumente.

Erläuternde Anmerkung

Diese Klasse enthält insbesondere:

-Mechanische Klaviere und deren Zubehör;

-Spieldosen;

-elektrische und elektronische Musikinstrumente.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-Apparate für die Tonaufzeichnung, -übertragung, -verstärkung und -wiedergabe
(Kl. 9).

Klasse 16

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht
in anderen Klassen enthalten sind;
Druckereierzeugnisse;
Buchbinderartikel;
Fotografien;
Schreibwaren;
Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke;
Künstlerbedarfsartikel;
Pinsel;
Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möben( �
Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate);
Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen
enthalten ist;

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Drucklettern;
Druckstöcke.

Erläuternde Anmerkung

Klasse 16 enthält im Wesentlichen Papier, Papierwaren und Büroartikel.
Diese Klasse enthält insbesondere:

-Papiermesser;

-Vervielfältigungsgeräte;

-Folien, Taschen und Beutel aus Kunststoff für Verpackungszwecke.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-bestimmte Papier- oder Pappwaren (siehe alphabetische Warenliste);

-Farben (Kl. 2);

-Handwerkzeuge für Künstler (z. B. Spachtel, Bildhauermeißel) (Kl. 8).

Klasse 17

Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus,
soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind;
Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate);
Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial;
Schläuche (nicht aus Metall).

Erläuternde Anmerkung

Klasse 17 enthält im Wesentlichen Material zur Isolierung von Elektrizität,
Wärme oder Schall und teilweise bearbeitete Kunststoffe in Form von Folien,
Platten oder Stangen.
Diese Klasse enthält insbesondere:

-Gummi für die Runderneuerung von Reifen;

-Polstermaterial aus Kautschuk oder Kunststoff;

-Schwimmsperren gegen Umweltverschmutzung.

Klasse 18

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen
Klassen enthalten sind;
Häute und Felle;
Reise- und Handkoffer;
Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke;
Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren.

Erläuternde Anmerkung

Klasse 18 enthält im Wesentlichen Leder, Lederimitationen, Reisebedarfsartikel,
soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, sowie Sattlerwaren.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-Bekleidungsstücke (siehe alphabetische Warenliste).

Klasse 19

Baumaterialien (nicht aus Metaln( �
Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke;
Asphalt, Pech und Bitumen;
transportable Bauten (nicht aus Metaln( �
Denkmäler (nicht aus Metall).

Erläuternde Anmerkung

Klasse 19 enthält im Wesentlichen Baumaterialien (nicht aus Metall).
Diese Klasse enthält insbesondere:

-teilweise bearbeitetes Holz (z. B. Balken, Bretter, Platten);

-Bauglas (z. B. Fliesen, Dachplatten aus Glas);

-Glasgranulat für die Straßenmarkierung;

-Briefkästen aus Mauerwerk.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-Mittel zum Haltbar- oder Wasserdichtmachen für Zement (Kl. 1);

-Feuerschutzmittel (Kl. 1);

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-Schusterpech (Kl. 3).

Klasse 20

Möbel, Spiegel, Bilderrahmen;
Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork,
Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt,
Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus
Kunststoffen.

Erläuternde Anmerkung

Klasse 20 enthält im Wesentlichen Möbel und Möbelteile sowie
Kunststofferzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.
Diese Klasse enthält insbesondere:

-Metallmöbel und Campingmöbel;

-Bettzeug (z. B. Matratzen, auch Auflagematratzen, Kopfkissen);

-Spiegel für die Innenausstattung und Toilettenspiegel;

-Kennzeichenschilder für Fahrzeuge (nicht aus Metaln( �

-Briefkästen, nicht aus Metall oder Mauerwerk.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-bestimmte Spezialspiegel, die nach ihrer Funktion oder Bestimmung
klassifiziert werden (siehe alphabetische Warenliste);

-

Spezialmobiliar für Laboratorien (Kl. 9);

-

Spezialmobiliar für den ärztlichen Gebrauch (Kl. 10);

-Bettwäsche (Kl. 24);

-Daunendecken (Federbetten) (Kl. 24).

Klasse 21

Geräte und Behälter für Haushalt und Küche;
Kämme und Schwämme;
Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke);
Bürstenmachermaterial;
Putzzeug;
Stahlwolle;
rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas);
Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen
enthalten sind.

Erläuternde Anmerkung

Klasse 21 enthält im Wesentlichen kleine, handbetätigte
Haus- und Küchengeräte sowie Geräte für die Körper- und Schönheitspflege,
Glas- und Porzellanwaren.
Diese Klasse enthält insbesondere:

-Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, z. B. Kochgeschirr, Eimer,
Becken aus Blech, Aluminium, Kunststoff oder aus anderen Materialien,
handbetätigte kleine Geräte zum Hacken, Mahlen, Pressen usw.;

-

elektrische Kämme;

-

elektrische Zahnbürsten;

-Untersetzer für Schüsseln und Karaffen (Geschirr).
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-bestimmte Waren aus Glas, Porzellan und Steingut (siehe alphabetische
Warenliste);

-Putzmittel, Seifen usw. (Kl. 3);

-elektrisch angetriebene kleine Geräte zum Hacken, Mahlen, Pressen usw.
(Kl. 7);

-Rasiermesser und Rasierapparate, Haarschneidemaschinen, Instrumente aus
Metall für die Hand- und Fußpflege (Kl. 8);

-elektrische Kochgeräte (Kl. 11);

-Toilettenspiegel (Kl. 20).

Klasse 22
Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie nicht in
anderen Klassen enthalten sind);

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Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen);
rohe Gespinstfasern.

Erläuternde Anmerkung

Klasse 22 enthält im Wesentlichen Seilerwaren und Waren der Segelmacherei,
Polsterfüllstoffe und rohe Gespinstfasern.
Diese Klasse enthält insbesondere:

-Seile und Bindfaden aus natürlichen und künstlichen Textilfasern, aus Papier

oder aus Kunststoff.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-bestimmte Spezialnetze und -taschen (siehe alphabetische Warenliste);

-Saiten für Musikinstrumente (Kl. 15);

-Schleier für Bekleidungszwecke (Kl. 25).

Klasse 23

Garne und Fäden für textile Zwecke.

Klasse 24

Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten
sind;
Bett- und Tischdecken.

Erläuternde Anmerkung

Klasse 24 enthält im Wesentlichen Webstoffe und Decken.
Diese Klasse enthält insbesondere:

-Bettwäsche aus Papier.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-bestimmte Spezialwebstoffe (siehe alphabetische Warenliste);

-Heizdecken für medizinische Zwecke (Kl. 10) und nicht für medizinische
Zwecke (Kl. 11);

-Tischwäsche aus Papier (Kl. 16);

-Pferdedecken (Kl. 18).

Klasse 25

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

Erläuternde Anmerkung

Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-bestimmte Spezialbekleidungsstücke und Spezialschuhe (siehe alphabetische
Warenliste).

Klasse 26

Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder;
Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln;
künstliche Blumen.

Erläuternde Anmerkung

Klasse 26 enthält im Wesentlichen Kurzwaren und Posamenten.
Diese Klasse enthält insbesondere:

-Reißverschlüsse.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-

bestimmte Spezialhaken (siehe alphabetische Warenliste);

-

bestimmte Spezialnadeln (siehe alphabetische Warenliste);

-Textilgarne (Kl. 23).

Klasse 27

Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge;
Tapeten (ausgenommen aus textilem Material).

Erläuternde Anmerkung
Klasse 27 enthält im Wesentlichen Beläge und Verkleidungen für bereits fertige
Fußböden und Wände (für Einrichtungszwecke).

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Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-Holzböden (Kl. 19).

Klasse 28

Spiele, Spielzeug;
Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind;
Christbaumschmuck.

Erläuternde Anmerkung

Diese Klasse enthält insbesondere:

-Angelgeräte;

-Geräte für verschiedene Sportarten und Spiele.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-Christbaumkerzen (Kl. 4);

-Taucherausrüstungen (Kl. 9);

-Unterhaltungsgeräte, die mit einem externen Bildschirm oder Monitor zu
verwenden sind (Kl. 9);

-elektrische Christbaumbeleuchtungen (Ketten) (Kl. 11);

-Fischereinetze (Kl. 22);

-Gymnastik- und Sportbekleidung (Kl. 25);

-Zucker- und Schokoladewaren als Christbaumschmuck (Kl. 30).

Klasse 29

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild;
Fleischextrakte;
konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse;
Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte;
Eier, Milch und Milchprodukte;
Speiseöle und -fette.

Erläuternde Anmerkung

Klasse 29 enthält im Wesentlichen Nahrungsmittel tierischer Herkunft sowie
Gemüse und andere essbare, für den Verzehr oder die Konservierung zubereitete
Gartenbauprodukte.
Diese Klasse enthält insbesondere:

-Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-bestimmte Nahrungsmittel pflanzlicher Herkunft (siehe alphabetische
Warenliste);

-Babykost (Kl. 5);

-diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke (Kl. 5);

-Salatsoßen (Kl. 30);

-Bruteier (Kl. 31);

-Tiernahrungsmittel (Kl. 31);

-lebende Tiere (Kl. 31).

Klasse 30

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioca, Sago, Kaffee-Ersatzmittel;
Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren,
Speiseeis;
Honig, Melassesirup;
Hefe, Backpulver;
Salz, Senf;
Essig, Soßen (Würzmitten( �
Gewürze;
Kühleis.

Erläuternde Anmerkung

Klasse 30 enthält im Wesentlichen für den Verzehr oder die Konservierung
zubereitete Nahrungsmittel pflanzlicher Herkunft sowie Zusätze für die
Geschmacksverbesserung von Nahrungsmitteln.
Diese Klasse enthält insbesondere:

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-Kaffee-, Kakao- oder Schokoladegetränke;

-für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide (z. B. Haferflocken oder

andere Getreideflocken).
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-bestimmte Nahrungsmittel pflanzlicher Herkunft (siehe alphabetische
Warenliste);

-Salz zum Konservieren, nicht für Lebensmittel (Kl. 1);

-medizinische Tees und diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke
(Kl. 5);

-Babykost (Kl. 5);

-rohes Getreide (Kl. 31);

-Tiernahrungsmittel (Kl. 31).

Klasse 31

Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner,
soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind;
lebende Tiere;
frisches Obst und Gemüse;
Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen;
Futtermittel;
Malz.

Erläuternde Anmerkung

Klasse 31 enthält im Wesentlichen die nicht für den Verzehr zubereiteten
Bodenprodukte, lebende Tiere und Pflanzen sowie Tiernahrungsmittel.
Diese Klasse enthält insbesondere:

-

rohes Holz;

-

rohes Getreide;

-Weich- und Schalentiere (lebend).
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-Kulturen von Mikroorganismen und Blutegel für medizinische Zwecke (Kl. 5);

-halbverarbeitetes Holz (Kl. 19);

-künstliche Köder für den Fischfang (Kl. 28);

-Reis (Kl. 30);

-Tabak (Kl. 34).

Klasse 32

Biere;
Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke;
Fruchtgetränke und Fruchtsäfte;
Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Erläuternde Anmerkung

Klasse 32 enthält im Wesentlichen alkoholfreie Getränke sowie Biere.
Diese Klasse enthält insbesondere:

-entalkoholisierte Getränke.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-Getränke für medizinische Zwecke (Kl. 5);

-Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil (Kl. 29);

-Kakao-, Kaffee- oder Schokoladegetränke (Kl. 30).

Klasse 33

Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).

Erläuternde Anmerkung

Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-medizinische Getränke (Kl. 5);

-entalkoholisierte Getränke (Kl. 32).

Klasse 34

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Raucherartikel;
Streichhölzer.

Erläuternde Anmerkung

Diese Klasse enthält insbesondere:

-Tabakersatzstoffe (nicht für medizinische Zwecke).
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-tabakfreie Zigaretten für medizinische Zwecke (Kl. 5).

Dienstleistungen
Klasse 35

Werbung;
Geschäftsführung;
Unternehmensverwaltung;
Büroarbeiten.

Erläuternde Anmerkung
Klasse 35 umfasst im Wesentlichen Dienstleistungen, die von Personen oder
Organisationen erbracht werden, deren Haupttätigkeit

(1)

die Hilfe beim Betrieb oder der Leitung eines Handelsunternehmens oder

(2)

die Hilfe bei der Durchführung von Geschäften oder Handelsverrichtungen

eines Industrie- oder Handelsunternehmens
ist, sowie Dienstleistungen von Werbeunternehmen, die sich in Bezug auf alle
Arten von Waren oder Dienstleistungen hauptsächlich mit Mitteilungen an die
Öffentlichkeit und mit Erklärungen und Anzeigen durch alle Mittel der
Verbreitung befassen.
Diese Klasse enthält insbesondere:

-das Zusammenstellen verschiedener Waren (ausgenommen deren Transport) für
Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern;
diese Dienstleistungen können von Einzelhandelsgeschäften,
Großhandelsverkaufsstellen, durch Versandkataloge oder mit Hilfe
elektronischer Medien, z. B. über Websites oder Teleshopping-Sendungen,
erbracht werden;

-Dienstleistungen, die sich auf das Registrieren, Abschreiben, Abfassen,
Zusammenstellen oder das systematische Ordnen von schriftlichen
Mitteilungen und Aufzeichnungen beziehen, ebenso wie auf die
Zusammenstellung von mathematischen oder statistischen Daten;

-Dienstleistungen von Werbeagenturen sowie Dienstleistungen, wie die
Verteilung von Prospekten (direkt oder durch die Post) oder das
Verteilen von Warenmustern (Warenproben). Diese Klasse kann die Werbung
für andere Dienstleistungen, wie z. B. die Werbung für Bankdarlehen
oder die Rundfunkwerbung, umfassen.

Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-Dienstleistungen, wie Schätzungen und Gutachten von Ingenieuren, die in
keinem direkten Zusammenhang mit dem Betrieb oder der Leitung der
Geschäfte eines Handels- oder Industrieunternehmens stehen (siehe
alphabetische Dienstleistungsliste).

Klasse 36
Versicherungswesen;
Finanzwesen;
Geldgeschäfte;
Immobilienwesen.

Erläuternde Anmerkung
Klasse 36 umfasst im Wesentlichen die in Finanz- und Geldangelegenheiten
geleisteten Dienste und die im Zusammenhang mit Versicherungsverträgen aller
Art geleisteten Dienste.
Diese Klasse enthält insbesondere:

-Dienstleistungen im Zusammenhang mit Finanz- und Geldangelegenheiten,
nämlich:

(a) Dienstleistungen sämtlicher Bankinstitute oder damit zusammenhängender

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Institutionen, wie Wechselstuben oder Verrechnungsstellen (Clearing);

(b)

Dienstleistungen anderer Kreditinstitute als Banken, wie
Kreditgenossenschaften, Finanzgesellschaften, Geldverleiher usw.;

(c)

Dienstleistungen der Investmentgesellschaften,
der Holdinggesellschaften;

(d)

Dienstleistungen der Wertpapiermakler und der Gütermakler;

(e)

durch Treuhänder im Zusammenhang mit Geldangelegenheiten besorgte
Dienstleistungen;

(f)

Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Ausgabe von Reiseschecks und
Kreditbriefen;

-

Dienstleistungen von Liegenschaftsverwaltern in Bezug auf die Vermietung
oder Schätzung oder von Kapitalgebern;

-

Dienstleistungen im Zusammenhang mit Versicherungen, wie Dienstleistungen
von Agenten oder Maklern, die sich mit Versicherungen und mit den an die
Versicherten zu leistenden Diensten beschäftigen, sowie Dienstleistungen in
Bezug auf den Abschluss von Versicherungen.

Klasse 37
Bauwesen;
Reparaturwesen;
Installationsarbeiten.

Erläuternde Anmerkung
Klasse 37 umfasst im Wesentlichen Dienstleistungen, die von Unternehmern oder
Subunternehmern im Bauwesen oder bei der Errichtung ortsfester Bauten
erbracht werden, sowie Dienstleistungen, die von Personen oder Organisationen
erbracht werden, die sich mit der Wiederinstandsetzung oder der Erhaltung von
Gegenständen befassen, ohne deren physikalische oder chemische Eigenschaften
zu ändern.
Diese Klasse enthält insbesondere:

-Dienstleistungen, die sich auf die Errichtung von Bauten, Straßen, Brücken,
Dämmen oder Leitungen beziehen, sowie Dienstleistungen von Unternehmern,
die auf dem Gebiet des Bauwesens spezialisiert sind, wie Maler, Klempner
(Spengler), Heizungsinstallateure oder Dachdecker;

-mit Dienstleistungen im Bauwesen in Verbindung stehende Dienstleistungen,
wie Bauprojektprüfungen;

-Schiffsbau;

-

Dienstleistungen betreffend die Vermietung von Bauwerkzeugen oder
Baumaterial;

-

Dienstleistungen im Reparaturwesen, nämlich Dienstleistungen, die sich damit
befassen, Gegenstände beliebiger Art nach Abnutzung, Beschädigung, Zerfall
oder teilweiser Zerstörung wieder in einen guten Zustand zu versetzen
(Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes eines mangelhaft gewordenen
Baues oder Gegenstandes);

-verschiedene Reparaturdienste, z. B. auf den Gebieten der Elektrizität,
des Mobiliars, der Instrumente und Werkzeuge usw.;

-

Dienstleistungen in Bezug auf die Erhaltung eines Gegenstandes in seinem
ursprünglichen Zustand, ohne irgendeine seiner Eigenschaften zu ändern
(hinsichtlich des Unterschieds zwischen dieser Klasse und der Klasse 40 siehe
die erläuternde Anmerkung zu Klasse 40).

Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-

Dienstleistungen in Bezug auf die Einlagerung von Waren, wie
Bekleidungsstücke oder Fahrzeuge (Kl. 39);

-

Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Färben von Webstoffen oder
Bekleidungsstücken (Kl. 40).

Klasse 38

Telekommunikation.

Erläuternde Anmerkung
Klasse 38 umfasst im Wesentlichen Dienstleistungen, die es zumindest einer
Person ermöglichen, mit einer anderen durch ein sinnesmäßig wahrnehmbares

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Mittel in Verbindung zu treten. Solche Dienstleistungen umfassen diejenigen,

(1)

welche es einer Person gestatten, mit einer anderen zu sprechen,

(2)

welche Botschaften von einer Person an eine andere übermitteln und

(3)

welche akustische oder visuelle Übermittlungen von einer Person an eine
andere gestatten (Rundfunk und Fernsehen).
Diese Klasse enthält insbesondere:

-Dienstleistungen, die im Wesentlichen in der Verbreitung von

Rundfunk- oder Fernsehprogrammen bestehen.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-Rundfunkwerbung (Kl. 35).

Klasse 39

Transportwesen;
Verpackung und Lagerung von Waren;
Veranstaltung von Reisen.

Erläuternde Anmerkung

Klasse 39 umfasst im Wesentlichen Dienstleistungen, die dadurch erbracht
werden, dass Personen oder Waren von einem Ort an einen anderen transportiert
werden (per Schiene oder Straße, zu Wasser oder in der Luft sowie Pipeline-
Transporte) und Dienstleistungen, die notwendigerweise mit diesen Transporten
in Beziehung stehen, sowie Dienstleistungen, die sich auf das Einlagern von
Waren in einem Lagerhaus oder einem anderen Gebäude im Hinblick auf
deren Erhaltung oder Aufbewahrung beziehen.
Diese Klasse enthält insbesondere:

-

Dienstleistungen von Gesellschaften, die vom Transportunternehmer benutzte
Stationen, Brücken, Eisenbahn-Fährschiffe usw. betreiben;

-

Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Vermietung von Transportfahrzeugen;

-

Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Schleppen und Löschen von Schiffen,
dem Betrieb von Häfen und Docks und der Bergung von Schiffen und ihrer
Ladung aus Seenot;

-

Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Betrieb von Flugplätzen;

-

Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Verpacken von Waren vor dem Versand;

-Dienstleistungen, die im Erteilen von Auskünften durch Makler oder Reisebüros
über Reisen oder die Beförderung von Waren bezüglich der Tarife,
Fahrpläne und Beförderungsarten bestehen;

-

Dienstleistungen in Bezug auf die Kontrolle von Fahrzeugen oder Waren vor dem

Transport.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-

Dienstleistungen in Bezug auf die Werbung der Transportunternehmen, wie das
Verteilen von Prospekten oder die Rundfunkwerbung (Kl. 35);

-

Dienstleistungen in Bezug auf die Ausgabe von Reiseschecks oder von
Kreditbriefen durch Makler oder Reisebüros (Kl. 36);

-

Dienstleistungen in Bezug auf Versicherungen (kommerzielle Versicherungen,
Feuer- oder Lebensversicherungen) während der Beförderung von Personen
oder Waren (Kl. 36);

-

Dienstleistungen in Bezug auf die Wartung und Reparatur von Fahrzeugen sowie
Dienstleistungen in Bezug auf die Pflege (den Unterhalt) oder die Reparatur
von Gegenständen, die mit der Beförderung von Waren oder Personen im
Zusammenhang stehen (Kl. 37);

-

Dienstleistungen in Bezug auf die Reservierung von Hotelzimmern durch
Reisebüros oder Makler (Kl. 43).

Klasse 40

Materialbearbeitung.

Erläuternde Anmerkung

Klasse 40 umfasst im Wesentlichen nicht in anderen Klassen aufgeführte
Dienstleistungen, die in der mechanischen oder chemischen Verarbeitung
oder Umwandlung anorganischer oder organischer Stoffe oder von Gegenständen
bestehen.
Für die Zwecke der Klassifizierung wird ein Zeichen nur in den Fällen als

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Dienstleistungsmarke angesehen, in denen Bearbeitung oder Umwandlung auf
Rechnung einer anderen Person erfolgt. Als Marke einer Ware wird ein Zeichen
in all den Fällen angesehen, in denen der Stoff oder Gegenstand durch
denjenigen auf den Markt gebracht wird, der ihn verarbeitet oder umgewandelt
hat.

Diese Klasse enthält insbesondere:

-

Dienstleistungen in Bezug auf die Umwandlung eines Gegenstandes oder Stoffes
sowie jedes Verfahren, das eine Änderung seiner Grundeigenschaften zur Folge
hat (z. B. das Färben eines Kleidungsstückes); die Dienstleistung der Pflege
(des Unterhalts) wird, obwohl sie normalerweise in Klasse 37 enthalten
ist, demzufolge in die Klasse 40 eingeordnet, wenn sie eine solche
Änderung einschließt (z. B. Verchromen von Stoßstangen eines Automobils);

-

Dienstleistungen in Bezug auf die Materialbearbeitung bei der Herstellung
eines Stoffes oder Gegenstandes, ausgenommen Bauwerke; z. B.
Dienstleistungen in Bezug auf das Zuschneiden, Zurichten, Polieren durch
Abschleifen oder Überziehen mit Metall.

Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-

Dienstleistungen im Reparaturwesen (Kl. 37).

Klasse 41

Erziehung;
Ausbildung;
Unterhaltung;
sportliche und kulturelle Aktivitäten.

Erläuternde Anmerkung

Klasse 41 umfasst im Wesentlichen Dienstleistungen von Personen oder
Einrichtungen, die auf die Entwicklung der geistigen Fähigkeiten von Menschen
oder Tieren gerichtet sind, sowie Dienstleistungen, die der Unterhaltung dienen
oder die Aufmerksamkeit in Anspruch nehmen sollen.
Diese Klasse enthält insbesondere:

-alle Formen der Erziehung von Personen oder der Dressur von Tieren;

-Dienstleistungen, deren Hauptzweck die Zerstreuung, Belustigung oder
Entspannung von Personen ist;

-öffentliche Präsentation von Werken der bildenden Kunst oder der Literatur
für kulturelle oder erzieherische Zwecke.

Klasse 42

Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und
Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen;
industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen;
Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software.

Erläuternde Anmerkung

Klasse 42 enthält im Wesentlichen einzeln oder gemeinsam erbrachte
Dienstleistungen, die sich auf theoretische und praktische Aspekte komplexer
Gebiete beziehen; derartige Dienstleistungen werden erbracht durch Angehörige
von Berufen wie Chemiker, Physiker, Ingenieure, Programmierer usw.
Diese Klasse enthält insbesondere:

-Dienstleistungen von Ingenieuren, die sich mit Bewertungen, Schätzungen,
Untersuchungen und Gutachten im Bereich der Wissenschaft und der
Technologie befassen;

-wissenschaftliche Forschungen zu medizinischen Zwecken.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-Nachforschungen und Bewertungen in Geschäftsangelegenheiten (Kl. 35);

-Textverarbeitung und Dateienverwaltung mittels Computer (Kl. 35);

-finanzielle und fiskalische Schätzungen (Kl. 36);

-Bergbauarbeiten und Erdölförderung (Kl. 37);

-Installation und Reparatur von Computern (Kl. 37);

-Dienstleistungen, die erbracht werden durch Angehörige von Berufen wie Ärzte,
Tierärzte, Psychoanalytiker (Kl. 44);

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-medizinische Versorgung (Kl. 44);

-Dienstleistungen von Landschaftsgärtnern (Kl. 44);

-Rechtsberatung und -vertretung (Kl. 45).

Klasse 43
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen.

Erläuternde Anmerkung

Die Klasse 43 enthält im Wesentlichen Dienstleistungen, die erbracht werden von
Personen oder Unternehmen, deren Zweck es ist, Speisen oder Getränke für den
Verzehr zuzubereiten, sowie Dienstleistungen bestehend in der Gewährung
von Unterkunft oder von Unterkunft und Verpflegung durch Hotels, Pensionen
oder andere Unternehmen, die die Beherbergung von Gästen sicherstellen.
Diese Klasse enthält insbesondere:

-Reservierung von Unterkunft für Reisende, die insbesondere durch Reisebüros
oder Reisemakler vermittelt wird;

-Betrieb von Tierpflegeheimen.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-Vermietung von Immobilien wie Häuser, Wohnungen usw., die für eine dauerhafte
Nutzung bestimmt sind (Kl. 36);

-Organisation von Reisen durch Reisebüros (Kl. 39);

-Konservierung von Lebensmitteln und Getränken (Kl. 40);

-

Betrieb von Diskotheken (Kl. 41);

-

Betrieb eines Internats (Kl. 41);

-Dienstleistungen von Pflege- und Erholungsheimen (Kl. 44).

Klasse 44

Medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen;
Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere;
Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft.

Erläuternde Anmerkung

Die Klasse 44 enthält im Wesentlichen die ärztliche Pflege, Gesundheits- und
Schönheitspflege für Menschen und Tiere, erbracht durch Personen oder
Unternehmen; sie enthält ebenfalls Dienstleistungen im Bereich der
Landwirtschaft, des Gartenbaus und der Forstwirtschaft.
Diese Klasse enthält insbesondere:

-medizinische Analysen im Zusammenhang mit der Behandlung von Einzelnen
(wie Röntgenaufnahmen und Blutproben);

-künstliche Besamung;

-pharmazeutische Beratung;

-Aufzucht von Tieren;

-

Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Pflanzenbau wie Gartenarbeit;

-

Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Floristik wie Blumenbinden sowie

die Dienstleistungen von Landschaftsgärtnern.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-Schädlingsbekämpfung (ausgenommen für landwirtschaftliche,
gartenwirtschaftliche und forstwirtschaftliche Zwecke) (Kl. 37);

-Installation und Reparatur von Bewässerungsanlagen (Kl. 37);

-Krankentransporte (Kl. 39);

-Schlachten von Tieren (Kl. 40);

-Ausstopfen und Präparieren von Tieren (Kl. 40);

-Fällen und Zuschneiden von Holz (Kl. 40);

-Tierdressur (Kl. 41);

-Dienstleistungen von Fitnessklubs (Kl. 41);

-wissenschaftliche Forschungen für medizinische Zwecke (Kl. 42);

-Betrieb von Tierpflegeheimen (Kl. 43);

-Dienstleistungen von Altersheimen (Kl. 43).

Klasse 45
Juristische Dienstleistungen; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten
oder Personen; von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen

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betreffend individuelle Bedürfnisse.

Diese Klasse enthält insbesondere:

-von Juristen erbrachte Dienstleistungen für Einzelpersonen, Personengruppen,
Organisationen und Unternehmen;

-Nachforschungen und Überwachungen bezüglich der Sicherheit von Personen und
Gruppen;

-Dienstleistungen zu Gunsten von Personen, im Zusammenhang mit
gesellschaftlichen Anlässen wie Begleitdienste, Ehevermittlung,
Bestattungen.

Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

-gewerbsmäßige direkte Hilfe bei der Abwicklung von Geschäften und der Leitung
von Handelsgesellschaften (Kl. 35);

-Dienstleistungen in Verbindung mit Finanz-, Geld- oder
Versicherungsgeschäften (Kl. 36);

-Reisebegleitung (Kl. 39);

-Sicherheitstransporte (Kl. 39);

-Dienstleistungen im Bereich der Erziehung und der Ausbildung von Personen
in allen Formen (Kl. 41);

-Darbietungen von Sängern und Tänzern (Kl. 41);

-Computer-Dienstleistungen zum Schutz von Software (Kl. 42);

-Dienstleistungen von Dritten, die die medizinische Versorgung,
die Gesundheits- und Schönheitspflege von Menschen und Tieren
sicherstellen (Kl. 44);

-bestimmte Vermietungsdienstleistungen (siehe alphabetische Liste der
Dienstleistungen).

Anlage 2 (zu § 19 Abs. 2)
Alphabetische Liste der Waren

Fundstelle des Originaltextes: Anlageband zum Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 54, S. 19

134 vom 30. November 2006
Klasse

- 37

07	Abscheider (Wasser-)
22	Abschleppseile für Fahrzeuge
09	Abschminkgeräte, elektrisch
21	Abschminkgeräte, nicht elektrisch
03	Abschminkmittel
16	Abschminktücher aus Papier
24	Abschminktücher aus textilem Material
08	Abschrotmeißel (Handwerkzeuge)
06	Abschussrampen aus Metall (Raketen-)
19	Abschussrampen, nicht aus Metall (Raketen-)
01	Abschwächer für fotografische Zwecke
34	absorbierendes Papier für Tabakpfeifen
21	Abstaubgeräte, nicht elektrisch
06	Abstellanlagen aus Metall für Fahrräder
19	Abstellanlagen, nicht aus Metall, für Fahrräder
09	Abtropfständer für fotografische Zwecke
11	Abwaschbecken, Spülen
21	Abwaschbürsten
11	Abwasserkläranlagen
07	Abwasserzerstäuber
14	Abzeichen aus Edelmetall
26	Abzeichen, nicht aus Edelmetall
16	Abziehbilder
08	Abziehriemen (Streichriemen)
08	Abziehstähle
11	Abzugshauben für Küchen
09	Abzweigdosen, -kästen (Elektrizität)
06	Abzweigrohre aus Metall
19	Abzweigrohre, nicht aus Metall
14	Achate
12	Achsschenkel
09	Addierwerke
09	Additionsmaschinen
07	Adhäsionsreifen für Riemenscheiben
05	Adjuvantien für medizinische Zwecke
16	Adressenplatten für Adressiermaschinen
16	Adressenstempel
16	Adressiermaschinen
16	Adressiermaschinen (Adressenplatten für -)
03	Adstringenzien für kosmetische Zwecke
09	Aerometer
01	Aerosole (Treibgase für -)
10	Aerosolzerstäuber für medizinische Zwecke
21	Aerosolzerstäuber, nicht für medizinische Zwecke
01	Agar-Agar
08	Ahlen
12	Airbags (Sicherheitsvorrichtungen für Autos)
07	Airbrushpistole (Farbspritzpistole)
05	Akarizide
15	Akkordeons
01	Akkumulatoren (angesäuertes Wasser zum Nachfüllen von -)
09	Akkumulatoren (elektrisch)
09	Akkumulatoren (elektrisch) für Fahrzeuge
01	Akkumulatoren (Flüssigkeiten zum Entschwefeln elektrischer
	-)
09	Akkumulatoren (Gitter für elektrische -)
09	Akkumulatoren (Ladegeräte für elektrische -)
01	Akkumulatoren (Lösungen zum Verhüten der Schaumbildung in
	-)
09	Akkumulatoren (Platten für elektrische -)
09	Akkumulatoren (Säuremesser für -)
09	Akkumulatorengefäße

- 38

09	Akkumulatorenkästen
05	Akonitin
17	Akrylharze (Halbfabrikate)
01	Akrylharze im Rohzustand
16	Aktenhüllen
16	Aktenordner
20	Aktenordner (Regale für -) (Möbel)
20	Aktenschränke
18	Aktentaschen, Dokumentenmappen
01	Aktinium
01	Aktivierungsmittel (Back- und Koch-) für gewerbliche
	Zwecke
01	Aktivkohle
10	Akupunkturnadeln
09	akustische Koppler
19	Alabaster
19	Alabasterglas
09	Alarmgeräte
09	Alarmgeräte (akustisch)
09	Alarmgeräte (Diebstahl-)
09	Alarmglocken (elektrisch)
09	Alarmpfeifen
01	Alaun
03	Alaunsteine (antiseptisch)
16	Alben
01	Albumin (tierisch oder pflanzlich als Rohstoff)
05	Albuminmilch
01	Albuminpapier
01	Aldehydammoniak
01	Aldehyde
05	Aldehyde für pharmazeutische Zwecke
01	Algarobilla (Gerbmittel)
31	Algarobilla (Tierfutter)
01	Algen (Düngemittel)
31	Algen für die menschliche oder tierische Ernährung
30	Algen (Würzstoff)
05	Algenbekämpfungsmittel
29	Algenextrakte für Nahrungszwecke
29	Alginate für Nahrungszwecke
01	Alginate (Quellmittel, Geliermittel), nicht für
	Nahrungszwecke
02	Alizarinfarben
01	Alkalien
01	Alkalijodid für gewerbliche Zwecke
05	Alkalijodid für pharmazeutische Zwecke
01	Alkalimetalle
01	Alkalisalze
01	Alkaloide
05	Alkaloide für medizinische Zwecke
01	Alkohol
04	Alkohol (Brennstoff)
05	Alkohol für medizinische Zwecke
05	Alkohol für pharmazeutische Zwecke
33	Alkohol (Reis-)
32	alkoholfreie Getränke
32	Alkoholfreie Honiggetränke
33	alkoholische Getränke, ausgenommen Bier
33	alkoholische Essenzen
33	alkoholische Extrakte
33	alkoholische Fruchtgetränke
09	Alkoholmesser
16	Almanache

- 39

06	Aluminium
01	Aluminiumalaun
01	Aluminiumchlorid
06	Aluminiumdraht
02	Aluminiumfarben
06	Aluminiumfolien
01	Aluminiumjodid
01	Aluminiumoxid
02	Aluminiumpulver für Malzwecke
01	Aluminiumsilikat
05	Amalgam für zahnärztliche Zwecke
05	Amalgame (Gold-) für zahnärztliche Zwecke
06	Ambosse
03	Ambra (Parfum)
20	Ambroidplatten
20	Ambroidstangen
01	Ameisensäure
01	Americium
05	Aminosäuren für medizinische Zwecke
05	Aminosäuren für veterinärmedizinische Zwecke
01	Ammoniak
01	Ammoniak (wasserfrei)
01	Ammoniakalaun
01	Ammoniaksalz
13	Ammoniumnitratsprengstoffe
01	Ammoniumsalze
09	Ampeln (Verkehrs-) (Lichtsignalanlagen)
09	Amperemeter (Stromstärkemesser)
12	Amphibienflugzeuge
21	Ampullen (Glas-)
14	Amulette (Schmuckwaren)
01	Amylalkohol
01	Amylazetat
05	Analgetika
10	Analysegeräte für medizinische Zwecke
09	Analysegeräte (Gas-)
09	Analysegeräte (Luft-)
09	Analysegeräte (Nahrungsmittel-)
09	Analysegeräte, nicht für medizinische Zwecke
01	Analysen (chemische Erzeugnisse für Labor-) (ausgenommen
	für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke)
05	Anästhetika
09	Anemometer
16	Anfeuchter (Büroartikel)
28	Angelgeräte
28	Angelhaken
28	Angeln
28	Angelrollen
28	Angelruten
28	Angelschnüre (Vorfächer)
01	angesäuertes Wasser zum Nachfüllen von Akkumulatoren
05	Angosturarinde für medizinische Zwecke
12	Anhänger (Fahrzeuge)
12	Anhängerkupplungen für Fahrzeuge
01	Anhydride
02	Anilinfarben
30	Anis (Körner)
33	Anislikör
33	Anislikör (Anisette)
06	Anker
09	Anker (Elektrizität)
14	Anker für Uhren

- 40

06	Ankerbojen aus Metall
20	Ankerbojen, nicht aus Metall
06	Ankerplatten
07	Ankerwinden
07	Anlasser für Motoren
09	Anlasserkabel für Motoren
02	Anlaufen von Metallen (Mittel gegen das -)
06	Anlegepfähle aus Metall
19	Anlegepfähle, nicht aus Metall
09	Anoden
09	Anodenbatterien
20	Anrichten (Möbel)
09	Anrufbeantworter
06	Ansatzrohre aus Metall
11	Ansatzstücke für Gasbrenner
20	Anschlagtafeln
09	Anschlussdosen, -kästen (Elektrizität)
09	Anschlusstafeln (Schalt-)
09	Anschlussteile, elektrische
09	Anschlussteile für elektrische Leitungen
26	Anstecker (Buttons)
14	Anstecknadeln (Schmuckwaren)
07	Anstreichmaschinen
02	Anstrichfarben
02	Anstrichfarben (Asbest-)
02	Anstrichfarben (Bindemittel für -)
03	Anstrichfarben (Entfernungsmittel für -)
17	Anstrichfarben (Isolier-)
02	Anstrichfarben (Verdünnungsmittel für -)
02	Anstrichmittel (bakterizide -)
02	Anstrichmittel (Holz-) (Farben)
04	Anstrichöle
09	Antennen
06	Antennendraht
01	Anthranilsäure
04	Anthrazit
05	Antibiotika
02	Antifoulingfarben
07	Antifriktionslager für Maschinen
06	Antifriktionsmetall
04	Antihaftbeschichtung von Kochgeräten (Sojaölpräparate zur
	-)
09	Antikathoden
01	Antiklopfmittel für Verbrennungsmotoren
05	Antikryptogame
01	Antimon
01	Antimonoxyd
01	Antimonsulfid
05	antiparasitäre Mittel
05	Antirheuma-Armbänder, -reifen
05	Antirheuma-Ringe
05	Antiseptika
05	antiseptische Baumwolle
03	Antistatika für Haushaltszwecke
01	Antistatika, nicht für Haushaltszwecke
03	Antitranspirantien (schweißhemmende Toilettemittel)
07	Antriebe (hydraulische -) für Maschinen und Motoren
07	Antriebe (pneumatische -) für Maschinen und Motoren
07	Antriebe (Vorhang-) (elektrisch)
07	Antriebsketten, ausgenommen für Landfahrzeuge
12	Antriebsketten für Landfahrzeuge
07	Antriebsmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge

- 41

12	Antriebsmaschinen für Landfahrzeuge
07	Antriebswellen, ausgenommen für Landfahrzeuge
12	Antriebswellen für Landfahrzeuge
09	Anzeigegeräte (elektrisch)
16	Anzeigekarten (Papeteriewaren)
09	Anzeiger (Geschwindigkeits-)
09	Anzeiger (Stromverlust-)
09	Anzeiger (Temperatur-)
09	Anzeiger (Wasserstands-)
09	Anzeigetafeln (Elektronische -)
25	Anzüge
09	Anzüge (Taucher-)
04	Anzünden (Holzspäne zum -) (Fidibusse)
04	Anzünden (Papierstreifen zum -) (Fidibusse)
11	Anzünder (Gas-) (Feuerzeuge)
04	Anzünder (Kohlen-)
11	Anzünder, Zünder (Gas-)
11	Anzünder (Zündgeräte)
33	Aperitifs
32	Aperitifs, alkoholfrei
09	Apertometer (Optik)
29	Apfelmus
32	Apfelsaft (Süßmost) (Apfelsüßmost)
33	Apfelwein
05	Apotheken (Reise-) (Arzneimittel-Sets)
20	Apothekenschränke
05	Appetitzügler für medizinische Zwecke
01	Appreturleime
01	Appreturmittel für Textilien (chemische Erzeugnisse)
16	Aquarelle (Gemälde)
02	Aquarellfarben (Fixiermittel für -)
19	Aquarien (Bauwerke)
07	Aquarien (Belüftungspumpen für -)
21	Aquarien (Zimmer-)
19	Aquariumkies
19	Aquariumsand
09	Arbeitskontrollspiegel
09	Arbeitsvorgänge (elektrische Anlagen für die Fernsteuerung
	industrieller -)
16	Architekturmodelle
01	Argon
16	Arithmetiktafeln
07	Armaturen für Maschinenkessel
09	Armbänder (codierte Identifikations-), magnetisch
05	Armbänder für medizinische Zwecke
06	Armbänder (Namens-) aus Metall zur Verwendung in
	Krankenhäusern
20	Armbänder (Namens-) (nicht aus Metall) zur Verwendung in
	Krankenhäusern
14	Armbänder (Schmuck)
14	Armbänder (Uhren-)
16	Armbänder zum Befestigen von Schreibgeräten
14	Armbanduhren
26	Armbinden
26	Ärmelhalter
06	Armierungen aus Metall für Druckluftleitungen
06	Armierungen aus Metall für Treibriemen
06	Armierungen für Bauzwecke, aus Metall
19	Armierungen für Bauzwecke, nicht aus Metall
17	Armierungen für Druckluftleitungen (nicht aus Metall)
06	Armierungen (Leitungs-) (aus Metall)
17	Armierungen (Leitungs-) (nicht aus Metall)

- 42

03	Aromastoffe, pflanzliche (ätherische Öle)
03	Aromastoffe, pflanzliche, für Getränke (ätherische Öle)
30	Aromastoffe (pflanzliche), für Getränke, ausgenommen
	ätherische Öle
31	Aromatisierter Sand für Haustiere (Streu)
03	Aromen (Back-) (ätherische Öle)
30	Aromen (Back-), ausgenommen ätherische Öle
30	Aromen (pflanzliche), ausgenommen ätherische Öle
33	Arrak
01	Arsen
01	arsenige Säure
13	Artilleriegeschütze
10	Arzneimittel (Behälter zur Verabreichung von -)
05	Arzneimittel für humanmedizinische Zwecke
05	Arzneimittel für tierärztliche Zwecke
05	Arzneimittel für zahnärztliche Zwecke
20	Arzneischränke
10	Ärztekoffer (gefüllt)
17	Asbest
17	Asbest (Sicherheitsvorhänge aus -)
02	Asbestanstrichfarben
09	Asbestbekleidungsstücke zum Schutz gegen Feuer
17	Asbestfasern
17	Asbestfilz
17	Asbestgeflechte
17	Asbestgewebe
09	Asbesthandschuhe zum Schutz gegen Unfälle
19	Asbestmörtel
17	Asbestpapiere
17	Asbestpappe
17	Asbestschiefer
09	Asbestschutzschirme für Feuerwehrleute
17	Asbestsohlen
17	Asbesttuche
17	Asbesttücher
17	Asbestverkleidungen
19	Asbestzement
34	Aschenbecher
11	Aschenkästen
21	Aschensiebe (Haushaltsartikel)
07	Aschensiebe (Maschinen)
11	Aschentransportanlagen (automatisch)
05	aseptische Baumwolle
19	Asphalt
02	Asphaltlack
19	Asphaltpflastersteine
01	Astatin
05	Asthmatee
09	Astrofotografie (Objektive für die -)
09	Astronomie (Apparate und Instrumente für die -)
03	Atemfrischesprays
09	Atemgeräte, außer für künstliche Beatmung
10	Atemgeräte für die künstliche Beatmung
09	Atemgeräte zum Tauchen
09	Atemmasken (ausgenommen für künstliche Beatmung)
09	Atemmasken (Filter für -)
09	Atemschutzgeräte mit Luftfilter
01	Äthan
01	Äther
05	Äther für pharmazeutische Zwecke
04	Äther (Petroleum-)
03	ätherische Essenzen

- 43

03	ätherische Öle
01	Äthylalkohol
01	Äthyläther
16	Atlanten
01	Atommeiler (Brennstoffe (Brennelemente) für -)
14	Atomuhren
28	Attrappen (Scherzartikel)
01	Ätzalkali
01	Ätzmittel
01	Ätzmittel für gewerbliche Zwecke
05	Ätzmittel für pharmazeutische Zwecke
01	Ätznatron für gewerbliche Zwecke
05	Ätzstifte (pharmazeutische)
09	Audionen (Radio)
01	Auffrischungsmittel für Schallplatten
05	Auffrischungsmittel (Luft-)
22	Aufhängeschnüre
16	Aufkleber, Stickers (Papeteriewaren)
20	Auflageböcke (Möbel)
09	Aufzeichnen (Apparate zum - von Entfernungen)
09	Aufzeichnungsfilme (Ton-)
09	Aufzeichnungsgeräte (Ton-)
07	Aufzüge
09	Aufzugsteuerungen
10	Augen (künstliche -)
21	Augenbrauenbürsten
03	Augenbrauenkosmetika
03	Augenbrauenstifte
05	Augenklappen für medizinische Zwecke
05	Augenmittel (für pharmazeutische Zwecke)
09	Augenschirme
02	Auramine
06	Außenrollläden aus Metall
19	Außenrollläden, nicht aus Metall und nicht aus textilem
	Material
07	Ausfleischmaschinen
09	Ausgabeautomaten
20	ausgestopfte Tiere
11	Ausgleichsbehälter für Zentralheizungen
07	Auskernmaschinen
06	Auskleidungen (Schacht-) aus Metall
09	Auslöser (Fotografie)
07	Auspuffkrümmer für Motoren
07	Auspufftöpfe für Motoren
31	Austern (lebend)
29	Austern (nicht lebend)
08	Austernöffner
20	Austernschalen
09	Auswuchtgeräte
30	Auszugsmehl
12	Autobusse
09	Automaten (Ausgabe-)
09	Automaten (Fahrschein-)
09	Automaten (Geld-)
28	Automaten (geldbetätigte Spiel-) (Maschinen)
09	Automaten (Mechaniken für geldbetätigte -)
09	Automaten (Mechaniken für münzbetätigte -)
27	Automatten
12	Autoreifen
03	Avivageseifen
01	Aviviermittel für Textilien
08	Äxte (Beile)

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08	Äxte (kleine)
08	Äxte (Spitz-)
17	Azetat (Zellulose-), teilweise bearbeitet
01	Azetate
05	Azetate für pharmazeutische Zwecke
01	Azeton
01	Azetylen
11	Azetylenbrenner
11	Azetylenerzeuger
07	Azetylen-Reinigungsapparate
11	Azetylenscheinwerfer
01	Azetylentetrachlorid
13	Azetyl-Nitrozellulose
09	Azimutalinstrumente
Klasse	B
21	Babybadewannen (tragbare)
10	Babyflaschen
11	Babyflaschenwärmer, elektrisch
21	Babyflaschenwärmer, nicht elektrisch
16	Babyhöschenwindeln aus Papier oder Zellstoff
05	Babykost
20	Babylaufgitter (Matten für -)
28	Babyrasseln
18	Babytragetücher
25	Babywäsche
25	Babywindelhosen (Bekleidungsstücke)
16	Babywindeln aus Papier oder Zellstoff
16	Babywindeln aus Papier oder Zellulose (Außentücher, zum Wegwerfen)
25	Babywindeln aus textilem Material
01	Back- und Kochaktivierungsmittel für gewerbliche Zwecke
03	Backaromen (ätherische Öle)
30	Backaromen, ausgenommen ätherische Öle
11	Bäckereiöfen
30	Backpulver
19	Backsteine (Bindemittel zur Herstellung von -)
30	Backwaren (fein)
11	Badeanlagen
25	Badeanzüge
11	Badeapparate
25	Badehosen
06	Badekabinen aus Metall
19	Badekabinen, nicht aus Metall
25	Bademäntel
27	Badematten
25	Bademützen
11	Badeöfen
01	Bäder (galvanische -)
05	Bäder (Moor-)
05	Bäder (Sauerstoff-)
11	Bäder (transportable Kabinen für türkische -)
05	Badesalze für medizinische Zwecke
03	Badesalze, nicht für medizinische Zwecke
25	Badesandalen
25	Badeschuhe
18	Badetaschen
11	Badewannen
21	Badewannen (Baby-) (tragbare)
11	Badewanneneinlagen
24	Badewäsche (ausgenommen Bekleidungsstücke)
05	Badezusätze für medizinische Zwecke

- 45

03	Badezusätze, kosmetische
05	Badezusätze, therapeutische
19	Bagasse (Zuckerrohr-, Formlinge aus -) (Baumaterial)
31	Bagasse (Zuckerrohr-) (im Rohzustand)
07	Bagger
12	Baggerschiffe
08	Bajonette
09	Baken, leuchtend
06	Baken, nicht leuchtend, aus Metall
19	Baken, nicht leuchtend und nicht aus Metall
05	Bakteriengifte
09	Bakterienkulturen (Brutapparate für -)
05	Bakterienkulturen (Nährflüssigkeiten für -)
01	Bakterienpräparate, außer für medizinische oder
	tierärztliche Zwecke
05	Bakterienpräparate für medizinische oder tierärztliche
	Zwecke
01	bakteriologische Präparate, außer für medizinische oder
	tierärztliche Zwecke
01	bakteriologische Präparate für die Essiggärung
05	bakteriologische Präparate für medizinische oder
	tierärztliche Zwecke
02	bakterizide Anstrichmittel
01	Bakterizide für die Weinbereitung (chemische Erzeugnisse
	zur Verwendung bei der Weinbereitung)
17	Balata
08	Bälge (Blase-)
06	Balken aus Metall
06	Balken (kleine) aus Metall
19	Balken (kleine), nicht aus Metall
19	Balken, nicht aus Metall
28	Bälle (Spiel-) (große)
28	Bälle (Spiel-)
13	ballistische Waffen
21	Ballons (Glas-) (Behälter)
12	Ballons (Luftfahrzeuge)
09	Ballons (meteorologische -)
24	Ballonstoffe (gasundurchlässig)
05	Balsam für medizinische Zwecke
05	balsamische Mittel für medizinische Zwecke
19	Baluster
20	Bambus
15	Bambusflöten
20	Bambusvorhänge
10	Bandagen (elastische -)
05	Bandagen für gesundheitliche Zwecke
05	Bandagen für Verbandszwecke
10	Bandagen (Gelenk-), orthopädische
25	Bandanas (Tücher für Bekleidungszwecke)
22	Bändchen zum Rebenbinden
06	Bandeisen
28	Banden (Billard-)
06	Bänder aus Metall
26	Bänder (elastisch)
16	Bänder (Gummi-) für Bürozwecke
16	Bänder (gummierte -) (Papier- und Schreibwaren)
26	Bänder (Haar-)
17	Bänder (Klebe-), außer für medizinische Zwecke, für
	Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke
05	Bänder (Klebe-) für medizinische Zwecke
16	Bänder (Klebe-) für Papier- und Schreibwaren oder für
	Haushaltszwecke

- 46

02	Bänder (Korrosionsschutz-)
09	Bänder (Magnet-)
15	Bänder (Musik-) (für Spielwerke)
22	Bänder, nicht aus Metall
16	Bänder (Papier-) (Papierstreifen)
26	Bänder (Posamenten)
26	Bänder (Preis-)
26	Bänder und Kordeln für Kleider
09	Bänder (Video-)
06	Bänder zum Binden aus Metall
22	Bänder zum Binden, nicht aus Metall
07	Bandförderer
07	Bandmaschinen
15	Bandoneons
06	Bandstahl
20	Bänke (Möbel)
06	Bänke (Schraubstock-) aus Metall
16	Banknotenklammern
24	Banner (Standarten)
19	Baracken
11	Barbecue-Grills (Lavasteine für -)
11	Barbecues
24	Barchent
01	Barium
01	Bariumsulfat
01	Bariumverbindungen
09	Barometer
14	Barren aus Edelmetall
06	Barren aus unedlen Metallen
26	Bärte (falsche -)
03	Bartfärbemittel
08	Bartschneidemaschinen
03	Bartwichse
01	Baryt
01	Barytpapier
28	Baseball-Handschuhe
01	Basen (chemische Erzeugnisse)
25	Baskenmützen
15	Bässe (Musikinstrumente)
22	Bast
22	Bast (Raphia-)
09	Batterien (Anoden-)
09	Batterien (elektrisch)
09	Batterien (Sonnen-)
09	Batterien (Zünd-)
06	Bau- und Möbelbeschläge aus Alfenid
19	Bau- und Nutzholz
06	Baubeschläge aus Metall
19	Baufilz
19	Bauglas
19	Bauholz
28	Baukästen (Spielwaren)
28	Bauklötze (Spielwaren)
07	Baumaschinen (Straßen-)
06	Baumaterial (Schienen-) aus Metall
06	Baumaterialien aus Metall
19	Baumaterialien, nicht aus Metall
08	Baumausschneider
31	Bäume (Pflanzen)
01	Bäume (Vergussmasse für Hohlräume in -) (Forstwirtschaft)
01	Baumkitt
17	Baumrinde für die Schallisolierung

- 47

05	Baumrinde für pharmazeutische Zwecke
31	Baumrinde, rohe
01	Baumsalbe für die Forstwirtschaft
08	Baumscheren
06	Baumschutzvorrichtungen aus Metall
31	Baumstämme
01	Baumwachs
21	Baumwollabfälle für Putzzwecke
22	Baumwollabfälle (Polstermaterial)
05	Baumwolle (antiseptische -)
05	Baumwolle (aseptische -)
05	Baumwolle für medizinische Zwecke
22	Baumwolle (roh)
17	Baumwolle zum Abdichten
23	Baumwollfäden
23	Baumwollgarne
24	Baumwollstoffe
22	Baumwollwerg
06	Bauplatten aus Metall
19	Bauplatten, nicht aus Metall
19	Bausteine
19	Bauteile (Beton-)
06	Bauten aus Metall
19	Bauten, nicht aus Metall
06	Bauten (transportable -) aus Metall
19	Bauten (transportable -), nicht aus Metall
01	Bauxit
10	Beatmung (Apparate für die künstliche -)
21	Becher
28	Becher (Würfel-)
21	Becken (Behälter)
10	Becken für medizinische Zwecke
15	Becken (Musikinstrumente)
06	Becken (Schwimm-) (vorgefertigte Metallkonstruktionen)
11	Becken (Wasch-) (Teile von Sanitäreinrichtungen)
31	Beeren (Früchte)
06	Befestigungskeile
20	Befestigungslaschen aus Kunststoff für Kabel und Rohre
06	Befestigungslaschen aus Metall für Kabel und Rohre
16	Befeuchter (Büroartikel)
07	Beförderung von Lasten mittels Luftkissen (Geräte zur -)
09	Begrenzer (Elektrizität)
19	Begrenzungspfosten (Straßen-), nicht leuchtend, nicht
	mechanisch und nicht aus Metall
06	Begrenzungspfosten (Straßen-), nicht leuchtend und nicht
	mechanisch, aus Metall
09	Begrenzungsposten (Straßen-) (leuchtend oder mechanisch)
06	Behälter aus Metall für Druckgase oder flüssige Luft
21	Behälter für Haushalt oder Küche
21	Behälter (Isolier-)
16	Behälter, Kästen für Papier- und Schreibwaren
06	Behälter (Säure-) aus Metall
10	Behälter (Spezial-) für medizinischen Abfall
19	Behälter (Tanks) aus Mauerwerk
06	Behälter (Tanks) aus Metall
20	Behälter (Tanks), nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk
20	Behälter (Verpackungs-) aus Kunststoff
06	Behälter (Verpackungs-) aus Metall
06	Behälterverschlüsse aus Metall
20	Behälterverschlüsse, nicht aus Metall
12	Beiboote
08	Beile (Äxte)

- 48

28	Beinschutz (Schien-) (Sportartikel)
10	Beißringe zum Erleichtern des Zahnens
12	Beiwagen
02	Beizen
01	Beizen (Gerb-) (Alaun, Weißgerberei)
02	Beizen (Leder-)
01	Beizen (Metall-)
01	Beizmittel (Fleisch-) (Mittel zum Zartmachen) für
	gewerbliche Zwecke
30	Beizmittel (Fleisch-) (Mittel zum Zartmachen) für
	Haushaltszwecke
25	Bekleidung aus Lederimitat
05	Bekleidung (Deodorants für -) und Textilien
09	Bekleidung (Feuerschutz-)
25	Bekleidung für Autofahrer
26	Bekleidung (Schulterpolster für -)
09	Bekleidung (Spezial-) für Labore
25	Bekleidungsstücke
09	Bekleidungsstücke (Asbest-) zum Schutz gegen Feuer
25	Bekleidungsstücke aus Papier
09	Bekleidungsstücke (Feuerschutz-)
18	Bekleidungsstücke für Tiere
09	Bekleidungsstücke (Unfall-, Strahlen- und Feuerschutz-)
06	Beläge (Dach-) aus Metall
19	Beläge (Dach-), nicht aus Metall
27	Beläge (Fußboden-) (Oberböden)
17	Beläge (Kupplungs-)
28	Beläge (Ski-)
11	Beleuchtung für Aquarien
11	Beleuchtungsanlagen für Luftfahrzeuge
11	Beleuchtungsapparate und -anlagen
11	Beleuchtungsgeräte für Fahrzeuge
11	Beleuchtungslampen
09	Belichtungsmesser
11	Belüftungshauben
11	Belüftungshauben für Labors
07	Belüftungspumpen für Aquarien
04	Benetzungsöle
13	bengalisches Feuer
01	Bentonit
04	Benzen
04	Benzin (Brennstoff)
01	Benzin (Reinigungszusätze für -)
09	Benzinuhren
01	Benzoesäure
01	Benzoesäuresulfinid
04	Benzol
01	Benzolderivate
01	Benzolreihe (Säuren der -)
09	Beobachtungsinstrumente
21	Beregnungsgeräte
03	Bergamottöl
07	Bergbaumaschinen
19	Bergkristall, Quarz
18	Bergstöcke
01	Berkelium
14	Berlocken (Uhrkettenanhänger)
20	Bernstein
34	Bernsteinmundstücke für Zigarren- und Zigarettenspitzen
14	Bernsteinschmuck
05	Beruhigungsmittel
06	Beryllium

- 51

30	Bindemittel für Speiseeis
04	Bindemittel (Staub-)
19	Bindemittel (Straßenbau-)
30	Bindemittel (Wurst-)
19	Bindemittel zur Herstellung von Backsteinen
26	Binden (Arm-)
05	Binden (Damen-)
22	Bindfäden (Schnüre)
22	Bindfaden zum Verpacken
28	Bindungen (Ski-)
28	Bingokarten
01	biochemische Katalysatoren
01	biologische Mittel für Labors (ausgenommen für
	medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke)
05	biologische Präparate für medizinische Zwecke
05	biologische Präparate für veterinärmedizinische Zwecke
16	biologische Schnitte für die Mikroskopie
	(Unterrichtsmaterial)
05	Biozide
33	Birnenmost
30	Biskuits
28	Bissanzeigesensoren (Angelzubehör)
19	Bitumen
07	Bitumen (Maschinen zur Herstellung von -)
19	Bitumenerzeugnisse für Bauzwecke
02	Bitumenlack
01	Blähton für Hydrokultur (Substrat)
08	Blasebälge
15	Blasebälge für Musikinstrumente
07	Blasebälge für Schmieden, Schmiedegebläse
15	Blasinstrumente (Rohrblätter für -)
16	Blätter (Papier-) (Papeteriewaren)
03	Blattglanz (Mittel zur Erzeugung von - für Pflanzen)
02	Blattsilber
02	Blau (Farbstoffe oder Farben)
03	Blau (Wasch-)
16	Blaupausen (Pläne)
07	Blechdruckmaschinen
06	Bleche
06	Bleche (Stahl-)
06	Blei (roh oder teilweise bearbeitet)
01	Bleiarsenat
01	Bleiazetat
03	Bleichcreme für die Haut
01	Bleichmittel (Fett-)
03	Bleichmittel für kosmetische Zwecke
01	Bleichmittel für organische Stoffe
03	Bleichmittel (Leder-)
01	Bleichmittel (Öl-)
03	Bleichmittel (Wäscherei)
03	Bleichsalze
03	Bleichsoda
09	Bleie für Senklote
12	Bleigewichte zum Auswuchten von Fahrzeugreifen
09	Bleiglanzdetektoren
02	Bleiglätte
09	Bleilote
01	Bleioxyd
06	Bleiplomben
13	Bleischrot für die Jagd
16	Bleistifte
16	Bleistifthalter

- 52

16	Bleistiftminen
16	Bleistiftspitzer (elektrisch oder nicht elektrisch)
16	Bleistiftspitzmaschinen (elektrisch oder nicht elektrisch)
05	Bleiwasser
02	Bleiweiss
09	Blenden (Fotografie)
09	Blendschutzbrillen
17	Blendschutzfolien für Fenster (getönt)
09	Blendschutzschirme
12	Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge
11	Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge (Lampenzubehör)
11	Blendschutzvorrichtungen für Kraftfahrzeuge
	(Lampenzubehör)
09	Blinker (Lichtsignale)
09	Blitzableiter
09	Blitzlichte (Fotografie)
11	Blitzlichte (Taschenlampen)
09	Blitzlichtlampen (Fotografie)
01	Blitzlichtpräparate
16	Blöcke (Papier- und Schreibwaren)
28	Blöcke (Start-) (für den Sport)
26	Blumen (künstliche -)
01	Blumen (Mittel zum Haltbarmachen von -)
31	Blumen (natürliche -)
21	Blumen- und Pflanzenhalter (Blumengestecke)
21	Blumen- und Pflanzenspritzen
01	Blumenerde
03	Blumenextrakte (Parfümeriewaren)
03	Blumenparfums (Grundstoffe für -)
20	Blumenständer (Möbel)
17	Blumensteckschaummasse (Halbfabrikat)
20	Blumentische (Möbel)
21	Blumentöpfe
20	Blumentöpfe (Ständer für -)
16	Blumentopfmanschetten aus Papier
16	Blumenübertöpfe aus Papier (Manschetten)
21	Blumenübertöpfe, nicht aus Papier
31	Blumenzwiebeln
05	Blut für medizinische Zwecke
10	Blutanalysegeräte
05	blutbildende Mittel
10	Blutdruckmessgeräte
05	Blutegel für medizinische Zwecke
01	Blutkohle
05	Blutplasma
05	blutreinigende Mittel
05	blutstillende Stifte
29	Blutwürste
25	Boas (Bekleidung)
28	Bobs
20	Böcke (Auflage-) (Möbel)
20	Böcke (Fleischhack-) (Tische)
15	Böcke (Pauken-)
27	Bodenbeläge aus Vinyl
27	Bodenbeläge (Oberböden)
05	Bodensterilisierung (Mittel für die -)
01	Bodenverbesserungsmittel
21	Bodenwischtücher (Putztücher)
28	Body boards
28	Bodybuilding-Geräte
25	Bodysuits (Teddies, Bodies)
28	Bögen (Bogenschießen)

- 53

15	Bögen für Streichinstrumente
07	Bogenanleger für Druckereizwecke
15	Bogenfrösche für Saiteninstrumente
15	Bogenhaare (für Streichinstrumente)
11	Bogenlampen
11	Bogenlampen (Kohle für -)
28	Bogenschießgeräte
15	Bogenstöcke (für Streichinstrumente)
31	Bohnen, dicke (frisch)
29	Bohnen, dicke (konserviert)
30	Bohnenmehl
21	Bohnerbürsten
07	Bohnergeräte (Parkett-), elektrisch
21	Bohnergeräte (Parkett-), nicht elektrisch
07	Bohnermaschinen und -apparate (elektrisch)
03	Bohnermittel
03	Bohnerwachs
08	Bohreinsätze (Teile von Handwerkzeugen)
08	Bohrer
07	Bohrer (Erd-) für den Bergbau
08	Bohrer (Handwerkzeuge)
07	Bohrfutter (Maschinenteile)
08	Bohrhalter (Handwerkzeuge)
08	Bohrknarren (Handwerkzeuge)
07	Bohrköpfe (Maschinenteile)
07	Bohrkronen (Maschinenteile)
08	Bohrkurbelverlängerungen für Gewindebohrer
07	Bohrmaschinen
07	Bohrmaschinen (Gewinde-)
08	Bohrmeißel (Handwerkzeuge)
01	Bohrschlamm
01	Bohrschlammzusätze
08	Bohrstangen
07	Bohrtürme (schwimmend oder nicht schwimmend)
08	Bohrwinden (Handwerkzeuge)
06	Bojen (Anker-) aus Metall
20	Bojen (Anker-), nicht aus Metall
09	Bojen (Leucht-)
09	Bojen (Markierungs-)
09	Bojen (Rettungs-)
09	Bojen (Signal-)
06	Bolzen aus Metall
20	Bolzen, nicht aus Metall
21	Bonbonnieren
30	Bonbons
05	Bonbons für medizinische Zwecke
16	Booklets
12	Boote
09	Boote (Feuerlösch-)
12	Boote (Masten für -)
12	Boote (Vorrichtungen zum Losmachen von -)
12	Bootsdavits
12	Bootshaken
12	Bootsmasten
01	Borax
20	Borde (Bücher-)
26	Bordüren (Kleider-)
01	Borsäure für industrielle Zwecke
21	Borsten
21	Borsten (Tier-) (Bürsten- und Pinselwaren)
26	Borten (Kleider-)
20	Borten (Stroh-)

- 54

06	Bottiche aus Metall
20	Bottiche, nicht aus Metall
10	Bougies (Chirurgie)
29	Bouillon
29	Bouillon (Zubereitungen für die Herstellung von -)
29	Bouillonkonzentrate
09	Boxen (Lautsprecher-)
28	Boxhandschuhe
06	Brammen
01	Brandkrankheiten von Getreide (Chemikalien zum Schutz vor
	-)
05	Brandkrankheiten von Getreide (Chemikalien zur Behandlung
	von -)
08	Brandzeichen (Geräte zum Anbringen von -) (Brenneisen)
33	Branntwein
21	Bratpfannen
15	Bratschen
21	Bratspieße
07	Brauereimaschinen
04	Braunkohle
11	Bräunungsgeräte
21	Brauseköpfe für Gießkannen
32	Brausepulver für Getränke
32	Brausetabletten für Getränke
08	Brecheisen
07	Brechwerke, Zerkleinerungsmaschinen, Stampfer (Maschinen)
30	Brei (Milch-) für Nahrungszwecke
08	Breitbeile
07	Bremsbacken, ausgenommen für Fahrzeuge
12	Bremsbacken für Fahrzeuge
07	Bremsbeläge, ausgenommen für Fahrzeuge
12	Bremsbeläge für Fahrzeuge
17	Bremsbeläge (Halbfabrikate für -)
12	Bremsen (Fahrrad-, Zweirad-)
12	Bremsen (Fahrzeug-)
01	Bremsflüssigkeiten
07	Bremsschuhe, ausgenommen für Fahrzeuge
12	Bremsschuhe für Fahrzeuge
08	Brenneisen (Geräte zum Anbringen von Brandzeichen)
11	Brenner
11	Brenner mit keimtötender Wirkung
31	Brennereiabfallprodukte für Tierfutter
31	Brennesseln
04	Brenngas
04	Brennholz
07	Brennlanzen (Maschinen)
04	Brennöle
04	Brennspiritus
04	Brennstoff auf Alkoholgrundlage
04	Brennstoffe
01	Brennstoffe (Brennelemente) für Atommeiler
06	Brennstoffe (Tanks für flüssige -) aus Metall
20	Brennstoffe (Tanks für flüssige -), nicht aus Metall
04	Brennstoffmischungen (gasförmig)
09	Brennstoffpumpen mit Selbstregulierung
11	Brennstoffsparer
01	Brennstoffsparmittel
07	Brennstoffumwandler für Verbrennungsmotoren
19	Bretter (Bauholz)
21	Bretter (Brot-)
20	Bretter (Schlüssel-)
21	Bretter (Schneid-) für die Küche

- 55

28	Brettspiele
16	Briefbeschwerer
19	Briefkästen aus Mauerwerk
06	Briefkästen aus Metall
20	Briefkästen weder aus Metall, noch aus Mauerwerk
16	Briefkörbe
16	Briefmarken
09	Briefmarkenzählgeräte
16	Briefpapier
18	Brieftaschen
09	Briefwaagen
04	Briketts (Brennstoff)
09	Brillen (Blendschutz-)
09	Brillen (Optik)
09	Brillenetuis
09	Brillenfassungen, -gestelle
09	Brillengläser
30	Brioches (Gebäck)
24	Brokate
01	Brom für chemische Zwecke
05	Brom für pharmazeutische Zwecke
05	Bronchiendilatation (Präparate für die -)
06	Bronze
06	Bronzen für Grabmäler
06	Bronzen (Kunstgegenstände)
02	Bronzepulver
02	Bronzierlacke
26	Broschen (Kleidungszubehör)
14	Broschen (Schmuck)
16	Broschüren
30	Brot
05	Brot (Diabetiker-)
30	Brot (ungesäuert)
29	Brotaufstrich (fetthaltig)
11	Brotbackmaschinen
21	Brotbretter
30	Brötchen
30	Brote (belegt)
21	Brotkästen
21	Brotkörbe
11	Brotröster
07	Brotschneidemaschinen
10	Bruchbänder
19	Bruchstein
09	Brückenwaagen
11	Brunnen (Springbrunnen)
11	Brunnen (Zier-)
10	Brustprothesen
09	Brutapparate für Bakterienkulturen
07	Brutapparate für Eier
31	Bruteier
10	Brutkästen für medizinische Zwecke
10	Brutkästen für Säuglinge
15	Buccins (Trompeteninstrumente)
07	Buchbindeapparate und -maschinen für industrielle Zwecke
16	Buchbindeartikel
16	Buchbindegarn
16	Buchbindegeräte und -maschinen (Büroausstattung)
16	Buchbinderleinen
26	Buchbindernadeln
16	Buchbinderstoffe
16	Bucheinbände

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- 56

16	Bücher
20	Bücherborde
20	Bücherregale
06	Buchstaben und Zahlen (aus unedlen Metallen), ausgenommen Drucklettern
16	Buchstützen
09	Buchungsmaschinen
20	Buffets (Möbel)
12	Buffetwagen, Imbisswagen
20	Büffetwagen (Möbel)
21	Bügelbretter
21	Bügelbretter (Überzüge für -)
09	Bügeleisen (elektrisch)
08	Bügeleisen (nicht elektrisch)
21	Bügeleisenuntersetzer
07	Bügelmaschinen
09	Bühnenbeleuchtung (Regulatoren für -)
12	Bullaugen
07	Bulldozer
16	Büroartikel (ausgenommen Möbel)
16	Büroklammern
09	Büromaschinen (Lochkarten-)
20	Büromöbel
21	Bürsten
07	Bürsten (Dynamo-)
21	Bürsten (elektrische -) (ausgenommen Maschinenteile)
07	Bürsten (elektrische -) (Maschinenteile)
21	Bürsten für Lampengläser
07	Bürsten (Kohle-) (Elektrizität)
16	Bürsten (Maler-)
07	Bürsten (Maschinenteile)
21	Bürsten (Zahn-)
21	Bürsten (Zahn-), elektrische
21	Bürsten zur Körper- und Schönheitspflege
20	Bürstenfassungen
21	Bürstenmachermaterial
21	Bürstenwaren
14	Büsten aus Edelmetall
20	Büsten aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff
21	Büsten aus Porzellan, Ton oder Glas
19	Büsten aus Stein, Beton oder Marmor
06	Büsten aus unedlen Metallen
25	Büstenhalter
29	Butter
29	Buttercreme
21	Butterdosen
02	Butterfarbstoffe
07	Butterfässer
21	Butterglocken
30	Butterkeks
07	Buttermaschinen
26	Buttons (Anstecker)
Klasse	C
01	Californium
25	Camisoles
18	Campingtaschen
12	Campingwagen
05	Cantharidienpulver
01	Cäsium
09	CD-Player
01	Cerium

- 57

06	Cermet (Metall-Keramik-Verbandwerkstoffe)
21	Chamoisleder für Reinigungszwecke
18	Chamoisleder, nicht für Reinigungszwecke
12	Chassis für Fahrzeuge
12	Chassis für Kraftfahrzeuge
25	Chasubles
09	chemische Apparate und Instrumente
01	chemische Elemente (spaltbare -)
01	chemische Erzeugnisse für den Gartenbau (ausgenommen
	Fungizide, Herbizide, Insektizide und Mittel zur
	Bekämpfung von Parasiten)
01	chemische Erzeugnisse für die Landwirtschaft (ausgenommen
	Fungizide, Herbizide, Insektizide und Mittel zur
	Bekämpfung von Parasiten)
01	chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke
01	chemische Erzeugnisse für Laboranalysen (ausgenommen für
	medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke)
01	chemische Erzeugnisse für wissenschaftliche Zwecke
	(ausgenommen für medizinische oder veterinärmedizinische
	Zwecke)
01	Chemische Präparate für das Ausspülen von Radiatoren
05	chemische Präparate für medizinische Zwecke
05	chemische Präparate für pharmazeutische Zwecke
05	chemische Präparate für veterinärmedizinische Zwecke
01	chemische Stoffe (säurefeste -)
01	chemische Zusätze für Öle
05	chemisch-pharmazeutische Erzeugnisse
23	Chenille (Garn)
26	Chenille (Posamenten)
24	Chenille (Stoff)
24	Cheviotstoffe
18	Chevreauleder (Ziegenleder)
21	Chinaporzellan
05	Chinarinde für medizinische Zwecke
05	Chinin für medizinische Zwecke
05	Chinolin für medizinische Zwecke
09	Chips (DNA-, DNS-)
09	Chips (integrierte Schaltkreise)
10	chirurgische Apparate und Instrumente
10	chirurgische Fäden
05	chirurgische Gewebe
10	chirurgische Implantate (aus künstlichen Materialien)
05	chirurgische Implantate (lebende Gewebe)
10	chirurgische Messerschmiedewaren
10	chirurgische Nadeln
10	chirurgische Schwämme
10	chirurgische Spiegel
01	Chlor
05	Chloralhydrat für pharmazeutische Zwecke
01	Chlorate
01	Chlorhydrate
01	Chloride
11	Chlorierungsgeräte für Schwimmbecken
01	Chlorkalk
05	Chloroform
01	Cholsäure
30	Chow-chow (Würzmittel)
11	Christbaumbeleuchtungen (elektrisch)
31	Christbäume
28	Christbäume aus synthetischem Material
28	Christbäume (Glöckchen für -)
28	Christbäume (Kerzenhalter für -)

- 58

28	Christbäume (künstlicher Schnee für -)
04	Christbaumkerzen
28	Christbaumschmuck (ausgenommen Beleuchtungsgeräte und
	Zuckerwaren)
30	Christbaumschmuck (Zuckerwaren als -)
28	Christbaumständer
06	Chrom
01	Chromalaun
01	Chromate
11	Chromatografiegeräte für industrielle Zwecke
09	Chromatografiegeräte für Laborzwecke
06	Chromerze
16	Chromolithografien
01	Chromoxid
01	Chromoxydsalze
01	Chromsalze
01	Chromsäure
14	Chronografen (Uhren)
09	Chronografen (Zeiterfassungsgeräte)
14	Chronometer (Zeitmesser)
14	Chronoskope
30	Chutneys (Würzmittel)
15	Clairons (Trompeteninstrumente)
16	Clips (Federhalter-)
14	Cloisonne-Schmuckwaren
02	Cochenillerot
33	Cocktails
32	Cocktails, alkoholfrei
21	Cocktails (Rührstäbchen für -)
09	Codierer (Datenverarbeitung)
09	Codierte Identifikationsarmbänder, magnetisch
16	Comic-Hefte
09	Compact-Disks (ROM, Festspeicher)
09	Compact-Disks (Ton, Bild)
09	Computer
09	Computer (Spielprogramme für -)
09	Computerbetriebsprogramme (gespeichert)
09	Computerperipheriegeräte
09	Computer-Programme (gespeichert)
09	Computerprogramme (herunterladbar)
16	Computerprogramme (Papierbänder oder Karten für die
	Aufzeichnung von -)
09	Computer-Software (gespeichert)
09	Computertastaturen
05	Condurangorinde für medizinische Zwecke
05	Constipation (Arzneimittel gegen -)
06	Container aus Metall
20	Container, nicht aus Metall
06	Container (Schwimm-) aus Metall
20	Container (Schwimm-), nicht aus Metall
30	Cornflakes
24	Cottonade
30	Couscous (Grieß)
03	Creme (Haut-) (kosmetisch)
24	Crepon
33	Curacao
05	Curare
02	Curcuma (Farbstoff)
01	Curium
30	Curry (Gewürz)
30	Custard (Vanillesoße)

Klasse

- 60

24	Decken (Bett-)
18	Decken (Fell-) (Pelz)
10	Decken (Heiz-) für medizinische Zwecke
11	Decken (Heiz-) (nicht für medizinische Zwecke)
18	Decken (Pferde-)
18	Decken (Sattel-) für Pferde
11	Deckenlampen
10	Defibrillationsgeräte
04	Degras (Gerberfett)
10	Dehnsonden (Chirurgie)
17	Dehnungsfugen (Dichtungen für -)
11	Dehydrierung organischer Lebensmittel (Apparate zur -)
05	Dekokte für pharmazeutische Zwecke
09	Dekompressionskammern
20	Dekorationsartikel aus Kunststoff für Nahrungsmittel
31	Dekorationszwecke (Trockenblumen für -)
26	Dekor-Flecke zum Aufbügeln für Textilien (Kurzwaren)
08	Dengelhämmer
06	Denkmäler aus Metall
19	Denkmäler, nicht aus Metall
09	Densimeter
09	Densitometer
11	Dentalöfen
05	Dentalzement
05	Deodorants für Bekleidung und Textilien
03	Deodorants für den persönlichen Gebrauch
	(Parfümerieartikel)
05	Deodorants (nicht für den persönlichen Gebrauch)
11	Desinfektionsapparate
05	Desinfektionsmittel für Chemietoiletten
05	Desinfektionsmittel für hygienische Zwecke
11	Desinfektionsmittelspender für Toiletten
03	desinfizierende Seifen
07	Desintegratoren
11	Desodorierungsgeräte (Luft-)
03	desodorisierende Seifen
21	Desodorisierungsgeräte für den persönlichen Gebrauch
11	Desodorisierungsgeräte (nicht für den persönlichen
	Gebrauch)
11	Destillation (Raffiniertürme für die -)
11	Destillationskolonnen
01	Destillationsprodukte (Holzgeist -)
11	Destillierapparate
09	Destilliergeräte für wissenschaftliche Zwecke
11	Destillierkolben
09	Destillierkolben (Laborgeräte)
33	destillierte Getränke
01	destilliertes Wasser
09	Detektoren
03	Detergentien, außer zur Verwendung in
	Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke
05	Detergentien für medizinische Zwecke
01	Detergentien (Gas-)
01	Detergentien zur Verwendung in Herstellungsverfahren
01	Dextrin (Appreturmittel)
05	Diabetikerbrot
09	Diagnoseapparate, nicht für medizinische Zwecke
10	Diagnosegeräte für medizinische Zwecke
01	Diagnostikmittel, ausgenommen für medizinische oder
	veterinärmedizinische Zwecke
05	Diagnostikmittel für medizinische Zwecke
16	Diagramme

- 61

10	Dialysegeräte
14	Diamanten
08	Diamanten (Glaser-) (Teile von Handwerkzeugen)
03	Diamantine (Schleifmittel)
09	Diapositive
09	Diapositive (Rahmen für -)
09	Diapositive (Rahmungsgeräte für -)
09	Diaprojektoren
01	Diastasen für gewerbliche Zwecke
05	Diastasen für medizinische Zwecke
05	Diätgetränke für medizinische Zwecke
05	diätetische Substanzen für medizinische Zwecke
05	Diätnahrungsmittel für medizinische Zwecke
01	Diatomeenerde
01	Diazopapier
08	Dichteisen
09	Dichtemesser
17	Dichtungen (wasserundurchlässige -)
17	Dichtungen
17	Dichtungen für Dehnungsfugen
07	Dichtungen (Motorenteile)
17	Dichtungsmassen
17	Dichtungsmittel
17	Dichtungsmittel (Leck-), chemische
17	Dichtungsringe
17	Dichtungsstreifen
29	Dickmilch
02	Dickungsmittel für Farben
09	Diebstahlalarmanlagen (elektrisch)
09	Diebstahlalarmgeräte
12	Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge
12	Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge
17	Dielektrika (Isolatoren)
09	Diffraktionsgeräte (Mikroskopie)
05	Digitalin
09	Diktiermaschinen
05	Dillwasser für medizinische Zwecke
09	Dimmer (Lichtregler)
09	Diopterlineale
09	Disketten
09	Diskettenlaufwerke (für Computer)
28	Diskusse für Sportzwecke
01	Dispergierungsmittel (Erdöl-)
01	Dispergierungsmittel (Öl-)
01	Distickstoffoxid (Lachgas)
28	Divotausbesserungswerkzeuge (Golfzubehör)
20	Diwane
09	DNA-Chips
09	DNS-Chips
04	Dochte für Beleuchtungszwecke
06	Docks (Schwimm-) aus Metall zum Vertäuen von Schiffen
19	Docks (Schwimm-), nicht aus Metall, zum Vertäuen von
	Schiffen
16	Dokumente (Apparate für das Laminieren von -) (Bürogeräte)
18	Dokumentenkoffer
18	Dokumentenmappen, Aktentaschen
08	Dolche
01	Dolomit für gewerbliche Zwecke
28	Dominospiele
11	Dörrapparate für Obst
09	Dosen (Abzweig-) (Elektrizität)
09	Dosen (Anschluss-) (Elektrizität)

- 62

14	Dosen aus Edelmetall
18	Dosen aus Leder oder Lederpappe
06	Dosen aus unedlen Metallen
21	Dosen (Butter-)
34	Dosen, Etuis (Zigaretten-)
20	Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff
06	Dosen (Konserven-) aus Metall
21	Dosen (Puder-)
34	Dosen (Schnupftabak-)
21	Dosen (Seifen-)
34	Dosen (Tabak-)
21	Dosen (Tee-)
18	Dosen und Kästen aus Vulkanfiber
21	Dosen (Zucker-)
07	Dosenöffner (elektrisch)
08	Dosenöffner (nicht elektrisch)
06	Dosenverschlüsse aus Metall
09	Dosiergeräte
28	Drachen
28	Drachen (Haspeln für -)
07	Draggen für die Schifffahrt (automatisch)
06	Draht (Antennen-)
14	Draht aus Edelmetall (Schmuck)
06	Draht aus Metall
17	Draht (Schweiß-, Löt-) aus Kunststoff
06	Draht (Schweiß-, Löt-) aus Metall
09	Drähte aus Metalllegierungen für elektrische Sicherungen
06	Drähte aus unedlen Metalllegierungen (ausgenommen für
	Sicherungen)
09	Drähte (Elektro-)
09	Drähte (Magnet-)
06	Drähte (Spannbügel, aus Metall, für -) (Kleineisenwaren)
09	Drähte (Telefon-)
09	Drähte (Telegrafen-)
19	Drahtglas
06	Drahtnetze (Gewebe) aus Metall
12	Drahtseilbahnen
12	Drahtseilbahnen (bewegliche Ausrüstung für -)
12	Drahtseilbahnen (Kabinen für -)
06	Drahtseilbahnen (ortsfeste Anlagen für -)
06	Drahtseile
06	Drahtseile für Seilbahnen
06	Drahtseile, nicht elektrische
06	Drahtseile (Tauwerk) aus Metall
12	Drahtseilfördergeräte und -anlagen
07	Drainagemaschinen
06	Drainagerohre aus Metall
19	Drainagerohre, nicht aus Metall
10	Drainageröhren für medizinische Zwecke
12	Draisinen
07	Drehbänke (Werkzeugmaschinen)
34	Drehen von Zigaretten (Taschenapparate zum -)
12	Drehgestelle für Eisenbahnwagen
09	Drehkreuze (Drehtüren) (automatisch)
06	Drehkreuze (Drehtüren) (nicht automatisch)
07	Drehmomentwandler, ausgenommen für Landfahrzeuge
12	Drehmomentwandler für Landfahrzeuge
15	Drehorgeln (Leierkästen)
06	Drehscheiben (Eisenbahn)
11	Drehspieße
06	Drehstangenverschlüsse für Fenster
09	Drehzahlmesser

- 63

07	Drehzahlregler für Maschinen und Motoren
12	Dreiräder
12	Dreiräder (Transport-)
24	Drell
07	Dreschmaschinen
08	Drillbohrer
24	Drillich (Hanf-)
05	Drogen für medizinische Zwecke
24	Droguet
09	Drosselspulen
09	Drucker für Computer
02	Drucker und Fotokopierer (Tonerpatronen (gefüllt) für -)
16	Druckereierzeugnisse
07	Druckereimaschinen (Farbwerke für -)
07	Druckereipressen
02	Druckerpasten (Tinten)
02	Druckertinte
06	Druckgase (Behälter aus Metall für -) oder flüssige Luft
16	Druckkästen (tragbare -) (Büroartikel)
26	Druckknöpfe
03	Druckluft in Dosen zur Reinigung und Entstaubung
07	Druckluftförderer
06	Druckluftleitungen (Armierungen aus Metall für -)
17	Druckluftleitungen (Armierungen, nicht aus Metall, für -)
07	Druckluftmaschinen
07	Druckluftmotoren
07	Druckluftpumpen
07	Druckluftspritzpistolen für Spachtelmassen
07	Druckmaschinen
09	Druckmesser (Ventilköpfe mit -)
09	Druckmessgeräte
07	Druckplatten
07	Druckreduzierventile (Maschinenteile)
07	Druckregler (Maschinenteile)
16	Druckregletten
06	Druckrohrleitungen aus Metall
19	Druckrohrleitungen, nicht aus Metall
24	Druckschablonen (Seidenstoffe für -)
09	Druckschreiber
16	Druckstöcke für die Galvanoplastik
16	Druckstöcke (Klischees)
24	Drucktücher aus textilem Material
16	Drucktücher für Dokumenten-Vervielfältigungsmaschinen
16	Drucktücher für Vervielfältigungsgeräte
16	Drucktücher, nicht aus textilem Material
16	Drucktypen
16	Drucktypen (Zahlen und Buchstaben)
07	Druckventile (Maschinenteile)
09	Druckverlustanzeiger (automatisch) für Fahrzeugreifen
07	Druckwalzen (Maschinenteile)
11	Druckwasserspeicher
07	Druckzylinder
06	Dübel (Verbindungsdübel, Stifte) aus Metall
20	Dübel (Verbindungsdübel, Stifte), nicht aus Metall
06	Dübel (Wanddübel) aus Metall
20	Dübel (Wanddübel), nicht aus Metall
15	Dudelsäcke
03	Duftholz
04	Duftkerzen
28	Duftköder (Lockmittel, Duftstoffe) für die Jagd oder den
	Angelsport
03	Duftstoffe für die Wäsche

Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH www.juris.de

- 64

28	Duftstoffe (Lockmittel) für die Jagd oder den Angelsport
03	Duftwasser
01	Düngemittel
01	Düngemittel für landwirtschaftliche Zwecke
09	Dunkelkammerlampen (Fotografie)
09	Dunkelkammern (Fotografie)
08	Durchschlaghämmer
11	Duschen
21	Duschen (Mund-)
25	Duschhauben
11	Duschkabinen (komplett)
24	Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie
06	Düsen aus Metall
07	Düsenmotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge
12	Düsenmotoren für Landfahrzeuge
09	DVD-Spieler, DVD-Player
13	Dynamit
07	Dynamobürsten
09	Dynamometer
07	Dynamoriemen
07	Dynamos
07	Dynamos für Fahrräder
01	Dysprosium
Klasse	E
03	Eau de Javel
17	Ebonit (Formen aus -)
17	Ebonit (Hartgummi)
06	Eckschienen aus Metall (für Bauzwecke)
14	Edelmetalle (roh oder teilweise bearbeitet)
14	Edelmetalllegierungen
05	Edelmetalllegierungen für zahnärztliche Zwecke
01	Edelmetallsalze für gewerbliche Zwecke
14	Edelsteine
07	Eggen
22	Eiderdaunen
29	Eier
07	Eier (Brutapparate für -)
21	Eier (Nest-) (künstliche)
21	Eierbecher
04	Eierbriketts
09	Eierdurchleuchter
08	Eierschneider (nicht elektrisch)
29	Eigelb
21	Eimer aller Art
16	Einbände (Papier- und Schreibwaren)
10	Einbläser (medizinische Geräte)
08	Einfädler (Nadel-)
18	Einkaufsnetze
18	Einkaufstaschen
12	Einkaufswagen
11	Einlagen (Badewannen-)
10	Einlagen (Schuh-) gegen Senkfüße
25	Einlegesohlen
21	Einmachgläser
07	Einpackmaschinen
07	Einsätze für Filtriermaschinen
07	Einspritzdüsen für Motoren
25	Einstecktücher
16	Eintrittskarten
21	Einwegteller

- 65

03	Einweichmittel (Wäsche-)
26	Einziehnadeln (Ahlen)
29	Eipulver
30	Eis (Kühl-)
30	Eis (Speise-)
06	Eisbahnen (Kunst-) (transportable Bauten), aus Metall
19	Eisbahnen (Kunst-) (transportable Bauten), nicht aus
	Metall
10	Eisbeutel für medizinische Zwecke
30	Eiscreme
09	Eisen (Bügel-) (elektrisch)
08	Eisen (Handwerkzeuge, nicht elektrisch)
06	Eisen (roh oder teilweise bearbeitet)
06	Eisen- und Metallwaren
06	Eisenbahnen (Ladeprofile aus Metall für -)
20	Eisenbahnen (Ladeprofile, nicht aus Metall, für -)
12	Eisenbahnfahrzeuge
12	Eisenbahnkupplungen
12	Eisenbahnräder (Spurkränze für -)
06	Eisenbahnschwellen, aus Metall
19	Eisenbahnschwellen, nicht aus Metall
12	Eisenbahnwagen
12	Eisenbahnwagen (Drehgestelle für -)
06	Eisenbahnweichen
09	Eisenbahnweichen (Fernsteuergeräte für -)
	(elektrodynamisch)
06	Eisenbänder (Spannbügel für -)
06	Eisendraht
11	Eisenerhitzer
06	Eisenerze
01	Eisensalze
06	Eisformen aus Metall
21	Eisgeräte (Speise-)
21	Eiskübel
28	Eislaufstiefel (komplett)
11	Eismaschinen und -apparate
08	Eispickel
30	Eispulver (Speise-)
11	Eisschränke
30	Eistee
21	Eiswürfel (Formen für -)
29	Eiweiß (Eiklar)
29	Eiweiß für Nahrungszwecke
05	Eiweißgrundlage (Nährmittel auf -, für medizinische
	Zwecke)
05	Eiweißpräparate für medizinische Zwecke
07	Ejektoren (Saugstrahlpumpen)
23	elastische Garne und Fäden für Textilzwecke
11	elektrisch beheizte Teppiche
04	elektrische Energie
21	elektrische Kämme
14	elektrische Uhren
10	Elektroakupunkturgeräte
05	Elektroden (chemische Leiter für elektrokardiografische -)
10	Elektroden für medizinische Zwecke
09	Elektroden (Schweiß-)
09	Elektrodrähte
12	Elektrofahrzeuge
07	Elektrogeneratoren
07	Elektrohämmer
09	Elektrokabel
10	Elektrokardiografen

- 66

16	Elektrokardiografen (Papier für -)
09	Elektrokondensatoren
09	Elektrolyseure
09	Elektromagnetspulen
07	Elektromechanische Maschinen für die chemische Industrie
07	Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge
12	Elektromotoren für Landfahrzeuge
09	Elektronische Anzeigetafeln
09	Elektronische Publikationen (herunterladbar)
09	elektronische Stifte (für Bildschirmgeräte)
28	Elektronische Ziele
01	Elektrophorese-Gele, nicht für medizinische oder
	tierärztliche Zwecke
09	Elektrozäune
07	Elevatoren
07	Elevatoren für die Landwirtschaft
07	Elevatorgurte
07	Elevatorketten (Teile von Maschinen)
20	Elfenbein, roh oder teilweise bearbeitet
14	Elfenbeinschmuck
05	Elixiere (pharmazeutische Präparate)
28	Ellbogenschützer (Sportartikel)
02	Email (Lack)
02	Emailanstriche
01	Emailherstellung (chemische Erzeugnisse zur -, ausgenommen
	Farben)
01	Emailtrübungsmittel
01	Emailtrübungsmittel (chemische -)
09	Empfangsgeräte (Ton-, Bild-)
01	Emulsionen (fotografische -)
01	Emulsionsmittel
31	Endiviensalat
10	Endstücke für Krücken
04	Energie (Elektrische -)
10	Entbindungen (Matratzen für -)
01	Entfärbungsmittel für industrielle Zwecke
09	Entfernungen (Apparate zum Aufzeichnen von -)
09	Entfernungsmesser (Telemeter)
09	Entfernungsmessgeräte
03	Entfernungsmittel für Anstrichfarben
07	Entfettungsmaschinen
01	Entformungsmittel
11	Entfroster für Fahrzeuge
03	Enthaarungsmittel
03	Enthaarungswachs
01	Enthärtungsmittel (Wasser-)
08	Enthäuten (Geräte zum - von Schlachtvieh)
01	Entkalkungsmittel, ausgenommen für Haushaltszwecke
03	Entkalkungsmittel für Haushaltszwecke
07	Entladetrichter (Maschinenteile)
11	Entladungsröhren (elektrisch), für Beleuchtungszwecke
09	Entladungsröhren (elektrisch), nicht für
	Beleuchtungszwecke
01	Entlaubungsmittel
07	Entlüfter (Speisewasser-)
09	Entmagnetisiergeräte für Magnetbänder
07	Entöler (Dampf-)
11	Entsalzungsanlagen (Meerwasser-)
04	Entschalungsöle
01	Entschwefeln elektrischer Akkumulatoren (Flüssigkeiten zum
	-)
07	Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke

- 67

04	Entstaubungsmittel
09	Entstörgeräte (Elektrizität)
01	Entwässerungsmittel für gewerbliche Zwecke
01	Entwickler (Fotografie)
01	Entzunderungsmittel (chemische - für Motoren)
05	Enzian für pharmazeutische Zwecke
01	Enzyme für gewerbliche Zwecke
05	Enzyme für medizinische Zwecke
05	Enzyme für veterinärmedizinische Zwecke
01	Enzympräparate für gewerbliche Zwecke
05	Enzympräparate für medizinische Zwecke
05	Enzympräparate für veterinärmedizinische Zwecke
09	Epidiaskope
08	Epiliergeräte (elektrische und nicht elektrische)
01	Epoxyharze im Rohzustand
01	Erbium
31	Erbsen (frisch)
29	Erbsen (konserviert)
01	Erdalkalimetalle
07	Erdbewegungsmaschinen
07	Erdbohrer für den Bergbau
01	Erde (Kultur-)
01	Erdmetalle
29	Erdnussbutter
31	Erdnüsse (Früchte)
29	Erdnüsse (verarbeitet)
30	Erdnusskonfekt
31	Erdnussmehl für Tiere
32	Erdnussmilch (alkoholfrei)
31	Erdnussölkuchen für Tiere
01	Erdöldispergierungsmittel
04	Erdölgelee (Vaseline) für gewerbliche Zwecke
07	Erdölraffiniermaschinen
09	Ergometer
11	Erhitzer (Luft-)
07	Erhitzer (Wasser-) (Maschinenteile)
07	Erzbearbeitungsmaschinen
06	Erze (Eisen-)
08	Essbestecke (Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel)
33	Essenzen (alkoholische -)
03	Essenzen (ätherische -)
32	Essenzen für die Zubereitung von Getränken
30	Essenzen für Nahrungszwecke, ausgenommen ätherische
	Essenzen und Öle
08	Essgabeln
30	Essig
21	Essig- und Ölkännchen
21	Essig- und Ölständer
01	Essiggärung (bakteriologische Präparate für die -)
01	Essiggeist
29	Essiggurken (Cornichons)
01	essigsaure Tonerde
05	essigsaure Tonerde für pharmazeutische Zwecke
01	Essigsäureanhydrid
31	Esskastanien (frisch)
21	Essstäbchen
01	Ester
05	Ester für pharmazeutische Zwecke
24	Etamin
24	Etaminbeuteltuche
24	Etiketten aus Textilstoffen
16	Etiketten, nicht aus Textilstoffen

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16	Etikettiergeräte (Hand-)
07	Etikettiermaschinen
09	Etuis (Brillen-)
34	Etuis, Dosen (Zigaretten-)
15	Etuis für Musikinstrumente
08	Etuis für Rasierapparate
16	Etuis für Schablonen
21	Etuis (Kamm-)
34	Etuis, Kästen, Kisten (Zigarren-)
09	Etuis (Kneifer-)
09	Etuis (Kontaktlinsen-)
26	Etuis (Nadel-)
18	Etuis (Schlüssel-) (Lederwaren)
09	Etuis (Spezial-) für fotografische Apparate und Instrumente
14	Etuis (Uhren-)
16	Etuis (Zeichen-)
05	Eukalyptol für pharmazeutische Zwecke
05	Eukalyptus für pharmazeutische Zwecke
01	Europium
28	Expander
07	Expansionstanks (Teile von Maschinen)
09	Experimentieröfen für Laboratorien
29	Extrakte (Algen-) für Nahrungszwecke
32	Extrakte (alkoholfreie Frucht-)
33	Extrakte (alkoholhaltige Frucht-)
33	Extrakte (alkoholische -)
29	Extrakte (Fleisch-)
32	Extrakte (Hopfen-) für die Bierherstellung
05	Extrakte (Hopfen-) für pharmazeutische Zwecke
Klasse	F
20	Fachböden für Möbel
20	Fächer (Möbel-) aus Holz
20	Fächer zum persönlichen Gebrauch (nicht elektrisch)
11	Fackeln
11	Fackeln für Beleuchtungszwecke
10	Fäden, chirurgische
23	Fäden (elastische -) für Textilzwecke
17	Fäden (elastische -), nicht für Textilzwecke
23	Fäden (Glas-) (Garne) für Textilzwecke
21	Fäden (Glas-), nicht für Textilzwecke
23	Fäden (Gummi-) für Textilzwecke
17	Fäden (Gummi-), nicht für Textilzwecke
30	Fadennudeln
09	Fadenzähler
16	Fahnen, Wimpel (aus Papier)
24	Fahnen, Wimpel (nicht aus Papier)
20	Fahnenstangen
12	Fähren
12	Fahrgestelle für Fahrzeuge
12	Fahrgestelle für Kraftfahrzeuge
16	Fahrkarten
09	Fahrkartenautomaten
12	Fahrrad- und Räderstützen (Teile von Fahrrädern, Rädern)
12	Fahrrad-, Zweiradbremsen
12	Fahrräder
06	Fahrräder (Abstellanlagen aus Metall für -)
19	Fahrräder (Abstellanlagen, nicht aus Metall, für -)
07	Fahrräder (Dynamos für -)
12	Fahrräder (Fahrtrichtungsanzeiger für -)
12	Fahrräder (Zahnradübersetzungen für -)

- 71

16	Farbbandspulen
16	Farbdrucke
07	Färbemaschinen
02	Färbemittel
03	Färbemittel für die Wäsche
02	Färbemittel für Liköre
02	Färbemittel für Schuhe
03	Färbemittel für Toilettezwecke
03	Färbemittel (Haar-)
02	Farben (Anstrich-)
02	Farben (Antifouling-)
02	Farben (Dickungsmittel für -)
02	Farben, Farbstoffe
02	Farben (feuerfest)
17	Farben (Isolieranstrich-)
02	Farben (Verdünner für -)
03	Farbenentfernungsmittel (von Anstrichfarben)
16	Farbennäpfe
08	Farbenspatel
03	Farbentfernungsmittel
01	Färbesalze für Metalle
01	Farbherstellung (chemische Mittel zur -)
02	Farbholz
02	Farbholzextrakte
16	Farbkästen (Schülerbedarf)
28	Farbkugelpistolen (Sportartikel)
02	Farbmalz
06	Farbspritzkabinen aus Metall
19	Farbspritzkabinen, nicht aus Metall
07	Farbspritzpistolen
07	Farbspritzpistolen (Airbrushpistole)
02	Farbstoffe, Farben
03	Farbstoffe für die Kosmetik
02	Farbstoffe für Getränke
02	Farbstoffe für Nahrungsmittel
07	Farbwerke für Druckereimaschinen
25	Faschings-, Karnevalskostüme
28	Faschingsmasken
09	Faserkabel (optische -)
17	Fasern (Asbest-)
21	Fasern (Glas-), ausgenommen für Isolier- oder Textilzwecke
17	Fasern (Glas-) für Isolierzwecke
22	Fasern (Glas-) für Textilzwecke
22	Fasern (Kokos-)
22	Fasern (Kunststoff-), für Textilzwecke
17	Fasern (Kunststoff-), nicht für Textilzwecke
22	Fasern (Quarzglas-) für Textilzwecke
21	Fasern (Quarzglas-), nicht für Textilzwecke
22	Fasern (Ramie-)
22	Fasern (Spartgras-)
22	Fasern (Textil-)
20	Fassdauben
06	Fässer aus Metall (ca. zweihundert Liter)
20	Fässer (kleine), nicht aus Metall
06	Fässer, Tonnen aus Metall
20	Fässer, Tonnen, nicht aus Metall
06	Fasshähne aus Metall
20	Fasshähne, nicht aus Metall
06	Fassreifen aus Metall
20	Fassreifen, nicht aus Metall
20	Fassungen (Bürsten-)
11	Fassungen für elektrische Lampen

- 73

09	Ferngläser
09	Fernrohre
09	Fernschalter
09	Fernschreiber
09	Fernsehapparate
09	Fernsehapparate (geldbetätigte Mechaniken für -)
09	Fernsprechapparate
09	Fernsteuergeräte (elektrodynamisch) für Eisenbahnweichen
09	Fernsteuergeräte (Signal-) (elektrodynamisch)
09	Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge (elektrische
	Anlagen für die -)
09	Fernsteuerungsgeräte
09	Fernzündungsgeräte (elektrische -)
06	Ferrochrom
01	Ferrosalze
06	Ferrosilicium
06	Ferrotitan
01	Ferrotypieplatten (Fotografie)
06	Ferrowolfram
01	Ferrozyanverbindungen
26	Festonstickereien
01	Fettbleichmittel
04	Fette für Beleuchtungszwecke
29	Fette für die Herstellung von Speisefetten
03	Fette für kosmetische Zwecke
05	Fette für medizinische Zwecke
05	Fette für tierärztliche Zwecke
02	Fette (Rostschutz-)
29	Fette (Speise-)
04	Fette (technische -)
03	Fettentfernungsmittel, außer zur Verwendung in
	Herstellungsverfahren
01	Fettentfernungsmittel zur Verwendung bei
	Herstellungsverfahren
01	Fettsäuren
01	Fettspaltungsmittel
01	Feuchtigkeitsimprägniermittel für Leder
01	Feuchtigkeitsimprägniermittel für Mauerwerk (ausgenommen
	Anstrichfarben)
01	Feuchtigkeitsimprägniermittel für Textilien
01	Feuchtigkeitsimprägnierungsmittel für Zement (ausgenommen
	Anstrichfarben)
17	Feuchtigkeitsisoliermittel für Gebäude
06	Feuerböcke
06	Feuerfeste Baumaterialien aus Metall
19	Feuerfeste Baumaterialien, nicht aus Metall
17	Feuerfestes Isoliermaterial
09	Feuerlöschboote
09	Feuerlöschdecken
09	Feuerlöscher
09	Feuerlöschfahrzeuge
01	Feuerlöschmittel
09	Feuerlöschzwecke (Strahlrohre für -)
09	Feuermelder
09	Feuerpatschen
09	Feuerschutzbekleidung
09	Feuerschutzbekleidungsstücke
01	Feuerschutzmittel
09	Feuerspritzen
34	Feuersteine
11	Feuerungskanäle für Heizungskessel
07	Feuerungskanäle für Maschinenkessel

- 74

13	Feuerwaffen (Rohrbürsten zum Reinigen von -)
13	Feuerwaffen (Visiervorrichtungen für -)
17	Feuerwehrschläuche
13	Feuerwerkskörper
34	Feuerzeuge für Raucher
34	Feuerzeuge (Gaspatronen für -)
06	Feuerschutzgitter, -schirme aus Metall
04	Fidibusse (Holzspäne zum Anzünden)
04	Fidibusse (Papierstreifen zum Anzünden)
05	Fieberheilmittel
14	Figuren (Statuetten) aus Edelmetall
20	Figuren (Statuetten) aus Holz, Wachs, Gips oder aus
	Kunststoff
16	Figuren (Statuetten) aus Papiermache
21	Figuren (Statuetten) aus Porzellan, Ton oder Glas
19	Figuren (Statuetten) aus Stein, Beton oder Marmor
06	Figuren (Statuetten) aus unedlen Metallen
20	Figuren (Wachs-)
09	Filme (belichtet)
09	Filme (kinematografische -) (belichtet)
01	Filme (lichtempfindliche kinematografische -)
	(unbelichtet)
01	Filme (lichtempfindliche, unbelichtete -)
09	Filme (Montiervorrichtungen für kinematografische -)
09	Filme (Zeichentrick-)
09	Filmkameras
09	Filmschneidegeräte
09	Filter für Atemmasken
21	Filter für den Haushalt
09	Filter für fotografische Zwecke
16	Filter (Kaffee-) aus Papier
07	Filter (Luft-) für Motoren
11	Filter (Luft-) (Klimatisierung)
07	Filter (Press-)
11	Filter (Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen)
07	Filter (Teile von Maschinen oder Motoren)
09	Filter (Ultraviolett-) für fotografische Zwecke
10	Filter (Ultraviolett-) für medizinische Zwecke
34	Filter (Zigaretten-)
11	Filteranlagen (Luft-)
01	Filterkohle
01	Filtermaterial (chemische Erzeugnisse)
01	Filtermaterial (Keramikpartikel als -)
17	Filtermaterial (Kunststoff- oder Schaumstoffhalbfabrikate)
01	Filtermaterial (Kunststoffe im Rohzustand)
01	Filtermaterial (mineralische Substanzen)
16	Filtermaterial (Papier)
01	Filtermaterial (pflanzlich)
24	Filtermaterial (Textilstoffe)
22	Filtermaterial (Watte)
16	Filterpapier
01	Filtersubstanzen für die Getränkeindustrie
22	Filterwatte
11	Filtriergeräte für Aquarien
11	Filtriergeräte (Wasser-)
07	Filtriermaschinen
07	Filtriermaschinen (Einsätze für -)
24	Filz
17	Filz (Asbest-)
19	Filz (Bau-)
17	Filz (Isolier-)
26	Fingerhüte

- 76

22	Flaschenverpackungen aus Stroh
07	Flaschenverschließmaschinen (Maschinen zum Anbringen von
	Verschlusskappen)
06	Flaschenverschlüsse aus Metall
20	Flaschenverschlüsse, nicht aus Metall
11	Flaschenwärmer (Baby-) (elektrisch)
21	Flaschenwärmer (Baby-) (nicht elektrisch)
07	Flaschenzüge (maschinell angetrieben)
07	Flechtmaschinen
03	Fleckenentferner
01	Fleckenschutzmittel, chemische, für Stoffe
29	Fleisch
29	Fleisch, konserviert
01	Fleischbeizmittel (Mittel zum Zartmachen) für gewerbliche
	Zwecke
30	Fleischbeizmittel (Mittel zum Zartmachen) für
	Haushaltszwecke
29	Fleischbrühe (Zubereitungen für die Herstellung von -)
29	Fleischbrühekonzentrate
29	Fleischextrakte
29	Fleischgallerten
20	Fleischhackböcke (Tische)
07	Fleischhackmaschinen
08	Fleischhackmesser (Handwerkzeuge)
29	Fleischkonserven
30	Fleischpasteten
30	Fleischsaft
29	Fleischwaren, eingesalzen (Pökelfleisch)
26	Flicken zum Aufbügeln für Textilien
12	Flickgummis (selbstklebende - für Reifenschläuche)
01	Flickmassen (Reifen-)
12	Flickzeug für Reifenschläuche
05	Fliegenfänger (Klebstreifen)
06	Fliegengitter aus Metall
19	Fliegengitter, nicht aus Metall
21	Fliegenklappen
05	Fliegenleim
05	Fliegenvertilgungsmittel
20	Fliesen (Spiegel-)
06	Fliesenbeläge aus Metall
19	Fliesenbeläge, nicht aus Metall
26	Flitter (Posamenten)
30	Flocken (Getreide-)
29	Flocken (Kartoffel-)
01	Flockenbildner
22	Flockmaterial (Polsterfüllmaterial)
28	Florette zum Fechten
09	Flöße (Rettungs-)
15	Flöten
15	Flöten (Bambus-)
01	Fluate
12	Flugapparate
19	Flügeltüren, nicht aus Metall
12	Flugzeuge
12	Flugzeuge (Amphibien-)
07	Flugzeugmotoren
01	Fluide für Getriebe
01	Fluide für Servolenkungen
01	Fluor
09	Fluoreszenzschirme
01	Fluorverbindungen
01	Fluorwasserstoffsäure

- 78

09	Fotokopiergeräte (fotografische, elektrostatische,
	thermische)
09	Fotometer
01	Fotometerpapier
07	Fotosetzmaschinen
01	Francium
16	Frankiermaschinen (zum Aufkleben der Briefmarken oder zum
	Aufdrucken des Freistempels)
09	Frankierungskontrollgeräte
26	Fransen
10	Fräsbohrer für Zahnärzte
08	Fräsen (Handwerkzeuge)
07	Fräsmaschinen
07	Freilaufräder, ausgenommen für Landfahrzeuge
12	Freilaufräder für Landfahrzeuge
09	Freisprecheinrichtung für Telefone
09	Frequenzmesser
24	Fries (Wollgewebe)
20	Friseursessel
08	Frisiergeräte (handbetätigt, nicht elektrisch)
11	Frisierlampen (Wärmelampen)
11	Friteusen, elektrische
21	Friteusen, nicht elektrische
05	Frostbeulenmittel
05	Frostsalbe für pharmazeutische Zwecke
01	Frostschutzmittel
31	Früchte (frisch)
29	Früchte (gekocht)
30	Früchte (Gelee-) (Süßwaren)
29	Früchte in Alkohol
29	Früchte (kandierte -)
29	Früchte (konserviert)
26	Früchte (künstliche -)
29	Früchte (Schalen von -)
29	Früchte (tiefgekühlt)
29	Früchtescheiben
32	Fruchtextrakte (alkoholfreie -)
33	Fruchtextrakte (alkoholhaltige -)
29	Fruchtgelees
32	Fruchtgetränke (alkoholfreie -)
33	Fruchtgetränke, alkoholische
29	Fruchtmark
32	Fruchtnektare (alkoholfrei)
07	Fruchtpressen für den Haushalt (elektrisch)
21	Fruchtpressen, nicht elektrische, für Haushaltszwecke
32	Fruchtsäfte
29	Fruchtsalat
29	Fruchtsnacks
30	Frühlingsrollen
17	Fugenkitte
07	Führungsbahnen für Maschinen
10	Führungsdrähte (medizinisch)
18	Führungshülsen (Feder-) aus Leder
16	Füllfederhalter
07	Füllmaschinen
11	Füllständer für Öfen
06	Fülltrichter aus Metall (nicht als Maschinenteile)
11	Füllvorrichtungen für Öfen
05	Fungizide
01	Fungizide (chemische Zusatzmittel für -)
09	Funkenfänger
09	Funkmasten

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- 79

09	Funksprechgeräte
09	Funktelegrafiegeräte
19	Furniere (Holz-)
19	Furnierholz
06	Fußabstreifer
07	Fußantriebe für Nähmaschinen
05	Fußballenentzündung (Pflaster für -)
25	Fußballschuhe
25	Fußballschuhe (Stollen für -)
06	Fußböden aus Metall
19	Fußböden, nicht aus Metall
03	Fußböden (Rutschhemmende Flüssigkeiten für -)
03	Fußböden (Rutschhemmendes Wachs für -)
27	Fußbodenbeläge (Oberböden)
03	Fußbodenwachs (Lösungsmittel für -)
27	Fußmatten
21	Fußringe (Geflügel-)
11	Fußsäcke (elektrisch beheizt)
25	Fußsäcke (nicht elektrisch beheizt)
11	Fußwärmer (elektrisch oder nicht elektrisch)
31	Futter für Haustiere
31	Futter (Vieh-)
15	Futterale für Musikinstrumente
13	Futterale (Gewehr-)
18	Futterale (Schirm-)
31	Futterkalk
31	Futterkörner
21	Futterkrippen
31	Futtermehle
31	Futtermittel für Tiere
11	Futtermitteldämpfer
05	Futtermittelzusätze für medizinische Zwecke
31	Futtermittelzusätze, nicht für medizinische Zwecke
07	Futterpressen
20	Futterraufen
18	Futtersäcke
24	Futterstoffe
24	Futterstoffe für Schuhwaren
31	Futterstroh
21	Futtertröge
Klasse	G
25	Gabardinebekleidung
08	Gabeln (Essbesteck)
08	Gabeln (Handwerkzeuge)
01	Gadolinium
14	Gagat (roh oder teilweise bearbeitet)
14	Gagatornamente und -verzierungen
06	Galenit (Erz)
01	Galläpfel
29	Gallerten für Speisezwecke
01	Gallium
01	Gallusgerbsäure
05	Gallussäure für pharmazeutische Zwecke
01	Gallussäure zur Herstellung von Tinte
25	Galoschen
01	galvanische Bäder
10	galvanische Bänder für medizinische Zwecke
09	galvanische Elemente
01	galvanische Elemente (Salze für -)
10	galvanische Therapiegeräte
09	galvanische Zellen

- 80

01	Galvanisiermittel
09	Galvanisierungsapparate
09	Galvanometer
09	Galvanoplastikapparate
25	Gamaschen
18	Gamaschen (Feder-) aus Leder
18	Gamaschen (Knie-) für Pferde
01	Gambir (Gerbmittel)
06	Gangways aus Metall
20	Gangways, nicht aus Metall
06	Garbenbindedraht aus Metall
22	Garbenbindedraht, nicht aus Metall
07	Garbenbinder (Maschinen)
06	Garderobenhaken aus Metall
20	Garderobenhaken, nicht aus Metall
20	Garderobenständer
24	Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff
20	Gardinen (Raffrosetten für -)
24	Gardinen (Scheiben-)
20	Gardinenhaken
24	Gardinenhalter aus Textilstoffen
20	Gardinenhalter, nicht aus textilem Material
20	Gardinenringe
20	Gardinenrollen
20	Gardinenstangen
01	Garmachen von Leder (Mittel zum -)
01	Garmachen von Leder (Öle zum -)
16	Garn (Buchbinde-)
22	Garn (Florettseiden-)
23	Garne
22	Garne (Binde-), nicht aus Metall
23	Garne (elastische -) für Textilzwecke
17	Garne (elastische -), nicht für Textilzwecke
23	Garne (Kunststoff-) für Textilzwecke
17	Garne (Kunststoff-), nicht für Textilzwecke
22	Garne (Netz-)
23	Garne (Web-)
29	Garnelen (nicht lebend)
21	Gartenhandschuhe
08	Gartenmesser (kleine)
08	Gartenscheren
17	Gartenschläuche
08	Gartenwerkzeuge (handbetätigt)
09	Gärungsapparate (Laborgeräte)
04	Gas (Leucht-)
04	Gas (Öl-)
04	Gas (Schwach-)
09	Gasanalysegeräte
11	Gasanzünder (Feuerzeuge)
11	Gasanzünder, -zünder
11	Gasbrenner
11	Gasbrenner (Ansatzstücke für -)
01	Gasdetergentien
05	Gase für medizinische Zwecke
04	Gase (verfestigte -) (Brennstoff)
01	Gase, verfestigte, für gewerbliche Zwecke
07	Gasen (Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den
	Transport von -)
07	Gaserzeuger
11	Gasgeneratoren
11	Gaskessel
11	Gaskondensatoren (ausgenommen Maschinenteile)

- 81

11	Gaslampen
04	Gasöl
04	Gasolin
09	Gasometer
34	Gaspatronen für Feuerzeuge
11	Gasreinigunsgeräte
10	Gastroskope
11	Gaswäscher (Teile von Gasanlagen)
08	Gaufriereisen
07	Gaufriermaschinen
03	Gaultheriaöl
24	Gaze (Stoff)
05	Gaze (Verband-)
30	Gebäck
10	Gebärmutterspritzen
18	Gebisse (Zaumzeug)
07	Gebläse (Saug-)
07	Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport
	von Gasen
07	Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport
	von Getreide
07	Gebläsemaschinen
10	Geburtshelfergeräte für Vieh
10	Geburtshilfegeräte
10	Geburtszangen
06	Gedenktafeln aus Metall
19	Gedenktafeln, nicht aus Metall
09	gedruckte Schaltungen
21	Gefäße für Haushalt oder Küche
21	Gefäße (Isolier-)
21	Gefäße (Isolier-) für Getränke
21	Gefäße (Isolier-) für Nahrungsmittel
21	Gefäße (Küchen-)
17	Geflechte (Asbest-)
20	Geflechte aus Stroh (ausgenommen Matten)
20	Geflechte (Stroh-)
20	Geflochtene Holzblenden (Möbel)
31	Geflügel (lebend)
29	Geflügel (nicht lebend)
31	Geflügel zur Aufzucht
21	Geflügelfußringe
31	Geflügelmastfutter
19	Geflügelstangen (Sitzstangen)
11	Gefrierschränke, -truhen
07	Gehäuse für Maschinen und Motoren
12	Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen (ausgenommen für
	Motoren)
07	Gehäuse (Maschinen-)
14	Gehäuse (Uhren-)
10	Gehörschutzgeräte
08	Gehrungsladen
18	Gehstöcke
15	Geigen (Kinnhalter für -)
15	Geigen (Violinen)
08	Geißfüße (Handwerkzeuge)
19	Geländersäulen (Baluster)
01	Gelatine für fotografische Zwecke
01	Gelatine für gewerbliche Zwecke
05	Gelatine für medizinische Zwecke
29	Gelatine (Speise-)
02	Gelbholz (Farbstoff)
02	Gelbwurz (Farbstoff)

- 82

09	Geldautomaten
18	Geldbörsen (Kettenmaschen-)
18	Geldbörsen
25	Geldgürtel (Bekleidung)
06	Geldkassetten aus Metall
06	Geldschränke
16	Geldsortier- und -zähltabletts
09	Geldzähl- und Geldsortiermaschinen
01	Gele (Elektrophorese-), nicht für medizinische oder
	tierärztliche Zwecke
03	Gele (Zahnbleich-)
05	Gelee royale (für medizinische Zwecke)
30	Gelee royale für Nahrungszwecke (nicht für medizinische
	Zwecke)
30	Geleefrüchte (Süßwaren)
29	Gelees für Speisezwecke
10	Gelenkbandagen (orthopädische -)
30	Gemahlener Mais (zum Kochen)
16	Gemälde (Bilder), gerahmt oder ungerahmt
31	Gemüse (frisch)
29	Gemüse (gekocht)
29	Gemüse (getrocknet)
29	Gemüse (konserviert)
08	Gemüsehobel
29	Gemüsekonserven (Dosen)
01	Gemüsepflanzen (Mittel gegen das Keimen von -)
07	Gemüseraspelmaschinen
32	Gemüsesäfte (Getränke)
29	Gemüsesalat
21	Gemüseschüsseln
11	Generatoren (Dampf-) (ausgenommen Maschinenteile)
07	Generatoren (Elektro-)
11	Generatoren (Gas-)
07	Generatoren (Strom-)
07	Generatoren (Wechselstrom-)
33	Genever
19	Geotextilien
12	Gepäcknetze für Fahrzeuge
12	Gepäcktaschen für Zweiräder
12	Gepäckträger für Fahrzeuge
03	Geraniol (Duftstoff)
01	Gerbbeizen (Alaun, Weißgerberei)
01	Gerbhölzer
01	Gerbmittel
01	Gerböle
01	Gerbsäure
01	Gerbstoffe
06	Germanium
29	Gerösteter Seetang
31	Gerste
30	Gerste, geschält
30	Gerstengraupen
30	Gerstenmehl
30	Gerstenschrot
06	Gerüste aus Metall (Tragkonstruktionen für Bauten)
06	Gerüste (Baugerüste) aus Metall
19	Gerüste (Baugerüste), nicht aus Metall
19	Gerüste, nicht aus Metall (Tragkonstruktionen für Bauten)
31	Gesandetes Papier für Haustiere (Streu)
16	Gesangbücher
21	Geschirr (Küchen-, Koch-)
21	Geschirr (Tafel-)

- 84

07	Getreidemühlen
30	Getreidepräparate
07	Getreidereinigungsmaschinen
07	Getreideschälmaschinen
30	Getreidesnacks
01	Getreideverarbeitung (Nebenprodukte der -) (für
	gewerbliche Zwecke)
05	Getreideverarbeitung (Nebenprodukte der -) (für
	medizinische Zwecke)
31	Getreideverarbeitung (Nebenprodukte der -) (für
	Viehfutter)
07	Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge
12	Getriebe für Landfahrzeuge
07	Getriebe (Räder-) ausgenommen für Landfahrzeuge
12	Getriebe (Räder-) für Landfahrzeuge
07	Getriebe (Übersetzungs-) ausgenommen für Landfahrzeuge
12	Getriebe (Übersetzungs-) für Landfahrzeuge
07	Getriebe (Übersetzungs-) für Maschinen
01	Getriebefluide
01	Getter (Reagenzstoffe)
06	Gewächshäuser (transportabel) aus Metall
19	Gewächshäuser (transportabel), nicht aus Metall
06	Gewächshausrahmen aus Metall
19	Gewächshausrahmen, nicht aus Metall
17	Gewebe (Asbest-)
05	Gewebe (chirurgische -)
06	Gewebe (Draht-) (Netze) aus Metall
24	Gewebe für textile Zwecke
17	Gewebe (Glasfaser-) zur Isolierung
17	Gewebe (Isolier-)
13	Gewehrabzugsbügel
28	Gewehre (Harpunen-) (Sportartikel)
13	Gewehre (Harpunen-) (Waffen)
13	Gewehre (Waffen)
13	Gewehre (Zielspiegel für -)
13	Gewehrfutterale
13	Gewehrhähne
13	Gewehrläufe
13	Gewehrschäfte
20	Gewehrständer
20	Geweihe (Hirsch-)
09	Gewichte
12	Gewichte (Blei-) zum Auswuchten von Fahrzeugreifen
28	Gewichthebergürtel (Sportartikel)
08	Gewindebohrer (Bohrkurbelverlängerungen für -)
08	Gewindebohrer (Handwerkzeuge)
07	Gewindebohrmaschinen
09	Gewindelehren
08	Gewindeschneidkluppen (Handwerkzeuge)
07	Gewindeschneidmaschinen
01	Gewindeschneidmittel
30	Gewürze
30	Gewürzmischungen
30	Gewürznelken
21	Gewürzservice
01	Gießerei (Bindemittel für die -)
01	Gießerei (Formmittel für die -)
06	Gießereiformen aus Metall
19	Gießereiformen, nicht aus Metall
07	Gießereimaschinen
01	Gießereisand
21	Gießkannen

- 85

08	Gießkellen (handbetätigt)
07	Gießmaschinen (Typen-) (Druckerei)
21	Gießtüllen
12	Gießwagen (Gießerei)
05	Gifte
05	Gifte (Bakterien-)
01	Giftgasneutralisierungsmittel
19	Gips (gebrannt)
19	Gips (roh)
10	Gipsbinden für orthopädische Zwecke
26	Girlanden (künstlich)
15	Gitarren
06	Gitter aus Metall
06	Gitter aus Metall (Fliegen -)
19	Gitter (Fliegen -), nicht aus Metall
09	Gitter für elektrische Akkumulatoren
06	Gitter (Metall-)
19	Gitter, nicht aus Metall
06	Gitterstäbe aus Metall
02	Glanzgold (Keramik)
03	Glanzmittel
03	Glanzmittel für die Wäsche
02	Glanzplatin für Keramik
02	Glanzsilber (Keramik)
03	Glanzstärke
19	Glas (ausgenommen Glas für Fahrzeugscheiben)
19	Glas (Bau-)
21	Glas (emailliertes -)
21	Glas für Kraftfahrzeugscheiben (Halbfabrikate)
19	Glas (Isolier-) für Bauzwecke
21	Glas mit eingebetteten, dünnen elektrischen Leitern
09	Glas mit elektrisch leitendem Überzug
21	Glas, roh oder teilweise bearbeitet, ausgenommen Bauglas
21	Glas (Spiegel-) (Rohmaterial)
20	Glas (versilbertes -) (Spiegel)
21	Glasampullen
21	Glasballons (Behälter)
07	Glasbearbeitungsmaschinen
21	Glasbehälter
09	Gläser (Brillen-)
21	Gläser (Gefäße)
11	Gläser (Lampen-)
09	Gläser (Mess-)
14	Gläser (Uhr-)
08	Glaserdiamanten (Teile von Handwerkzeugen)
07	Glaserdiamanten (Teile von Maschinen)
01	Glaserkitt
03	Gläsertücher
23	Glasfäden (Garne) für Textilzwecke
21	Glasfäden, nicht für Textilzwecke
17	Glasfasergewebe zur Isolierung
21	Glasfasern, ausgenommen für Isolier- und Textilzwecke
17	Glasfasern für Isolierzwecke
22	Glasfasern für Textilzwecke
24	Glasfaserstoffe für Textilzwecke
19	Glasgranulat für die Straßenmarkierung
09	Glaskolben (Retorten)
21	Glaskugeln
03	Glasleinwand
21	Glasmosaiken, nicht für Bauzwecke
21	Glaspulver für Dekorationszwecke
19	Glasscheiben für Bauzwecke

- 86

01	Glasscheiben (Mittel gegen das Trübwerden von -)
24	Glasseidengewebe (Reinigungstücher)
21	Glasstöpsel
01	Glastrübung (Mittel gegen -)
01	Glastrübungsmittel
01	Glastrübungsmittel (chemisch)
02	Glasuren (Anstrichmittel)
01	Glasuren (Keramik-)
21	Glaswaren, bemalte
21	Glaswaren (Kristall-)
21	Glaswolle, ausgenommen zur Isolierung
17	Glaswolle zur Isolierung
08	Glätteisen
03	Glättmittel (Wäschesatiniermittel)
07	Glättpressen (Maschinen)
03	Glättsteine
09	Gleichrichter (Strom-)
17	Gleisanlagen (Isolatoren für -)
07	Gleisbaumaschinen
12	Gleitboote
12	Gleitrollen für Einkaufswagen (Fahrzeuge)
28	Gleitschirme (Paraglider)
25	Gleitschutz für Schuhe
12	Gleitschutz-, Schneeketten
04	Gleitschutzmittel (Riemen-)
27	Gleitschutzteppiche
12	Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugreifen
10	Gliedmaßen (künstliche -)
17	Glimmer, roh oder teilweise bearbeitet
26	Glimmerpailletten
16	Globen (Erdkugeln)
28	Glöckchen für Christbäume
12	Glocken (Fahrrad-)
06	Glocken, Klingeln
09	Glocken (Signal-)
15	Glockenspiele (Musikinstrumente)
16	Glückwunschkarten
11	Glühbirnen (elektrisch)
11	Glühbirnen für Beleuchtungszwecke
11	Glühbrenner
11	Glühfäden für elektrische Lampen
07	Glühkerzen für Dieselmotoren
11	Glühstrümpfe (Lampen-)
01	Glukose für gewerbliche Zwecke
05	Glukose für medizinische Zwecke
30	Glukose für Nahrungszwecke
01	Glukoside
30	Gluten für Nahrungszwecke
16	Gluten (Kleber) für Papier- und Schreibwaren oder für
	Haushaltszwecke
01	Gluten (Kleber), nicht für Papier- oder Schreibwaren oder
	für Haushaltszwecke
01	Glykol
01	Glykoläther
01	Glyzeride
01	Glyzerin für gewerbliche Zwecke
05	Glyzerin für medizinische Zwecke
05	Glyzerinphosphate
14	Gold (roh oder geschlagen)
26	Gold- und Silberfäden (gedreht)
05	Goldamalgame für zahnärztliche Zwecke
14	Golddraht (Schmuck)

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- 89

09	Gürtel (Schwimm-)
26	Gürtelschließen
06	Guss (roh oder teilweise bearbeitet)
07	Gussformen (Maschinenteile)
17	Guttapercha
28	Gymnastik- und Turngeräte
25	Gymnastikbekleidung
27	Gymnastikmatten
25	Gymnastikschuhe
Klasse	H
22	Haar
22	Haar (Tier-)
26	Haarbänder
08	Haarbrenneisen
15	Haare (Bogen-) (für Streichinstrumente)
03	Haare (Onduliermittel für -)
08	Haarentfernungsgeräte (elektrische und nicht elektrische)
26	Haarfärbehauben
03	Haarfärbemittel
26	Haarklemmen
26	Haarnadeln
26	Haarnetze
10	Haarprothesen
26	Haarreifen
26	Haarschmuck
08	Haarschneidemaschinen (elektrische und nicht elektrische)
26	Haarspangen
03	Haarspray
26	Haarteile (Perücken)
26	Haarteile (Toupets)
11	Haartrockner
03	Haarwaschmittel
03	Haarwasser
05	Haarwuchs (medizinische Präparate für den -)
26	Haarzöpfe
20	Hackböcke (Fleisch-)
08	Hacken (Handwerkzeuge)
08	Hackmesser
07	Häcksler (Stroh-)
07	Häckslermesser
05	haemostatische Stifte
31	Hafer
30	Hafer (gequetscht)
30	Hafer, geschält
30	Hafer (Nahrungsmittel auf der Grundlage von -)
30	Haferflocken
30	Hafergrütze
30	Haferkerne (geschälter Hafer)
06	Hafnium (Celtium)
05	Haftmittel für Zahnprothesen
11	Hähne
06	Hähne (Fass-), aus Metall
20	Hähne (Fass-), nicht aus Metall
07	Hähne (Maschinen- oder Motorenteile)
11	Hähne (Rohrleitungs-)
28	Haken (Angel-)
06	Haken (Garderoben-) aus Metall
20	Haken (Garderoben-), nicht aus Metall
20	Haken (Gardinen-)
06	Haken (Kleider-) aus Metall (Einrichtungsartikel)
20	Haken (Kleider-), nicht aus Metall (Einrichtungsartikel)

- 90

06	Haken (Kleineisenwaren)
26	Haken (Kurzwaren)
06	Haken (Schiefer-) (Kleineisenwaren)
26	Haken (Schuh-)
14	Halbedelsteine
09	Halbleiter
25	Halbstiefel (Stiefeletten)
18	Halfter (Pferde-)
20	Halme (Trink-) aus Stroh
09	Halometer
18	Halsbänder für Tiere
05	Halsbänder, parasitentötende, für Tiere
14	Halsketten (Schmuck)
25	Halstücher
01	Haltbarmachen von Blumen (Mittel zum -)
01	Haltbarmachen von Nahrungsmitteln (Öle zum -)
09	Halter für elektrische Spulen
16	Halter für Schreibfedern und Bleistifte
20	Halter (Gardinen), nicht aus textilem Material
16	Halter (Kreide-)
21	Halter (Speisekarten-)
21	Halter (Toilettenpapier-)
30	Halwah
10	Hämatimeter
08	Hämmer (Handwerkzeuge)
07	Hämmer (Maschinenteile)
15	Hämmer (Stimm-)
05	Hämoglobin
05	Hämorrhoidenmittel
06	Handambosse
08	Handbohrer
07	Handbohrmaschinen (elektrisch)
16	Handbücher
16	Handetikettiergeräte
09	Handgelenkauflagen zur Verwendung mit Computern
18	Handkoffer
18	Handkoffer (Suitcases)
18	Handkoffergriffe
11	Handlaternen
08	Handpumpen
08	Handrammen
08	Handsägen (Gestelle für -)
06	Handschellen
09	Handschuhe (Asbest-) zum Schutz gegen Unfälle
28	Handschuhe (Baseball-)
25	Handschuhe (Bekleidung)
28	Handschuhe (Box-)
28	Handschuhe (Fecht-)
10	Handschuhe für medizinische Zwecke
21	Handschuhe (Garten-)
28	Handschuhe (Golf-)
21	Handschuhe (Haushalts-)
17	Handschuhe (Isolier-)
10	Handschuhe (Massage-)
10	Handschuhe (Massage-) aus Rosshaar
21	Handschuhe (Polier-)
28	Handschuhe (Schläger-) (Spielzubehör)
09	Handschuhe (Schutz-) gegen Röntgenstrahlen für gewerbliche
	Zwecke
09	Handschuhe (Taucher-)
09	Handschuhe (Unfallschutz-)
28	Handschuhe (Zubehör für Spiele)

- 92

26	Hauben (Haarfärbe-)
07	Hauben (Maschinenteile)
21	Haushaltsgeräte
21	Haushaltshandschuhe
24	Haushaltswäsche
11	Hausnummern, leuchtend
06	Hausnummern, nicht leuchtend, aus Metall
20	Hausnummern, nicht leuchtend und nicht aus Metall
25	Hausschuhe
05	Hausschwammvertilgungsmittel
31	Haustiere (aromatisierter Sand für -)
20	Haustiere (Betten und Liegen für -)
31	Haustiere (Gesandetes Papier für -)
20	Haustiere (Hütten für -)
20	Haustiere (Kissen für -)
20	Haustiere (Nester für -)
10	Haut (künstliche -) für chirurgische Zwecke
03	Hautcreme (kosmetisch)
18	Häute (Tier-)
18	Häute von Schlachttieren
18	Häute (zugerichtet)
01	Häute (Zurichtungsmittel für -)
21	Hautpeelingschwämme
05	Hautpflege (pharmazeutische Präparate für die -)
03	Hautpflegemittel (kosmetisch)
03	Hautschutzmittel (kosmetische Mittel zur Hautbräunung)
07	Hebegeräte
08	Hebel
06	Hebeschlingen, aus Metall, für Lasten
22	Hebeschlingen, nicht aus Metall, für Lasten
10	Hebevorrichtungen für Behinderte
08	Hebewinden (handbetätigt)
07	Hebewinden (Maschinen)
08	Hecheln (Handwerkzeuge)
08	Heckenscheren (handbetätigt)
30	Hefe
05	Hefe für pharmazeutische Zwecke
30	Hefe in Tablettenform, nicht für medizinische Zwecke
31	Hefe (Tier-)
16	Hefte (Schreib-)
16	Hefter (Bürogeräte)
07	Heftmaschinen
26	Heftnadeln
05	Heftpflaster
05	Heftpflaster (Lösungsmittel zum Entfernen von -)
16	Heftzwecken
05	Heilkräutertees
05	Heilmittel gegen Fußschweiß
05	Heilmittel gegen Schweißbildung
28	Heimtrainer (Fahrrad-)
11	Heißluftapparate
10	Heißluftapparate (therapeutische -)
11	Heißluftbäder (Apparate für -)
10	Heißluftvibrationsgeräte für medizinische Zwecke
11	Heißwassergeräte
10	Heizdecken für medizinische Zwecke
11	Heizdecken (nicht für medizinische Zwecke)
11	Heizfäden (elektrische -)
11	Heizgeräte (elektrisch)
11	Heizgeräte für Aquarien
11	Heizgeräte für feste, flüssige oder gasförmige Brennstoffe
11	Heizkessel

- 94

31	Holz mit Rinde (nicht entrindetes Holz)
19	Holz (pressbar)
31	Holz (Roh-)
19	Holz (teilweise bearbeitet)
01	Holzalkohol
02	Holzanstrichmittel (Farben)
20	Holzbänder
07	Holzbearbeitungsmaschinen
02	Holzbeizen
04	Holzbriketts
01	Holzessig
02	Holzextrakte (Farb-)
02	Holzfarbbeizen
19	Holzfaserbeton
19	Holzfurniere
01	Holzgeist
01	Holzgeistdestillationsprodukte
08	Holzhämmer
04	Holzkohle (Brennstoff)
05	Holzkohle für pharmazeutische Zwecke
02	Holzkonservierungsmittel
02	Holzkonservierungsöle
19	Holzleisten für Täfelungen
16	Holzpapier
19	Holzpappe für Bauzwecke
16	Holzpappe (Papier- und Schreibwaren)
19	Holzpflasterblöcke
25	Holzschuhe
22	Holzspäne
04	Holzspäne zum Anzünden (Fidibusse)
31	Holzspäne zur Herstellung von Holzstoff
20	Holzspulen für Garn, Seide, Schnur
19	Holzvertäfelungen
22	Holzwolle
01	Holzzellstoff
30	Honig
32	Honiggetränke (alkoholfreie -)
20	Honigwaben
33	Honigwein
31	Hopfen
32	Hopfenextrakte für die Bierherstellung
05	Hopfenextrakte für pharmazeutische Zwecke
31	Hopfenzapfen
10	Hörgeräte
05	Hormone für medizinische Zwecke
01	Hormone (Obstreifungs-)
20	Horn, im Rohzustand oder teilweise bearbeitet
06	Hornambosse
15	Hörner (Musikinstrumente)
05	Hornhautbildung (Mittel gegen -)
10	Hörrohre
05	Höschen (Monats-, Menstruations-)
16	Höschenwindeln (Baby-) aus Papier oder Zellstoff
25	Hosen
05	Hosen (Inkontinenz-)
26	Hosenklammern für Fahrradfahrer
21	Hosenpressen
21	Hosenspanner
25	Hosenstege
25	Hosenträger
26	Hosenträgerklammern
07	Hubgeräte

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- 95

12	Hubstapler
18	Hufeisen
28	Hufeisenspiele
06	Hufeisenstollen aus Metall
05	Hufkitte
08	Hufmesser
25	Hüftgürtel
10	Hüftgürtel (Hüfthalter) für medizinische Zwecke
10	Hühneraugenmesser
05	Hühneraugenmittel
05	Hühneraugenringe
06	Hühnerställe aus Metall
19	Hühnerställe, nicht aus Metall
16	Hüllen (Akten-)
20	Hüllen für Bekleidungsstücke (Aufbewahrung)
16	Hüllen (Papier- und Schreibwaren)
16	Hüllen (Reisepass-)
18	Hülsen (Federführungs-) aus Leder
31	Hummer (lebend)
29	Hummer (nicht lebend)
01	Humus
01	Humusabdeckungen
05	hundeabstoßende Mittel
18	Hundehalsbänder
20	Hundehütten
06	Hundeketten
31	Hundekuchen
05	Hundelotionen
09	Hundepfeifen
05	Hundewaschmittel
12	Hupen und Signalhörner für Fahrzeuge
15	Huqin (chinesische Violinen)
25	Hüte
25	Hüte (Papier-) (Bekleidung)
24	Hutfutterstoffe
18	Hutschachteln aus Leder
16	Hutschachteln aus Pappe
20	Hutständer
20	Hütten für Haustiere
07	Hüttenhämmer
25	Hutunterformen
14	Hutverzierungen aus Edelmetall
26	Hutverzierungen, nicht aus Edelmetall
11	Hydranten
05	Hydrastin
05	Hydrastinin
01	Hydrate
01	Hydraulikflüssigkeiten
12	Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge
07	Hydraulikmotoren
07	hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren
07	hydraulische Türöffner und -schliesser (Maschinenteile)
01	Hydrazin
09	Hydrometer
09	Hygrometer (Feuchtigkeitsmesser)
01	Hyposulfite
Klasse	I
09	Identifikationsarmbänder (codierte -), magnetisch
09	Identifikationskarten, magnetische
06	Identitätsschilder aus Metall
20	Identitätsschilder, nicht aus Metall

- 96

12	Imbisswagen, Buffetwagen
24	Imitationsstoffe (Leder-)
05	Impfstoffe
05	Implantate (chirurgische -) (lebende Gewebe)
01	Imprägniermittel (Feuchtigkeits-) für Mauerwerk
	(ausgenommen Anstrichfarben)
01	Imprägniermittel für Textilien (chemische -)
01	Imprägnierungsmittel (Feuchtigkeits-) für Zement
	(ausgenommen Anstrichfarben)
01	Imprägnierungsmittel für Leder (chemische -)
24	Indiennes (bedruckte Baumwollstoffe)
02	Indigo (Farbstoff)
06	Indium
09	Induktoren (Elektrizität)
10	Infusionsgeräte
30	Ingwer (Gewürz)
32	Ingwerbier
29	Ingwerkonfitüre
10	Inhalationsapparate
10	Injektionsspritzen für medizinische Zwecke
10	Inkontinente (Unterlagen für -)
05	Inkontinente (Windeln für -)
05	Inkontinenzhosen
10	Inkubatoren für Säuglinge
24	Inlett (Matratzentuch)
28	In-line Rollskates
20	Innenjalousien für Fenster (Einrichtungsgegenstände)
20	Innenlamellenstores
12	Innenpolsterungen für Fahrzeuge
05	Insektenabwehrmittel (Weihrauch als -)
09	Insektenanlock- und -vertilgungsgeräte, elektrische
21	Insektenfallen
05	Insektenvertilgungsmittel
05	Insektenvertreibungsmittel
05	Insektizide
01	Insektizide (chemische Zusatzmittel für -)
08	Insektizide (Sprühgeräte, Zerstäuber für -) (handbetätigt)
08	Insektiziden (Spritzen zum Versprühen von -)
	(handbetätigt)
09	Interfaces (Schnittstellengeräte oder -programme für
	Computer)
01	Ionenaustauscher (Chemikalien)
11	Ionisationsgeräte (Luft-)
09	Ionisationsgeräte, nicht für die Luftbehandlung
03	Ionon (Duftstoff)
14	Iridium
05	irisches Moos für medizinische Zwecke
10	Irrigatoren für medizinische Zwecke
17	Isolatoren für elektrische Leitungen
17	Isolatoren für Gleisanlagen
17	Isolatoren und Isoliermittel (Elektrizität, Wärme, Schall)
17	Isolieranstrichfarben
17	Isolierband
21	Isolierbehälter, -gefäße
17	Isolierfilz
17	Isolierfirnisse
21	Isolierflaschen
17	Isolierfolien aus Metall
21	Isoliergefäße für Getränke
21	Isoliergefäße für Nahrungsmittel
17	Isoliergewebe
19	Isolierglas für Bauzwecke

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- 97

17	Isolierhandschuhe
17	Isoliermaterial
17	Isoliermaterial (feuerfestes -)
17	Isoliermaterial für Kabel
17	Isoliermittel (Feuchtigkeits-) für Gebäude
17	Isoliermittel und Isolatoren (Elektrizität, Wärme, Schall)
17	Isolieröl für Transformatoren
17	Isolieröle
17	Isolierpapier
17	Isolierputz
32	Isotonische Getränke
01	Isotope für gewerbliche Zwecke
05	Isotope für medizinische Zwecke
Klasse	J
26	Jabots (Spitzen)
12	Jachten
25	Jacken
16	Jacquardmaschinen (Lochkarten für -)
28	Jagd (Lockpfeifen für die -)
13	Jagd (Schusswaffen für die -)
08	Jagdmesser
18	Jagdtaschen
05	Jalape
22	Jalousiegurte
06	Jalousien aus Metall
19	Jalousien, nicht aus Metall
03	Jasminöl
08	Jäthacken (Handwerkzeug)
07	Jätmaschinen (Unkraut-)
03	Javel (Eau de -)
25	Jerseykleidung
24	Jerseystoffe
28	Jetons für Spiele
14	Jetons (Kupfer-)
01	Jod für chemische Zwecke
05	Jod für pharmazeutische Zwecke
01	Jodalbumin
01	Jodide für gewerbliche Zwecke
05	Jodide für pharmazeutische Zwecke
05	Jodoform
01	Jodsalze
01	Jodsäure
05	Jodtinkturen
29	Joghurt
11	Joghurtbereiter, elektrisch
30	Joghurteis (Speiseeis)
29	Jogurt
31	Johannisbrot
25	Joppen (weite Tuchjacken)
05	Jujubenpaste
29	Julienne (Suppe)
07	Justiermaschinen
22	Jute
23	Jutegarne
24	Jutestoffe
14	Juwelierwaren, Schmuckwaren
Klasse	K
21 09 17	Kabaretts (Servierplatten) Kabel (Elektro-) Kabel (Isoliermaterial für -)

- 98

09	Kabel (Koaxial-)
22	Kabel, nicht aus Metall
06	Kabel (nicht elektrische Metall-)
09	Kabelkanal (elektrisch)
09	Kabelkennfäden für elektrische Leitungen
09	Kabelkennmäntel für elektrische Leitungen
06	Kabelklemmen aus Metall
09	Kabelklemmen (Elektrizität)
20	Kabelklemmen, nicht aus Metall
09	Kabelmäntel für elektrische Leitungen
06	Kabelverbindungen aus Metall (nicht elektrisch)
06	Kabinen (Bade-), aus Metall
19	Kabinen (Bade-), nicht aus Metall
11	Kabinen (Dusch-) (komplett)
06	Kabinen (Farbspritz-) aus Metall
19	Kabinen (Farbspritz-), nicht aus Metall
12	Kabinen für Drahtseilförderanlagen
06	Kabinen (Telefon-) aus Metall
19	Kabinen (Telefon-), nicht aus Metall
11	Kabinen (transportable -) für türkische Bäder
06	Kacheln aus Metall für Bauzwecke
19	Kacheln, nicht aus Metall, für Bauzwecke
06	Kadmium
30	Kaffee
30	Kaffee (Roh-)
30	Kaffeearomen
30	Kaffee-Ersatz
30	Kaffee-Ersatzstoffe auf pflanzlicher Grundlage
16	Kaffeefilter aus Papier
21	Kaffeefiltergeräte, nicht elektrisch
11	Kaffeefiltergeräte, elektrisch
30	Kaffeegetränke
21	Kaffeekocher, nicht elektrisch
11	Kaffeemaschinen, elektrisch
21	Kaffeemühlen, handbetrieben
07	Kaffeemühlen, nicht handbetrieben
11	Kaffeeperkolatoren, elektrisch
21	Kaffeeperkolatoren, nicht elektrisch
11	Kaffeeröster
11	Kaffeeröstmaschinen
21	Kaffeeservice
21	Käfige für Haustiere
06	Käfige (Metall-) für wilde Tiere
01	Kainit
06	Kais aus Metall (vorgefertigt)
19	Kais (vorgefertigt), nicht aus Metall
30	Kakao
31	Kakaobohnen (roh)
29	Kakaobutter
30	Kakaoerzeugnisse
30	Kakaogetränke
07	Kalander (Maschinen)
29	Kaldaunen (Kutteln)
28	Kaleidoskope
16	Kalender
21	Kalfaterpinsel
09	Kaliber (Messgeräte)
09	Kalibrierringe
01	Kalium
01	Kaliumazetat
01	Kaliumbioxalat
01	Kaliumdichromat

- 99

01	kaliumhaltige Wässer
05	Kaliumsalze für medizinische Zwecke
19	Kalk
31	Kalk (Futter-)
01	Kalk (kohlensaurer -)
19	Kalkmergel
02	Kalkmilch
05	Kalkpräparate für pharmazeutische Zwecke
19	Kalkstein
01	Kalkstickstoff (Düngemittel)
05	Kalomel
01	Kältemittel
01	Kalziumkarbid
01	Kalziumsalze
22	Kamelhaar
09	Kameras (Film-)
11	Kamine (Zimmer-)
06	Kaminhauben aus Metall
19	Kaminhauben, nicht aus Metall
06	Kaminkappen aus Metall
19	Kaminkappen, nicht aus Metall
20	Kaminschirme für den Haushalt
21	Kämme
21	Kämme (elektrische -)
21	Kämme (grobe)
16	Kämme (Marmorier-)
21	Kammetuis
22	Kammwolle
01	Kampfer für industrielle Zwecke
05	Kampfer für medizinische Zwecke
05	Kampferöl für medizinische Zwecke
02	Kanadabalsam
20	Kanapees
29	kandierte Früchte
05	Kandiszucker für medizinische Zwecke
30	Kandiszucker für Speisezwecke
24	Kanevas für Teppiche und Stickereien
21	Kannen (Tee-)
21	Kannen und Krüge
13	Kanonen
20	Kantenabschlüsse für Möbel, aus Kunststoff
26	Kantillen
10	Kanülen
01	Kaolin
30	Kapern
09	Kapillarröhren
22	Kapok
25	Käppchen (Kopfbedeckungen)
06	Kappen (Flaschen-) aus Metall
20	Kappen (Flaschen-), nicht aus Metall
06	Kappen (Verschluss-) aus Metall
20	Kappen (Verschluss-), nicht aus Metall
05	Kapseln für medizinische Zwecke
05	Kapseln (Oblaten-), für pharmazeutische Zwecke
28	Kapseln (Zünd-) (Spielwaren)
25	Kapuzen
13	Karabiner
21	Karaffen
16	Karaffenuntersetzer aus Papier
21	Karaffenuntersetzer, nicht aus Papier, ausgenommen
	Tischwäsche
24	Karaffenuntersetzer (Tischwäsche)

- 100

30	Karamellen
02	Karamelmalz (Färbemittel für Nahrungsmittel)
01	Karbid
01	Karbolineum für den Pflanzenschutz
02	Karbolineum für die Holzkonservierung
05	Karbolineum (parasitentötend)
01	Karbonate
07	Kardangelenke
07	Kardenbeschläge (Maschinenteile)
07	Kardenmaschinen
04	Karnaubawachs
12	Karosserien (Fahrzeug-)
12	Karosserien für Kraftfahrzeuge
12	Karren
20	Karren für Computer (Möbel)
16	Karteikarten (Papier- und Schreibwaren)
20	Karteischränke
16	Karten
16	Karten (Anzeige-) (Papeteriewaren)
28	Karten (Bingo-)
16	Karten (geografische -)
16	Karten (Glückwunsch-)
20	Karten (Kunststoffschlüssel-) (uncodiert)
09	Karten (Magnet-)
09	Karten mit integrierten Schaltkreisen (Smartcards)
16	Karten (Papierbänder oder -) für die Aufzeichnung von
	Computerprogrammen
08	Kartenlochinstrumente
16	Kartenreiter
28	Kartenspiele
18	Kartentaschen (Brieftaschen)
29	Kartoffelchips
29	Kartoffelflocken
01	Kartoffelmehl für gewerbliche Zwecke
30	Kartoffelmehl für Speisezwecke
31	Kartoffeln
29	Kartoffelpuffer
16	Karton
16	Kartonagen
16	Kartonröhren
28	Karussells (Jahrmarkt-)
29	Käse
21	Käseglocken
01	Kasein für gewerbliche Zwecke
29	Kasein für Nahrungszwecke
08	Käseschneider (nicht elektrisch)
24	Käsetücher
09	Kassen (Registrier-)
21	Kasserollen
06	Kassetten (Geld-) aus Metall
09	Kassetten (Objektträger-) für die Mikroskopie
06	Kassetten (Sicherheits-)
09	Kassettenabspielgeräte
09	Kassettenrahmen (Fotografie)
15	Kastagnetten
09	Kästen (Abzweig-) (Elektrizität)
09	Kästen (Akkumulatoren-)
09	Kästen (Anschluss-) (Elektrizität)
11	Kästen (Aschen-)
14	Kästen aus Edelmetall
18	Kästen aus Leder oder aus Lederpappe
06	Kästen aus unedlen Metallen

- 101

16	Kästen, Behälter für Papier- und Schreibwaren
15	Kästen für Musikinstrumente
06	Kästen, Kisten aus Metall
34	Kästen, Kisten, Etuis (Zigarren-)
20	Kästen, Kisten, nicht aus Metall
20	Kästen, Kisten und Dosen aus Holz oder Kunststoff
26	Kästen (Näh-)
16	Kästen (Stempel-)
18	Kästen und Dosen aus Vulkanfiber
06	Kästen (Werkzeug-) aus Metall (leer)
12	Kastenwägen (Fahrzeuge)
10	Kastrierzangen
16	Kataloge
01	Katalysatoren (biochemische -)
01	Katalysatoren (chemische)
05	Kataplasmen (Umschläge)
01	Katechu
05	Katechu für pharmazeutische Zwecke
10	Katgut
10	Katheter
09	Kathoden
24	Kattun
05	Kaugummi für medizinische Zwecke
30	Kaugummi, nicht für medizinische Zwecke
31	Kauknochen für Tiere (essbar)
06	Kauschen (Metall) für Seile und Kabel
34	Kautabak
17	Kautschuk (flüssig)
05	Kautschuk für zahnärztliche Zwecke
01	Kautschuk (Konservierungsmittel für -)
29	Kaviar
29	Kefir
28	Kegel (Spiel)
28	Kegelbahnen (maschinelle Einrichtungen und Geräte für -)
08	Kehleisen
06	Kehlen aus Metall für Bauzwecke
19	Kehlen, nicht aus Metall, für Bauzwecke
06	Kehlrinnen aus Metall
06	Kehlrinnen aus Metall für Dächer
19	Kehlrinnen, nicht aus Metall
19	Kehlrinnen, nicht aus Metall, für Dächer
06	Keile (Befestigungs-)
20	Keilkissen
31	Keime (Pflanzen)
01	Keimen von Gemüsepflanzen (Mittel gegen das -)
05	keimtötende Mittel
21	Keksdosen
30	Kekse
08	Kellen (Werkzeuge)
09	Kennfäden (Kabel-) für elektrische Leitungen
09	Kennmäntel (Kabel-) für elektrische Leitungen
20	Kennzeichenschilder, nicht aus Metall, für Fahrzeuge
01	Keramik (chemische Mittel für die Herstellung von
	technischer -)
21	Keramikerzeugnisse für den Haushalt
02	Keramikfarben
01	Keramikglasuren
01	Keramikpartikel als Filtermaterial
19	Keramikrohstoffe
01	Keramikverbindungen für die Sinterung (Granulat und
	Pulver)
07	Kerbmaschinen (Werkzeugmaschinen)

- 103

19	Kirchenfenster
33	Kirschwasser
20	Kissen
24	Kissen (Bezüge für -)
20	Kissen für Haustiere
10	Kissen für medizinische Zwecke
10	Kissen (Luft-) für medizinische Zwecke
20	Kissen (Luft-), nicht für medizinische Zwecke
26	Kissen (Nadel-)
16	Kissen (Stempel-)
10	Kissen zur Verhütung von Druckbeschwerden und Durchliegen
	von Kranken (Decubitus-Prophylaxe)
24	Kissenbezüge
06	Kisten, Kästen aus Metall
20	Kisten, Kästen, nicht aus Metall
20	Kisten, Kästen und Dosen aus Kunststoff oder Holz
17	Kitt
01	Kitt (Baum-)
01	Kitt (Glaser-)
01	Kitt (Leder-)
02	Kitt (Naturharz)
01	Kitt (Reifen-)
01	Kitt (Schuh-)
05	Kitt (Zahn-)
17	Kitte (Fugen-)
05	Kitte (Huf-)
01	Kitte (Öl-)
01	Kitte zum Reparieren zerbrochener Gegenstände
16	Klammern (Banknoten-)
26	Klammern (Hosenträger-)
06	Klammern (Krampen) aus Metall
10	Klammern (Wund-)
12	Klampen (Schiffs-)
07	Klappen für Maschinen
17	Klappen (Gummi-) (Gummiventile)
09	Klappenschränke (Elektrizität)
20	Klappenventile aus Kunststoff für Drainagerohre
20	Klappenventile aus Kunststoff für Wasserleitungen
06	Klappenventile aus Metall für Drainagerohre
06	Klappenventile aus Metall für Wasserleitungen
19	Klappenventile für Drainagerohre, nicht aus Metall oder
	aus Kunststoff
19	Klappenventile, nicht aus Metall oder Kunststoff, für
	Wasserleitungen
11	Kläranlagen (Abwasser-)
20	Klärbottiche (Wein-) aus Holz
15	Klarinetten
01	Klärmittel
01	Klärmittel (Most-)
09	Klarschriftleser (Datenverarbeitung)
15	Klaviaturen für Klaviere
15	Klaviaturen für Musikinstrumente
15	Klaviere
15	Klaviere (Tonstärkeregler für mechanische -)
15	Klaviersaiten (Pianosaiten)
15	Klaviertasten
05	Klebebänder für medizinische Zwecke
16	Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für
	Haushaltszwecke
17	Klebebänder, -streifen, außer für medizinische Zwecke, für
	Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke
16	Klebegeräte für Fotografien

- 104

01	Klebemittel für chirurgische Verbände
03	Klebemittel für Haarersatz
07	Klebepistolen, elektrische
30	Kleber für Nahrungszwecke
16	Kleber (Gluten) für Papier- und Schreibwaren oder für
	Haushaltszwecke
01	Kleber (Gluten), nicht für Papierwaren oder Schreibwaren,
	oder für den Haushalt
01	Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
03	Klebstoffe für kosmetische Zwecke
03	Klebstoffe für künstliche Wimpern
16	Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für
	Haushaltszwecke
01	Klebstoffe für Wandkacheln
05	Klebstreifen für medizinische Zwecke
16	Klebstreifen für Papier- und Schreibwaren oder für
	Haushaltszwecke
07	Klebstreifenspender (Maschinen)
16	Klebstreifenspender (Papier- und Schreibwaren)
01	Kleesalz
26	Kleiderborten, -bordüren
20	Kleiderbügel
25	Kleidereinlagen (konfektioniert)
06	Kleiderhaken aus Metall (Einrichtungsartikel)
20	Kleiderhaken, nicht aus Metall (Einrichtungsartikel)
26	Kleiderösen
20	Kleiderpuppen
26	Kleiderrüschen
18	Kleidersäcke für die Reise
26	Kleiderschließen
21	Kleiderspanner
20	Kleiderständer (Möbel)
25	Kleidertaschen (vorgefertigt)
26	Kleidervolants
31	Kleie
31	Kleiebrei (Tierfutter)
30	Kleingebäck
12	Kleinstwagen
01	Kleister (Stärke-) außer für Papierwaren und Schreibwaren
	oder für Haushaltszwecke
16	Kleister (Stärke-) für Papierwaren und Schreibwaren oder
	für Haushaltszwecke
01	Kleister (Tapeten-)
06	Klemmbacken (Kleineisenwaren)
09	Klemmen (Elektrizität)
06	Klemmen (Kabel-) aus Metall
20	Klemmen (Kabel-), nicht aus Metall
16	Klemmen (Notiz-) (Papeteriewaren)
09	Klemmer für Schwimmer (Nasen -)
16	Klemmtafeln (Büroartikel)
26	Klettbänder (Kurzwaren)
28	Klettergurte (Sportartikel)
06	Kletterhaken (Bergsteigerausrüstung)
11	Klimaanlagen
11	Klimaanlagen für Fahrzeuge
06	Klimaanlagen (Leitungen aus Metall für Lüftungs- und -)
11	Klimaapparate
09	Klingelknöpfe
09	Klingeln (Alarmanlagen)
12	Klingeln (Fahrrad-)
06	Klingeln, Glocken
09	Klingeln (Tür-) (elektrisch)

- 105

07	Klingen (Maschinenteile)
08	Klingen (Rasier-)
09	Klinometer
16	Klischees (Druckstöcke)
21	Klopfer (Teppich-)
18	Klopfpeitschen
28	Knallbonbons
11	Knallgasbrenner
13	Knallkörper (Petarden)
09	Kneifer (Augengläser)
09	Kneiferetuis
09	Kneiferfassungen
09	Kneiferkettchen
09	Kneiferschnüre
07	Knetmaschinen
10	Kniebandagen (orthopädische -)
18	Kniegamaschen für Pferde
09	Knieschützer für Arbeiter
28	Knieschützer (Sportartikel)
21	Knoblauchpressen (Küchengerät)
31	Knochen (Kau-) für Tiere (essbar)
01	Knochenkohle
29	Knochenmark für Speisezwecke
04	Knochenöl für gewerbliche Zwecke
29	Knochenöl für Speisezwecke
05	Knochenzement für chirurgische und orthopädische Zwecke
26	Knöpfe
06	Knöpfe (Griffe) aus Metall
21	Knöpfe (Griffe) aus Porzellan
09	Knöpfe (Klingel-)
14	Knöpfe (Manschetten-)
21	Knopfhaken (Knöpfer)
26	Knüpfhaken für Teppiche/Teppichknüpfhaken
08	Knüppel (Hiebwaffen)
09	Koaxialkabel
06	Kobalt (Roh-) (Metall)
02	Kobaltoxyd (Farbstoff)
01	Kobaltoxyd für gewerbliche Zwecke
01	Koch- und Backaktivierungsmittel für gewerbliche Zwecke
11	Kochapparate und -anlagen
16	Kochbeutel für Mikrowelle
11	Kocher
21	Kochformen (Küchenartikel)
11	Kochgeräte, elektrisch
21	Kochgeräte, nicht elektrisch
21	Kochgeschirr
21	Kochgeschirre (Gamellen)
11	Kochherde
21	Kochkessel
11	Kochplatten
30	Kochsalz
21	Kochtöpfe
31	Köder (Fisch-) (lebend)
28	Köder für die Jagd oder den Angelsport
28	Köder zum Jagen oder Fischen
18	Koffer (Dokumenten-)
10	Koffer für Ärzte und Chirurgen
18	Koffer (Hand-)
18	Koffer (Kosmetik-)
21	Koffer (Picknick-) (Geschirr)
18	Koffer (Reise-)
18	Koffer (Reise-) (Handkoffer)

- 106

10	Koffer (Spezial-) für medizinische Instrumente
06	Koffer (Werkzeug-) aus Metall (leer)
01	Kohle (Aktiv-)
04	Kohle (Brennstoff)
01	Kohle (Filter-)
11	Kohle für Bogenlampen
04	Kohle (Holz-) (Brennstoff)
05	Kohle (Holz-) für pharmazeutische Zwecke
16	Kohle (Zeichen-)
07	Kohlebürsten (Elektrizität)
01	Kohlehydrate
04	Kohlenanzünder
21	Kohleneimer
01	Kohlensäure
32	kohlensäurehaltige Wässer
07	Kohlensäurehaltige Wässer (Apparate zur Herstellung von -)
32	Kohlensäurehaltige Wässer (Erzeugnisse zur Herstellung -)
01	kohlensaurer Kalk
01	Kohlensparmittel
04	Kohlenstaub (Brennstoff)
01	Kohlenstoff
17	Kohlenstofffasern, außer für textile Zwecke
22	Kohlenstofffasern für textile Zwecke
19	Kohlenteer (Stein-)
16	Kohlepapier
02	Kohleschwarz (Farbstoff)
05	Kokain
06	Kokillen (Gießerei)
22	Kokons
29	Kokosbutter
22	Kokosfasern
29	Kokosfett
23	Kokosgarne
31	Kokosnüsse
29	Kokosnüsse (getrocknet)
29	Kokosöl
31	Kokosschalen
04	Koks
31	Kolanüsse
07	Kolben für Motoren
07	Kolben (Maschinen- oder Motorenteile)
07	Kolbenringe
09	Kollektoren (elektrisch)
01	Kollodium
05	Kollodium für pharmazeutische Zwecke
03	Kölnischwasser
02	Kolophonium
20	Kommoden
09	Komparatoren
09	Kompasse
09	Kompasse (Schiffs-)
01	Kompost
05	Kompressen
07	Kompressor (Überverdichter)
10	Kompressoren (Chirurgie)
07	Kompressoren für Kühlanlagen
07	Kompressoren (Maschinen)
07	Kondensationsanlagen
01	Kondensationsmittel (chemische -)
07	Kondensatoren (Dampf-) (Maschinenteile)
09	Kondensatoren (Elektro-)
11	Kondensatoren (Gas-) (ausgenommen Maschinenteile)

- 107

07	Kondensatoren (Luft-)
09	Kondensatoren, optische
17	Kondensatoren (Papier für elektrische -)
01	Kondenswasserbildung (Mittel zur Verhütung von -)
10	Kondome
30	Konfekt (Pfefferminz für -)
30	Konfekt, Zuckerwaren
25	Konfektionskleidung
28	Konfetti
29	Konfitüren
06	Konservendosen aus Metall
01	Konservierungsmittel, chemische, für Lebensmittel
01	Konservierungsmittel für Dachziegel (ausgenommen
	Anstrichfarben und Öle)
01	Konservierungsmittel für Kautschuk
01	Konservierungsmittel für Mauerwerk (ausgenommen
	Anstrichfarben und Öle)
01	Konservierungsmittel für pharmazeutische Präparate
01	Konservierungsmittel für Ziegelsteine (ausgenommen
	Anstrichfarben und Öle)
02	Konservierungsmittel (Holz-)
04	Konservierungsmittel (Leder-) (Öle und Fette)
03	Konservierungsmittel (Leder-) (Wichse)
01	Konservierungsmittel (Zement-) (ausgenommen Anstrichfarben
	und Öle)
04	Konservierungsöle für Mauerwerk
02	Konservierungsöle (Holz-)
30	Konservierungssalz für Lebensmittel
01	Konservierungssalz, nicht für Lebensmittel
09	Kontakte (elektrisch)
09	Kontakte (elektrisch), aus Edelmetall
09	Kontaktlinsen
05	Kontaktlinsen (Lösungen für -)
05	Kontaktlinsen (Reinigungsmittel für -)
09	Kontaktlinsenetuis
15	Kontrabässe
05	Kontrastmittel (Röntgen-) für medizinische Zwecke
05	Kontrazeptiva (chemische -)
10	Kontrazeptiva (nicht chemische -)
09	Kontrollapparate (elektrisch)
09	Kontrollspiegel (Arbeits-)
15	Konzertinas
02	Kopal
02	Kopalfirnis
25	Kopfbedeckungen
09	Kopfhörer
20	Kopfkissen
10	Kopfkissen gegen Schlaflosigkeit
10	Kopfkissen (luftgefüllte -) für medizinische Zwecke
20	Kopfkissen (luftgefüllte -), nicht für medizinische Zwecke
24	Kopfkissenbezüge
20	Kopfpolster
31	Kopfsalat
05	Kopfschmerzstifte
05	Kopfschuppen (pharmazeutische Präparate für die Behandlung
	von -)
12	Kopfstützen für Fahrzeugsitze
20	Kopfstützen (Möbel)
01	Kopierlösungen für Lichtpausen
16	Kopierpapier (Schreibwaren)
18	Koppelriemen
09	Koppler, akustische

- 108

09	Koppler (Datenverarbeitung)
31	Kopra
20	Korallen
20	Körbe, nicht aus Metall
06	Körbe aus Metall
16	Körbe (Brief-)
21	Körbe für den Haushalt
20	Körbe (große)
20	Körbe (mit Henkel), nicht aus Metall
21	Korbflaschen
20	Korbwaren
26	Kordeln und Bänder für Kleider
19	Kork (komprimiert)
31	Kork (roh)
20	Korken
21	Korkenzieher
20	Korkschnur
31	Körner (Futter-)
31	Körner (Getreide-)
03	Körper- und Schönheitspflege (Mittel zur -)
10	Körperhöhlen (Geräte zum Spülen von -)
28	Körperübungen (Geräte für -)
10	Körperübungen (medizinische Geräte für -)
09	Korrektionslinsen (Optik)
16	Korrekturmittel (flüssige -) (Büroartikel)
16	Korrekturtinten (für Lichtpausen)
02	Korrosionsschutzbänder
02	Korrosionsschutzmittel
26	Korsette (Schließhaken für -)
25	Korsettleibchen
25	Korsetts
26	Korsettstäbe
03	Korund (Schleifmittel)
03	Kosmetika
03	Kosmetika (Tier-)
18	Kosmetikkoffer
03	Kosmetiknecessaires (gefüllt)
03	Kosmetikstifte
21	kosmetische Geräte
03	kosmetische Ziermotive
09	kosmografische Instrumente
25	Kostüme (Faschings-, Karnevals-)
12	Kotflügel
30	Kräcker (Gebäck)
29	Kraftbrühe, Suppen
12	Kraftfahrzeuge
11	Kraftfahrzeuge (Blendschutzvorrichtungen für -)
	(Lampenzubehör)
12	Kraftfahrzeuge (Fahrgestelle für -)
12	Kraftfahrzeuge (Karosserien für -)
12	Kraftfahrzeuge (Ketten für -)
11	Kraftfahrzeuge (Leuchten für -)
12	Kraftfahrzeuge (Motorhauben für -)
11	Kraftfahrzeuge (Scheinwerfer für -)
12	Kraftfahrzeuge (Stoßdämpfer für -)
01	Kraftfahrzeugkarosserie (Spachtelmasse für -)
21	Kraftfahrzeugscheiben (Glas für -) (Halbfabrikate)
31	Kraftfutter für Tiere
04	Kraftstoff
09	Kraftstoffanzeiger
07	Kraftstoffsparer für Motoren
01	Kraftstoffzusätze (chemische -)

Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH www.juris.de

- 111

06	Kunstgegenstände aus unedlen Metallen
16	Kunstgegenstände (lithografische -)
01	Kunstharze, im Rohzustand
17	Kunstharze und synthetische Harze (Halbfabrikate)
18	Kunstleder
10	künstliche Augen
26	künstliche Blumen
26	künstliche Früchte
10	künstliche Gliedmaßen
10	künstliche Haut für chirurgische Zwecke
10	künstliche Kiefer
10	künstliche Linsen für chirurgische Implantationen
03	künstliche Nägel
03	künstliche Wimpern
10	künstliche Zähne
27	Kunstrasen
23	Kunstseidengarne
24	Kunstseidenstoffe
19	Kunststein
01	Kunststoffdispersionen
01	Kunststoffe für die Ölabsorbierung
01	Kunststoffe im Rohzustand
17	Kunststoffe, teilweise bearbeitet
24	Kunststoffen (Textilersatzstoffe aus -)
22	Kunststofffasern für Textilzwecke
17	Kunststofffasern, nicht für Textilzwecke
17	Kunststofffolien, außer für Verpackungszwecke
17	Kunststofffolien für landwirtschaftliche Zwecke
16	Kunststofffolien für Verpackungszwecke
23	Kunststoffgarne für Textilzwecke
17	Kunststoffgarne, nicht für Textilzwecke
20	Kunsttischlerartikel
06	Kupfer (roh oder teilweise bearbeitet)
09	Kupferdraht (isoliert)
06	Kupferdraht (nicht isoliert)
14	Kupferjetons
06	Kupferringe
01	Kupfersulfat
28	Kuppen für Billardqueues
12	Kupplungen (Anhänger-) für Fahrzeuge
09	Kupplungen, elektrische
07	Kupplungen (Schalt-), ausgenommen für Landfahrzeuge
12	Kupplungen (Schalt-) für Landfahrzeuge
07	Kupplungen (Verbindungen), ausgenommen für Landfahrzeuge
12	Kupplungen (Verbindungen) für Landfahrzeuge
12	Kupplungen (Waggon-)
07	Kupplungen (Wellen-) (Maschinen)
17	Kupplungsbeläge
12	Kurbeln für Fahrräder
07	Kurbeln (Maschinenteile)
07	Kurbelwellen
31	Kürbisse
30	Kurkuma für Nahrungszwecke
16	Kurvenlineale
26	Kurzwaren (ausgenommen Garne)
29	Kutteln
32	Kwass (alkoholfreie Getränke)
Klasse	L
29 09 11	Lab Laboratorien (Spezialmöbel für -) Laborbrenner

- 112

09	Labore (Spezialbekleidung für -)
11	Laborlampen
09	Laborplatten
01	Labors (biologische Mittel für -) (ausgenommen für
	medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke)
01	Lachgas (Distickstoffoxid)
29	Lachs
03	Lack (Nagel-)
16	Lack (Siegel-)
02	Lacke
01	Lacke (Lösungsmittel für -)
02	Lacke (Verdünnungsmittel für -)
03	Lackentfernungsmittel
01	Lackherstellung (Gurjunbalsam zur -)
01	Lackmuspapier
07	Ladeapparate
07	Ladebäume
12	Ladebordwände (Teile von Landfahrzeugen)
07	Ladebrücken
09	Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren
13	Ladegeräte (Patronen-)
08	Laden (Gehrungs-)
20	Ladentische
06	Ladepaletten aus Metall
20	Ladepaletten, nicht aus Metall
06	Ladeprofile aus Metall für Eisenbahnen
20	Ladeprofile, nicht aus Metall, für Eisenbahnen
07	Lader (Turbolader)
07	Lager (Antifriktions-) für Maschinen
07	Lager (Kugel-)
07	Lager (Maschinenteile)
07	Lager (Selbstschmier-)
07	Lagerböcke für Maschinen
06	Lagergestelle, aus Metall, für Fässer
20	Lagergestelle, nicht aus Metall, für Fässer
06	Lagermetall
13	Lagerzapfen für schwere Waffen
07	Lagerzapfen (Maschinenteile)
05	Lakritze für pharmazeutische Zwecke
30	Lakritze (Süßwaren)
05	Lakritzenstangen für pharmazeutische Zwecke
30	Lakritzenstangen (Süßwaren)
09	Laktodensimeter
09	Laktometer
05	Laktose
20	Lamellenstores (Innen-)
16	Laminieren von Dokumenten (Apparate für das -)
	(Bürogeräte)
11	Lampen (Beleuchtungs-)
11	Lampen (Bogen-)
09	Lampen (Dunkelkammer-) (Fotografie)
11	Lampen (elektrisch)
11	Lampen (Fassungen für elektrische -)
11	Lampen (Frisier-) (Wärmelampen)
11	Lampen für Fahrtrichtungsanzeiger von Fahrzeugen
11	Lampen für Fahrtrichtungsanzeiger von Kraftfahrzeugen
10	Lampen für medizinische Zwecke
11	Lampen (Glühfäden für elektrische -)
11	Lampen (Luftreinigungs- mit keimtötender Wirkung)
11	Lampen (Öl-)
09	Lampen (optische -)
11	Lampen (Projektor-)

- 114

09	Laternen (Signal-)
17	Latex (Kautschuk)
06	Latten aus Metall
19	Latten, nicht aus Metall
06	Lattenroste aus Metall
19	Lattenroste, nicht aus Metall
16	Lätzchen aus Papier
25	Lätzchen, nicht aus Papier
19	Lauben (Bauten)
08	Laubsägen
31	Lauch
07	Laufbänder zur Personenbeförderung
12	Laufflächen für die Runderneuerung von Reifen
20	Laufgitter (Matten für Baby-)
26	Laufgurte für Kinder
07	Laufkräne
20	Lauflerngeräte (Kinder-)
12	Laufmäntel für Luftreifen
01	Laufmaschen (Mittel gegen -)
20	Laufställe für Kleinkinder
09	Laufwerke (Disketten-) (für Computer)
09	Lautsprecher
09	Lautsprecher (Schalltrichter für -)
09	Lautsprecherboxen
11	Lavasteine für Barbecue-Grills
03	Lavendelöl
03	Lavendelwasser
05	Laxantien
29	Lebensmittel aus fermentiertem Gemüse (Kimchi)
01	Lebensmittel (chemische Konservierungsmittel für -)
30	Lebensmittel (Konservierungssalz für -)
02	Lebensmittelfarbstoffe
29	Leber
29	Leberpastete
05	Lebertran
30	Lebkuchen
17	Leckdichtungsmittel, chemische
25	Leder (Bekleidung aus -)
21	Leder (Chamois-, Fenster-) für Reinigungszwecke
18	Leder (Chamois-), nicht für Reinigungszwecke
01	Leder (Mittel zum Garmachen von -)
01	Leder (Öle zum Garmachen von -)
21	Leder (Polier-)
18	Leder, roh oder teilweise bearbeitet
01	Lederauffrischungsmittel (chemische -)
07	Lederbearbeitungsmaschinen
02	Lederbeizen
25	Lederbekleidung
18	Lederbezüge für Möbel
03	Lederbleichmittel
03	Ledercreme
18	Lederfäden
04	Lederfette
18	Ledergurte
25	Lederimitat (Bekleidung aus -)
18	Lederimitationen
24	Lederimitationsstoffe
01	Lederimprägnierungsmittel (chemische -)
01	Lederkitt
04	Lederkonservierungsmittel (Öle und Fette)
03	Lederkonservierungsmittel (Wichse)
04	Lederkonservierungsöle

- 116

06	Leitplanken aus Metall für Straßen
19	Leitplanken, nicht aus Metall, für Straßen
06	Leitschienen
09	Leitungen (Anschlussteile für elektrische -)
06	Leitungen aus Metall für Lüftungs- und Klimaanlagen
19	Leitungen für Lüftungs- und Klimaanlagen, nicht aus Metall
17	Leitungen (Isolatoren für elektrische -)
09	Leitungen (Material für elektrische -) (Drahte, Kabel)
06	Leitungen (Rohr-) aus Metall
09	Leitungen (Schall-)
11	Leitungen (Teile von sanitären Anlagen)
06	Leitungen (Wasser-) aus Metall
19	Leitungen (Wasser-), nicht aus Metall (Bauteile)
11	Leitungsanlagen (Wasser-)
06	Leitungsarmierungen aus Metall
17	Leitungsarmierungen, nicht aus Metall
17	Leitungsdichtungen
06	Leitungsmasten (Strom-) aus Metall
19	Leitungsmasten (Strom-), nicht aus Metall
09	Leitungsrohre (elektrisch)
12	Lenkradbezüge für Fahrzeuge
12	Lenkstangen (Fahrrad-)
09	Lesegeräte (Datenverarbeitung)
20	Lesepulte
09	Leser (Klarschrift-) (Datenverarbeitung)
09	Leser (Strichcode-)
16	Lesezeichen
16	Lettern aus Stahl
09	Leuchtbojen
11	Leuchten (Fahrrad-)
11	Leuchten für Fahrzeuge
11	Leuchten für Kraftfahrzeuge
11	Leuchten (Zweirad-)
21	Leuchter
04	Leuchtgas
16	Leuchtpapier
19	Leuchtpflastersteine
11	Leuchtröhren für Beleuchtungszwecke
11	Leuchtröhren mit elektrischer Entladung
09	Leuchtschilder
04	Leuchtstoffe
05	Lezithin für medizinische Zwecke
01	Lezithin (Rohstoff)
09	Lichtbogenschneidgeräte
09	Lichtbogenschweißgeräte
01	lichtempfindliche kinematografische Filme (unbelichtet)
01	lichtempfindliche Platten
01	lichtempfindliche, unbelichtete Filme
01	lichtempfindliches Papier
09	Lichtleitfäden (optische Fasern)
09	Lichtpausapparate
09	Lichtpausapparate (Heliografie)
01	Lichtpausflüssigkeiten, Kopierlösungen für Lichtpausen
01	Lichtpauspapier
01	Lichtpausstoff
08	Lichtputzscheren
09	Lichtregler (Dimmer)
07	Lichtsetzmaschinen
09	Lichtstärkemesser
11	Lichtverteiler
09	Licht-Zeiger (Laser-pointer)
12	Liegen (Fahrzeug-)

- 118

03	Lösungsmittel für Fußbodenwachs (Reinigungsmittel)
01	Lösungsmittel (Gummi-)
01	Lösungsmittel (Leim-)
01	Lösungsmittel (Stärke-) (chemisch)
05	Lösungsmittel zum Entfernen von Heftpflaster
06	Lot (Gold-)
06	Lot (Silber-)
09	Lötapparate (elektrisch)
07	Lötapparate, gasbetrieben
09	Lotbleie
17	Lötdraht aus Kunststoff
06	Lötdraht aus Metall
09	Lote (Blei-)
01	Löten (Flussmittel zum -) (Hartlöten)
03	Lotionen für kosmetische Zwecke
05	Lotionen für pharmazeutische Zwecke
05	Lotionen für veterinärmedizinische Zwecke
09	Lötkolben (elektrisch)
07	Lötkolben, gasbetrieben
11	Lötlampen
01	Lötmittel (Hartlöten)
07	Lötrohre, gasbetrieben
06	Lötstäbe aus Metall (Hartlöten)
06	Lötstäbe aus Metall (Weichlöten)
09	Lotungsgeräte, -maschinen
03	Luft (Druck-, in Dosen) zur Reinigung und Entstaubung
09	Luftanalysegeräte
05	Luftauffrischungsmittel
11	Luftbefeuchter für Zentralheizungskörper
11	Luftdesodorierungsgeräte
11	Lüfter (Elektrische -) für den persönlichen Gebrauch
11	Lufterhitzer
12	Luftfahrt (Apparate, Maschinen und Geräte für die -)
12	Luftfahrzeuge
11	Luftfahrzeuge (Beleuchtungsanlagen für -)
07	Luftfahrzeuge (Motoren für -)
07	Luftfilter für Motoren
11	Luftfilter (Klimatisierung)
11	Luftfilteranlagen
11	Luftionisationsgeräte
28	Luftkammern für Bälle
10	Luftkissen für medizinische Zwecke
20	Luftkissen, nicht für medizinische Zwecke
07	Luftkissen (Vorrichtungen zur Beförderung mittels -)
12	Luftkissenfahrzeuge
07	Luftkissenfahrzeuge (Motoren für -)
16	Luftkissenfolien aus Kunststoff (für Verpackungszwecke)
07	Luftkondensatoren
07	Luftkondensoren
11	Luftkühlgeräte
10	Luftmatratzen für medizinische Zwecke
20	Luftmatratzen, nicht für medizinische Zwecke
28	Luftpistolen (Spielzeug)
13	Luftpistolen (Waffen)
07	Luftpumpen (als Garageneinrichtung)
12	Luftpumpen (Fahrzeugzubehör)
12	Luftreifen (Laufmäntel für -)
11	Luftreinigungsapparate und -maschinen
11	Luftreinigungslampen mit keimtötender Wirkung
05	Luftreinigungsmittel
01	Luftschläuche (Reparaturmittel für -)
12	Luftseilbahnen

Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH www.juris.de

- 119

11	Luftsprudelbäder
11	Luftsterilisatoren
11	Lufttrockner
06	Lüftungs- und Klimaanlagen (Leitungen aus Metall für -)
11	Lüftungsanlagen (Klimatisierung) für Fahrzeuge
11	Lüftungsgeräte (Klimatisierung)
13	Lunten für Sprengstoffe
09	Lupen (Optik)
06	Luppen (Metallurgie)
05	Lupulin für pharmazeutische Zwecke
01	Lutetium (Kassiopeium)
15	Lyren
Klasse	M
08	Macheten
16	Magazine (Zeitschriften)
33	Magenbitter (Liköre)
01	Magnesit
19	Magnesitbinder
06	Magnesium
05	Magnesium für pharmazeutische Zwecke
01	Magnesiumchlorid
11	Magnesiumdrähte (Beleuchtung)
01	Magnesiumkarbonat
09	Magnetbänder
09	Magnetbänder (Entmagnetisiergeräte für -)
09	Magnetbandgeräte (Datenverarbeitung)
09	Magnetdatenträger
09	Magnetdrähte
09	Magnete
09	Magnete (dekorative -)
07	Magnete (Zünd-)
07	Magnete (Zünd-) für Motoren
01	Magnetische Fluide für industrielle Zwecke
09	Magnetkarten
09	Magnetplatten
09	Magnetventile (elektromagnetische Schalter)
07	Mähbinder
07	Mähdrescher
28	Mah-Jong
07	Mähmaschinen
07	Mähmaschinen (Getreide-)
07	Mähmaschinenmesser
31	Mais
30	Mais (gemahlen)
30	Mais (Gemahlener -) (zum Kochen)
30	Mais (geröstet)
30	Maisflocken (Cornflakes)
30	Maisgrütze
30	Maismehl
29	Maisöl
31	Maisölkuchen
30	Maisschrot
21	Majolika
19	Makadam
03	Make-up
30	Makkaroni
30	Makronen (Gebäck)
16	Malerbürsten
16	Malerleinwand
16	Malerpaletten
16	Malerrollen

- 120

16	Malerschablonen
16	Malkästen (Schülerbedarf)
16	Malstaffeleien
30	Maltose
02	Malz (Farb-)
31	Malz für Brauereien und Brennereien
30	Malz für den menschlichen Verzehr
05	Malz für pharmazeutische Zwecke
02	Malz (Karamel-) (Färbemittel für Nahrungsmittel)
01	Malzalbumin
32	Malzbier
30	Malzbiskuits
30	Malzextrakte für Nahrungszwecke
05	Malzmilchgetränke für medizinische Zwecke
11	Malzröster
32	Malzwürze
30	Malzzucker
30	Mandelkonfekt
03	Mandelmilch für kosmetische Zwecke
05	Mandelmilch für pharmazeutische Zwecke
32	Mandelmilch (Getränk)
32	Mandelmilch (Sirup)
31	Mandeln (Früchte)
29	Mandeln (verarbeitet)
03	Mandelöl
03	Mandelseife
15	Mandolinen
06	Mangan
01	Manganat
01	Mangandioxyd
07	Mangeln (Dampf-) für Stoffe (tragbare)
07	Mangeln (Maschinen)
01	Mangrovenrinde für gewerbliche Zwecke
05	Mangrovenrinde für pharmazeutische Zwecke
08	Maniküreneccessaires (elektrische -)
08	Manikürenecessaires
25	Manipels (Priesterbekleidung)
07	Manipulatoren, industrielle (Maschinen)
09	Manometer
25	Manschetten (Bekleidung)
16	Manschetten (Blumentopf-) aus Papier
21	Manschetten (Kerzen-)
21	Manschetten, nicht aus Papier, für Blumentöpfe
14	Manschettenknöpfe
25	Mäntel
25	Mäntel (pelzgefüttert)
25	Mantillen
18	Mappen (Noten-)
16	Mappen (Schreib-) (Schreibnecessaires)
24	Marabu (Stoff)
29	Margarine
28	Marionetten
16	Markierkreide
09	Markierungsbojen
19	Markierungsfolien und -platten aus Kunststoff (Straßen-)
08	Markierungsgeräte (Vieh-)
22	Markisen aus Kunststoff
22	Markisen aus textilem Material
06	Markisenkonstruktionen aus Metall
19	Markisenkonstruktionen, nicht aus Metall
19	Marktstände
29	Marmeladen

- 121

19	Marmor
16	Marmorierkämme
31	Maronen (frisch)
30	Marzipan
30	Marzipanrohmasse
07	Maschinen für die Bespannung von Tennisschlägern
07	Maschinen für die Montage von Fahrrädern
07	Maschinen für die Textilindustrie
07	Maschinen- und Motorgehäuse
07	Maschinen zur Herstellung von Bitumen
07	Maschinengehäuse
13	Maschinengewehre
07	Maschinenkessel
07	Maschinenkessel (Armaturen für -)
07	Maschinenkessel (Feuerungskanäle für -)
07	Maschinenkessel (Speisevorrichtungen für -)
07	Maschinenräder
07	Maschinenständer
07	Maschinentische
07	Maschinenwellen
09	Maße
09	Masken (Atem-) (ausgenommen für künstliche Beatmung)
28	Masken (Faschings-)
28	Masken (Fecht-)
10	Masken für medizinisches Personal
09	Masken für Schweißer
10	Masken (Narkose-)
25	Masken (Schlaf-)
03	Masken (Schönheits-)
09	Masken (Schutz-)
09	Masken (Taucher-)
28	Masken (Theater-)
10	Massagegeräte
10	Massagegeräte für die Schönheitspflege
10	Massagehandschuhe
10	Massagehandschuhe aus Rosshaar
20	Massagetische
09	Maßstäbe
09	Maßstäbe für Näherinnen
28	Maste für Surfbretter
06	Masten aus Metall
09	Masten (Funk-)
19	Masten, nicht aus Metall
06	Masten (Stahl-)
06	Masten (Stromleitungs-) aus Metall
19	Masten (Stromleitungs-), nicht aus Metall
06	Masten (Telegrafen-) aus Metall
19	Masten (Telegrafen-), nicht aus Metall
31	Mastfutter für Tiere
31	Mastschrot für Tiere
04	Masut
07	Materialaufzüge
09	Materialprüfinstrumente und -maschinen
09	mathematische Instrumente
20	Matratzen
10	Matratzen für Entbindungen
10	Matratzen (Luft-) für medizinische Zwecke
20	Matratzen (Luft-), nicht für medizinische Zwecke
20	Matratzen (Sprungfeder-)
20	Matratzen (Stroh-) (Strohsäcke)
24	Matratzentuch (Inlett)
24	Matratzenüberzüge

- 122

16	Matrizen
07	Matrizen für Druckereizwecke
07	Matrizenkästen für Druckereizwecke
27	Matten
20	Matten für Babylaufgitter
27	Matten für Skipisten, aus Seilen gewoben
20	Matten (Spülstein-)
01	Mattierungsmittel
01	Mattierungsmittel für Glas
06	Mauerverkleidungsteile aus Metall
19	Mauerverkleidungsteile, nicht aus Metall
01	Mauerwerk (Konservierungsmittel für -) (ausgenommen
	Anstrichfarben und Öle)
04	Mauerwerk (Konservierungsöle für -)
18	Maulkörbe
15	Maultrommeln
08	Maurerkellen
09	Mäuse (Datenverarbeitung)
21	Mausefallen
05	Mäusevertilgungsmittel
09	Mausmatten (Mauspads)
09	Mauspads (Mausmatten)
30	Mayonnaise
09	Mechaniken für geldbetätigte Automaten
09	Mechaniken für münzbetätigte Automaten
09	Mechaniken, geldbetätigt, für Fernsehapparate
07	Mechanisierte Fördereinrichtungen für die Tierhaltung
14	Medaillen
14	Medaillons (Schmuck)
10	medizinische Apparate und Instrumente
10	medizinische Führungsdrähte
05	medizinische Getränke
05	Medizinische Präparate für den Haarwuchs
03	medizinische Seifen
05	medizinische Tees
10	Medizinlöffel
20	Meerschaum
30	Meerwasser (für die Küche)
01	Meerwasser (für industrielle Zwecke)
05	Meerwasser für medizinische Bäder
11	Meerwasserentsalzungsanlagen
09	Megafone
01	Mehl für gewerbliche Zwecke
30	Mehl für Nahrungszwecke
05	Mehl für pharmazeutische Zwecke
31	Mehl (Futter-)
30	Mehlspeisen
01	Mehltau (chemische Erzeugnisse zur Verhütung von -)
05	Mehltau (chemische Mittel zur Behandlung von -)
07	Meißel (elektrisch)
07	Meißel für Maschinen
08	Meißel (handbetätigte Werkzeuge)
08	Meißel (Stemm-)
07	Meißelmaschinen
30	Melasse
30	Melassesirup
05	Melissenwasser für pharmazeutische Zwecke
05	Melkfett
07	Melkmaschinen
07	Melkmaschinen (Saugnäpfe für -)
07	Membrane (Pumpen-)
09	Membranen für wissenschaftliche Apparate

- 123

09	Membranen (Schall-)
31	Menagerietiere
09	Mengenmesser
02	Mennige
05	Menstruationshöschen
05	Menstruationstampons
05	Menthol
19	Mergel (Kalk-)
08	Messer
07	Messer (elektrisch)
10	Messer für chirurgische Zwecke
08	Messer für Simshobel
08	Messer (Handwerkzeuge)
10	Messer (Hühneraugen-)
07	Messer (Maschinenteile)
16	Messer (Papier-) (Büroartikel)
16	Messer (Radier-)
08	Messer (Waffen)
08	Messer zum Abschuppen von Fischen
21	Messerbänke für den Tisch
06	Messergriffe aus Metall
20	Messergriffe, nicht aus Metall
07	Messerhalter (Maschinenteile)
07	Messerschleifmaschinen
08	Messerschmiedewaren
10	Messerschmiedewaren (chirurgische -)
09	Messgeräte
10	Messgeräte (Blutdruck-)
09	Messgeräte (Druck-)
09	Messgeräte (elektrisch)
09	Messgeräte (Präzisions-)
14	Messgeräte (Zeit-)
09	Messgläser
06	Messing (roh oder teilweise bearbeitet)
09	Messinstrumente
09	Messlatten
09	Messlöffel
09	Messstangen
09	Messtische (Messinstrumente)
33	Met
06	Metallarmierungen für Beton
07	Metallbearbeitungsmaschinen
01	Metallbeizen
09	Metalldetektoren für gewerbliche oder militärische Zwecke
01	Metalle (Alkali-)
14	Metalle (Edel-) (roh oder teilweise bearbeitet)
01	Metalle (Erdalkali-)
01	Metalle (Färbesalze für -)
02	Metalle (Mittel gegen das Anlaufen von -)
06	Metalle (unedle -) (roh oder teilweise bearbeitet)
06	Metallerze
06	Metallflaschen für Druckgas oder flüssige Luft
02	Metallfolien für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler
01	Metallhärtemittel
03	Metallkarbide (Schleifmittel)
06	Metallketten
01	Metalloide
06	Metallpulver
02	Metallpulver für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler
06	Metallrahmen für Bauzwecke
06	Metallringe
02	Metallschutzmittel

- 124

01	Metallseifen für gewerbliche Zwecke
06	Metallstäbe zum Hart- und Weichlöten (Schweißstäbe)
01	Metallvergütungsmittel
09	meteorologische Ballons
09	meteorologische Instrumente
09	Metermaße für Näherinnen
09	Meterstäbe
01	Methan
01	Methyläther
01	Methylbenzen
01	Methylbenzol
09	Metronome
25	Mieder
26	Mieder (Schließhaken für -)
05	Migränemittel
09	Mikrofone
09	Mikrometer
09	Mikrometerschrauben für optische Instrumente
01	Mikroorganismen (Kulturen von -), außer für medizinische
	oder tierärztliche Zwecke
05	Mikroorganismen (Kulturen von -) für medizinische oder
	tierärztliche Zwecke
05	Mikroorganismen (Nährstoffe für -)
09	Mikroprozessoren
09	Mikroskope
09	Mikrotome
11	Mikrowellengeräte (Kochgeräte)
11	Mikrowellenherde (-geräte, -öfen) für industrielle Zwecke
29	Milch
05	Milch (Albumin-)
32	Milch (Erdnuss-) (alkoholfrei)
32	Milch (Mandel-) (Getränk)
32	Milch (Mandel-) (Sirup)
30	Milchbrei für Nahrungszwecke
01	Milchfermente für chemische Zwecke
05	Milchfermente für medizinische Zwecke
05	Milchgetränke (Malz-) für medizinische Zwecke
29	Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil
30	Milchkaffee
30	Milchkakao
11	Milchkühlanlagen
29	Milchprodukte
10	Milchpumpen
01	Milchsäure
30	Milchschokolade (Getränk)
07	Milchzentrifugen
05	Milchzucker
12	Militärfahrzeuge für den Transport
16	Minen (Bleistift-)
13	Minen (Sprengkörper)
16	Minenschreibgeräte
04	mineralische Brennstoffe
05	Mineralische Nahrungsergänzungsmittel
01	Mineralsäuren
07	Mineralwässer (Apparate zur Herstellung von -)
32	Mineralwässer (Erzeugnisse für die Herstellung von -)
05	Mineralwasser für medizinische Zwecke
32	Mineralwässer (Getränke)
05	Mineralwasserbäder (Salze für -)
05	Mineralwassersalze
17	Mineralwolle (Isoliermittel)
08	Minisensen

- 125

11	Mischhähne für Wasserleitungen
07	Mischmaschinen
07	Mitnehmer (Maschinenteile)
25	Mitren (Bischofmützen)
21	Mixbecher (Shaker)
07	Mixer (Maschinen)
07	Mixgeräte für den Haushalt, elektrisch
21	Mixgeräte für den Haushalt, nicht elektrisch
20	Möbel
20	Möbel aus Metall
20	Möbel (Kantenabschlüsse für -) aus Kunststoff
24	Möbel (Schutzüberzüge für -)
09	Möbel (Spezial-) für Laboratorien
06	Möbelbeschläge aus Metall
20	Möbelbeschläge, nicht aus Metall
24	Möbelbezüge aus Kunststoff
18	Möbelbezüge aus Leder
20	Möbelfächer aus Holz
06	Möbelrollen aus Metall
20	Möbelrollen, nicht aus Metall
24	Möbelstoffe
20	Möbeltüren
18	Möbelüberzüge aus Leder
24	Möbelüberzüge aus Textilien
21	Möbelwischtücher
20	Mobiles (Dekorationsgegenstände)
28	Mobiles (Spielwaren)
09	Mobiltelefone
16	Modeliermasse
16	Modelle (Architektur-)
28	Modelle (Fahrzeug-) (verkleinert)
16	Modelliermaterial
16	Modelliermaterial aus Kunststoff
16	Modellierton
16	Modellierton (Formen für -) (Künstlerbedarf)
05	Modellierwachs für zahnärztliche Zwecke
16	Modellierwachs, nicht für zahnärztliche Zwecke
09	Modems
01	Moderatoren für Kernreaktoren
18	Moleskin (Fellimitation)
05	Moleskin für medizinische Zwecke
24	Moleskin (Stoff)
29	Molke
32	Molkegetränke
07	Molkereimaschinen
06	Molybdän
06	Molybdäneisen
05	Monatsbinden
05	Monatshöschen
09	Monitore (Computerhardware)
09	Monitore (Computerprogramme)
09	Montiervorrichtungen für kinematografische Filme
05	Moor für Bäder
05	Moor für medizinische Zwecke
12	Mopeds
21	Mops
25	Morgenmäntel
13	Mörser (Feuerwaffen)
08	Mörser (Stampfgefäß)
19	Mörtel (Baumaterial)
06	Mörtelmischtröge aus Metall
20	Mörtelmischtröge, nicht aus Metall

- 126

19	Mosaiken für Bauzwecke
21	Mosaiken (Glas-), nicht für Bauzwecke
03	Moschus (Parfümerieartikel)
24	Moskitonetze
32	Most (unvergoren)
01	Mostklärmittel
07	Motor- und Maschinengehäuse
07	Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge
07	Motoren (Einspritzdüsen für -)
07	Motoren für Boote und Schiffe
12	Motoren für Landfahrzeuge
07	Motoren für Luftfahrzeuge
07	Motoren für Luftkissenfahrzeuge
07	Motoren (Hydraulik-)
07	Motoren (Kraftstoffsparer für -)
07	Motoren (Schalldämpfer für -) (Auspuff)
07	Motoren (Treibriemen für -)
07	Motoren (Umweltschutzgeräte für -)
07	Motoren (Ventilatoren für -)
07	Motoren (Ventilatorriemen für -)
07	Motoren (Zündmagnete für -)
04	Motorenöl
07	Motorfahrräder (Kickstarter für -)
12	Motorhauben für Fahrzeuge
12	Motorhauben für Kraftfahrzeuge
12	Motorräder
12	Motorradsättel (Bezüge für Fahrradsättel oder -)
05	Mottenschutzmittel
05	Mottenschutzpapier
25	Muffe (Kleidungsstücke)
17	Muffen (Gummi-) zum Schutz von Maschinenteilen
06	Muffen (Kleineisenwaren)
08	Muffen (Reibahlen-)
06	Muffen (Rohr-) aus Metall
17	Muffen (Rohr-), nicht aus Metall
09	Muffen (Verbindungs-) für Elektrokabel
21	Mühlen für Haushaltszwecke, handbetrieben
07	Mühlen für Haushaltszwecke, nicht handbetrieben
07	Mühlen (Maschinen)
30	Mühlenprodukte
07	Mühlsteine
31	Mulch (Humusabdeckungen)
07	Müllereimaschinen
07	Müllzerkleinerer
21	Mundduschen
03	Mundpflegemittel, nicht für medizinische Zwecke
09	Mundschutz
05	Mundspülungen für medizinische Zwecke
15	Mundstücke für Musikinstrumente
11	Mundstücke für Wasserhähne (Perlstrahler)
34	Mundstücke für Zigarettenspitzen
34	Mundstücke (Zigaretten-)
13	Munition
28	Munition für Farbkugelpistolen (Sportzubehör)
13	Munition für Schusswaffen
14	Münzen
08	Münzgeldkollektoren
28	Murmeln
31	Muscheln (Schalentiere) (lebend)
29	Muscheln (Schalentiere) (nicht lebend)
20	Muschelschalen
09	Musikautomaten (geldbetätigt)

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- 127

15	Musikbänder (für Spielwerke)
09	Musikboxen (geldbetätigte -)
16	Musikglückwunschkarten
15	Musikinstrumente
15	Musikinstrumente (Blasebälge für -)
15	Musikinstrumente (Darmsaiten für -)
15	Musikinstrumente (elektronische -)
15	Musikinstrumente (Etuis, Futterale, Kästen für -)
15	Musikinstrumente (Klaviaturen für -)
15	Musikinstrumente (Mundstücke für -)
15	Musikinstrumente (Pedale für -)
15	Musikinstrumente (Stege für -)
15	Musikinstrumente (Tasten für -)
15	Musikinstrumente (Ventile für -)
15	Musikinstrumentenständer
15	Musikspielwerke (Lochstreifen für -)
15	Musik-Synthesizer
30	Muskatnüsse
30	Müsli
01	Mutterboden (Humus)
05	Mutterkorn für pharmazeutische Zwecke
06	Muttern (Schrauben-) aus Metall
20	Muttern (Schrauben-), nicht aus Metall
25	Mützen
25	Mützenschirme
05	Myrobalanenrinde für pharmazeutische Zwecke
Klasse	N
10	Nabelbinden
12	Naben für Fahrzeugräder
12	Nabenringe
04	Nachtlichte (Kerzen)
10	Nachtstühle, Leibstühle
21	Nachttöpfe
08	Nadeleinfädler
26	Nadeletuis
08	Nadelfeilen
26	Nadelkassetten
26	Nadelkissen
26	Nadeln
14	Nadeln (Ansteck-) (Schmuckwaren)
26	Nadeln (Buchbinder-)
10	Nadeln (chirurgische -)
10	Nadeln für medizinische Zwecke
26	Nadeln für Wollkämmmaschinen
26	Nadeln (Heft-)
14	Nadeln (Krawatten-)
26	Nadeln (Näh-)
14	Nadeln (Schmuck-)
26	Nadeln (Schuhmacher-)
26	Nadeln (Steck-) (ausgenommen Schmuckwaren)
26	Nadeln (Stopf-)
06	Nägel
03	Nägel (künstliche -)
21	Nagelbürsten
08	Nagelfeilen
08	Nagelfeilen (elektrisch)
08	Nagelhautzangen
03	Nagellack
03	Nagelpflegemittel
08	Nagelpolierer (elektrisch oder nicht elektrisch)
08	Nagelscheren (elektrisch oder nicht elektrisch)

- 128

08	Nagelzangen
08	Nagelzieher
23	Nähgarne
26	Nähkästen
07	Nähmaschinen
07	Nähmaschinen (Fußantriebe für -)
26	Nähnadeln
05	Nährflüssigkeiten für Bakterienkulturen
05	Nährmehl mit Milchzusatz für Babies
05	Nährmittel auf Eiweißgrundlage für medizinische Zwecke
05	Nährstoffe für Mikroorganismen
05	Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke
20	Nahrungsmittel (Dekorationsartikel für -) aus Kunststoff
05	Nahrungsmittel (Diät-) für medizinische Zwecke
02	Nahrungsmittel (Farbstoffe für -)
30	Nahrungsmittel (Würzzubereitungen für -)
09	Nahrungsmittelanalysegeräte
07	Nahrungsmitteln (elektromechanische Apparate für die
	Zubereitung von -)
01	Nahrungsmitteln (Öle zum Haltbarmachen von -)
26	Nahtband
10	Nahtmaterial (chirurgisches -)
06	Namensarmbänder, aus Metall, zur Verwendung in
	Krankenhäusern
20	Namensarmbänder, nicht aus Metall, zur Verwendung in
	Krankenhäusern
20	Namenschilder, nicht aus Metall
06	Namensschilder aus Metall
16	Näpfe (Farben-)
04	Naphta
01	Naphthalin
10	Narkoseapparate
10	Narkosemasken
05	Narkotika
09	Nasenklemmen für Schwimmer
01	Natrium
01	Natriumbikarbonat für chemische Zwecke
05	Natriumbikarbonat für pharmazeutische Zwecke
01	Natriumdichromat
01	Natriumhypochlorit
01	Natriumperborat
01	Natriumsalze (chemische Erzeugnisse)
05	Natriumsalze für medizinische Zwecke
30	Natron (Speise-) (Natriumbicarbonat)
03	Natronkristalle für Reinigungszwecke
03	Natronlauge
09	nautische Apparate und Instrumente
09	Navigationsgeräte für Fahrzeuge (Bordcomputer)
09	Navigationsinstrumente
09	Nebelsignale (ohne Zündstoffe)
13	Nebelzündsignale
01	Nebenprodukte der Getreideverarbeitung für gewerbliche
	Zwecke
05	Nebenprodukte der Getreideverarbeitung (für medizinische
	Zwecke)
31	Nebenprodukte der Getreideverarbeitung für Viehfutter
03	Necessaires (Kosmetik-) (gefüllt)
08	Necessaires (Maniküre-)
08	Necessaires (Pediküre-)
08	Necessaires (Rasier-)
18	Necessaires (Reise-) (Lederwaren)
21	Necessaires (Toilette-)

- 129

09	Neigungsmesser
32	Nektare (Frucht-) (alkoholfrei)
30	Nelken (Gewürz-)
30	Nelkenpfeffer
01	Neodym
01	Neon
09	Neonröhren für die Werbung
01	Neptunium
05	Nervenstärkungsmittel
21	Nesteier, künstliche
20	Nester für Haustiere
22	Netze
06	Netze (Draht-) (Gewebe) aus Metall
18	Netze (Einkaufs-)
12	Netze (Gepäck-) für Fahrzeuge
26	Netze (Haar-)
24	Netze (Moskito-)
09	Netze (Rettungs-)
28	Netze (Schmetterlings-)
28	Netze (Sportartikel)
22	Netze (Tarn-)
28	Netze (Tennis-)
22	Netzgarne
01	Netzmittel für die Färberei
01	Netzmittel für die Textilindustrie
01	Netzmittel für Wäschereizwecke
22	Netzstoffe
06	Neusilber
03	Neutralisierungsmittel für Dauerwellen
01	Neutralisierungsmittel (Giftgas-)
01	Nichtmetalle
06	Nickel
06	Nickel-Silber-Legierung
06	Nieten aus Metall
20	Nieten, nicht aus Metall
08	Niethämmer
08	Nietkopfsetzer (Handwerkzeuge)
07	Nietmaschinen
08	Nietwerkzeuge
06	Niobium
20	Nistkästen
01	Nitrate
13	Nitrozellulose (Azetyl-)
11	Niveauregelventile für Tanks
09	Nivellierfernrohre
09	Nivellierinstrumente
09	Nonien
09	Notebooks (Computer)
15	Notenblattwendegeräte
18	Notenmappen
15	Notenständer
16	Notizbücher
16	Notizklemmen (Papeteriewaren)
07	Notstromaggregate, -generatoren
21	Nudelmaschinen, handbetätigt
30	Nudeln
16	Nummerierapparate, Paginierstempel
08	Nummerierzangen
11	Nummern (Haus-), leuchtend
06	Nummern (Haus-), nicht leuchtend, aus Metall
20	Nummern (Haus-), nicht leuchtend und nicht aus Metall
06	Nummernschilder, aus Metall, für Fahrzeuge

Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH www.juris.de

- 130

20	Nummernschilder, nicht aus Metall, für Fahrzeuge
31	Nüsse
30	Nüsse (Muskat-)
29	Nüsse (verarbeitet)
08	Nussknacker
19	Nutzholz
Klasse	O
25	Oberbekleidungsstücke
01	Oberflächenaktive Stoffe (Tenside)
06	Oberlichter (Fensterklappen) aus Metall
19	Oberlichter (Fensterklappen), nicht aus Metall
06	Oberschwellen aus Metall
19	Oberschwellen, nicht aus Metall
09	Objektive für die Astrofotografie
09	Objektive (Optik)
09	Objektträgerkassetten für die Mikroskopie
16	Oblaten (Siegel-)
05	Oblatenkapseln für pharmazeutische Zwecke
15	Oboen
11	Obst (Dörrapparate für -)
31	Obst (frisch)
29	Obst (gekocht)
29	Obst (konserviert)
29	Obst (tiefgekühlt)
29	Obstkonserven
08	Obstpflücker (Handwerkzeuge)
01	Obstreifungshormone
29	Obstsalat
21	Obstschalen
11	Öfen
11	Öfen (ausgenommen für Versuchszwecke)
11	Öfen (Bade-)
09	Öfen (Experimentier-) für Laboratorien
11	Öfen (Füllständer für -)
11	Öfen (Füllvorrichtungen für -)
11	Öfen (Kühlgefäße für -)
11	Ofenauskleidungen (geformt)
11	Ofenbeschläge
11	Ofenfutter (geformt)
11	Ofenfutter (Ofenauskleidungen) aus Schamotte
11	Ofenroste
06	Ofenschirme
20	Ofenschirme für den Haushalt
11	Öfen (Verbrennungs-)
19	Ofenzement
01	Offsetdruckplatten (lichtempfindlich)
09	Ohmmeter
25	Ohrenschützer (Bekleidung)
08	Ohrlochstechgeräte
10	Ohrreinigungsgeräte
14	Ohrringe
09	Ohrtampons
09	Ohrtampons für Taucher
15	Okarinas
09	Oktanten
09	okularbestückte Instrumente
09	Okulare
08	Okuliermesser
04	Öl (Steinkohlen-)
04	Öl (Steinkohlenteer-)
21	Öl- und Essigständer

- 131

01	Ölabscheidemittel
01	Ölabsorbierung (Kunststoffe für die -)
01	Ölbleichmittel
11	Ölbrenner
01	Öldispergierungsmittel
16	Öldrucke
04	Öle (Anstrich-)
03	Öle (ätherische -)
04	Öle (Benetzungs-)
04	Öle (Brenn-)
01	Öle (chemische Zusätze für -)
04	Öle (Entschalungs-)
03	Öle für Körper- und Schönheitspflege
03	Öle für kosmetische Zwecke
05	Öle für medizinische Zwecke
03	Öle für Reinigungszwecke
29	Öle für Speisezwecke
04	Öle für technische Zwecke
04	Öle für Webstoffe
01	Öle (Gerb-)
17	Öle (Isolier-)
04	Öle (Konservierungs- für Mauerwerk)
04	Öle (Lederkonservierungs-)
03	Öle (Parfümerie-)
02	Öle (Rostschutz-)
04	Öle (Schmier-)
04	Öle (Schneid-)
01	Öle zum Garmachen von Leder
01	Öle zum Haltbarmachen von Nahrungsmittel
04	Olein
04	Ölgas
31	Oliven (frisch)
29	Oliven (konserviert)
29	Olivenöl für Speisezwecke
14	Olivin (Edelstein)
19	Olivin für Bauzwecke
01	Olivin (synthetisch)
01	Ölkitte
31	Ölkuchen
11	Öllampen
11	Ölreinigungsgeräte
01	Ölreinigungsmittel
01	Ölsäure
12	Omnibusse
09	Ondulierapparate (elektrisch beheizt)
03	Onduliermittel für Haare
26	Onduliernadeln
21	Opalgläser
21	Opalglaswaren
10	Operationstische
10	Operationstücher
10	Ophthalmometer
10	Ophthalmoskope
05	Opiate
05	Opium
10	OP-Kleidung
05	Opodeldok
05	opotherapeutische Mittel
09	Optikerwaren
09	optische Apparate und Instrumente
09	optische Datenträger
09	Optische Faserkabel

Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH www.juris.de

- 132

09	optische Fasern (Lichtleitfäden)
09	optische Kondensatoren
09	optische Platten (Datenverarbeitung)
09	optisches Glas
31	Orangen
16	Ordner (Büroartikel)
15	Orgeln
15	Orgeln (Windkanäle für -)
02	Orlean (Farbstoff)
10	orthopädische Artikel
10	orthopädische Schuhe
10	orthopädische Sohlen
26	Ösen (Kleider-)
26	Ösen (Schuh-)
14	Osmium
02	Ostereier (Papier zum Färben von -)
09	Oszillografen
25	Overalls
01	Oxalate
01	Oxalsäure
04	Ozokerit (Bergwachs, Erdwachs)
09	Ozonisierungsapparate
Klasse	P
16	Packpapier
22	Packwolle, Wolle für Polsterzwecke
12	Paddel
09	Pads (Maus-) (Mausmatten)
16	Paginierstempel, Nummerierapparate
26	Pailletten für Kleider
26	Pailletten (Glimmer-)
06	Paletten (Förder-) aus Metall
20	Paletten (Förder-), nicht aus Metall
06	Paletten (Lade-) aus Metall
20	Paletten (Lade-), nicht aus Metall
16	Paletten (Maler-)
06	Paletten (Transport-) aus Metall
20	Paletten (Transport-), nicht aus Metall
14	Palladium
01	Palladiumchloride
31	Palmblätter
31	Palmen
29	Palmkernöl für Speisezwecke
29	Palmöl für Speisezwecke
30	Paniermehl, Panierbrösel
25	Pantoffeln
16	Pantografen (Zeichengeräte)
13	Panzer (Fahrzeug)
06	Panzerplatten
06	Panzerungen
16	Papier
17	Papier (Asbest-)
01	Papier (Baryt-)
16	Papier (Brief-)
16	Papier (Filter-)
01	Papier (Fotometer-)
19	Papier für Bauzwecke
17	Papier für elektrische Kondensatoren
16	Papier für Elektrokardiografen
01	Papier für fotografische Zwecke
16	Papier für Registriergeräte
05	Papier für Senfpflaster

- 134

05	parasitentötende Mittel
05	Parasitenvertilgungsmittel
20	Paravents (Möbel)
03	Parfümerieöle
03	Parfümeriewaren
04	Parfümierte Kerzen
03	Parfums
03	Parfums (Grundstoffe für Blumen-)
21	Parfümzerstäuber
25	Parkas
19	Parkett
21	Parkettbohnergeräte (nicht elektrisch)
19	Parkettstäbe
09	Parkuhren
06	Passagiertreppen aus Metall (fahrbar)
20	Passagiertreppen, nicht aus Metall (fahrbar)
30	Paste (Sojabohnen-) (Würzmittel)
16	Pastellstifte
03	Pasten für Rasiermesserstreichriemen
29	Pastete (Leber-)
30	Pasteten (Backwaren)
30	Pasteten (Fleisch-)
30	Pasteten im Teigmantel
11	Pasteurisiermaschinen
05	Pastillen für pharmazeutische Zwecke
30	Pastillen (Süßwaren)
34	Patronen (Gas-) für Feuerzeuge
13	Patronen (Munition)
13	Patronen (Spreng-)
13	Patronenhülsen
13	Patronenladegeräte
13	Patronentaschen
13	Patronentaschen (Apparate zum Füllen von -)
15	Pauken (Trommel-)
15	Paukenböcke
15	Paukenschläger
16	Pausen (Zeichnungskopien)
16	Pausleinwand
16	Pauspapier
01	Pausstoff (Licht-)
19	Pech
03	Pech (Schuster-)
22	Pechdrähte
15	Pedale für Musikinstrumente
08	Pedikürenecessaires
09	Pedometer
21	Peelingschwämme (Haut-)
18	Peitschen
22	Peitschenschnüre
01	Pektin für fotografische Zwecke
05	Pektin für pharmazeutische Zwecke
29	Pektin für Speisezwecke
25	Pelerinen
10	Pelotten (Unterleibs-)
25	Pelze (Bekleidung)
18	Pelze (Tierfelle)
05	Pepsine für pharmazeutische Zwecke
05	Peptone für pharmazeutische Zwecke
01	Perchlorate
16	Pergamentpapier
09	Peripheriegeräte (Computer-)
09	Periskope

- 136

05	Pflaster für Fußballenentzündungen
05	Pflaster für medizinische Zwecke
19	Pflasterblöcke (Holz-)
08	Pflasterstampfer (Handwerkzeuge)
19	Pflastersteine (Asphalt-)
06	Pflastersteine aus Metall
19	Pflastersteine (Leucht-)
19	Pflastersteine, nicht aus Metall
07	Pflüge
07	Pflugschare
06	Pfosten aus Metall
19	Pfosten aus Zement
19	Pfosten, nicht aus Metall
09	Pfosten (Straßenbegrenzungs-) (leuchtend oder mechanisch)
08	Pfropfmesser (Handwerkzeuge)
05	pharmazeutische Präparate
05	pharmazeutische Präparate für die Behandlung von
	Kopfschuppen
01	pharmazeutische Präparate (Konservierungsmittel für -)
01	Phenol für gewerbliche Zwecke
05	Phenol für pharmazeutische Zwecke
01	Phosphate (Düngemittel)
05	Phosphate für pharmazeutische Zwecke
01	Phosphatide
01	Phosphor
01	Phosphorsäure
09	physikalische Apparate und Instrumente
10	Physiotherapie (Geräte für die -)
15	Pianos
29	Piccalilli
08	Pickel (Handwerkzeuge)
29	Pickles
21	Picknickkoffer (Geschirr)
26	Picotspitzen
02	Pigmente
01	Pikrinsäure
05	Pillen für pharmazeutische Zwecke
10	Pilleneingeber
31	Pilze (frisch)
29	Pilze (konserviert)
31	Pilzmyzelien (Vermehrungsmaterial)
05	pilztötende Mittel (Antikryptogame)
30	Piment (Gewürz)
31	Piment (Pflanze)
28	Pinatas
16	Pinsel (Mal-)
21	Pinsel (Kalfater-)
21	Pinsel (Rasier-)
08	Pinzetten
08	Pinzetten zum Epilieren
15	Pipa (chinesische Gitarren)
09	Pipetten
28	Pistolen (Farbkugel-) (Sportartikel)
08	Pistolen (Handwerkzeuge)
07	Pistolen (Handwerkzeuge mit Sprengpatronen)
28	Pistolen (Spielwaren)
13	Pistolen (Waffen)
08	Pistolen zum Spritzen von Spachtelmassen (handbetätigt)
15	Pistons (Trompeteninstrumente)
30	Pizzas
08	Pizzaschneider (nicht elektrisch)
16	Plakate

- 137

16	Plakate aus Papier und Pappe
01	Plakatleime
06	Plakatsäulen aus Metall
19	Plakatsäulen (nicht aus Metall)
20	Plakattafeln aus Holz oder Kunststoff
16	Plakatträger aus Papier oder Pappe
06	Plaketten (Fahrzeug-) aus Metall
16	Pläne (Blaupausen)
16	Pläne (Zeit-) (Drucksachen)
22	Planen
22	Planen (Fahrzeug-)
12	Planen für Kinderwagen
09	Planen (Rettungs-)
22	Planen (Tarn-)
09	Planimeter
01	Plastifiziermittel
16	Plastikfolien (dehnbar und haftend) für
	Palettenverpackungen
01	Plastisole
14	Platin
21	Platten
20	Platten (Ablage-)
19	Platten aus Zement
07	Platten (Druck-)
06	Platten (Fliesen) aus Metall
19	Platten (Fliesen), nicht aus Metall
09	Platten für elektrische Akkumulatoren
21	Platten gegen das Überkochen von Milch
16	Platten (Gravier-)
11	Platten (Heiz-)
09	Platten (Labor-)
01	Platten (lichtempfindliche -)
01	Platten (lichtempfindliche, fotografische -)
09	Platten (Magnet-)
01	Platten (Offsetdruck-) (lichtempfindlich)
09	Platten (optische -) (Datenverarbeitung)
20	Platten (Tisch-)
11	Platten (Warmhalte-)
06	Plattenbeläge aus Metall
19	Plattenbeläge, nicht aus Metall
07	Plattendruckmaschinen
09	Plattenspieler
09	Plattenspieler (Saphirnadeln für -)
09	Plattenspieler (Tonarme für -)
09	Plattenspielernadeln (Vorrichtungen zum Auswechseln von -)
09	Plattenwechsler (Datenverarbeitung)
21	Plätzchen-, Keksausstechformen
16	Platzdeckchen (Sets) aus Papier
24	Platzdeckchen (Sets) (nicht aus Papier)
09	Player (DVD-)
15	Plektrums
12	Pleuel für Landfahrzeuge (ausgenommen Motorenteile)
07	Pleuelstangen für Maschinen und Motoren
06	Plomben (Blei-)
07	Plombiermaschinen (Flaschen-)
09	Plotter
28	Plüschtiere
01	Plutonium
07	pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren
07	pneumatische Türöffner und -schliesser (Maschinenteile)
29	Pökelfisch (Fisch, gesalzen)
29	Pökelfleisch (Fleischwaren, eingesalzen)

- 138

09	Polarimeter
21	Polierapparate und -maschinen, nicht elektrisch für
	Haushaltszwecke
03	Poliercreme
21	Polierhandschuhe
21	Polierleder
07	Poliermaschinen und -geräte (elektrisch)
21	Poliermaterial (ausgenommen Poliermittel, -papier,
	steine)
03	Poliermittel
03	Poliermittel für Zahnprothesen
03	Polierpapier
03	Polierrot
03	Polierstein
03	Polierwachs
31	Pollen (Rohstoff)
29	Pollen, zubereitet, für Nahrungszwecke
01	Polonium
28	Polster (Schutz-) (Sportausrüstungen)
22	Polsterfüllmaterial (Flockmaterial)
22	Polsterfüllstoffe, ausgenommen aus Gummi oder Kunststoff
17	Polstermaterial (Polsterfüllstoffe und Material zum
	Auspolstern, Verkeilen) aus Gummi oder Kunststoff
17	Polstermaterial (Verpackung) aus Gummi oder Kunststoff
22	Polstermaterial (Verpackung), ausgenommen aus Gummi oder
	Kunststoff
20	Polstersessel
12	Polsterungen (Innen-) für Fahrzeuge
11	Polymerisationsanlagen
03	Pomaden für kosmetische Zwecke
05	Pomaden für medizinische Zwecke
12	Pontons
30	Popcorn
31	Porree
24	Portieren (Vorhänge)
16	Portraits
21	Porzellan
05	Porzellan für Zahnprothesen
21	Porzellanwaren (chinesische -)
26	Posamenten (Besatzwaren)
15	Posaunen
16	Postkarten
22	Postsäcke
03	Potpourris (Duftstoffe)
01	Pottasche
07	Prägemaschinen
05	Präparate für die Bronchiendilatation
03	Präparate für die Trockenreinigung
32	Präparate für die Zubereitung von Getränken
32	Präparate für die Zubereitung von Likören
01	Präparate zur Verhinderung der Überhitzung von Kühlmitteln
	für Fahrzeuge
09	Präparierbestecke für die Mikroskopie
01	Praseodym
10	Präservative (Kondome)
09	Präzisionsmessgeräte
09	Präzisionswaagen
26	Preisbänder
29	Preiselbeersauce (Kompott)
14	Pressbernstein (Perlen aus -)
07	Pressdeckel für Druckereimaschinen
07	Pressen (Druckerei-)

- 139

07	Pressen (Frucht-), elektrische, für Haushaltszwecke
21	Pressen (Frucht-), nicht elektrische, für Haushaltszwecke
07	Pressen (für Früchte)
07	Pressen (Glätt-) (Maschinen)
21	Pressen (Hosen-)
21	Pressen (Knoblauch-) (Küchengerät)
07	Pressen (Maschinen für gewerbliche Zwecke)
07	Pressen (typografische -)
07	Pressfilter
07	Presslufthämmer
07	Presswalzen
09	Prismen (Optik)
20	Profilleisten für Rahmen (Einrahmung)
19	Profilleisten, nicht aus Metall, für Bauzwecke
09	Programme (Computer-)
13	Projektile (Waffen)
09	Projektionsgeräte
09	Projektionsschirme
09	Projektoren (Dia-)
11	Projektorlampen
01	Promethium
12	Propeller
30	Propolis für Nahrungszwecke (Bienenprodukt)
16	Prospekte
01	Protactinium
01	Protein (Rohstoff)
31	Proteine für die Tiernahrung
29	Proteine für Speisezwecke
10	Prothesen
10	Prothesen (Haar-)
21	Proviantdosen
09	Publikationen (elektronische -)
28	Pucks (Wurfscheiben)
07	Puddelmaschinen
30	Pudding
03	Puder (Schmink-)
21	Puderdosen
21	Puderquasten
06	Puffer aus Metall
12	Puffer für Schienenfahrzeuge
17	Puffer (Gummi-) (Stopper)
17	Puffer (Gummi-) (Stoßdämpfer)
30	Puffmais
25	Pullover
20	Pulte
21	Pulver (Glas-) für Dekorationszwecke
06	Pulver (Metall-)
02	Pulver (Metall-) für Maler, Dekorateure, Drucker und
	Künstler
13	Pulverhörner
07	Pumpen (Belüftungs-) für Aquarien
07	Pumpen (Bier-)
09	Pumpen (Brennstoff-) mit Selbstregulierung
07	Pumpen für Heizungsanlagen
10	Pumpen für medizinische Zwecke
08	Pumpen (Hand-)
07	Pumpen (Luft-) (als Garageneinrichtung)
07	Pumpen (Maschinen)
07	Pumpen (Maschinen- oder Motorenteile)
07	Pumpen (Vakuum-) (Maschinen)
11	Pumpen (Wärme-)
07	Pumpenmembrane

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- 140

28	Punchingbälle
28	Punktmarkierer für Billards
08	Punzen (Handwerkzeuge)
20	Puppen (Kleider-)
28	Puppen (Spielwaren)
28	Puppenbetten
28	Puppenfläschchen
28	Puppenhäuser
28	Puppenkleider
28	Puppenstuben
17	Putz (Isolier-)
19	Putz (Verputzmittel)
19	Putz (Zement-) (feuerfest)
21	Putzgeräte, handbetätigt
21	Putzkissen
03	Putzmittel
08	Putzscheren (Licht-)
21	Putztücher
03	Putztücher (mit einem Reinigungsmittel imprägnierte -)
21	Putzwolle
28	Puzzles
25	Pyjamas
05	Pyrethrumpulver
01	Pyrogallussäure
09	Pyrometer
13	Pyrophore (luftentzündliche Stoffe)
06	pyrophore Metalle
13	pyrotechnische Erzeugnisse
Klasse	Q
29	Quark
19	Quarz, Bergkristall
22	Quarzglasfasern für Textilzwecke
21	Quarzglasfasern, nicht für Textilzwecke
21	Quarzgut (Halbfertigerzeugnis), ausgenommen für Bauzwecke
10	Quarzlampen für medizinische Zwecke
05	Quassia (Bitterholz) für medizinische Zwecke
26	Quasten (Pompons)
21	Quasten (Puder-)
01	Quebracho für gewerbliche Zwecke
05	Quebracho für medizinische Zwecke
01	Quecksilber
05	quecksilberhaltige Salben
01	Quecksilberoxyd
09	Quecksilberrichtwaagen
01	Quecksilbersalze
30	Quiches
03	Quillajarinde (Waschmittel)
Klasse	R
12	Radachsen
09	Radargeräte
12	Räder (Fahrzeug-)
07	Räder (Maschinen-)
07	Rädergetriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge
12	Rädergetriebe für Landfahrzeuge
07	Räderwerke für Maschinen
25	Radfahrerbekleidung
01	Radiatoren (chemische Präparate für das Ausspülen von -)
11	Radiatoren (elektrisch)
16	Radierartikel
16	Radiergummis

- 141

16	Radiermesser
16	Radierschablonen
16	Radierungen
01	radioaktive Elemente für wissenschaftliche Zwecke
05	radioaktive Substanzen für medizinische Zwecke
16	Radiogrammpapier
09	radiologische Apparate für gewerbliche Zwecke
10	radiologische Apparate für medizinische Zwecke
09	Radios
09	Radios für Fahrzeuge
05	Radium für medizinische Zwecke
01	Radium für wissenschaftliche Zwecke
12	Radkappen
06	Radkrallen (Wegfahrsperren)
01	Radon
12	Radspeichen (Fahrzeug-)
11	Raffiniertürme für die Destillation
20	Raffrosetten für Gardinen
29	Rahm (Sahne)
20	Rahmen (Bilder-)
06	Rahmen (Fenster-) aus Metall
19	Rahmen (Fenster-), nicht aus Metall
20	Rahmen für Bienenstöcke
09	Rahmen für Diapositive
07	Rahmen für Stickmaschinen
06	Rahmen (Gewächshaus-) aus Metall
19	Rahmen (Gewächshaus-), nicht aus Metall
06	Rahmen (Metall-) für Bauzwecke
20	Rahmen (Profilleisten für -) (Einrahmung)
16	Rahmen (Setz-) (Druckerei)
20	Rahmen (Stick-)
20	Rahmenleisten (Einrahmung)
09	Rahmungsgeräte für Diapositive
13	Raketen (Geschosse)
13	Raketen (Signal-)
06	Raketenabschussrampen aus Metall
19	Raketenabschussrampen, nicht aus Metall
13	Raketenwerfer
22	Ramiefasern
24	Ramiestoffe
08	Rammen (Hand-)
07	Rammen (Maschinen)
08	Rändelwerkzeuge
06	Randleisten aus Metall für Gesimse
19	Randleisten, nicht aus Metall, für Gesimse
22	Raphiabast
04	Rapsöl für gewerbliche Zwecke
29	Rapsöl für Speisezwecke
31	Rapsölkuchen
27	Rasen (Kunst-)
31	Rasen (natürlich)
08	Rasenmäher (handbetätigt)
07	Rasenmäher (Maschinen)
28	Rasensoden (Werkzeug für das Zurücklegen von -)
07	Rasensodenschneider
21	Rasensprenger
08	Rasierapparate, elektrisch oder nicht elektrisch
08	Rasierapparate (Etuis für -)
08	Rasierklingen
08	Rasiermesser
08	Rasiermesserstreichriemen
03	Rasiermittel

- 142

08	Rasiernecessaires
21	Rasierpinsel
21	Rasierpinselhalter
03	Rasierseife
03	Rasiersteine (antiseptisch)
03	Rasierwasser
07	Raspelmaschinen (Gemüse-)
28	Rasseln (Baby-)
09	Raster für die Fotogravur
07	Ratiniermaschinen
20	Rattan
21	Rattenfallen
05	Rattengift
09	Rauchdetektoren
34	Rauchen (Kräuter zum -)
05	Rauchen (Kräuter zum -) für medizinische Zwecke
10	Räucherapparate für medizinische Zwecke
11	Räucherapparate, nicht für medizinische Zwecke
21	Räuchergefäße
05	Räucherkerzen
03	Räuchermittel (Duftstoffe)
01	Räuchermittel für Fleischwaren
05	Räuchermittel für medizinische Zwecke
03	Räucherstäbchen
11	Rauchschieber (Heizung)
21	Rauchverzehrer für den Haushalt
11	Rauchzüge für Schornsteine
11	Räume (Rein-, Steril-) (sanitäre Einrichtungen)
12	Raumfahrzeuge
09	Raummaße
12	Raupenketten für Fahrzeuge
30	Ravioli
09	Reagenzgläser
01	Reagenzien (chemische -) (ausgenommen für medizinische
	oder veterinärmedizinische Zwecke)
05	Reagenzien (chemische -) für medizinische oder
	veterinärmedizinische Zwecke
01	Reagenzpapier
22	Rebenbinden (Bändchen zum -)
01	Rebenkrankheiten (chemische Mittel zum Schutz vor -)
05	Reblausbefall (Chemikalien zur Behandlung von -)
08	Rebmesser
31	Rebstöcke
11	Rechauds (Stövchen)
07	Rechen für Heuwendemaschinen
08	Rechen (Golf-)
08	Rechen (Handwerkzeuge)
09	Rechenbretter (Abakusse)
09	Rechenmaschinen
20	Rechenmaschinengestelle
09	Rechenscheiben
09	Rechenschieber
16	Rechentabellen
09	Recorder (Video-)
07	Reduktionsgetriebe, andere als für Landfahrzeuge
12	Reduktionsgetriebe für Landfahrzeuge
11	Reflektoren für Lampen
09	Reflexscheiben für Kleidung, zum Schutz vor
	Verkehrsunfällen
09	Refraktometer
09	Refraktoren
20	Regale

- 143

20	Regale für Aktenordner (Möbel)
11	Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasgeräte
11	Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasleitungen
11	Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wassergeräte
11	Regelungszubehör für Wasser- oder Gasgeräte sowie für
	Wasser- oder Gasleitungen
25	Regenmäntel
18	Regenschirme
18	Regenschirmgriffe
16	Register (Sach-)
16	Registrierbücher
09	Registrierkassen
07	Regler (Drehzahl-) für Maschinen und Motoren
07	Regler (Druck-) (Maschinenteile)
07	Regler (Maschinenteile)
07	Regler (Speisewasser-)
16	Regletten (Druck-)
09	Regulatoren für Bühnenbeleuchtung
08	Reibahlen
08	Reibahlenmuffen
08	Reibeisen (Handwerkzeuge)
21	Reiben (Haushaltsartikel)
12	Reifen (Fahrrad-)
06	Reifen (Fass-, Tonnen-) aus Metall
20	Reifen (Fass-, Tonnen-), nicht aus Metall
12	Reifen für Fahrzeuge
12	Reifen für Fahrzeugräder
17	Reifen (Gummi für die Runderneuerung von -)
26	Reifen (Haar-)
12	Reifen (Laufflächen für die Runderneuerung von -)
12	Reifen (Pneus)
12	Reifen (Schläuche für -)
12	Reifen (schlauchlose -) für Fahrräder
12	Reifen (Spikes für -)
01	Reifenflickmassen
01	Reifenkitt
08	Reifenmesser
12	Reifenschläuche (selbstklebende Flickgummis für -)
07	Reiniger, automatische
11	Reinigungsanlagen (Wasser-)
09	Reinigungsbänder für Tonköpfe
03	Reinigungsflüssigkeit für Windschutzscheiben
11	Reinigungsgeräte (Gas-)
21	Reinigungsgeräte, handbetätigt
11	Reinigungsgeräte und -maschinen (Wasser-)
07	Reinigungsmaschinen (Getreide-)
07	Reinigungsmaschinen und -geräte (elektrisch)
03	Reinigungsmilch für Körper- und Schönheitspflege
03	Reinigungsmittel
03	Reinigungsmittel (Abfluss-)
05	Reinigungsmittel für Kontaktlinsen
03	Reinigungsmittel für Zahnprothesen
03	Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher (mit einem -)
05	Reinigungsmittel (Luft-)
01	Reinigungsmittel (Öl-)
01	Reinigungsmittel (Schornstein-) (chemisch)
01	Reinigungsmittel (Wasser-)
03	Reinigungsöle
21	Reinigungstücher
24	Reinigungstücher (Glasseidengewebe)
09	Reinigungsvorrichtungen für Schallplatten
01	Reinigungszusätze für Benzin

- 144

11	Reinräume, Sterilräume (sanitäre Einrichtungen)
30	Reis
31	Reis, unbehandelt
33	Reisalkohol
16	Reißbretter
05	Reiseapotheken (Arzneimittel-Sets)
24	Reisedecken
18	Reisekoffer
18	Reisekoffer (Handkoffer)
18	Reisenecessaires (Lederwaren)
12	Reiseomnibusse
16	Reisepasshüllen
18	Reisetaschen
16	Reißfedern
30	Reiskuchen
31	Reismehl (Futtermittel)
16	Reißnadeln zum Zeichnen
16	Reißnägel (Heftzwecken)
16	Reißschienen
30	Reissnacks
26	Reißverschlüsse
26	Reißverschlüsse für Taschen
33	Reiswein
09	Reithelme
18	Reitsättel (Unterlagen für -)
09	Relais (elektrisch)
30	Relish (Würzmittel)
01	Reparaturmittel für Luftschläuche
16	Reproduktionen (grafische -)
09	Retorten
09	Retortenuntersetzer
09	Rettungsbojen
09	Rettungsflöße
09	Rettungsleitern
09	Rettungsnetze
09	Rettungsplanen
09	Rettungsringe
09	Rettungsvorrichtungen
09	Rettungswesten
28	Reusen
13	Revolver
31	Rhabarber
05	Rhabarberwurzeln für pharmazeutische Zwecke
01	Rhenium
09	Rheostate
14	Rhodium
07	Richtmaschinen
09	Richtwaagen (Instrumente für die Feststellung der
	Horizontalen)
05	Riechsalz
06	Riegel
06	Riegel (flache)
06	Riegel für Schlösser
06	Riegel (Tür-)
07	Riemen (Dynamo-)
07	Riemen für Maschinen
28	Riemen für Surfbretter
18	Riemen (Kinn-) aus Leder
18	Riemen (Koppel-)
18	Riemen (Leder-) (Gurte) (Sattlerei)
18	Riemen (Leder-) (Lederstreifen)
18	Riemen (Schlittschuh-)

- 145

13	Riemen (Schulter-) für Waffen
18	Riemen (Steigbügel-)
18	Riemen (Umhänge-, Schulter-)
18	Riemen (Zaumzeug-)
04	Riemenfett
04	Riemengleitschutzmittel
07	Riemenscheiben (Adhäsionsreifen für -)
04	Riemenwachs
17	Rinde (Baum-) für die Schallisolierung
05	Rinde (Baum-) für pharmazeutische Zwecke
31	Rinde (Baum-), rohe
06	Ringe (Metall-)
17	Ringe (Dichtungs-)
20	Ringe (Gardinen-, Vorhang-)
17	Ringe (Gummi-)
09	Ringe (Kalibrier-)
07	Ringe (Kolben-)
07	Ringe (Kugellager-)
09	Ringe (Rettungs-)
07	Ringe (Schmier-) (Maschinen- und Motorenteile)
14	Ringe (Schmuck)
21	Ringe (Stangen und -) für Handtücher
08	Ringkluppen
28	Ringspiele
06	Rinnen (Dach-) aus Metall
19	Rinnen (Dach-), nicht aus Metall
06	Rinnen (Kehl-) aus Metall
19	Rinnen (Kehl-), nicht aus Metall
05	Rizinusöl für medizinische Zwecke
04	Rizinusöl für technische Zwecke
07	Roboter (Maschinen)
09	Rockabrunder
25	Röcke
28	Rodelschlitten
07	Roder (Maschinen)
08	Roder (Werkzeuge)
31	Rogen
31	Roggen
30	Roheis (natürlich oder künstlich gefroren)
31	Rohholz
30	Rohkaffee
06	Rohkobalt (Metall)
19	Rohkreide
22	Rohleinen (Flachs, roh)
19	Rohr (Schilf-) für Bauzwecke
15	Rohrblätter für Blasinstrumente
13	Rohrbürsten zum Reinigen von Feuerwaffen
11	Rohre (Abfackel-) (Erdölindustrie)
06	Rohre aus Metall
19	Rohre aus Sandstein
06	Rohre (Drainage-) aus Metall
19	Rohre (Drainage-), nicht aus Metall
19	Rohre für Bauzwecke, nicht aus Metall
11	Rohre für Heizungskessel
07	Rohre (Kessel-) (Maschinenteile)
06	Rohre (Schornstein-) aus Metall
21	Rohre (Sprüh-) für Bewässerungsschläuche
06	Rohre (Stahl-)
06	Rohre (Zentralheizungs-) aus Metall
09	Röhren (Kapillar-)
16	Röhren (Karton-)
11	Röhren (Lampen-)

- 146

09	Röhren oder Lampen (Verstärker-)
10	Röhren (Röntgenstrahlenerzeugende -) für medizinische
	Zwecke
06	Röhren (Stahl-)
07	Rohrförderanlagen (pneumatische -)
06	Rohrkrümmer aus Metall
06	Rohrleitungen aus Metall
06	Rohrleitungen (Druck-) aus Metall
19	Rohrleitungen (Druck-) (nicht aus Metall) (Bauteile)
06	Rohrleitungen (Verzweigungen aus Metall für -)
11	Rohrleitungshähne
06	Rohrmuffen aus Metall
17	Rohrmuffen, nicht aus Metall
06	Rohrschellen aus Metall
11	Rohrschlangen (Teile von Destillier-, Heizungs- oder
	Kühlanlagen)
08	Rohrschneider (Handwerkzeuge)
08	Rohrschneidewerkzeuge
06	Rohrverbindungsstücke aus Metall
17	Rohrverbindungsstücke, nicht aus Metall
01	Rohsalz
22	Rohseide
06	Rolläden aus Stahl
06	Rolläden (Außen-) aus Metall
19	Rolläden (Außen-), nicht aus Metall und nicht aus textilem
	Material
28	Rollen (Angel-)
28	Rollen für Fahrrad-Heimtrainer
20	Rollen (Gardinen-)
06	Rollen (Möbel-) aus Metall
20	Rollen (Möbel-), nicht aus Metall
06	Rollen (Tür-)
07	Rollenlager
12	Roller (Fahrzeuge)
28	Roller (Kinderfahrzeuge)
28	Rollschuhe
28	Rollschuhe, Skates (In-line -)
12	Rollstühle
07	Rolltreppen
10	Röntgenapparate für medizinische Zwecke
09	Röntgenapparate, nicht für medizinische Zwecke
09	Röntgenbilder (ausgenommen für medizinische Zwecke)
10	Röntgenbilder für medizinische Zwecke
09	Röntgenfilme (belichtet)
01	Röntgenfilme, lichtempfindliche, unbelichtete
05	Röntgenkontrastmittel für medizinische Zwecke
10	Röntgenröhren für medizinische Zwecke
09	Röntgenröhren, nicht für medizinische Zwecke
09	Röntgenschirme für gewerbliche Zwecke
10	Röntgenschirme für medizinische Zwecke
10	Röntgenstrahlen (Apparate und Anlagen zur Erzeugung von -)
	für medizinische Zwecke
09	Röntgenstrahlen (Apparate und Anlagen zur Erzeugung von
	-), nicht für medizinische Zwecke
10	Röntgenstrahlen (Schutzvorrichtungen gegen -) für
	medizinische Zwecke
09	Röntgenstrahlen (Schutzvorrichtungen gegen -) nicht für
	medizinische Zwecke
10	Röntgenstrahlenerzeugende Röhren für medizinische Zwecke
16	Rosenkränze
03	Rosenöl
31	Rosenstöcke

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- 147

26	Rosetten (Posamenten)
29	Rosinen
22	Rosshaar
21	Roste (Grill-) (Küchengeräte)
06	Roste (Latten-) aus Metall
19	Roste (Latten-), nicht aus Metall
11	Roste (Ofen-)
03	Rostentfernungsmittel
11	Röster
11	Röstmaschinen (Kaffee-)
02	Rostschutzfette
02	Rostschutzmittel
02	Rostschutzöle
09	Rostschutzvorrichtungen (kathodisch)
07	Rotationsdruckmaschinen
28	Roulett-Drehscheiben
31	Rüben
07	Rübenschnitzelmaschinen
01	Rubidium
04	Rüböl für gewerbliche Zwecke
18	Rückenhäute
12	Rückfahrwarngeräte für Fahrzeuge
18	Rucksäcke
18	Rucksäcke für Bergsteiger
12	Rückspiegel
11	Rückstrahler (Fahrzeug-)
12	Ruder
12	Ruderdollen
07	Rührgeräte, elektrisch
21	Rührgeräte, nicht elektrisch
21	Rührlöffel (Küchengeräte)
07	Rührmaschinen
33	Rum
12	Rümpfe für Boote und Schiffe
16	Rundschreiben
02	Ruß (Farbe)
01	Ruß für gewerbliche oder für landwirtschaftliche Zwecke
01	Ruß (Gasruß) für gewerbliche Zwecke
01	Ruß (Kohleschwarz) für gewerbliche Zwecke
02	Rußschwarz (Farbstoff)
14	Ruthenium
03	Rutschhemmende Flüssigkeiten für Fußböden
03	Rutschhemmendes Wachs für Fußböden
Klasse	S
01	Saatgutpräservierungsmittel
08	Säbel
08	Säbelscheiden
09	Saccharimeter
01	Saccharin
16	Sachregister
16	Säcke (Abfall-) (aus Papier oder Kunststoff)
18	Säcke (Futter-)
18	Säcke (Kleider-) für die Reise
28	Säcke (Kricket-)
22	Säcke (Post-)
22	Säcke zum Transport und für die Lagerung von Massengütern
12	Sackkarren
06	Sackverschlüsse aus Metall
02	Safran (Farbstoff)
30	Safran (Gewürz)
03	Safrol

- 148

32	Saft (Apfel-)
30	Saft (Fleisch-)
32	Säfte (Frucht-)
32	Säfte (Gemüse-) (Getränke)
29	Säfte (Pflanzen-) für die Küche
07	Sägeblätter (Maschinenteile)
08	Sägeblätter (Teile von Handwerkzeugen)
20	Sägeböcke
07	Sägeböcke (Maschinenteile)
08	Sägebögen
22	Sägemehl
10	Sägen für chirurgische Zwecke
08	Sägen (Handwerkzeuge)
07	Sägen (Maschinen)
08	Sägenhalter
30	Sago
29	Sahne (Rahm)
16	Sahnebehälter aus Papier
30	Sahnestandmittel
15	Saiten für Musikinstrumente
28	Saiten für Schläger
15	Saiteninstrumente
15	Saiteninstrumente (Wirbel für -)
33	Sake
29	Salat (Frucht-, Obst-)
29	Salat (Gemüse-)
30	Salatsaucen
21	Salatschüsseln
05	Salben für pharmazeutische Zwecke
05	Salben (quecksilberhaltige -)
01	Salicylsäure
01	Salmiak
01	Salmiakgeist
03	Salmiakgeist als Reinigungsmittel
01	Salmiakgeist für gewerbliche Zwecke
05	Salmiakpastillen
01	Salpeter
01	Salpeterpapier
01	Salpetersäure
30	Salz (Koch-)
01	Salz (Konservierungs-), nicht für Lebensmittel
01	Salz (Rohstoff)
31	Salz (Vieh-)
01	Salze (Alkali-)
05	Salze (Bade-) für medizinische Zwecke
03	Salze (Bade-), nicht für medizinische Zwecke
03	Salze (Bleich-)
01	Salze (chemische Erzeugnisse)
01	Salze der seltenen Erdmetalle
01	Salze (Düngemittel)
01	Salze für galvanische Elemente
01	Salze für gewerbliche Zwecke
05	Salze für medizinische Zwecke
05	Salze für Mineralwasserbäder
01	Salzsäure
21	Salzstreuer, -fässer
09	Salzwaagen
01	Samarium
07	Sämaschinen
31	Samenkörner
24	Samt
19	Sand (ausgenommen Formsand)

- 149

01	Sand (Gießerei-)
19	Sand (silberhaltig)
25	Sandalen
02	Sandarak
03	Sandpapier
19	Sandstein für Bauzwecke
19	Sandstein (Rohre aus -)
09	Sanduhren
30	Sandwiches
11	sanitäre Apparate und Anlagen
09	Saphirnadeln für Plattenspieler
29	Sardellen
29	Sardinen
06	Sargbeschläge aus Metall
20	Sargbeschläge, nicht aus Metall
20	Särge
25	Saris
32	Sarsaparilla (alkoholfreies Getränk)
05	Sarsaparilla (für medizinische Zwecke)
09	Satelliten für wissenschaftliche Zwecke
09	Satellitennavigationsgeräte
09	Satiniergeräte für Fotografien
07	Satiniermaschinen
12	Sättel für Fahrräder oder Motorräder
18	Sättel für Pferde
18	Sattel- und Zaumzeug, Geschirre für Tiere
18	Sattelbäume
18	Satteldecken für Pferde
18	Sattelgurte
26	Sattlernadeln
18	Sattlerwaren
30	Sauce (Tomaten-)
30	Saucen (Salat-)
30	Saucen (Würzen)
29	Sauerkraut
01	Sauerstoff
09	Sauerstoff (Apparate zum Umfüllen von -)
05	Sauerstoff für medizinische Zwecke
05	Sauerstoffbäder
30	Sauerteig
10	Säugen (Apparate zum -)
10	Saugflaschen
10	Saugflaschenverschlüsse
07	Sauggebläse
10	Säuglinge (Schnuller für -)
07	Saugmaschinen für gewerbliche Zwecke
07	Saugnäpfe für Melkmaschinen
06	Säulen aus Metall (Bauteile)
26	Saumlitzen
07	Säummaschinen
11	Saunaanlagen
01	Säure (arsenige -)
06	Säurebehälter aus Metall
01	säurefeste chemische Stoffe
09	Säuremesser
09	Säuremesser für Akkumulatoren
01	Säuren
05	Säuren für pharmazeutische Zwecke
09	Scanner (Datenverarbeitung)
08	Schaber (Handwerkzeuge)
21	Schaber (Küchengeräte)
28	Schaber (Ski-)

- 150

21	Schaber zum Reinigen von Behältern
16	Schablonen (Etuis für -)
16	Schablonen (Papier- und Schreibwaren)
16	Schablonen (Radier-)
28	Schachbretter
28	Schachspiele
06	Schachtauskleidungen aus Metall
06	Schachtdeckel aus Metall
19	Schachtdeckel, nicht aus Metall
18	Schachteln aus Leder oder Lederpappe
16	Schachteln aus Pappe oder aus Papier
34	Schachteln (Streichholz-)
05	Schädlingsvertilgungsmittel
07	Schäfte (Webstuhl-)
22	Schafvliese
21	Schalen
20	Schalen (Austern-)
20	Schalen (Muschel-)
29	Schalen von Früchten
29	Schalentiere und Weichtiere für Speisezwecke (nicht
	lebend)
31	Schalentiere und Weichtiere (lebend)
17	Schalldämmungsmittel
07	Schalldämpfer für Motoren (Auspuff)
13	Schalldämpfer für Schusswaffen
09	Schallleitungen
09	Schallmembranen
09	Schallmessgeräte
09	Schallplatten
01	Schallplatten (Auffrischungsmittel für -)
09	Schallplatten (Reinigungsvorrichtungen für -)
01	Schallplattenherstellung (Massen für die -)
09	Schalltrichter für Lautsprecher
07	Schälmaschinen
07	Schälmaschinen (Getreide-)
25	Schals
25	Schals, Schärpen
09	Schaltanschlusstafeln
09	Schalter
09	Schalter (Stromunterbrecher)
09	Schaltgeräte (elektrisch)
09	Schaltkreise, integrierte
07	Schaltkupplungen, ausgenommen für Landfahrzeuge
12	Schaltkupplungen für Landfahrzeuge
09	Schaltpulte (Elektrizität)
09	Schalttafeln (Elektrizität)
09	Schaltuhren (Zeit-), nicht für Uhrwerke
09	Schaltungen (gedruckte -)
19	Schalungsbretter (Dach-)
12	Schaluppen
19	Schamotte
22	Schappe (Polsterfüllmaterial)
08	Schärfen (Instrumente zum Schleifen und -)
07	Schärfmaschinen
06	Scharnierbänder aus Metall
06	Scharniere aus Metall
20	Scharniere, nicht aus Metall
05	Scharpie (Wundgaze) für medizinische Zwecke
07	Schaufelbagger
08	Schaufeln (Handwerkzeuge)
21	Schaufeln (Tafelzubehör)
20	Schaugestelle

- 151

28	Schaukeln
28	Schaukelpferde
01	Schaumbildung (Lösungen zum Verhüten der - in
	Akkumulatoren)
17	Schaummasse (Blumensteck-)
16	Scheckhefte (Hüllen für -)
16	Scheckhefthüllen
06	Scheiben aus Metall
19	Scheiben (Glas-) für Bauzwecke
08	Scheiben (Schleif-) (Handwerkzeuge)
07	Scheiben (Schleif-) (Maschinenteile)
07	Scheiben (Seil-) (Maschinenteile)
17	Scheiben (Unterleg-) aus Gummi oder Vulkanfiber
24	Scheibengardinen
11	Scheibenheizungen für Fahrzeuge
12	Scheibenwischer
11	Scheinwerfer (Azetylen-)
11	Scheinwerfer (Fahrzeug-)
11	Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge
15	Schellen (Musikinstrumente)
15	Schellenbäume (Musikinstrumente)
02	Schelllack
20	Schemel
08	Scheren
08	Scheren (Blech-, Baum-, Gartenscheren)
07	Scheren (elektrisch)
10	Scheren für chirurgische Zwecke
08	Scherenblätter
08	Schergeräte (handbetätigt)
08	Schergeräte (Vieh-)
07	Schermaschinen
07	Schermaschinen (Tier-)
28	Scherzartikel
28	Scherzartikel (Attrappen)
21	Scheuerkissen aus Metall
21	Scheuerkissen für die Küche
18	Scheuklappen
07	Schieber (Maschinenteile)
06	Schieber oder Ventile (ausgenommen als Maschinenteile) aus
	Metall
20	Schieber oder Ventile (ausgenommen als Maschinenteile),
	nicht aus Metall
11	Schieber (Schornstein-)
09	Schieblehren
19	Schiefer
17	Schiefer (Asbest-)
19	Schiefer (Ton-)
16	Schiefergriffel
06	Schieferhaken (Kleineisenwaren)
19	Schieferpulver
16	Schiefertafeln zum Schreiben
28	Schienbeinschutz (Sportartikel)
06	Schienen
10	Schienen für chirurgische Zwecke
06	Schienen (Leit-)
20	Schienen (Vorhang-)
06	Schienenbaumaterial aus Metall
12	Schienenfahrzeuge (Puffer für -)
06	Schienenlaschen
07	Schienenlegemaschinen
13	Schießbaumwolle
28	Schießgeräte (Bogen-)

- 153

28	Schläger (Sport-)
28	Schlägerhandschuhe (Spielzubehör)
07	Schlagmaschinen
08	Schlagringe
29	Schlagsahne, Schlagobers
08	Schlagstock
03	Schlämmkreide
07	Schlammsammler (Maschinen)
11	Schlangenrohre (Teile von Destillier-, Heizungs- oder
	Kühlanlagen)
03	Schlankheitspräparate, kosmetische
05	Schlankheitstee für medizinische Zwecke
17	Schläuche aus textilem Material
12	Schläuche für Reifen
17	Schläuche, nicht aus Metall
17	Schläuche (Verbindungs-) für Kraftfahrzeugkühler
20	Schlauchhaspeln (Abroller), nicht maschinell und nicht aus
	Metall
20	Schlauchhaspeln (Aufroller), nicht maschinell und nicht
	aus Metall
07	Schlauchhaspeln (maschinell)
06	Schlauchhaspeln (nicht maschinell) aus Metall (Abroller)
06	Schlauchhaspeln (nicht maschinell) aus Metall (Aufroller)
12	Schlauchwagen
08	Schlegel (Hämmer)
25	Schleier (Bekleidung)
25	Schleier (Kopf-, Brust-)
16	Schleifen (Papier-)
08	Schleifgeräte für Messer und Klingen
08	Schleifgeräte (handbetätigt)
07	Schleifmaschinen
07	Schleifmaschinen (Leder-)
07	Schleifmaschinen (Messer-)
03	Schleifmittel
03	Schleifmittel
05	Schleifmittel für zahnärztliche Zwecke
01	Schleifmittel (Zusatzflüssigkeiten für -)
03	Schleifpapier
08	Schleifscheiben (Handwerkzeuge)
07	Schleifscheiben (Maschinenteile)
08	Schleifscheiben (Schmirgel-)
08	Schleifsteine
07	Schleifsteine (Maschinenteile)
31	Schlempe (Rückstand bei der Weinbereitung)
07	Schleudern (Trocken-)
12	Schleudersitze (für Flugzeuge)
01	Schlichtmittel
26	Schließen (Gürtel-)
26	Schließen (Kleider-)
26	Schließhaken für Korsette
26	Schließhaken für Mieder
16	Schließmaschinen (Umschlag-) (Bürogeräte)
22	Schlingen (Fallen)
06	Schlingen (Hebe-) für Lasten (aus Metall)
22	Schlingen (Hebe-) für Lasten (nicht aus Metall)
10	Schlingen (stützende Bandagen)
12	Schlitten (Fahrzeuge)
07	Schlitten für Strickmaschinen
28	Schlitten (Rodel-)
28	Schlitten (Sportartikel)
07	Schlittensupporte (Maschinenteile)
28	Schlittschuhe

- 154

18	Schlittschuhriemen
28	Schlittschuhstiefel (komplett)
06	Schlösser aus Metall (ausgenommen elektrische)
20	Schlösser (ausgenommen elektrische), nicht aus Metall
09	Schlösser (elektrische -)
06	Schlösser (Fahrzeug-) aus Metall
20	Schlösser (Fahrzeug-), nicht aus Metall
06	Schlösser (Vorhänge-)
25	Schlüpfer
06	Schlüssel
08	Schlüssel (Werkzeuge)
14	Schlüsselanhänger (Fantasie-, Schmuckwaren)
20	Schlüsselbretter
18	Schlüsseletuis (Lederwaren)
20	Schlüsselkarten (Kunststoff-) (uncodiert)
06	Schlüsselringe aus Metall
09	Schmelzsicherungen
09	Schmelztiegel
28	Schmetterlingsnetze
07	Schmiedegebläse, Blasebälge für Schmieden
11	Schmieden (Feld-)
07	Schmierbüchsen (Maschinenteile)
04	Schmierfette
04	Schmiermittel
06	Schmiernippel
04	Schmieröle
07	Schmierpumpen
07	Schmierringe (Maschinen- und Motorenteile)
07	Schmiervorrichtungen (Maschinenteile)
03	Schminke
03	Schminkmittel
03	Schminkpuder
03	Schmirgel
03	Schmirgelleinen
03	Schmirgelpapier
08	Schmirgelschleifscheiben
03	Schmirgeltuch
26	Schmuck (Haar-)
14	Schmuckkästen
14	Schmucknadeln
14	Schmuckwaren
14	Schmuckwaren, Juwelierwaren
12	Schmutzfänger
06	Schnallen aus unedlen Metallen (Eisenwaren)
26	Schnallen (Kleidungszubehör)
26	Schnallen (Schuh-)
06	Schnappschlösser
33	Schnaps
29	Schneckeneier für Nahrungszwecke
05	Schneckenvertilgungsmittel
12	Schnee-, Gleitschutzketten
28	Schnee (künstlich) für Christbäume
07	Schneebesen, elektrisch, für den Haushalt
21	Schneebesen, nicht elektrisch, für den Haushalt
28	Schneekugeln
12	Schneemobile
07	Schneepflüge
28	Schneeschuhe
28	Schneesurfbretter (Snowboards)
07	Schneidbrenner, gasbetrieben
21	Schneidbretter für die Küche
09	Schneidegeräte (Film-)

- 155

07	Schneidemaschinen
08	Schneidemaschinen (Bart-)
07	Schneidemaschinen (Brot-)
08	Schneidemesser
08	Schneider (Eier-) (nicht elektrisch)
08	Schneider (Käse-) (nicht elektrisch)
08	Schneider (Pizza-) (nicht elektrisch)
20	Schneiderbüsten
16	Schneiderkreide
03	Schneiderwachs
09	Schneidgeräte (Lichtbogen-)
07	Schneidmaschinen (Gewinde-)
01	Schneidmittel (Gewinde-)
04	Schneidöle
08	Schneidwerkzeuge
08	Schneidzeug (Handwerkzeuge)
11	Schnellkochtöpfe, elektrisch
21	Schnellkochtöpfe, nicht elektrisch
16	Schnelltrennsätze (Papier- und Schreibwaren)
09	Schnellwaagen
19	Schnittholz
16	Schnittmuster für die Schneiderei
16	Schnittmuster zur Herstellung von Bekleidungsstücken
07	Schnitzelmaschinen (Rüben-)
10	Schnuller für Säuglinge
34	Schnupftabak
34	Schnupftabakdosen
20	Schnur (Kork-)
22	Schnur (Verpackungs-)
22	Schnüre (Aufhänge-)
22	Schnüre (Bindfäden)
22	Schnüre für Fallfenster
09	Schnüre (Kneifer-)
18	Schnüre (Leder-)
07	Schnüre (Maschinen zur Herstellung von -)
22	Schnüre (Papier-)
22	Schnüre (Peitschen-)
26	Schnüre (Woll-)
13	Schnüre (Zünd-)
26	Schnürnadeln (Ahlen)
26	Schnurrbärte (falsche -)
26	Schnürsenkel
25	Schnürstiefel
30	Schokolade
30	Schokoladegetränke
12	Schonbezüge für Fahrzeugsitze
03	Schönheits- und Körperpflege (Mittel zur -)
03	Schönheitsmasken
21	Schöpflöffel
06	Schornsteinaufsätze aus Metall
19	Schornsteinaufsätze, nicht aus Metall
06	Schornsteine aus Metall (vorgefertigt)
12	Schornsteine für Lokomotiven
19	Schornsteine (nicht aus Metall) (vorgefertigte)
12	Schornsteine (Schiffs-)
19	Schornsteine (Verlängerungsstücke für -), nicht aus Metall
06	Schornsteinhauben aus Metall
19	Schornsteinhauben, nicht aus Metall
19	Schornsteinmäntel
01	Schornsteinreinigungsmittel (chemisch)
06	Schornsteinrohre aus Metall
19	Schornsteinröhren, nicht aus Metall

- 158

09	Schützer (Knie-) für Arbeiter
28	Schützer (Knie-) (Sportartikel)
01	Schutzgase zum Schweißen
09	Schutzgeräte (Atem-) mit Luftfilter
09	Schutzgeräte (Überspannungs-)
09	Schutzhandschuhe gegen Röntgenstrahlen für gewerbliche
	Zwecke
09	Schutzhelme
09	Schutzhelme für den Sport
20	Schutzhüllen für Bekleidungsstücke
07	Schutzlappen für Maschinen
09	Schutzmasken
09	Schutznetze (Unfall-)
05	Schutzöle gegen Bremsen (Insekten)
28	Schutzpolster (Sportausrüstungen)
09	Schutzschirme (Asbest-) für Feuerwehrleute
09	Schutzschirme (Gesichts-) für Arbeiter
24	Schutzüberzüge für Möbel
09	Schutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch (Unfall
	)
10	Schutzvorrichtungen gegen Röntgenstrahlen für medizinische
	Zwecke
09	Schutzvorrichtungen gegen Röntgenstrahlen, nicht für
	medizinische Zwecke
04	Schwachgas
10	Schwämme, chirurgische
21	Schwämme für den Haushalt
21	Schwämme (Toiletten-)
05	Schwämme (Wund-)
21	Schwammhalter
05	Schwangerschaftsdiagnose (chemische Präparate für die -)
10	Schwangerschaftsgürtel
02	Schwarz (Ruß-) (Farbstoff)
02	Schwärzen (Färbemittel oder Farben)
30	Schwarzkümmel
12	Schwebebahnen (Sessel-)
12	Schwebeförderer
01	Schwefel
01	Schwefeläther
01	Schwefelblüte für chemische Zwecke
05	Schwefelblüte für pharmazeutische Zwecke
01	Schwefelkohlenstoff
01	Schwefelsäure
05	Schwefelstifte für Desinfektionszwecke
01	schweflige Säure
29	Schweinefleisch
29	Schweineschmalz
19	Schweineställe
21	Schweinsborsten
07	Schweißapparate, gasbetrieben
25	Schweißblätter
17	Schweißdraht aus Kunststoff
06	Schweißdraht aus Metall
09	Schweißelektroden
01	Schweißen (Flussmittel zum -)
01	Schweißen (Schutzgase zum -)
09	Schweißgeräte (elektrisch)
09	Schweißgeräte, elektrische, für Kunststoffverpackungen
09	Schweißgeräte (Lichtbogen-)
07	Schweißmaschinen (elektrisch)
01	Schweißmittel, chemische
06	Schweißstäbe aus Metall (Hart- und Weichlöten)

- 159

06	Schwellen aus Metall
06	Schwellen (Eisenbahn-) aus Metall
19	Schwellen (Eisenbahn-), nicht aus Metall
19	Schwellen, nicht aus Metall
06	Schwellenschrauben
21	Schwenkkasserollen
01	schweres Wasser
01	Schwerspat
08	Schwerter
12	Schwimmbagger
28	Schwimmbecken (Spielwaren)
19	Schwimmbecken (vorgefertigt, nicht aus Metall)
06	Schwimmbecken (vorgefertigte Metallkonstruktionen)
06	Schwimmcontainer aus Metall
20	Schwimmcontainer, nicht aus Metall
06	Schwimmdocks aus Metall zum Vertäuen von Schiffen
19	Schwimmdocks, nicht aus Metall, zum Vertäuen von Schiffen
28	Schwimmer (Angelsport)
28	Schwimmer (Angelzubehör)
28	Schwimmflossen
09	Schwimmflügel
09	Schwimmgürtel
17	Schwimmsperren gegen Umweltverschmutzung
09	Schwimmwesten
07	Schwungräder für Maschinen
01	Sebazinsäure
22	Seegras (Polsterfüllmaterial)
31	Seegurken (lebend)
29	Seegurken (nicht lebend)
28	Seehundfelle (Skifelle)
29	Seetang (Gerösteter -)
22	Segel (Schiffs-)
22	Segel (Takelwerk)
22	Segel zum Schisegeln
28	Segelbretter (Surfbretter)
22	Segeltuch (Wetterscheider aus geteertem -) (für Gruben)
22	Seide (Roh-)
23	Seide (versponnen)
22	Seidengarn (Florett-)
23	Seidengarne
31	Seidenraupen
31	Seidenraupeneier
29	Seidenraupenpuppen zur menschlichen Ernährung
24	Seidenstoffe
24	Seidenstoffe für Druckschablonen
03	Seife (desinfizierende -)
03	Seife (desodorierende -)
03	Seifen
03	Seifen (Avivage-)
03	Seifen gegen Fußschweiß
03	Seifen (medizinische -)
01	Seifen (Metall-) für gewerbliche Zwecke
03	Seifen (schweißhemmende -)
28	Seifenblasen (Spielzeug)
21	Seifendosen
21	Seifenhalter, -schalen
21	Seifenspender
21	Seiher (Haushaltsgeräte)
12	Seilbahnen (Draht-, Stand-)
06	Seilbahnen (Drahtseile für -)
12	Seilbahnen (Luft-)
22	Seile

- 160

22	Seile (Abschlepp- für Fahrzeuge)
06	Seile (Draht-) für Seilbahnen
06	Seilscheiben aus Metall (ausgenommen für Maschinen)
07	Seilscheiben (Maschinenteile)
22	Seising
12	Seitenwagen
17	Selbstklebebänder, außer für medizinische Zwecke, für
	Papier- und Schreibwaren oder für den Haushalt
16	Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für
	Haushaltszwecke
07	Selbstschmierlager
01	selbsttonendes Papier (Fotografie)
13	Selbstverteidigungssprays (Abwehrsprays zur
	Selbstverteidigung)
01	Selen
30	Selleriesalz
01	seltene Erden
01	seltene Erdmetalle (Salze der -)
32	Selterswasser
30	Semmeln (Brötchen)
09	Sender (Fernmeldewesen)
09	Sender für elektronische Signale
09	Sender (Telekommunikation)
30	Senf
05	Senf für pharmazeutische Zwecke
30	Senfmehl
05	Senföl für medizinische Zwecke
05	Senfpflaster
05	Senfpflaster (Papier für -)
09	Senkbleie
19	Senkkästen für den Unterwasserbau
09	Senklote (Bleilote)
09	Senkschnüre
08	Sensen
08	Sensenringe
06	Sensenstiele aus Metall
20	Sensenstiele, nicht aus Metall
08	Sensenwetzsteine
01	Sensibilisatoren (fotografische -)
07	Separatoren (Maschinen)
31	Sepiaschalen für Vögel
05	Seren
05	Serotherapeutische Arzneimittel
21	Service (Likör-)
21	Servierdrehplatten
20	Servierwagen (Möbel)
24	Servietten aus Stoff (Tisch-)
16	Servietten (Papier-)
24	Servietten (Textil-)
21	Serviettenringe
01	Servolenkungsfluide
31	Sesam
29	Sesamöl
29	Sesamsamenpaste (Tahini)
10	Sessel für medizinische oder zahnärztliche Zwecke
20	Sessel (Polster-)
12	Sesselschwebebahnen
16	Sets (Platzdeckchen aus Papier)
24	Sets (Platzdeckchen) (nicht aus Papier)
08	Setzhämmer
31	Setzlinge
07	Setzmaschinen (Druckerei)

- 161

07	Setzmaschinen (Licht-, Foto-)
16	Setzrahmen (Druckerei)
16	Setzschiffe (Druckerei)
09	Sextanten
21	Shaker (Mixbecher)
07	Shamponiermaschinen und -geräte für Teppiche und
	Teppichböden (elektrisch)
03	Shampoos
03	Shampoos (Tier-)
15	Sheng (chinesische Blasinstrumente)
29	Shrimps (nicht lebend)
08	Sicheln
12	Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze
06	Sicherheitskassetten
06	Sicherheitsketten aus Metall
12	Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge
09	Sicherheits-Kombigurte (ausgenommen für Fahrzeugsitze oder
	Sportsausrüstungen)
12	Sicherheits-Kombigurte für Fahrzeugsitze
11	Sicherheitslampen
17	Sicherheitsvorhänge aus Asbest
11	Sicherheitszubehör für Wasser- oder Gasgeräte sowie für
	Wasser- oder Gasleitungen
09	Sicherung des Schienenverkehrs (Apparate zur -)
09	Sicherungen (Drähte aus Metalllegierungen für elektrische
	-)
09	Sicherungen (Schmelz-)
09	Sicherungsetiketten, elektronische für Waren
07	Siebanlagen
21	Siebe (Haushaltsgeräte)
07	Siebe (Maschinen oder Maschinenteile)
21	Siebe
07	Siebmaschinen
16	Siegel
16	Siegellack
16	Siegelmaschinen für Bürozwecke
07	Siegelmaschinen für gewerbliche Zwecke
16	Siegelmaterial
16	Siegeloblaten
16	Siegelstempel
02	Sienaerde (Farbstoff)
09	Signalanlagen, leuchtend oder mechanisch
19	Signalanlagen, nicht leuchtend, nicht mechanisch und nicht
	aus Metall
06	Signalanlagen, nicht leuchtend und nicht mechanisch, aus
	Metall
09	Signalanlagen (Schiffs-)
09	Signalbojen
13	Signale (Nebel-) (mit Zündstoffen)
09	Signale (Nebel-) (ohne Zündstoffe)
09	Signale (Sender für elektronische -)
09	Signalfernsteuergeräte (elektrodynamisch)
09	Signalglocken
12	Signalhörner und Hupen für Fahrzeuge
09	Signallaternen
09	Signalpfeifen
13	Signalraketen
09	Signaltafeln, leuchtend oder mechanisch
19	Signaltafeln, nicht leuchtend, nicht mechanisch und nicht
	aus Metall
06	Signaltafeln, nicht leuchtend und nicht mechanisch, aus
	Metall

- 162

02	Sikkative für Farben
05	Sikkative für medizinische Zwecke
02	Silber (Blatt-)
06	Silber (Neu-)
14	Silber, unbearbeitet oder getrieben
14	Silberdrähte
02	Silberemulsion (Farbstoff)
14	Silbergespinste
06	Silberlot
06	Silber-Nickel-Legierung
01	Silbernitrat
16	Silberpapier
02	Silberpaste
02	Silberpulver (zum Versilbern)
01	Silbersalzlösungen zum Versilbern
14	Silberschmuck
26	Silberstickereien
01	Silikate
01	Silikone
01	Silizium
06	Siliziumeisen
03	Siliziumkarbid (Schleifmittel)
09	Siliziumscheiben (für integrierte Schaltkreise)
06	Silos aus Metall
19	Silos, nicht aus Metall
08	Simshobel
08	Simshobel (Messer für -)
09	Simulatoren für die Lenkung und die Kontrolle von
	Fahrzeugen
01	Sinterung (Keramikverbindungen für die -)
21	Siphons für kohlensäurehaltige Wässer
09	Sirenen
30	Sirup (Melasse-)
32	Sirupe für Getränke
05	Sirupe für pharmazeutische Zwecke
22	Sisal
11	Sitzbadewannen
20	Sitze aus Metall
12	Sitze (Fahrzeug-)
18	Sitzstöcke
10	Skalpelle
01	Skandium
05	Skapuliere für chirurgische Zwecke
28	Skateboards
28	Ski- und Snowboardtaschen, formangepasst
28	Skibelag
28	Skibindungen
28	Skier
28	Skikanten
12	Skilifte
27	Skipisten (aus Seilen gewobene Matten für -)
28	Skischaber
25	Skischuhe
12	Skiständer für Kraftfahrzeuge
28	Skiwachs
05	Slipeinlagen (Hygieneartikel)
25	Slips
09	Smartcards (Karten mit integrierten Schaltkreisen)
29	Snacks (Frucht-)
30	Snacks (Getreide-)
30	Snacks (Reis-)
28	Snowboards (Schneesurfbretter)

- 163

25	Socken
09	Socken (elektrisch heizbare -)
25	Sockenhalter
03	Soda (Bleich-)
01	Soda, kalziniert
01	Sodaasche
32	Sodawasser
20	Sofas
20	Sofas (Diwane)
09	Software (Computer-) (gespeichert)
17	Sohlen (Asbest-)
25	Sohlen (Einlege-)
10	Sohlen (orthopädische -)
25	Sohlen (Schuh-)
29	Sojabohnen (konserviert) für Speisezwecke
30	Sojabohnenpaste (Würzmittel)
30	Sojamehl
29	Sojamilch (Milchersatz)
04	Sojaölpräparate zur Antihaftbeschichtung von Kochgeräten
30	Sojasoße
11	Solarkollektoren (Heizung)
11	Solaröfen
14	Solaruhren
09	Sonare
10	Sonden für medizinische Zwecke
09	Sonden für wissenschaftliche Zwecke
09	Sonnenbatterien
12	Sonnenblenden für Automobile
04	Sonnenblumenöl für gewerbliche Zwecke
29	Sonnenblumenöl für Speisen
05	Sonnenbrandsalben
09	Sonnenbrillen
18	Sonnenschirme
05	Sonnenschutzmittel für pharmazeutische Zwecke
03	Sonnenschutzmittel (kosmetische Mittel zur Hautbräunung)
32	Sorbets (Getränke)
30	Sorbets (Speiseeis)
15	Sordinen
07	Sortiermaschinen für industrielle Zwecke
16	Sortiertabletts (Geld-)
01	Soße für die Tabakbearbeitung
30	Soßen (Würzen)
08	Spachtel (Handwerkzeuge)
01	Spachtelmasse für Kraftfahrzeugkarosserien
08	Spachtelmassen (Pistolen zum Spritzen von -)
	(handbetätigt)
30	Spaghetti
20	Spalierstäbe
01	spaltbare chemische Elemente
01	spaltbares Material (Kernenergie)
31	Späne (Holz-) zur Herstellung von Holzstoff
26	Spangen (Schuh-)
06	Spannbügel
06	Spannbügel für Eisenbänder
06	Spannbügel für Metallbänder
06	Spannbügel für Metalldrähte
08	Spanndorne (Werkzeuge)
21	Spanner (Kleider-)
21	Spanner (Schuh-) (Leisten)
12	Spanner (Speichen-)
06	Spanner (Treibriemen-) aus Metall
07	Spannfutter (Maschinenteile)

- 164

09	Spannungserhöher (elektrisch)
09	Spannungsmesser
09	Spannungsregler für Fahrzeuge
08	Spannwerkzeuge für Metallbänder und Metalldrähte
12	Spanten für Schiffe
06	Sparbüchsen aus Metall
21	Sparbüchsen, nicht aus Metall
19	Sparren für Dächer (Gratsparren, Dachsparren)
22	Spartgrasfasern
24	Spartgrasgewebe
08	Spatel (Farben-)
08	Spaten
29	Speck
12	Speichenspanner
11	Speicher (Dampf-)
11	Speicher (Druckwasser-)
09	Speicher für Datenverarbeitungsanlagen
11	Speicher (Wärme-)
30	Speiseeis
21	Speiseeisgeräte
30	Speiseeispulver
29	Speisefette
29	Speisefette (Fette für die Herstellung von -)
29	Speisegelatine
21	Speisekartenhalter
30	Speisenatron (Natriumbicarbonat)
29	Speiseöle
06	Speiseschränke aus Metall
20	Speiseschränke, nicht aus Metall
30	Speisestärke
29	Speisetalg
11	Speisevorrichtungen für Heizkessel
07	Speisevorrichtungen für Maschinenkessel
07	Speisevorrichtungen für Vergaser
12	Speisewagen
07	Speisewasserentlüfter
07	Speisewasserregler
09	Spektrografen
09	Spektroskope
11	Spender (Desinfektionsmittel-) für Toiletten
07	Spender (Klebstreifen-) (Maschinen)
16	Spender (Klebstreifen-) (Papier- und Schreibwaren)
06	Spender (ortsfeste Handtuch-) aus Metall
20	Spender (ortsfeste Handtuch-), nicht aus Metall
21	Spender (Papierhandtuch-) aus Metall
21	Spender (Seifen-)
05	Sperma für die künstliche Besamung
19	Sperrholz
10	Spezialbetten für die medizinische Versorgung
09	Spezialetuis für fotografische Apparate und Instrumente
10	Spezialkoffer für medizinische Instrumente
10	Spezialmöbel für medizinische Zwecke
28	Speziell an Skis und Snowboards angepasste Taschen
09	Sphärometer
20	Spiegel
09	Spiegel (Arbeitskontroll-)
10	Spiegel (chirurgische -)
20	Spiegel (Hand-) (Kosmetik-, Toilettenspiegel)
09	Spiegel (optisch)
12	Spiegel (Rück-)
10	Spiegel (zahnärztliche -)
20	Spiegelfliesen

- 166

12	Sprengwagen (Straßenreinigung)
13	Sprengzünder
11	Springbrunnen
09	Sprinkleranlagen (Brandschutz)
21	Spritzbeutel
21	Spritzen (Bewässerungs-) für Blumen und Pflanzen
09	Spritzen (Feuer-)
10	Spritzen für medizinische Zwecke
10	Spritzen (Injektions-) für medizinische Zwecke
08	Spritzen zum Versprühen von Insektiziden (handbetätigt)
06	Spritzkabinen (Farb-) aus Metall
19	Spritzkabinen (Farb-), nicht aus Metall
07	Spritzpistolen (Druckluft -) für Spachtelmassen
07	Spritzpistolen (Farb-)
20	Sprossenleitern aus Holz oder Kunststoff
06	Sprossenleitern aus Metall
08	Sprühgeräte für Insektizide (handbetätigt)
21	Sprührohre für Bewässerungsschläuche
06	Sprungbretter aus Metall
19	Sprungbretter, nicht aus Metall
20	Sprungfedermatratzen
10	Spucknäpfe für medizinische Zwecke
34	Spucknäpfe für Tabakkonsumenten
21	Spülbürsten
11	Spülen, Abwaschbecken
09	Spulen (elektrische -)
09	Spulen (Elektromagnet-)
16	Spulen (Farbband-)
09	Spulen (Fotografie)
07	Spulen für Maschinen
07	Spulen für Webstühle
10	Spülen (Geräte zum - von Körperhöhlen)
09	Spulen (Halter für elektrische -)
20	Spulen (Holz-) (für Garn, Seide, Schnur, etc.)
07	Spülmaschinen
07	Spülmaschinen (Geschirr-)
20	Spülsteinmatten
06	Spunde aus Metall
20	Spunde, nicht aus Metall
06	Spundwandpfähle aus Metall
19	Spundwandpfähle, nicht aus Metall
05	Spurenelemente (Präparate von -) für Human- und Tierkonsum
01	Spurenelemente (Präparate von -) für Pflanzen
12	Spurkränze für Eisenbahnräder
16	Stäbe (Zeige-) (nicht elektronisch)
06	Stacheldraht
16	Staffeleien (Mal-)
06	Stahl (Band-)
06	Stahl, roh oder teilweise bearbeitet
06	Stahlbleche
06	Stahldraht
08	Stähle (Abzieh-)
16	Stahlfedern
06	Stahlguss
06	Stahlkonstruktionen
07	Stahlkonverter
06	Stahlkugeln
06	Stahllegierungen
06	Stahlmasten
06	Stahlrohre
06	Stahlröhren
01	Stahlveredelungspräparate

- 167

21	Stahlwolle für Reinigungszwecke
19	Ställe
07	Stampfer (Maschinen), Brechwerke, Zerkleinerungsmaschinen
08	Stampfer (Pflaster-) (Handwerkzeuge)
08	Stampfer (Werkzeuge)
24	Standarten
20	Ständer (Blumen-) (Möbel)
20	Ständer für Blumentöpfe
16	Ständer für Fotografien
20	Ständer (Gewehr-)
21	Ständer (Grill-)
20	Ständer (Hut-)
20	Ständer (Kleider-, Garderoben-)
07	Ständer (Maschinen-)
15	Ständer (Musik-)
34	Ständer (Pfeifen-)
20	Ständer (Schirm-)
20	Ständer (Zeitungs-)
12	Ständer (Zweirad-) (Stützen)
06	Standseilbahnen (Ortsfeste Anlagen für -)
06	Stangen aus Metall
20	Stangen (Gardinen-, Vorhang-)
20	Stangen, nicht aus Metall
08	Stangen (Schräm-)
20	Stangen (Teppich-) für Treppenläufer
21	Stangen und Ringe für Handtücher
08	Stangenbohrer
06	Stanniolfolien
08	Stanzstempel (Handwerkzeuge)
08	Stanzwerkzeuge (Handwerkzeuge)
03	Stärke (Appreturmittel)
05	Stärke für diätetische und pharmazeutische Zwecke
01	Stärke für gewerbliche Zwecke
30	Stärke für Nahrungszwecke
03	Stärke (Glanz-)
16	Stärke (Verpackungsmaterial aus -)
01	Stärkekleister, außer für Papierwaren und Schreibwaren
	oder für Haushaltszwecke
16	Stärkekleister für Papier- und Schreibwaren oder für
	Haushaltszwecke
01	Stärkelösungsmittel (chemisch)
28	Startblöcke (für den Sport)
26	Startnummern für Wettbewerbe
09	Stative für Fotoapparate
09	Stative für Kameras
07	Statoren (Maschinenteile)
14	Statuen aus Edelmetall
20	Statuen aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff
21	Statuen aus Porzellan, Ton oder Glas
19	Statuen aus Stein, Beton oder Marmor
06	Statuen aus unedlen Metallen
14	Statuetten aus Edelmetall
20	Statuetten aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff
16	Statuetten aus Papiermache
21	Statuetten aus Porzellan, Ton oder Glas
19	Statuetten aus Stein, Beton oder Marmor
06	Statuetten aus unedlen Metallen
04	Staubbindemittel
04	Staubbindemittel zum Kehren
07	Staubsauganlagen für Reinigungszwecke
07	Staubsauger
07	Staubsaugerbeutel

- 170

07	Stopfmaschinen
26	Stopfnadeln
14	Stoppuhren
21	Stöpsel (Glas-)
17	Stöpsel (Gummi-)
24	Stores aus Textilien oder aus Kunststoff
20	Stores (Innenlamellen-)
08	Stoßäxte
12	Stoßdämpfer für Fahrzeuge
12	Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge
12	Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge
07	Stoßdämpferkolben (Maschinenteile)
08	Stoßeisen (Handwerkzeuge)
08	Stößel (Werkzeug)
12	Stoßstangen für Fahrzeuge
12	Stoßstangen für Kraftfahrzeuge
11	Stövchen (Rechauds)
09	Strahlenmesser
10	Strahlentherapiegeräte
09	Strahlrohre für Feuerlöschzwecke
25	Strandanzüge
25	Strandschuhe
12	Straßenbahnwagen
19	Straßenbaubindemittel
07	Straßenbaumaschinen
19	Straßenbaumaterialien und Straßenbelagmaterialien
09	Straßenbegrenzungspfosten (leuchtend oder mechanisch)
19	Straßenbegrenzungspfosten, nicht leuchtend, nicht
	mechanisch und nicht aus Metall
06	Straßenbegrenzungspfosten, nicht leuchtend und nicht
	mechanisch, aus Metall
19	Straßenbelagmaterialien
07	Straßenkehrmaschinen (selbstfahrend)
11	Straßenlampen, Stehlampen
06	Straßenleitplanken aus Metall
19	Straßenleitplanken, nicht aus Metall
19	Straßenmarkierung (Glasgranulat für die -)
19	Straßenmarkierungsfolien und -platten aus Kunststoff
14	Strass (Edelsteinimitation)
31	Sträucher
26	Straußenfedern (Kleidungszubehör)
10	Streckapparate für medizinische Zwecke
34	Streichhölzer
34	Streichholzschachteln
34	Streichholzständer
15	Streichinstrumente (Bögen für -)
09	Streichmaße
08	Streichriemen (Abziehriemen)
22	Streichwolle
16	Streifen (Falz-) (Buchbinderei)
17	Streifen (Klebe-) außer für medizinische Zwecke, für
	Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltzwecke
05	Streifen (Klebe-) für medizinische Zwecke
16	Streifen (Klebe-) für Papier- und Schreibwaren oder für
	Haushaltszwecke
31	Streu für Tiere
21	Streukästen für Haustiere
09	Strichcodeleser
22	Strickleitern
07	Strickmaschinen
07	Strickmaschinen (Rahmen für -)
07	Strickmaschinen (Schlitten für -)

- 171

26	Stricknadeln
24	Strickstoffe
21	Striegel
22	Stroh als Polsterfüllmaterial
31	Stroh (Futter-)
20	Stroh (Geflechte aus -) (ausgenommen Matten)
31	Stroh (Getreidehalme)
20	Strohborten
20	Strohgeflechte
07	Strohhäcksler
20	Strohmatratzen (Strohsäcke)
09	Strombegrenzer für Beleuchtungsapparate
07	Stromgeneratoren
09	Stromgleichrichter
09	Stromleitungen
06	Stromleitungsmasten aus Metall
19	Stromleitungsmasten, nicht aus Metall
09	Stromschienen für Scheinwerfer
09	Stromschließer
09	Stromstärkemesser
09	Stromunterbrecher
09	Stromverlustanzeiger
09	Stromwandler
09	Stromwender
01	Strontium
25	Strumpfbänder
25	Strümpfe
10	Strümpfe (Krampfader-)
25	Strümpfe (schweißsaugend)
25	Strumpffersen
25	Strumpfhalter
25	Strumpfhosen
22	Strumpfwaren (Waschsäcke für -)
05	Strychnin
06	Stufen (Treppen-) aus Metall
19	Stufen (Treppen-), nicht aus Metall
20	Stühle
20	Stühle (Liege-)
10	Stühle (Nacht-, Leib-)
06	Stürze (Fenster-, Tür-) aus Metall
19	Stürze (Fenster-, Tür-), nicht aus Metall
06	Stützen (Streben) aus Metall
19	Stützen (Streben), nicht aus Metall
10	Stützstrümpfe für chirurgische Zwecke
05	Styptika
10	Subkutanspritzen
01	Substrate für erdfreien Anbau (Landwirtschaft)
09	Sucher (fotografisch)
01	Sulfate
01	Sulfide
09	Sulfitometer
05	Sulfonamide (Arzneimittel)
01	Sulfonsäure
02	Sumach für Firnisse und Lacke
01	Sumach zum Gerben
09	Summer
09	Summer (elektrisch)
15	Suona (chinesische Trompeten)
01	Superphosphate (Düngemittel)
29	Suppen, Kraftbrühe
29	Suppenpräparate
21	Suppenschüsseln

Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH www.juris.de

- 172

05	Suppositorien
28	Surfbretter (Maste für -)
28	Surfbretter (Riemen für -)
28	Surfbretter (Schnee-) (Snowboards)
28	Surfbretter (Segelbretter)
28	Surfbretter (Trapezgurte für -)
28	Surfbretter (Wellenreiten)
30	Sushi
32	Süßmost (Apfel-)
28	Suspensorien (Tiefschutz-) (Sportartikel)
10	Suspensorien (Tragbinden)
01	Süßstoffe (künstliche -) (chemische Erzeugnisse)
30	Süßungsmittel (natürlich)
25	Sweater
15	Synthesizer (Musik-)
01	Synthetische Harze im Rohzustand
Klasse	T
34	Tabak
01	Tabakbearbeitung (Soße für die -)
34	Tabakbeutel
34	Tabakdosen
34	Tabakersatzstoffen (Zigaretten aus -), nicht für medizinische Zwecke
05	Tabakextrakte (Insektenvertilgungsmittel)
05	tabakfreie Zigaretten für medizinische Zwecke
34	Tabakpfeifen
34	Tabakpfeifen (absorbierendes Papier für -)
11	Tabakröster
07	Tabakverarbeitungsmaschinen
21	Tabletts, aus Papier, für den Haushalt
21	Tabletts für den Haushalt
30	Taboule
09	Tachometer
30	Tacos
21	Tafelaufsätze
21	Tafelgeschirr
20	Tafeln (Anschlag-)
16	Tafeln (Schiefer-) zum Schreiben
09	Tafeln (Signal-), leuchtend oder mechanisch
19	Tafeln (Signal-), nicht leuchtend, nicht mechanisch und nicht aus Metall
06	Tafeln (Signal-), nicht leuchtend und nicht mechanisch, aus Metall
21	Tafelservice (Geschirr)
08	Tafelsilber (Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffeln)
06	Täfelungen aus Metall
19	Täfelungen (Holzleisten für -)
19	Täfelungen, nicht aus Metall
32	Tafelwässer
24	Taft
24	Tagesdecken für Betten, Steppdecken
09	Taktmesser
15	Taktstöcke
29	Talg (Speise-)
01	Talk (Magnesiumsilikat)
03	Talkumpuder für Toilettezwecke
28	Tambourstöcke
15	Tamburine
05	Tampons (Menstruations-)
09	Tampons (Ohr-)
09	Tampons (Ohr-) für Taucher

- 174

01	Technetium
04	technische Fette
04	technische Öle
28	Teddybären
30	Tee
30	Tee (Eis-)
05	Tee (Schlankheits- für medizinische Zwecke)
21	Teedosen
21	Tee-Eier
21	Teekannen
26	Teemützen, -wärmer
19	Teer
19	Teerbänder, -bahnen für Bauzwecke
04	Teeröl (Steinkohlen-)
19	Teerpappe
07	Teerspritzmaschinen
05	Tees (Heilkräuter-)
05	Tees (medizinische -)
21	Teeservice
21	Teesiebe
30	Teig (Kuchen-)
30	Teigfermente
20	Teigkörbe
21	Teigmesser
21	Teigroller
30	Teigwaren
07	Teigwaren (Maschinen zur Herstellung von -)
09	Teilchenbeschleuniger
07	Teilmaschinen
09	Telefonapparate
09	Telefondrähte
09	Telefone (Mobil-)
09	Telefonhörer
06	Telefonkabinen aus Metall
19	Telefonkabinen, nicht aus Metall
09	Telegrafendrähte
06	Telegrafenmasten aus Metall
19	Telegrafenmasten, nicht aus Metall
09	Telegrafiegeräte
09	Telegrafiegeräte (Funk-)
09	Telekopiergeräte
09	Telemeter
09	Teleprompter
09	Teleskope
21	Teller (Einweg-, Wegwerf-)
21	Teller
11	Tellerwärmer
01	Tellur
09	Temperaturanzeiger
28	Tennisballwurfgeräte
28	Tennisnetze
11	Teppiche (elektrisch beheizte -)
27	Teppiche (Gleitschutz-)
26	Teppiche (Knüpfhaken für -)
27	Teppiche, Teppichbrücken
21	Teppichkehrer
21	Teppichklopfer
20	Teppichstangen für Treppenläufer
27	Teppichunterlagen
01	Terbium
09	Terminkalender (elektronische -)
03	Terpene (ätherische Öle)

- 175

02	Terpentin (Farbverdünner)
05	Terpentin für pharmazeutische Zwecke
03	Terpentin zum Entfetten
05	Terpentinöl für pharmazeutische Zwecke
03	Terpentinöl zum Entfetten
19	Terrakotta (gebrannter Ton)
21	Terrarien (Zimmer-) (für Pflanzenkulturen)
21	Terrarien (Zimmer-) (Vivarien)
01	Testpapier (chemisch)
01	Tetrachloride
01	Tetrachlorkohlenstoff
24	Textilersatzstoffe aus Kunststoff
22	Textilfasern
24	Textilgesichtstücher
24	Textilhandtücher
05	Textilien (Deodorants für -) und Bekleidung
24	Textilservietten
24	Textilstoffe
24	Textilstoffe für Schuhwaren
24	Textiltapeten
09	Textverarbeitungsgeräte
01	Thallium
28	Theatermasken
09	Theodolite
10	Therapiegeräte (galvanische -)
10	Therapiegeräte (Strahlen-)
05	Thermalwasser (Heilwasser)
09	Thermionenlampen
10	thermoelektrische Kompressen (Chirurgie)
10	Thermokissen für erste Hilfe
10	Thermometer für medizinische Zwecke
09	Thermometer (nicht für medizinische Zwecke)
09	Thermostate
09	Thermostate für Fahrzeuge
11	Thermostatventile (Teile von Heizungsanlagen)
01	Thiocarbanilid
01	Thorium
01	Thulium
29	Thunfisch
05	Thymol für pharmazeutische Zwecke
16	Tickets (Fahrkarten, Eintrittskarten)
11	Tiefkühlapparate und -anlagen
28	Tiefschutz-Suspensorien (Sportartikel)
07	Tiefziehpressen
09	Tiegel (Schmelz-)
21	Tierborsten (Bürsten- und Pinselwaren)
20	Tiere (ausgestopfte -)
18	Tiere (Bekleidungsstücke für -)
31	Tiere (Futtermittel für -)
18	Tiere (Halsbänder für -)
31	Tiere (lebend)
06	Tiere (Metallkäfige für wilde -)
01	Tiereiweiß (Rohstoff)
02	Tierfarben (Tinten)
31	Tierfutter (Brennereiabfallprodukte für -)
22	Tierhaar
18	Tierhäute
31	Tierhefe
20	Tierhörner
20	Tierhufe, -klauen
21	Tierkämme
01	Tierknochenkohle

- 176

01	Tierkohle
01	Tierkohlepräparate
03	Tierkosmetika
20	Tierkrallen
31	Tiernahrung (Proteine für die -)
08	Tierschergeräte
07	Tierschermaschinen
03	Tiershampoos
05	Tierwaschmittel
31	Tierzuchterzeugnisse
05	Tinkturen für medizinische Zwecke
02	Tinte (Drucker-)
01	Tinte (Gallussäure zur Herstellung von -)
16	Tinten
02	Tinten für die Lederherstellung
16	Tinten (Korrektur-) (für Lichtpausen)
02	Tinten (Leder-)
16	Tintenfässer
16	Tintensteine (offene Tintenbehälter)
16	Tintenstifte
21	Tischbesen
16	Tischdecken aus Papier
24	Tischdecken (nicht aus Papier)
24	Tischdecken (rund) (nicht aus Papier)
20	Tische
20	Tische aus Metall
28	Tische (Billard-)
28	Tische (Billard-) mit Geldeinwurf
20	Tische (Blumen-) (Möbel)
07	Tische (Maschinen-)
20	Tische (Massage-)
10	Tische (Operations-)
20	Tische (Schreib-)
28	Tische (Tischtennis-)
20	Tische (Toilette-)
28	Tischfußball (Spieltische für -)
24	Tischläufer
20	Tischlerartikel (Kunst-)
20	Tischplatten
28	Tischtennistische
16	Tischtücher aus Papier
24	Tischtücher (nicht aus Papier)
16	Tischwäsche aus Papier
24	Tischwäsche (nicht aus Papier)
06	Titan
01	Titananhydrid für gewerbliche Zwecke
06	Titaneisen
01	Titanit
02	Titansäureanhydrid (Farbstoff)
11	Toaster
29	Tofu
25	Togen (Bekleidungsstücke)
21	Toilettegeräte (Körperpflege)
03	Toilettemittel (Körperpflege)
11	Toiletten (transportable -)
11	Toiletten (WC)
24	Toilettendeckelüberzüge
21	Toilettenecessaires
16	Toilettenpapier
21	Toilettenpapierhalter
21	Toilettenpapierspender
11	Toilettenschüsseln (WC)

- 177

21	Toilettenschwämme
03	Toilettenseifen
11	Toilettensitze (WC)
11	Toilettenspülungen
11	Toilettenspülungen (Wasserkästen für -)
20	Toilettetische
03	Toilettewasser
01	Toluol
29	Tomatenpüree
29	Tomatensaft für die Küche
32	Tomatensaft (Getränke)
30	Tomatensauce
06	Tombak
19	Ton
01	Ton (Bläh-) für Hydrokultur (Substrat)
16	Ton (Modellier-)
19	Ton (Töpfer-)
19	Ton (Ziegel-)
09	Tonarme für Plattenspieler
09	Tonaufzeichnungsfilme
09	Tonaufzeichnungsgeräte
09	Tonbandgeräte
02	Toner für Fotokopiergeräte
02	Toner (Schwärze) für Fotokopiergeräte
01	Tonerde
01	Tonerde (essigsaure -)
01	Tonerdehydrat
02	Tonerpatronen (gefüllt) für Drucker und Fotokopierer
01	Tonersalze (Fotografie)
05	Tonika (Arzneimittel)
09	Tonköpfe (Reinigungsbänder für -)
09	Tonmessgeräte
06	Tonnen, Fässer aus Metall
20	Tonnen, Fässer, nicht aus Metall
06	Tonnenreifen aus Metall
20	Tonnenreifen, nicht aus Metall
19	Tonschiefer
15	Tonstärkeregler für mechanische Klaviere
28	Tontauben
28	Tontaubenwurfmaschinen
09	Tonträger
09	Tonübertragungsgeräte
01	Tonungsbäder (Fotografie)
09	Tonverstärker
09	Tonwiedergabegeräte
21	Topfdeckel
21	Töpfe
07	Töpferscheiben
19	Töpferton
21	Töpferwaren
06	Tore aus Metall
19	Tore, nicht aus Metall
04	Torf (Brennstoff)
01	Torf (Dünger)
31	Torf (natürlich)
04	Torfbriketts (Brennstoff)
31	Torfstreu für Tiere
01	Torftöpfe für den Gartenbau
18	Tornister (Ranzen)
12	Torsionswellen für Fahrzeuge
30	Torten
21	Tortenheber, -schaufeln

- 178

30	Tortillas
09	Totalisatoren (Addierwerke)
26	Toupets (Haarteile)
01	Tragantgummi
10	Tragbahren (fahrbar)
09	Tragbare Stereogeräte
09	Tragbares Sprechfunkgerät
20	Tragejoche
10	Tragen (Kranken-)
06	Träger aus Metall
19	Träger, nicht aus Metall
18	Tragetücher (Baby-)
12	Tragfedern für Fahrzeuge
06	Tragkonstruktionen aus Metall für Bauten
19	Tragkonstruktionen für Bauten, nicht aus Metall
18	Tragtaschen (Kinder-)
12	Traktoren
28	Trampolins (Sportartikel)
13	Tränengaswaffen
11	Tränken (automatische Einrichtungen zum -)
21	Tränkgefäße
09	Transformatoren (elektrische -)
17	Transformatoren (Isolieröl für -)
09	Transistoren (elektronische)
07	Transmissionslager
16	Transparente (Papier- und Schreibwaren)
11	Transportanlagen (automatische Aschen-)
07	Transportbänder
12	Transportdreiräder
12	Transporthängebahnen
21	Transportkäfige für Haustiere
12	Transportkarren
06	Transportpaletten aus Metall
20	Transportpaletten, nicht aus Metall
12	Transportwagen für Reinigungsmaterial und -gerät
28	Trapezgurte für Surfbretter
31	Trauben (frisch)
32	Traubenmost (unvergoren)
01	Traubenzucker für gewerbliche Zwecke
05	Traubenzucker für medizinische Zwecke
30	Traubenzucker für Nahrungszwecke
31	Treber (Fruchtrückstände)
31	Treber (Trester)
01	Treibgase für Aerosole
07	Treibketten, ausgenommen für Landfahrzeuge
12	Treibketten für Landfahrzeuge
06	Treibriemen (Armierungen aus Metall für -)
07	Treibriemen für Motoren
06	Treibriemenklammern aus Metall
06	Treibriemenspanner aus Metall
04	Treibstoff
01	Treibstoffzusätze (chemische -)
04	Treibstoffzusätze (nicht chemische -)
06	Trennwände aus Metall
19	Trennwände, nicht aus Metall
18	Trensen
06	Treppen aus Metall
19	Treppen, nicht aus Metall
07	Treppen (Roll-)
06	Treppenstufen aus Metall
19	Treppenstufen, nicht aus Metall
06	Treppenwangen aus Metall

- 179

19	Treppenwangen, nicht aus Metall
26	Tressen, Soutachen, Litzen, Borten (Besatzwaren)
33	Tresterwein
15	Triangeln (Musikinstrumente)
21	Trichter
07	Trichter (Entlade-) (Maschinenteile)
06	Trichter (Füll-) aus Metall (nicht als Maschinenteile)
28	Tricktracks
07	Triebwerke für Fahrzeuge, ausgenommen für Landfahrzeuge
12	Triebwerke für Landfahrzeuge
25	Trikotkleidung
25	Trikots
21	Trinkgefäße
21	Trinkgläser
20	Trinkhalme aus Stroh
21	Trinkhörner
11	Trinkwasserfilter
03	Tripel (Poliererde)
12	Trittbretter für Fahrzeuge
11	Trockenapparate
09	Trockenapparate für Fotografien
11	Trockenapparate und -anlagen
31	Trockenblumen für Dekorationszwecke
01	Trockeneis (Kohlendioxyd)
11	Trockengeräte
31	Trockenpflanzen für Dekorationszwecke
03	Trockenreinigung (Präparate für die -)
07	Trockenschleudern
09	Trockenständer (Fotografie)
21	Trockenständer (Wäsche-)
11	Trockner (Haar-)
11	Trockner (Luft-)
26	Troddeln (Posamenten)
21	Tröge
06	Tröge (Mörtelmisch-) aus Metall
20	Tröge (Mörtelmisch-), nicht aus Metall
10	Trokare
15	Trommelfelle
15	Trommeln
07	Trommeln für Maschinen
15	Trommelstöcke
15	Trompeten
11	Tropfdüsen für Bewässerungsanlagen
10	Tropfenzähler für medizinische Zwecke
10	Tropfenzählfläschchen für medizinische Zwecke
01	Trübungsmittel, chemische, für Emaille und Glas
01	Trübungsmittel für Email oder Glas
01	Trübwerden (Mittel gegen das - von Glasscheiben)
31	Trüffel (frisch)
29	Trüffel (konserviert)
25	T-Shirts
24	Tuch (Wachs-) (Tischtücher)
17	Tuche (Asbest-)
16	Tücher (Abschmink-) aus Papier
24	Tücher (Abschmink-) aus textilem Material
17	Tücher (Asbest-)
24	Tücher (Druck-) aus textilem Material
16	Tücher (Druck-) für Vervielfältigungsgeräte
16	Tücher (Druck-), nicht aus textilem Material
03	Tücher, getränkt mit kosmetischen Lotionen
05	Tücher, getränkt mit pharmazeutischen Lotionen
03	Tücher (Gläser-)

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- 180

24	Tücher (Gummi-), ausgenommen für Schreibwaren
16	Tücher (Gummi-) (Schreibbedarf)
24	Tücher (Laken)
21	Tücher (Möbelwisch-)
21	Tücher (Putz-, Reinigungs-)
21	Tücher (Staub-)
10	Tücher (sterile -) für Operationen
19	Tuff
24	Tüll
21	Tüllen (Gieß-)
02	Tünche
02	Tünche (Kalkweiß)
07	Tünchmaschinen
25	Turbane
06	Türbeschläge aus Eisen
06	Türbeschläge aus Metall
20	Türbeschläge, nicht aus Metall
07	Turbinen, ausgenommen für Landfahrzeuge
12	Turbinen für Landfahrzeuge
07	Turbokompressoren
06	Türen aus Metall
12	Türen (Fahrzeug-)
20	Türen für Möbel
19	Türen, nicht aus Metall
06	Türfeststeller aus Metall
06	Türfüllungen aus Metall
19	Türfüllungen, nicht aus Metall
06	Türgriffe aus Metall
20	Türgriffe, nicht aus Metall
09	Türgucker
09	Türklingeln (elektrisch)
06	Türklingeln (nicht elektrisch)
06	Türklinken
06	Türklopfer
28	Turn- und Gymnastikgeräte
27	Turnmatten
09	Türöffner (elektrisch)
06	Türöffner (nicht elektrisch)
07	Türöffner und -schließer (hydraulisch) (Maschinenteile)
07	Türöffner und -schließer (pneumatisch) (Maschinenteile)
06	Türrahmen, -stöcke aus Metall
19	Türrahmen, -stöcke, nicht aus Metall
06	Türriegel
06	Türriegel aus Metall
20	Türriegel, nicht aus Metall
06	Türrollen
09	Türschließer, elektrische
06	Türschließer (nicht elektrisch)
16	Tuschen
16	Tüten (Papier-)
16	Typen (Druck-)
07	Typengießmaschinen (Druckerei)
07	typografische Maschinen
07	typografische Pressen
Klasse	U
07	Überhitzer
12	Übersetzungen (Zahnrad-) für Fahrräder
07	Übersetzungsgetriebe für Fahrzeuge, ausgenommen für Landfahrzeuge
12	Übersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge
07	Übersetzungsgetriebe für Maschinen

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- 182

10	Unterlagen für Inkontinente
18	Unterlagen für Reitsättel
10	Unterlagen (Kranken-)
06	Unterlegplatten und -scheiben aus Metall
17	Unterlegscheiben aus Gummi oder Vulkanfiber
11	Unterlegscheiben für Wasserhähne
06	Unterlegscheiben und -platten aus Metall
10	Unterleibsgürtel
10	Unterleibspelotten
16	Unterrichts- und Lehrmittel (ausgenommen Apparate)
09	Unterrichtsapparate
09	Unterrichtsapparate (audiovisuell)
16	Untersetzer aus Papier
21	Untersetzer (Bügeleisen-)
16	Untersetzer (Karaffen-) aus Papier
21	Untersetzer (Karaffen-), nicht aus Papier, ausgenommen Tischwäsche
24	Untersetzer (Karaffen-) (Tischwäsche)
09	Untersetzer (Retorten-)
21	Untersetzer (Schüssel-) (Tischutensilien)
07	Untersetzungsgetriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge
12	Untersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge
21	Untertassen
25	Unterwäsche
19	Unterwasserbau (Senkkästen für den -)
01	Uran
01	Uranoxyd
01	Uranylnitrat
10	Urinale (Harnflaschen)
11	Urinale (sanitäre Einrichtungen)
20	Urnen (Bestattungs-)
21	Urnen
10	urologische Apparate und Instrumente
09	Urometer
Klasse	V
10	Vaginalspritzen
05	Vaginalspülungen
09	Vakuummesser
07	Vakuumpumpen (Maschinen)
09	Vakuumröhren (drahtlose Telegrafie und Telefonie)
06	Vanadin (Vanadium)
30	Vanille (Gewürz)
30	Vanillin (Vanille-Ersatz)
09	Variometer
04	Vaseline (Erdölgelee) für gewerbliche Zwecke
03	Vaseline (Erdölgelee) für kosmetische Zwecke
05	Vaseline (Erdölgelee) für medizinische Zwecke
21	Vasen
07	Ventilatoren für Motoren
11	Ventilatoren (Klimatisierung)
11	Ventilatoren (Teile von Klimaanlagen)
07	Ventilatorriemen für Motoren
17	Ventile aus Gummi oder Vulkanfiber
12	Ventile für Fahrzeugreifen
15	Ventile für Musikinstrumente
20	Ventile (Klappen-) aus Kunststoff, für Drainagerohre
06	Ventile (Klappen-) aus Metall, für Drainagerohre
06	Ventile (Klappen-) aus Metall, für Wasserleitungen
20	Ventile (Klappen-) für Wasserleitungen, aus Kunststoff
19	Ventile (Klappen-) für Wasserleitungen, nicht aus Metall oder Kunststoff

- 184

16	Verpackungsbeutel (-hüllen, -taschen) aus Papier oder
	Kunststoff
22	Verpackungsbeutel (-hüllen, -taschen) aus textilem
	Material
16	Verpackungsfolien aus Kunststoff
06	Verpackungsfolien aus Metall
16	Verpackungsfolien aus regenerierter Zellulose
07	Verpackungsmaschinen
07	Verpackungsmaschinen (Einwickelmaschinen)
16	Verpackungsmaterial aus Karton
16	Verpackungsmaterial aus Stärke
16	Verpackungspapier
22	Verpackungsschnur
19	Verputzmittel
06	Verschalungselemente (Beton-) aus Metall
19	Verschalungselemente (Beton-), nicht aus Metall
06	Verschalungsteile aus Metall für Bohrlöcher
07	Verschließmaschinen (Flaschen-) (Maschinen zum Anbringen
	von Verschlusskappen)
06	Verschlüsse (Behälter-) aus Metall
20	Verschlüsse (Behälter-), nicht aus Metall
21	Verschlüsse (Deckel-) für Kochtöpfe
09	Verschlüsse (Fotografie)
13	Verschlüsse für Schusswaffen
11	Verschlüsse (Heizkörper-)
26	Verschlüsse (Reiß-)
06	Verschlüsse (Sack-) aus Metall
10	Verschlüsse (Saugflaschen-)
06	Verschlusskappen aus Metall
20	Verschlusskappen, nicht aus Metall
01	Versilbern (Silbersalzlösungen zum -)
09	Verstärker (Ton-)
09	Verstärkerröhren oder Verstärkerlampen
09	Verteilerschränke (Elektrizität)
09	Verteilertafeln (Elektrizität)
16	Vervielfältigungsgeräte
16	Vervielfältigungsgeräte (Drucktücher für -)
16	Vervielfältigungsgeräte und -maschinen
06	Verzweigungen aus Metall für Rohrleitungen
05	Vesikantien
10	veterinärmedizinische Apparate und Instrumente
05	veterinärmedizinische Präparate
10	Vibratoren für Betten
07	Vibratoren (Maschinen) für industrielle Zwecke
10	Vibromassagegeräte
09	Videobänder
09	Videobildschirme
09	Videokameras
09	Videokassetten
09	Videorecorder
09	Videospielkassetten
08	Viehbetäubungsapparate
31	Viehfutter
31	Viehfutter (Nebenprodukte der Getreideverarbeitung für -)
06	Viehglocken
06	Viehketten
08	Viehmarkierungsgeräte
31	Viehsalz
08	Viehschergeräte
05	Viehwaschmittel
16	Vierkantlineale
16	Vignettengeräte

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- 185

19	Vinylschienen (Baumaterial)
15	Violen
13	Visiervorrichtungen für Feuerwaffen
01	Viskose
17	Viskosefolien, außer für Verpackungszwecke
16	Viskosefolien für Verpackungszwecke
09	Viskosimeter
05	Vitaminpräparate
11	Vitrinen (Kühl-)
20	Vitrinen (Möbel)
01	Vitriol
22	Vliese (Schaf-)
24	Vliesstoffe (Textilien)
20	Vögel (ausgestopfte -)
06	Vogelabwehrvorrichtungen aus Metall (Windbetriebene -)
21	Vogelbäder
19	Vogelbäder (Bauten), nicht aus Metall
06	Vogelbäder (Metallkonstruktionen)
21	Vogelbauer (Vogelkäfige)
26	Vogelfedern (Kleidungszubehör)
31	Vogelfutter
06	Vogelhäuser aus Metall
19	Vogelhäuser, nicht aus Metall
01	Vogelleim
29	Vogelnester, essbar
21	Vogelringe
26	Volants (Kleider-)
06	Volieren aus Metall
19	Volieren, nicht aus Metall
09	Voltmeter
25	Vorderkappen (Schuh-)
07	Vorhangantriebe (elektrisch)
24	Vorhänge aus Textilien oder aus Kunststoff
20	Vorhänge (Bambus-)
26	Vorhänge (faltenbildende Bänder für -)
20	Vorhänge (Perlen-) für Dekorationszwecke
17	Vorhänge (Sicherheits-) aus Asbest
06	Vorhängeschlösser
20	Vorhangringe
20	Vorhangrollen aus Kunststoff
20	Vorhangschienen
20	Vorhangstangen
16	Vorlagen (Schreib-)
27	Vorleger
09	Vorsatzlinsen (Optik)
03	Vulkanasche (Putzmittel)
17	Vulkanfiber
18	Vulkanfiber (Kästen und Dosen aus -)
01	Vulkanisationsbeschleuniger
07	Vulkanisierapparate
01	Vulkanisiermittel
Klasse	W
09	Waagen
09	Waagen (Präzisions-)
20	Waben (Honig-)
20	Wabengrundlagen für Bienenstöcke
31	Wacholderbeeren
33	Wacholderbranntwein
01	Wachs (Baum-)
03	Wachs (Bohner-)
03	Wachs (Enthaarungs-)

- 186

04	Wachs für Beleuchtungszwecke
03	Wachs für Fußböden (Rutschhemmendes -)
04	Wachs für gewerbliche Zwecke
03	Wachs für Wäschereizwecke
20	Wachs (gekammert) für Bienenstöcke
04	Wachs (Karnauba-)
05	Wachs (Modellier-) für zahnärztliche Zwecke
16	Wachs (Modellier-), nicht für zahnärztliche Zwecke
03	Wachs (Polier-)
04	Wachs (Riemen-)
04	Wachs (Rohmaterial)
03	Wachs (Schneider-)
28	Wachs (Ski-)
01	Wachsbleichmittel (chemisch)
20	Wachsfiguren
16	Wachspapier
27	Wachstuch, Linoleum
24	Wachstuch (Tischtücher)
25	Wadenstrümpfe
11	Waffeleisen, elektrisch
21	Waffeleisen, nicht elektrisch
30	Waffeln
13	Waffen (ballistische)
28	Waffen (Fecht-)
08	Waffen (Hieb- und Stich-)
13	Waffen (Lagerzapfen für schwere -)
13	Waffen mit eigenem Antrieb
13	Waffen (Tränengas-)
04	Waffenfett
09	Wägeapparate und -instrumente
09	Wägemaschinen
20	Wagen (Büffet-) (Möbel)
12	Wagen (Fahrzeuge)
20	Wagen für Computer (Möbel)
08	Wagenheber (handbetätigt)
07	Wagenheber (Maschinen)
12	Wagenuntergestelle
07	Waggonaufzüge
12	Waggonkippvorrichtungen (Teile von Waggons)
12	Waggonkupplungen
12	Waggons
09	Wahlmaschinen
08	Walkeisen
08	Walker (Handwerkzeuge)
01	Walkerde für die Textilindustrie
01	Walkmittel
01	Walkmittel für die Textilindustrie
07	Walzen (Druck-) (Maschinenteile)
07	Walzen für Walzmaschinen
07	Walzen (Press-)
16	Walzen (Schreibmaschinen-)
07	Walzwerke (Maschinen)
24	Wandbekleidungen aus textilem Material
27	Wandbekleidungen, nicht aus textilem Material
09	Wandler (Strom-)
16	Wandtafeln
06	Wandverkleidungsteile aus Metall
19	Wandverkleidungsteile, nicht aus Metall
21	Wannen (Wasch-)
17	Wärmeabstrahlung in Heizkesseln (Mittel gegen -)
17	Wärmeabstrahlung (Mittel gegen -)
07	Wärmeaustauscher (Maschinenteile)

- 188

10	Wasserbetten für medizinische Zwecke
20	Wasserbetten, nicht für medizinische Zwecke
10	Wasserbeutel für medizinische Zwecke
11	Wasserenthärtungsapparate und -anlagen
01	Wasserenthärtungsmittel
07	Wassererhitzer (Maschinenteile)
12	Wasserfahrzeuge
02	Wasserfarben
11	Wasserfilter (Trink-)
11	Wasserfiltriergeräte
12	Wasserflugzeuge
01	Wasserglas (Silikat)
11	Wasserhähne (Mundstücke für -) (Perlstrahler)
11	Wasserhähne (Unterlegscheiben für -)
11	Wasserkästen für Toilettenspülungen
11	Wasserkessel (elektrische -)
21	Wasserkessel, nicht elektrisch
11	Wasserkühlanlagen
06	Wasserleitungen aus Metall
11	Wasserleitungen (Mischhähne für -)
19	Wasserleitungen, nicht aus Metall (Bauteile)
11	Wasserleitungsanlagen
11	Wasserreinigungsanlagen
11	Wasserreinigungsgeräte und -maschinen
01	Wasserreinigungsmittel
25	Wasserskianzüge
28	Wasserskier
09	Wasserstandsanzeiger
11	Wassersterilisierapparate
01	Wasserstoff
01	Wasserstoffsuperoxyd
03	Wasserstoffsuperoxyd für kosmetische Zwecke
05	Wasserstoffsuperoxyd für medizinische Zwecke
09	Wassertiefenmesser
07	Wasserturbinen
11	Wasserversorgungsanlagen
11	Wasserverteilungsanlagen
09	Wasserwaagen
11	Wasserzapfgeräte
22	Watte als Polsterfüllmaterial
22	Watte (Filter-)
03	Watte für kosmetische Zwecke
05	Watte für medizinische Zwecke
05	Watte (Verband-)
03	Wattestäbchen für kosmetische Zwecke
23	Webgarne
07	Webgeschirre
07	Webschützen (Maschinenteile)
24	Webstoffe (elastisch)
24	Webstoffe (heiß verklebbar)
24	Webstoffe mit vorgezeichneten Stickmustern
07	Webstühle
07	Webstühle (Geschirre für -)
07	Webstühle (Maschinen)
07	Webstühle (Spulen für -)
07	Webstuhlschäfte
09	Wechselsprechapparate
07	Wechselstromgeneratoren
14	Wecker
11	Wegwerf-Sterilisierbeutel
21	Wegwerfteller
06	Weichen (Eisenbahn-)

- 189

01	Weichmacher für gewerbliche Zwecke
01	Weichmacher (Plastifiziermittel)
03	Weichspülmittel für Wäsche
29	Weichtiere und Schalentiere für Speisezwecke (nicht
	lebend)
31	Weihnachtsbäume
28	Weihnachtsbäume aus synthetischem Material
03	Weihrauch
05	Weihrauch als Insektenabwehrmittel
01	Wein (Leim für -) (Klärmittel)
01	Weinbereitung (Bakterizide für die -), chemische
	Erzeugnisse zur Verwendung bei der Weinbereitung
33	Weine
01	Weingeist
21	Weinheber
20	Weinklärbottiche aus Holz
05	Weinrebenkrankheiten (Chemikalien zur Behandlung von -)
05	Weinstein für pharmazeutische Zwecke
01	Weinstein, nicht für pharmazeutische Zwecke
05	Weinsteinrahm für pharmazeutische Zwecke
01	Weinsteinrahm, nicht für pharmazeutische Zwecke
01	Weinsteinsäure
02	Weiß (Farbstoff oder Farbe)
06	Weißblech
06	Weißblech (Verpackungen aus -)
06	Weißmetall
31	Weizen
07	Wellen (Antriebs-), ausgenommen für Landfahrzeuge
12	Wellen (Antriebs-) für Landfahrzeuge
07	Wellen (Kurbel-)
07	Wellen (Maschinen-)
07	Wellenkupplungen (Maschinen)
09	Wellenmesser
15	Wendegeräte (Notenblatt-)
20	Werbeartikel, aufblasbare
22	Werg
20	Werkbänke
28	Werkzeug für das Zurücklegen von Rasensoden (Golfzubehör)
08	Werkzeuge (handbetätigt)
07	Werkzeuge (Maschinenteile)
06	Werkzeuggriffe aus Metall
20	Werkzeuggriffe, nicht aus Metall
08	Werkzeuggürtel (Halter)
07	Werkzeughalter (Maschinenteile)
06	Werkzeugkästen aus Metall (leer)
06	Werkzeugkoffer aus Metall (leer)
07	Werkzeugmaschinen
18	Werkzeugtaschen aus Leder (leer)
25	Westen
25	Westen (Fischer-) (Anglerwesten)
09	Westen (kugelsichere -)
09	Westen (Schwimm-)
06	Wetterfahnen aus Metall
22	Wetterscheider aus geteertem Segeltuch (für Gruben)
08	Wetzstähle
08	Wetzsteinbehälter
08	Wetzsteine
11	Whirlpool-Sprudelgeräte
33	Whisky
03	Wichse (Schuh-)
09	Widerstände (elektrische -)

- 190

09	Wiederbelebung (Übungspuppen für die -)
	(Instruktionsapparate)
10	Wiederbelebungsgeräte
09	Wiedergabegeräte (Ton-)
08	Wiegemesser
08	Wiegemesser für Gemüse
20	Wiegen
29	Wildbret
16	Wimpel, Fahnen (aus Papier)
24	Wimpel, Fahnen (nicht aus Papier)
03	Wimpern (Klebstoffe für künstliche -)
03	Wimpern, künstliche
03	Wimpernkosmetika
03	Wimperntusche (Mascara)
08	Wimpernzangen
06	Windbetriebene Vogelabwehrvorrichtungen aus Metall
08	Windeisen
25	Windelhosen (Baby-) (Bekleidungsstücke)
16	Windeln (Baby-) aus Papier oder Zellstoff
16	Windeln (Baby-) aus Papier oder Zellulose (Außentücher,
	zum Wegwerfen)
25	Windeln (Baby-) aus textilem Material
05	Windeln für Inkontinente
07	Winden
07	Winden für den Fischfang (Maschinen)
07	Winden (Hebe-) (Maschinen)
08	Winden (Hebe-) (handbetätigt)
15	Windkanäle für Orgeln
09	Windmesser
09	Windsäcke (Windanzeiger)
12	Windschutzscheiben
03	Windschutzscheiben (Reinigungsflüssigkeit für -)
20	Windspiele (Dekorationsartikel)
08	Winkel (Handwerkzeuge)
16	Winkel (Zeichen-)
16	Winkelhaken (Druckerei)
09	Winkelmaße (für Schreiner)
09	Winkelmesser
06	Winkelstücke aus Metall (für Bauzwecke)
28	Wippen
15	Wirbel für Saiteninstrumente
07	Wirkmaschinen
25	Wirkwaren (Bekleidung)
16	Wischer für Schreibtafeln
10	Wischer zum Reinigen von Körperhöhlen
21	Wischtücher (Möbel-)
01	Wismut
01	Wismutgallat (basisch)
05	Wismutpräparate für pharmazeutische Zwecke
01	Wismutsubnitrat für chemische Zwecke
05	Wismutsubnitrat für pharmazeutische Zwecke
01	Witherit
33	Wodka
12	Wohnmobile
12	Wohnwagen
06	Wolfram
06	Wolframeisen
01	Wolframsäure
21	Wollabfälle für Reinigungszwecke
22	Wolle für Polsterzwecke, Packwolle
21	Wolle (Glas-), ausgenommen zum Isolieren
17	Wolle (Glas-) zur Isolierung

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- 191

17	Wolle (Mineral-) (Isoliermittel)
21	Wolle (Putz-)
22	Wolle (roh oder bearbeitet)
17	Wolle (Schlacken-) (Isoliermittel)
21	Wolle (Stahl-) für Reinigungszwecke
23	Wolle (versponnen)
04	Wollfett
22	Wollflocken
23	Wollgarne
26	Wollkämmmaschinen (Nadeln für -)
26	Wollschnüre
24	Wollstoffe
12	Wrickriemen
07	Wringmaschinen für Wäsche
10	Wundklammern
05	Wundschwämme
09	Wünschelruten
28	Würfel (Spiel-)
28	Würfelbecher
28	Wurfmaschinen (Tontauben-)
28	Wurfpfeile
28	Wurfscheiben
28	Wurfscheiben (Diskusse)
28	Wurfscheiben (Spielzeug)
05	Wurmmittel
29	Wurst (Bratwurst, Brühwurst)
30	Wurstbindemittel
29	Würstchen im Ausbackteig
18	Wurstdärme
07	Wurstmaschinen
29	Wurstwaren
32	Würze (Bier-)
31	Wurzeln für Nahrungszwecke
05	Wurzeln mit medizinischer Wirkung
30	Würzmittel
30	Würzzubereitungen für Nahrungsmittel
Klasse	X
01	Xenon
16	Xuan-Papier (für chinesische Malerei und Kalligrafie)
15	Xylofone
04	Xylol (Dimethylbenzol)
04	Xylol (Kohlenwasserstoff)
Klasse	Y
01 01	Ytterbium Yttrium
Klasse	Z
06	Zahlen und Buchstaben (aus unedlen Metallen), ausgenommen Drucklettern
09	Zähler
09	Zählwerke
10	zahnärztliche Apparate und Instrumente
10	zahnärztliche Geräte (elektrisch)
10	zahnärztliche Spiegel
10	Zahnarztsessel
03	Zahnbleichgele
21	Zahnbürsten
21	Zahnbürsten, elektrische
10	Zähne (künstliche -)
05	Zahnen (Mittel zur Erleichterung des -)

- 193

01	Zelluloseäther für gewerbliche Zwecke
05	Zelluloseäther für pharmazeutische Zwecke
01	Zelluloseazetat im Rohzustand
17	Zelluloseazetat, teilweise bearbeitet
01	Zellulosederivate (chemisch)
01	Zelluloseester für gewerbliche Zwecke
05	Zelluloseester für pharmazeutische Zwecke
22	Zelte
06	Zeltheringe, -pflöcke aus Metall
20	Zeltheringe, -pflöcke, nicht aus Metall
19	Zement
05	Zement (Dental-)
01	Zement (Feuchtigkeitsimprägnierungsmittel für -)
	(ausgenommen Anstrichfarben)
01	Zementiermittel (Metallverarbeitung)
01	Zementkonservierungsmittel (ausgenommen Anstrichfarben und
	Öle)
19	Zementputz (feuerfest)
09	Zentraleinheiten (für die Datenverarbeitung)
11	Zentralheizungskörper
11	Zentralheizungskörper (Luftbefeuchter für -)
06	Zentralheizungsrohre aus Metall
07	Zentralstaubsaugeranlagen
14	Zentraluhren
07	Zentrifugalmühlen
07	Zentrifugalpumpen
07	Zentrifugen (Maschinen)
24	Zephir (Webstoffe)
04	Zeresin
07	Zerkleinerer (Müll-)
07	Zerkleinerungsgeräte (elektrische -) für den Haushalt
21	Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt, nicht elektrisch
16	Zerkleinerungsgeräte für Papier (Büroartikel)
07	Zerkleinerungsmaschinen, Brechwerke, Stampfer (Maschinen)
07	Zerkleinerungsmaschinen für gewerbliche Zwecke
10	Zerstäuber (Aerosol-) für medizinische Zwecke
21	Zerstäuber (Aerosol-), nicht für medizinische Zwecke
08	Zerstäuber für Insektizide (handbetätigt)
10	Zerstäuber für medizinische Zwecke
07	Zerstäuber (Maschinen)
21	Zerstäuber (Parfüm-)
16	Zettelspieße für Bürozwecke (Haken)
30	Zichorie (Kaffee-Ersatz)
31	Zichorienwurzeln
19	Ziegelerde
19	Ziegelsteine
01	Ziegelsteine (Konservierungsmittel für -) (ausgenommen
	Anstrichfarben und Öle)
19	Ziegelton
18	Ziegenleder
08	Ziehmesser
28	Ziele (Elektronische -)
09	Zielfernrohre für Schusswaffen
13	Zielspiegel für Gewehre
13	Zielvorrichtungen für Geschütze (ausgenommen
	Zielfernrohre)
13	Zielvorrichtungen für Schusswaffen (ausgenommen
	Zielfernrohre)
11	Zierbrunnen
03	Ziermotive für kosmetische Zwecke
14	Zifferblätter für Uhren
16	Ziffern (Drucklettern)

Anlage 3 (zu § 19 Abs. 2)
Alphabetische Liste der Dienstleistungen

(Fundstelle: Anlageband zum Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 54, S. 135 - 155 vom 30.
November 2006)

Klasse	A
40	Abbeizen
37	Abbrucharbeiten an Gebäuden
37	Abdichtungsarbeiten an Gebäuden

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- 196

40	Abfallverarbeitung (Umwandlung)
35	Abrechnungen (Lohn- und Gehalts-)
40	Abschleifen
39	Abschleppen von Fahrzeugen
39	Abschleppen von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe
37	Abschmieren von Fahrzeugen
45	Adoptionsvermittlung
41	Akademien (Erziehung auf -)
42	Aktualisieren von Computer-Software
35	Aktualisierung von Werbematerial
36	Aktuar (Dienstleistungen eines -)
43	Altenheime (Dienstleistungen von -)
35	Analysen (Aufstellung von Kosten-Preis-)
42	Analysen (Durchführung chemischer -)
36	Analysen (Finanz-)
42	Analysen für die Erdölförderung (Erstellung von -)
40	Änderung von Bekleidungsstücken
40	Anfertigung von Bekleidungsstücken
36	Antiquitäten (Schätzung von -)
35	Anwerbung (Personal-)
35	Anzeigen (Verbreitung von Werbe-)
38	Anzeigenvermittlung (elektronische -) (Telekommunikation)
40	Appretierung (Papier-)
40	Appretierung von Textilien
42	Architekten (Dienstleistungen eines -)
44	Aromatherapie-Dienste
44	Arzt (Dienstleistungen eines -)
37	Asphaltierarbeiten
40	Aufdrucken von Mustern
37	Aufzüge (Installation und Reparatur von -)
35	Auktionen und Versteigerungen (Durchführung von -)
41	Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung
37	Ausbessern (Wiederherstellen) von Bekleidungsstücken
36	Außenstände (Einziehung von -)
39	Ausflugsfahrten und Reisen (Veranstaltung von -)
36	Ausgabe von Kreditkarten
35	Auskünfte (Erteilung von - in Handels- und Geschäftsangelegenheiten)
35	Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten
41	Auskünfte über Freizeitaktivitäten
39	Auslieferung (Blumen-)
39	Auslieferung von Paketen
39	Auslieferung von Waren
41	Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke (Veranstaltung von -)
35	Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke (Organisation von -)
40	Ausstopfen und Präparieren von Tieren
39	Austragen (Verteilen) von Zeitungen
39	Autobusse (Beförderung von Personen mit -)
35	Automaten (Vermietung von Verkaufs-)
39	Autovermietung
Klasse	B
45	Babysitting
44	Bäder (Betrieb von öffentlichen -) für Zwecke der Körperhygiene
37	Bagger (Vermietung von -)
42	Bakteriologie (Forschungen auf dem Gebiet der -)
36	Bankgeschäfte
36	Banking (Home -)
43	Bar (Betrieb einer -)

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- 198

43	Betrieb eines Campingplatzes
41	Betrieb eines Clubs (Unterhaltung oder Unterricht)
44	Betrieb von Heilbädern (Thermalbädern)
41	Betrieb von Nachtklubs
44	Betrieb von öffentlichen Bädern für Zwecke der Körperhygiene
44	Betrieb von Saunen
44	Betrieb von Solarien
41	Betrieb von Spielhallen
41	Betrieb von Sportanlagen
41	Betrieb von Vergnügungsparks
41	Betrieb von zoologischen Gärten
35	betriebswirtschaftliche Beratung
37	Bewässerungsanlagen (Installation und Reparatur von -)
41	Bildreportagen (Erstellen von -)
39	Binnenschiffe (Transport mit -)
42	Biologische Forschung
40	Bleichen von Webstoffen
39	Blumenauslieferung
44	Blutbank (Dienstleistungen einer -)
42	Bohrungen (Durchführung von Erdölsuch-)
37	Bohrungen (Schacht- oder Brunnen-)
39	Boote (Einlagerung von -)
39	Bootsvermietung
36	Börsenkursnotierung
45	Brandbekämpfung
45	Brandmelder (Vermietung von -)
37	Brenner (Wartung und Reparatur von -)
36	Briefmarken (Schätzen von -)
40	Buchbindearbeiten
41	Bücher (Veröffentlichung von -)
41	Bücherbus (Betrieb eines -)
41	Bücherverleih (Leihbücherei)
35	Buchführung
35	Buchprüfung
39	Buchung von Reisen
37	Bügeln von Wäsche
41	Bühnendekoration (Vermietung von -)
37	Bulldozer (Vermietung von -)
36	Bürgschaften, Kautionen (Übernahme von -)
37	Bürogeräte (Installation, Wartung und Reparatur von -)
35	Büromaschinen und -geräte (Vermietung von -)
Klasse	C
43	Cafes (Verpflegung von Gästen in -)
43	Cafeterias (Verpflegung von Gästen in -)
43	Campingplatz (Betrieb eines -)
43	Catering
38	Chatrooms (Bereitstellung von Internet)
39	Chauffeurdienste
42	Chemie (Forschungen auf dem Gebiet der -)
42	Chemiker (Dienstleistungen eines -)
42	chemische Analysen (Durchführung von -)
42	chemische Labors (Dienstleistungen von -)
37	chemische Reinigung
44	Chiropraktiker (Dienstleistungen eines -)
44	Chirurgie (plastische und Schönheits-)
36	Clearing (Verrechnungsverkehr)
41	Club (Betrieb eines -) (Unterhaltung oder Unterricht)
42	Computerberatungsdienste
42	Computerdaten (Wiederherstellung von -)

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- 199

37	Computerhardware (Aufstellung, Wartung und Reparatur von -)
42	Computerprogramme (Installieren von -)
42	Computerprogramme (Kopieren von -)
42	Computer-Software (Aktualisieren von -)
42	Computer-Software (Design von -)
45	Computer-Software (Lizenzierung von -) (Juristische Dienstleistungen)
42	Computer-Software (Vermietung von -)
42	Computer-Software (Wartung von -)
42	Computer-Softwareberatung
42	Computersystemanalysen
42	Computersystem-Design
42	Computerviren (Dienstleistungen zum Schutz vor -)
Klasse	D
37	Dachdeckerarbeiten
37	Dämmungsarbeiten an Gebäuden
37	Dampfkessel (Reinigung und Reparatur von -)
37	Dampfpressen von Bekleidungsstücken
36	Darlehen (Vergabe von -)
35	Dateienverwaltung mittels Computer
35	Daten (Systematisierung von -) in Computerdatenbanken
35	Daten (Zusammenstellen von -) in Computerdatenbanken
42	Datenverarbeitung (Erstellen von Programmen für die -)
42	Datenverarbeitungsgeräte (Vermietung von -)
36	Debetkarten (Ausgabe von -)
35	Dekoration (Schaufenster-)
36	Depotverwahrung von Wertsachen
42	Design (Computersystem -)
42	Design von Computer-Software
42	Design von Computersystemen
42	Designer (Dienstleistungen eines Industrie-)
42	Designer (Dienstleistungen eines Mode-)
42	Designer (Dienstleistungen eines Verpackungs-)
37	Desinfektionsarbeiten
41	Desktop-Publishing (Erstellen von Publikationen mit dem Computer)
45	Detektiv (Dienstleistungen eines -)
38	Dienste von Presseagenturen
44	Dienstleistung eines Landschaftsarchitekten
42	Dienstleistungen von Ingenieuren
44	Dienstleistungen von Visagisten
41	Digitaler Bilderdienst
41	Diskothek (Betrieb einer -)
35	Dokumente (Vervielfältigung von -)
45	Domainnamen (Registrierung von -) (Juristische Dienstleistung)
41	Dressur (Tier-)
40	Druckarbeiten
40	Druckarbeiten (lithografische -)
44	Düngemittelverteilung und Verteilung anderer chemischer Produkte für die Landwirtschaft (aus der Luft oder nicht)
Klasse	E
42	Echtheitsbeglaubigungen von Kunstwerken
36	Effektengeschäfte
45	Ehevermittlung
42	Eichen (Kalibrieren)
35	Eignungstests (Personalauswahl mit Hilfe von psychologischen -)
37	Einbruchalarmanlagen (Installation und Reparatur von -)

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- 200

40	Einfassen von Stoffen
40	Einfrieren von Lebensmitteln
39	Einlagerung von Booten
39	Einlagerung von Waren
39	Einpacken von Waren
41	Eintrittskartenvorverkauf (Unterhaltung)
35	Einzelhandel (Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den -)
36	Einziehen von Außenständen (Inkassogeschäfte)
36	Einziehen von Miet- und Pachterträgen
39	Eisbrecher (Betrieb von -)
39	Eisenbahnen (Transport mit -)
39	Elektrizität (Verteilung von -)
37	Elektrogeräte (Installation und Reparatur von -)
40	Elektrolyse (Plattierarbeiten durch -)
38	Elektronische Anzeigenvermittlung (Telekommunikation)
40	Energie (Erzeugung von -)
39	Energie (Verteilung von -)
42	Energieeinsparung (Beratung auf dem Gebiet der -)
40	Entgiftung von gefährlichen Materialien
39	Entladen von Frachten
37	Entstörung in elektrischen Anlagen
40	Entwicklung von fotografischen Filmen
42	Entwicklungs- und Recherchedienste bzgl. neuer Produkte (für Dritte)
44	Entziehungskuren für Suchtkranke
45	Erdbestattungen
42	Erdölbohrungen (Überwachung von -)
42	Erdölförderung (Erstellung von Analysen für die -)
37	Erdölleitungen (Installation und Instandhaltung von -)
42	Erdölsuchbohrungen (Durchführung von -)
40	Erdölverarbeitung
42	Erdölvorkommen (Erstellung von Gutachten über -)
44	Erholungsheime (Dienstleistungen von -)
35	Ermittlungen in Geschäftsangelegenheiten
35	Erstellen von Statistiken
41	Erstellen von Untertiteln
42	Erstellung von Analysen für Erdölförderung
35	Erteilung von Auskünften (Information) und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten (Verbraucherberatung)
40	Erzeugung von Energie
41	Erziehung auf Akademien
41	Erziehung (religiöse -)
41	Erziehung und Unterricht
41	Erziehungsberatung (Aus- und Fortbildungs- sowie -)
Klasse	F
37	Fabrikbau
36	Factoring
39	Fährschiffe (Transport mit -)
39	Fahrzeuge (Abschleppen von -)
39	Fahrzeuge (Abschleppen von - im Rahmen der Pannenhilfe)
37	Fahrzeuge (Abschmieren von -)
37	Fahrzeuge (Polieren von -)
37	Fahrzeuge (Reinigung von -)
37	Fahrzeuge (Reparatur von -) im Rahmen der Pannenhilfe
37	Fahrzeuge (Rostschutzbehandlung von -)
39	Fahrzeuge (Vermietung von -)
37	Fahrzeuge (Waschen von -)
37	Fahrzeuginstandhaltung
37	Fahrzeugservice (Betanken und Instandhaltung)

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- 202

40	Fotogravuren (Erstellen von -)
40	Fotosatzarbeiten
39	Frachten (Entladen von -)
39	Frachtmakler
39	Frankieren von Postsendungen
40	Fräsen
41	Freizeitaktivitäten (Auskünfte über -)
41	Freizeitgestaltung (Dienstleistungen bezüglich -)
44	Friseursalons (Dienstleistungen eines -)
40	Früchte (Keltern von -)
39	Fuhrunternehmer (Dienstleistungen eines -) (Güterbeförderung)
Klasse	G
40	Galvanisieren
39	Garagenvermietung
44	Gartenarbeiten
44	Gartenbauarbeiten
44	Gartenbauarchitekt (Dienstleistungen eines -)
43	Gästezimmer (Vermietung von -)
41	Gebärdensprache (Dolmetschen der -)
37	Gebäude (Abbrucharbeiten an -)
37	Gebäude (Abdichtungsarbeiten an -)
37	Gebäude (Außenreinigung von -)
37	Gebäude (Innenreinigung von -)
36	Gebäudeverwaltung
36	Gebrauchsgüter (Beleihen von -)
36	Geldwechselgeschäfte
44	Genesungsheime (Dienstleistungen von -)
42	geologische Forschungen
42	geologische Gutachten (Erstellung von -)
42	geologische Schürfarbeiten
45	Gepäckkontrollen zu Sicherheitszwecken
39	Gepäckträger für Fahrzeuge (Vermietung von -)
39	Gepäckträgerdienste
40	Gerben von Fellen und Häuten
37	Gerüstbau
35	Geschäftsangelegenheiten (Auskünfte in -)
35	Geschäftsangelegenheiten (Ermittlungen in -)
35	Geschäftsangelegenheiten (Informationen in -)
35	Geschäftsangelegenheiten (Nachforschungen in -)
35	Geschäftsangelegenheiten (Organisationsberatung in -)
35	Geschäftsangelegenheiten (Wertermittlungen in -)
35	Geschäftsführung (Beratung in Fragen der -)
35	Geschäftsführung für darstellende Künstler
35	Geschäftsführung (Planungen (Hilfe) bei der -)
35	Geschäftsführung von Hotels im Auftrag Dritter
35	Geschäftsgutachten (Erstellung von -)
36	Geschäftsliquidationen (Finanzdienstleistungen)
42	Gestaltung und Unterhalt von Websites für Dritte
44	Gestaltung (von Landschaften)
41	Gesundheits-Klubs (Betrieb von -)
40	Getränke und Nahrungsmittel (Konservierung von -)
45	gewerbliche Schutzrechte (Beratung in Fragen -)
45	gewerbliche Schutzrechte (Lizenzvergabe von -)
37	Gipserarbeiten
40	Glasblasen
41	Glücksspiele
40	Goldplattierung
41	Golfplätze (Betrieb von -)
42	Grafiker (Dienstleistungen eines -)
40	Gravieren

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- 203

40	Gravuren (Laser-)
36	Grundstücksverwaltung
42	Gutachten (Erstellung von geologischen -)
35	Gutachten (Erstellung von Geschäfts-)
42	Gutachten (Erstellung von technischen -)
42	Gutachten über Erdölvorkommen (Erstellung von -)
36	Gutscheine, Wertmarken (Ausgabe von -)
41	Gymnastikunterricht
Klasse	H
44	Haarimplantation
37	Hafenbau
35	Handels- und Geschäftsangelegenheiten (Erteilung von Auskünften in -)
40	Härten von Metallen
45	Haushüten
40	Häute, Felle (Zurichten von -)
44	Hebamme (Dienstleistungen einer -)
39	Heben (Wiederflottmachen) auf Grund gelaufener Schiffe
44	Heilbäder (Thermalbäder) (Betrieb von -)
43	Heime (Dienstleistungen von Alten-, Senioren-)
44	Heime (Dienstleistungen von Erholungs-, Genesungs-)
37	Heizungen (Installation und Reparatur von -)
35	heliografische Vervielfältigungsarbeiten
41	Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte
35	Herausgabe von Werbetexten
35	Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben
40	Hobeln
35	Holz (Schätzung von ungeschlagenem -)
40	Holzbearbeitung
40	Holzfällen und -zuschneiden
36	Home Banking
38	Hörfunksendungen (Ausstrahlung von -)
45	Horoskope (Erstellung von -)
43	Hotelreservierung
43	Hotels (Betrieb von -)
35	Hotels (Geschäftsführung von -) im Auftrag Dritter
45	Hüten von Haustieren
Klasse	I
35	Im- und Exportagentur (Betrieb einer -)
36	Immobilien (Schätzung von -)
36	Immobilien (Verpachtung von -)
36	Immobilienmakler (Dienstleistungen eines -)
36	Immobilienvermittlung
36	Immobilienverwaltung
42	Impfen von Wolken
44	In-vitro-Befruchtung
42	Industriedesigner (Dienstleistungen eines -)
36	Inkassogeschäfte
42	Innenarchitekt (Dienstleistungen eines -)
42	Installieren von Computerprogrammen
37	Instandhaltung (Fahrzeug-)
37	Instandhaltung von Schwimmbädern
41	Internat (Betrieb eines -)
36	Investmentgeschäfte
Klasse	K
38 40 40	Kabelfernsehsendungen (Ausstrahlung von -) Kadmium-Plattierarbeiten Kalandern von Stoffen

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- 205

37 42 39	Künstliche Beschneiung Kunstwerke (Echtheitsbeglaubigungen von -) Kurierdienste (Nachrichten oder Waren)
Klasse	L
37	Lackierarbeiten
39	Lagercontainer (Vermietung von -)
39	Lagerhaltung (Erteilung von Auskünften über -)
37	Lagerhäuser (Bauarbeiten und Reparaturarbeiten an -)
39	Lagerung (physische -) von elektronisch gespeicherten Daten und Dokumenten
39	Lagerung von Waren
39	Lagervermietung
44	Landschaftsarchitekt (Dienstleistung eines -)
44	Landschaftsgestaltung
42	Landvermessung
36	landwirtschaftliche Betriebe (Verpachtung von -)
44	landwirtschaftliche Geräte (Vermietung von -)
40	Lasergravuren
39	Lastkähne (Transport mit -)
39	Lastkraftwagen (Transport mit -)
41	Layoutgestaltung, außer für Werbezwecke
35	Layoutgestaltung für Werbezwecke
36	Leasing
40	Lebensmittel (Einfrieren von -)
36	Lebensversicherungswesen
40	Leder (Färben von -)
37	Leder (Instandhaltung, Reinigung und Reparatur von -)
40	Lederbearbeitung
38	Leitungs-, Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation
40	lithografische Druckarbeiten
41	Live-Veranstaltungen (Durchführung von -)
45	Lizenzierung von Computer-Software (Juristische Dienstleistungen)
35	Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte (kommerzielle Verwaltung der -)
45	Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten
35	Lohn- und Gehaltsabrechnung
36	Lombardgeschäfte
40	Lötarbeiten
39	Lotsendienst
41	Lotterien (Veranstaltung von -)
40	Luftauffrischung (Klimatisierung)
40	Luftreinigung
39	Lufttransporte
40	Luftverbesserung (Desodorierung)
40	Lüstrieren von Pelzen
Klasse	M
40	Magnetisierung
40	Mahlen von Getreide
36	Makler (Dienstleistungen eines -)
39	Makler (Fracht-)
39	Maklerdienste (Schiffs-)
37	Malerarbeiten
44	Maniküre
35	Mannequindienste für Werbe- und verkaufsfördernde Zwecke
35	Marketing (Absatzforschung)
35	Marktforschung
40	Maßanfertigung von Bekleidungsstücken
37	Maschinen (Installation, Wartung und Reparatur von -)

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- 206

42	Maschinenbau (Forschungen auf dem Gebiet des -)
44	Massagen (Durchführung von -)
40	Materialbearbeitung (Auskünfte über -)
40	Materialien (Zurichten von -) auf Bestellung (für Dritte)
42	Materialprüfung
37	Maurerarbeiten
45	Mediation
35	Meinungsforschung
35	Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke (Organisation von Ausstellungen und -)
35	Messen (Veranstaltung von -) zu gewerblichen oder zu Werbezwecken
37	Messerschleifen (Schärfen)
40	Metallbearbeitung
40	Metalle (Härten von -)
40	Metalle (Plattieren von -)
40	Metallgießen
36	Miet- und Pachterträge (Einziehen von -)
41	Mikroverfilmung
37	Möbel (Polstern von -)
37	Möbelpflegearbeiten
39	Möbeltransporte
38	Mobiltelefondienste
42	Modedesigner (Dienstleistungen eines -)
41	Modellagentur für Künstler (Betrieb einer -)
37	Molenbau
41	Montage (Bearbeitung) von Videobändern
37	Montage von Türen und Fenstern
43	Motels (Betrieb von -)
40	Mottenschutzbehandlung von Pelzen
40	Mottenschutzbehandlung von Stoffen
40	Müll und Abfall (Verbrennung von -)
40	Müll und Abfall (Vernichtung von -)
40	Müll- und Abfallrecycling
39	Mülltransport und -lagerung
41	Museen (Betrieb von -) (Darbietung, Ausstellungen)
41	Musikdarbietungen (Orchester)
37	Musikinstrumente (Restaurierung von -)
40	Muster (Aufdrucken von -)
Klasse	N
35	Nachforschung in Computerdateien (für Dritte)
35	Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten
45	Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten
45	Nachforschungen nach vermissten Personen
45	Nachforschungen über Personen
37	Nachfüllen von Tonerkartuschen
38	Nachrichten (Übermittlung von -)
38	Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer
39	Nachrichtenüberbringung (Botendienst)
38	Nachrichtenübermittlung (elektronische -)
38	Nachrichtenübertragung (Vermietung von Geräten zur -)
45	nächtlicher Wachdienst
40	Nahrungsmittel (Räuchern von -)
40	Nahrungsmittel und Getränke (Konservierung von -)
36	numismatische Schätzungen
Klasse	O
37	Öfen (Installation und Reparatur von -)
35	Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations)
45	Öffnen von Türschlössern
40	Offsetdruckarbeiten

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- 207

39	Omnibusse (Beförderung von Personen mit -)
41	Online angebotene Spieldienstleistungen (von einem Computernetzwerk)
41	Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften
35	Online-Werbung in einem Computernetzwerk
44	Optiker (Dienstleistungen eines -)
35	Organisation (Beratung bei der - und Führung von Unternehmen)
41	Organisation und Veranstaltung von Konferenzen
41	Organisation und Veranstaltung von Kongressen
41	Organisation und Veranstaltung von Konzerten
41	Organisation und Veranstaltung von Symposien
35	Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke
45	Organisation von religiösen Veranstaltungen
35	Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten
35	Outsourcing-Dienste (Hilfe bei Geschäftsangelegenheiten)
Klasse	P
41	pädagogische Prüfungen (Durchführung von -)
39	Pakete (Auslieferung von -)
39	Pannenhilfe (Abschleppen von Fahrzeugen im Rahmen der -)
37	Pannenhilfe (Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der -)
37	Panzerschränke (Wartung und Reparatur von -)
40	Papierappretierung
40	Papierbehandlung
39	Parkplatzdienste
39	Parkplätze (Vermietung von -)
41	Party-Planung (Unterhaltung)
39	Passagiere (Beförderung von -)
40	Pelzbearbeitung
40	Pelze (Färben von -)
40	Pelze (Lüstrieren von -)
40	Pelze (Mottenschutzbehandlung von -)
37	Pelze (Pflege, Reinigung und Reparatur von -)
40	Pelze (Satinierung von -)
40	Pelze (Zurichten von -)
43	Pensionen (Dienstleistungen von -)
43	Pensionsunterkünfte (Reservierung von -)
35	Personal-, Stellenvermittlung
35	Personalanwerbung
35	Personalauswahl mit Hilfe von psychologischen Eignungstests
35	Personalmanagementberatung
45	Personen (Nachforschungen über -)
38	Personenrufdienste (Rundfunk, Telefon oder mit anderen Mitteln elektronischer Kommunikation)
39	Pferde (Vermietung von -)
44	Pflegeheime (Betrieb von -)
44	Pharmazie (Beratungen in der -)
42	physikalische Forschungen
42	Physiker (Dienstleistungen eines -)
44	physiotherapeutische Behandlungen
39	Pipelinetransporte
35	Plakatanschlagwerbung
42	Planung (Konstruktions-)
35	Planungen (Hilfe) bei der Geschäftsführung
42	Planungen (Projekt-) (technische)
44	plastische und Schönheitschirurgie
40	Plattierarbeiten durch Elektrolyse
40	Plattieren von Metallen

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- 208

40	Plattierung (Kadmium-)
41	Platzreservierungen für Unterhaltungsveranstaltungen
40	Polieren durch Abschleifen
40	Polieren optischer Gläser
37	Polieren von Fahrzeugen
44	Polikliniken (Ambulanzen) (Dienstleistungen von -)
37	Polstern von Möbeln
37	Polsterungen (Reparatur von -)
41	praktische Übungen (Demonstrationsunterricht in -)
40	Präparieren und Ausstopfen von Tieren
35	Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel
35	Preisvergleichsdienste
37	Pressen (Dampf-) von Bekleidungsstücken
42	Programme (Erstellen von -) für die Datenverarbeitung
41	Programme (Zusammenstellung von Rundfunk und Fernseh-)
42	Projektplanungen (technische -)
45	Prozessangelegenheiten (Dienstleistungen in -)
44	Psychologe (Dienstleistungen eines -)
35	psychologische Eignungstests (Personalauswahl mit Hilfe von -)
35	Public Relations (Öffentlichkeitsarbeit)
37	Pumpen (Reparatur von -)
Klasse	Q
42 40	Qualitätsprüfung Quilten (Übersteppen) von textilen Materialien
Klasse	R
40	Raffinieren
40	Rahmen von Kunstwerken
44	Rasenpflege
37	Rattenvertilgung
40	Räuchern von Nahrungsmitteln
40	Raumheizgeräte (Vermietung von -)
42	Recherche- und Entwicklungsdienste bzgl. neuer Produkte für Dritte
35	Rechnungsauszüge (Erstellung von -)
45	Rechtsangelegenheiten (Nachforschungen in -)
40	Recycling von Müll und Abfall
37	Regenschirme (Reparatur von -)
45	Registrierung von Domainnamen (Juristische Dienstleistung)
37	Reifen (Runderneuerung von -)
37	Reinigung (Außen-) von Gebäuden
37	Reinigung (Innen-) von Gebäuden
40	Reinigung (Luft-)
37	Reinigung von Bekleidungsstücken
37	Reinigung von Fahrzeugen
37	Reinigung von Fenstern
37	Reinigungsmaschinen (Vermietung von -)
39	Reisebegleitung
39	Reisen (Buchung von -)
39	Reisen und Ausflugsfahrten (Veranstaltung von -)
36	Reiseschecks (Ausgabe von -)
41	Religiöse Erziehung
36	Rentenkassen (Dienstleistungen von -)
37	Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe
37	Reparatur von Schlössern
37	Reparaturen (Auskünfte über -)
36	Reparaturkosten (Schätzung von -) (Werteermittlung)
43	Reservierung (Hotel-)
43	Reservierung von Pensionsunterkünften

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- 209

39	Reservierungsdienste (Reisen)
39	Reservierungsdienste (Transportwesen)
43	Restaurants (Verpflegung von Gästen in -)
37	Restaurierung von Kunstwerken
37	Restaurierung von Möbeln
37	Restaurierung von Musikinstrumenten
39	Rettungsdienst (Unterwasser-)
39	Rettungsdienste (Bergung)
39	Rettungsdienste (Transport)
44	Rezepturen (Zubereitung von -) in Apotheken
37	Rostschutzarbeiten
37	Rostschutzbehandlung von Fahrzeugen
45	Rückgabe von Fundsachen
37	Runderneuerung von Reifen
41	Rundfunk- und Fernsehgeräte (Vermietung von -)
41	Rundfunkprogramme (Zusammenstellung von Fernseh- und -)
38	Rundfunksendungen (Ausstrahlung von -)
41	Rundfunkunterhaltung
35	Rundfunkwerbung
Klasse	S
36	Safes (Verwahrung von Wertstücken in -)
40	Sägen
35	Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln
36	Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszwecke
44	Sanatorien (Dienstleistungen von -)
37	Sandstrahlen
44	Sanitäter (Dienstleistungen eines -)
38	Satellitenübertragung
40	Satinieren von Pelzen
40	Sattlerarbeiten
44	Saunen (Betrieb von -)
40	Schablonendruckarbeiten
37	Schacht- oder Brunnenbohrungen
37	Schädlings- und Ungeziefervernichtung, ausgenommen für landwirtschaftliche Zwecke
44	Schädlings- und Ungeziefervernichtung für landwirtschaftliche Zwecke
36	Schätzen von Briefmarken
36	Schätzen von Schmuck
36	Schätzung von Antiquitäten
36	Schätzung von Immobilien
36	Schätzung von Kunstgegenständen
36	Schätzung von Reparaturkosten (Werteermittlung)
35	Schätzung von ungeschlagenem Holz
35	Schätzungen auf dem Gebiet der Wolle
36	Schätzungen (finanzielle -) (Versicherungs-, Bank-, Grundstücksangelegenheiten)
36	Schätzungen (numismatische -)
35	Schaufensterdekoration
36	Scheckprüfung
39	Schiffe (Bergung von -)
39	Schiffe (Transport mit -)
39	Schiffe (Wiederflottmachen, Heben auf Grund gelaufener -)
39	Schifffahrtdienste (Personen- und Güterbeförderung)
37	Schiffsbau
39	Schiffsladungen (Vermittlung von -) (Befrachtung)
39	Schiffsmaklerdienste
37	Schilder (Anstreichen und Reparatur von -)
40	Schlachten von Tieren
40	Schleifen

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- 211

40	Stoffe (Krimpen (Einlaufenlassen) von -)
40	Stoffe (Mottenschutzbehandlung von -)
40	Stoffe (Walken von -)
40	Stoffe (Zuschneiden von -)
39	Straßenbahnen (Personenbeförderung mit -)
37	Straßenbelagsarbeiten
37	Straßenreinigung
40	Strickmaschinen (Vermietung von -)
41	Studios (Betrieb von Ton-)
42	Styling (industrielles Design)
42	Suchmaschinen für das Internet (Bereitstellung von -)
41	Symposien (Organisation und Veranstaltung von -)
41	Synchronisation
35	Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken
Klasse	T
37	Tapezierarbeiten
44	Tätowieren
39	Taucheranzüge (Vermietung von -) (Skaphander, schwere Taucherausrüstungen)
41	Taucherausrüstungen (Vermietung von Sport-)
39	Taucherglocken (Vermietung von -)
39	Taxidienste
42	Technik (Forschungen auf dem Gebiet der -)
42	technische Gutachten (Erstellung von -)
42	technische Projektplanungen
36	Teilzahlungskredite (Gewährung von -)
38	Telefaxdienste
35	Telefonantwortdienst für abwesende Teilnehmer
38	Telefondienste
37	Telefone (Installation und Reparatur von -)
38	Telegrafiedienste
38	Telegrafieren
38	Telegrammdienst (Depeschen)
38	Telegrammübermittlung
38	Telekommunikation (Auskünfte über -)
35	Telekommunikationsdienste (Vermittlung von Abonnements für -) für Dritte
38	Telekommunikationskanäle (Bereitstellung von -) für Teleshopping-Dienste
38	Telekonferenzdienstleistungen
44	Telemedizin-Dienste
38	Teleshopping-Dienste (Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für -)
41	Texte (Herausgabe von -) (ausgenommen Werbetexte)
41	Texte (Verfassen von -) (ausgenommen Werbetexte)
35	Texte (Verfassen von Werbe-)
40	Textilien (Appretierung von -)
42	Textilien (Materialprüfung bei -)
40	Textilien und Webstoffe (Behandlung von -)
35	Textverarbeitung (Schreibdienste)
41	Theateraufführungen
44	Tierarzt (Dienstleistungen eines -)
41	Tierdressur
44	Tierpflege
43	Tierpflegeheime (Betrieb von -)
44	Tiersalons (Betrieb von -)
44	Tierzucht
37	Tischlerarbeiten (Kunst-) (Reparatur)
41	Tonaufnahmen (Vermietung von -)
37	Tonerkartuschen (Nachfüllen von -)
41	Tonstudios (Betrieb von -)

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- 212

36	Transfer (elektronischer Kapital-)
35	Transkriptionen (Durchführung von -)
39	Transport mit Binnenschiffen
39	Transport mit Eisenbahnen
39	Transport mit Fährschiffen
39	Transport mit Kraftfahrzeugen
39	Transport mit Lastkähnen
39	Transport mit Lastkraftwagen
39	Transport mit Schiffen
39	Transport und Lagerung von Müll
39	Transport von Kranken
39	Transport von Wertsachen
39	Transportangelegenheiten (Auskünfte über -)
39	Transporte (Luft-)
39	Transportmakler (Dienstleistungen eines -)
40	Trennen von Farben (elektronisch)
37	Tresorräume (Wartung und Reparatur von -)
36	Treuhänder (Vermögenverwaltung durch -)
37	Türen und Fenster (Montage von -)
44	türkische Bäder (Betrieb von -)
41	Turnunterricht
45	Türschlösser (Öffnen von -)
Klasse	U
37	Überholung von verschlissenen oder teilweise zerstörten Maschinen
37	Überholung von verschlissenen oder teilweise zerstörten Motoren
38	Übermittlung von Nachrichten
42	Überprüfen der Straßentauglichkeit von Fahrzeugen
45	Überprüfung der Sicherheit von Fabriken
41	Übersetzungen (Anfertigung von -)
45	Überwachung von Einbruchsalarmen
42	Überwachung von Erdölbohrungen
45	Überwachungsdienste im Bereich des geistigen Eigentums
37	Uhren (Reparatur von -)
42	Umweltschutzforschung
39	Umzüge (Durchführung von -)
36	Unfallversicherungswesen
37	Ungeziefer- und Schädlingsvernichtung, ausgenommen für landwirtschaftliche Zwecke
44	Ungeziefer- und Schädlingsvernichtung für landwirtschaftliche Zwecke
44	Unkrautvernichtung
41	Unterhaltung
41	Unterhaltungskünstler (Dienste von -)
35	Unternehmen (Beratung bei der Organisation und Führung von -)
35	Unternehmensverlagerungen (Durchführung von -)
41	Unterricht und Erziehung
37	Unterwasserbau
42	Unterwasserforschung
37	Unterwasserreparatur
39	Unterwasserrettungsdienste (Bergung)
45	Urheberrechte (Verwaltung von -)
Klasse	V
41	Varietetheater (Betrieb von -)
41	Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe
41	Veranstaltung und Durchführung von Seminaren
41	Veranstaltung und Durchführung von Workshops (Ausbildung)
41	Veranstaltung und Leitung von Kolloquien

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- 215

35	Versandwerbung
38	Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken
36	Versicherungen (Vermittlung von -)
36	Versicherungsangelegenheiten (Erteilung von Auskünften in -)
36	Versicherungsberatung
36	Versicherungswesen
40	Versilbern
35	Versteigerungen und Auktionen (Durchführung von -)
44	Verteilung (aus der Luft oder nicht) von Düngemitteln und anderen chemischen Produkten für die Landwirtschaft
39	Verteilung von Elektrizität
39	Verteilung von Energie
35	Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken
39	Verteilung von Wasser
35	Verteilung von Werbematerial (Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben)
35	Vervielfältigung von Dokumenten
35	Vervielfältigungsarbeiten (heliografische -)
36	Verwahrung von Wertstücken in Safes
36	Verwaltung (Grundstücks-, Immobilien-)
35	Verwaltung (kommerzielle -) der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte
45	Verwaltung von Urheberrechten
35	Verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen
40	Verzinnen
41	Videobänder (Aufzeichnung von -)
41	Videobänder (Montage (Bearbeitung) von -)
41	Videofilmproduktion
41	Videoverleih (Bänder)
41	Videoverleih (Kassetten)
44	Visagisten (Dienstleistungen von -)
35	Vorführung von Waren für Werbezwecke
41	Vorverkauf (Eintrittskarten-) (Unterhaltung)
40	Vulkanisierarbeiten (Materialbearbeitung)
37	Vulkanisierung von Reifen (Reparatur)
Klasse	W
45	Wachdienst (nächtlicher -)
39	Waggonvermietung
40	Walken von Stoffen
40	Walzen
39	Warenauslieferung
35	Warenproben (Verteilung von - zu Werbezwecken)
42	Wartung von Computer-Software
37	Wäsche (Bügeln von -)
37	Wäsche (Waschen und Bleichen von -)
37	Waschen
37	Waschen und Bleichen von Wäsche
37	Waschen von Fahrzeugen
37	Waschen von Kraftfahrzeugen
37	Waschen von Wäsche
39	Wasser (Verteilung von -)
40	Wasserbehandlung
40	Wasserdichtmachen von Webstoffen
39	Wasserversorgung (Transport)
42	Webserver (Vermietung von -)
42	Websites (Gestaltung und Unterhalt von -) für Dritte
40	Webstoffe (Bleichen von -)
40	Webstoffe (Feuerfestmachen von -)
40	Webstoffe (Knitterfestmachen von -)

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- 216

40	Webstoffe und Textilien (Behandlung von -)
40	Webstoffe (Wasserdichtmachen von -)
35	Werbeagentur (Dienstleistungen einer -)
35	Werbeanzeigen (Verbreitung von -)
35	Werbeflächen (Vermietung von -)
35	Werbematerial (Aktualisierung von -)
35	Werbematerial (Vermietung von -)
35	Werbematerial (Verteilung von -) (Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben)
35	Werbeschriften (Werbung durch -)
35	Werbetexte (Herausgabe von -)
35	Werbetexte (Verfassen von -)
35	Werbezwecke (Vorführung von Waren für -)
35	Werbung
42	Werkstoffprüfung
35	Wertermittlungen in Geschäftsangelegenheiten
36	Wertmarken, Gutscheine (Ausgabe von -)
36	Wertsachen (Depotverwahrung von -)
39	Wertsachen (Transport von -)
41	Wettbewerbe (Veranstaltung von -) (Erziehung und Unterhaltung)
42	Wettervorhersage
39	Wiederflottmachen (Heben) auf Grund gelaufener Schiffe
42	Wiederherstellung von Computerdaten
37	Windeln (Reinigung von -)
35	Wirtschaftsprognosen (Erstellung von -)
36	Wohnungsvermietung
36	Wohnungsvermittlung
42	Wolkenimpfen (cloud seeding)
40	Wolle (Behandlung von -)
41	Workshops (Veranstaltung und Durchführung von -) (Ausbildung)
Klasse	Z
44	Zahnarzt (Dienstleistungen eines -)
40	Zahntechniker (Dienstleistungen eines -)
41	Zeitmessung bei Sportveranstaltungen
35	Zeitungsabonnements (Vermittlung von -) (für Dritte)
41	Zeitungsreporter (Dienstleistungen eines -)
40	Zetteln (Weberei)
43	Zimmerreservierung
43	Zimmerreservierung in Hotels
43	Zimmerreservierung in Pensionen
43	Zimmervermittlung (Hotels, Pensionen)
41	Zirkusdarbietungen
45	zivile Schutzdienste
36	Zollabfertigung für Dritte
41	zoologische Gärten (Betrieb von -)
44	Zubereitung von Rezepturen in Apotheken
38	Zugriffszeit auf globale Computernetzwerke (Vermietung von -)
40	Zurichten von Materialien auf Bestellung (für Dritte)
40	Zurichten von Pelzen
35	Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken
40	Zuschneiden (Holzfällen und -)
40	Zuschneiden von Stoffen
39	Zustellung (Auslieferung) von Versandhandelsware